Suchbegriff: Minderheitsregierung in Rubrik News
Grüne stellen sich gegen First
EDINBURGH - Schottlands Regierungschef Humza Yousaf hat die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt und muss sich einer Misstrauensabstimmung stellen.
dpa.de, 25.04.24 19:38 UhrSchottlands Regierungschef kündigt Zusammenarbeit mit Grünen ...
Schottlands Regierungschef Humza Yousaf hat die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt.
dpa.de, 25.04.24 15:59 UhrSchottlands Regierungschef kündigt Zusammenarbeit mit Grünen ...
Schottlands Regierungschef Humza Yousaf hat die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt.
dpa.de, 25.04.24 11:58 UhrHistorischer Wahlerfolg der baskischen Separatisten
VITORIA - Die Separatisten haben bei der Parlamentswahl im spanischen Baskenland einen historischen Erfolg gefeiert.
dpa.de, 22.04.24 13:14 UhrBei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ...
Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule.
dpa.de, 19.04.24 07:40 UhrKroatien vor schwieriger Regierungsbildung. Zur Fortsetzung ...
Kroatiens bürgerliche Partei HDZ von Premier Plenkovic bleibt stärkste Kraft.
dpa.de, 18.04.24 11:49 UhrTV-Duell: CDU-Kandidat Voigt warnt vor Höckes Europapolitik. ...
In einem bundesweit beachteten TV-Duell diskutieren der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt und sein AfD-Kontrahent Björn Höcke.
dpa.de, 11.04.24 21:06 UhrPolitikwissenschaftler: TV-Duell mit Höcke ist ein Fehler. ...
Am Donnerstag will Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt AfD-Rechtsaußen Björn Höcke inhaltlich stellen.
dpa.de, 10.04.24 01:56 UhrKemmerich als Spitzenkandidat der FDP in Thüringen bestätigt ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich ist als Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 18:14 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt - Ungewisse ...
Gut drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal ist die konservative Regierung des neuen Ministerpräsidenten Luís Montenegro offiziell im Amt.
dpa.de, 02.04.24 20:28 UhrPortugals neue Minderheitsregierung vereidigt. Eine konservative. ...
In Portugal beginnt eine neue politische Ära.
dpa.de, 02.04.24 20:21 UhrTV-Duell könnte CDU in ein Dilemma führen - und Höcke ...
Laut Verfassungsschutz ist Björn Höcke (AfD) ein Rechtsextremist.
dpa.de, 01.04.24 06:12 UhrWagenknecht stellt Bedingungen für Regierungsbeteiligung ...
Parteigründerin Sahra Wagenknecht stellt Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach den Landtagswahlen im Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 15:03 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrLinke-Chef schließt Koalition mit Wagenknecht nicht aus ...
Linke-Chef Martin Schirdewan schließt eine Koalition seiner Partei mit dem Bündnis der früheren Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht in Thüringen nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:34 UhrRamelow würde für stabile Koalition auf MP-Amt verzichten ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) würde für eine stabile Regierungsbildung in Thüringen auf das Amt als Ministerpräsident verzichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 09:08 UhrKnipst der Osten die Ampel aus?. Die drei Parteien die Deutschland ...
Im Herbst werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.
dpa.de, 27.03.24 08:09 UhrPolitologe Falter: AfD hat keine Chance auf Regierungsbeteiligung ...
Der Parteienforscher Jürgen Falter rechnet der Alternative für Deutschland keine Chancen zu bei der Bundestagswahl 2025 eine Regierungsbeteiligung zu erlangen oder gar die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 15:54 UhrPolitologe: Ohne CDU-Hilfe scheitert Energiewende im Osten ...
Der Politikwissenschaftler André Brodocz warnt vor einem Scheitern der Energiewende im Osten sollte die CDU nicht eindringlich für den Ausbau erneuerbarer Energien werben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 01:00 UhrWilders-Verzicht soll Rechtes Regierungsbündnis ermöglichen. ...
Mit seinem Verzicht auf den Posten des Regierungschefs will Geert Wilders eine Rechtsregierung ermöglichen.
dpa.de, 14.03.24 18:58 Uhr«Hurrikan» Ventura: Portugal in Angst und Ungewissheit. ...
In Portugal war Rechtsextremismus lange - länger als anderswo in Europa - kein Thema.
dpa.de, 11.03.24 14:37 UhrKräftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal. Damit ...
Rechtsextremismus war in Portugal lange - länger als anderswo in Europa - kein großes Thema.
dpa.de, 11.03.24 03:49 UhrEx-Regierungschefin May will nicht mehr kandidieren. Nun ...
Sie wurde als «Maybot» verspottet und scheiterte mit ihrem Brexit-Deal im britischen Unterhaus.
dpa.de, 08.03.24 09:10 UhrNiederlande: Wilders doch für Militärhilfe für Ukraine ...
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat seinen Widerstand gegen weitere Militärhilfe für die Ukraine aufgegeben.
dpa.de, 26.02.24 14:53 UhrKoalitionsgespräche in Niederlanden geplatzt. Wie die Bildung ...
Die Hoffnungen auf eine rechtsgerichtete Koalition in den Niederlanden zerschlagen sich - NSC bricht die Verhandlungen mit Geert Wilders ab.
dpa.de, 07.02.24 08:32 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrNamibias Präsident Hage Geingob ist tot. Doch während ...
Einst wurde Hage Geingob als brillanter Denker und einer der Gründerväter des unabhängigen Namibias verehrt.
dpa.de, 04.02.24 05:05 UhrCDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen ...
Vor den Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 18:53 UhrGegen Höcke: Ramelow kann sich Koalition mit CDU vorstellen ...
Um eine AfD-Regierung in Thüringen zu verhindern, kann sich Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auch eine Koalition mit der CDU vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 18:02 UhrCDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...
CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten
dpa.de, 20.01.24 13:48 UhrTreffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?. Nach ...
Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.
dpa.de, 12.01.24 06:49 UhrRamelow: Bedarf an Minderheitsregierung ist gedeckt. Thüringens ...
Umfragen zufolge steht Thüringen nach der Landtagswahl im September erneut eine schwierige Regierungsbildung bevor.
dpa.de, 04.01.24 05:40 UhrSondierer: Rechtsregierung mit Wilders sollte möglich sein. ...
Die Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit sollten zueinander passen, rät Sondierer Plasterk.
dpa.de, 11.12.23 19:44 UhrMacht winkt für Rechtsaußen: Doch was will Geert Wilders?. ...
Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß.
dpa.de, 06.12.23 13:50 UhrRamelow plädiert für selbstbewusstes Auftreten von Ostdeutschen ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für ein selbstbewusstes Auftreten der Ostdeutschen in Wirtschaft und Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.23 18:55 UhrWeitere Partei lehnt Koalition mit Geert Wilders vorerst ...
Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.
dpa.de, 29.11.23 19:23 UhrWilders schließt Minderheitskabinett nicht aus. Doch die ...
Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.
dpa.de, 29.11.23 12:59 UhrNeuer Versuch für Regierungsbildung mit Rechtspopulisten. ...
Wegen Betrugsvorwürfen musste der erste Sondierer zurücktreten.
dpa.de, 28.11.23 14:39 UhrErst Jubel dann Pokern: Wahlsieger Wilders sucht Partner. ...
Der niederländische Rechtspopulist Wilders will regieren.
dpa.de, 24.11.23 16:13 UhrNiederlande: Wilders erwartet schwierige Koalitionsgespräche ...
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders erwartet nach seinem Wahlsieg lange und schwierige Koalitionsgespräche.
dpa.de, 24.11.23 12:35 UhrRechtspopulist Wilders strebt nach Wahlsieg eine Koalition ...
Nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders erwarten die Niederlande schwierige Koalitionsverhandlungen.
dpa.de, 23.11.23 12:38 UhrRechtspopulist Nummer 1 - Was ist in den Niederlanden los?. ...
Der Wahlsieg von Geert Wilders dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen.
dpa.de, 23.11.23 12:18 UhrAntónio Costa als Premierminister Portugals zurückgetreten ...
António Costa hat seinen Rücktritt vom Amt als Premierminister Portugals eingereicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 16:51 UhrWagenknecht-Partei könnte auf Antritt bei Thüringen-Wahl ...
Offenbar erwägen Aktive aus Wagenknechts Netzwerk, im kommenden Jahr darauf zu verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 15:56 UhrKemmerich schließt Mehrheiten mit AfD und Linken nicht ...
Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an.
dpa.de, 22.10.23 11:00 UhrThüringer FDP-Chef äußert Zweifel an Brandmauer zur AfD ...
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich bezweifelt offenbar den Sinn einer strikten "Brandmauer" zur AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 11:49 UhrParlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Nachmittag. ...
Bis zum späten Nachmittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.
dpa.de, 15.10.23 19:27 UhrParlamentswahl in Polen: Hohe Beteiligung bis zum Mittag. ...
Bis zum Mittag sind viele Polinnen und Polen an die Urnen gegangen.
dpa.de, 15.10.23 16:37 UhrWahl in Polen - Regierungspartei PiS muss zittern. Zwei ...
Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.
dpa.de, 15.10.23 10:45 UhrWahl in Polen - Regierungspartei muss zittern. Zwei kleine ...
Knappes Rennen: Die regierende nationalkonservative PiS liegt vorn, aber die Bürgerkoalition ist ihr dicht auf den Fersen.
dpa.de, 15.10.23 08:03 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 17:27 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 16:37 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 16:34 UhrGauck will Allparteien-Bündnis gegen AfD
Altbundespräsident Joachim Gauck setzt auf ein Allparteien-Bündnis gegen die AfD, sollte diese im kommenden Jahr bei einer Landtagswahl stärkste Kraft werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 09:13 UhrParlamentswahl in Polen: Verliert die PiS die Macht?. Ein ...
Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament.
dpa.de, 10.10.23 13:00 UhrRamelow kritisiert Phantom-Debatte über Wagenknecht-Partei ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in der Diskussion über die geplante Gründung einer Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine Phantom-Debatte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.23 16:43 UhrMadrid: Feijóo scheitert bei Wahl zum Regierungschef. Nun ...
Das Projekt eines Rechtsbündnisses auf nationaler Ebene in Spanien scheitert - der Konservative Feijóo fällt erneut durch.
dpa.de, 29.09.23 16:49 UhrMadrid: Feijóo scheitert bei Wahl zum Regierungschef. ...
Das Projekt eines Rechtsbündnisses auf nationaler Ebene ist in Spanien gescheitert.
dpa.de, 29.09.23 16:15 UhrRödder gibt Posten als Chef der CDU-Grundwertekommission ...
Andreas Rödder gibt seinen Posten als Chef der CDU-Grundwertekommission auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.23 11:36 UhrSöder gibt Aiwanger-Affäre Schuld an CSU-Umfragewerten ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gibt der Affäre um Hubert Aiwanger Chef der Freien Wähler und bayerischer Wirtschaftsminister die Schuld an den gesunkenen Umfragewerten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.23 00:07 UhrThüringer Landesregierung will gegen Grunderwerbsteuergesetz ...
Die Thüringer Landesregierung hat sich darauf geeinigt gegen die von CDU FDP und AfD durchgesetzte Gesetzesänderung zur Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Landesverfassungsgerichthof ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.23 15:53 UhrLinnemann geht auf Distanz zum Chef der CDU-Grundwertekommission ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht auf Distanz zum Chef der CDU-Grundwerte-Kommission, Andreas Rödder.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.09.23 07:30 UhrKritik an Rödder in der CDU wächst
Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder der jüngst im Stern von falschen Brandmauern gesprochen hatte und es für völlig in Ordnung hält ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.23 22:30 UhrThüringen: Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten. ...
Die Debatte um die Steuersenkung in Thüringen geht weiter.
dpa.de, 17.09.23 07:39 UhrStreit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...
In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.
dpa.de, 16.09.23 14:09 UhrBayerns SPD: Wir würden CSU-Minderheitsregierung tolerieren. ...
In der Causa Aiwanger fordert die SPD Konsequenzen.
dpa.de, 01.09.23 18:36 UhrKemmerich schließt Kooperation mit AfD in Thüringen aus ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich der 2020 auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war und nach öffentlichem Druck zurücktrat hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.23 11:42 UhrUltrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...
Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.
dpa.de, 01.08.23 10:31 UhrPedro Sánchez will trotz Neuwahl-Niederlage im Amt bleiben. ...
Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.
dpa.de, 31.07.23 18:06 Uhr«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...
Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.
dpa.de, 31.07.23 12:07 UhrSchleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...
Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.
dpa.de, 28.07.23 12:25 UhrKonservative gewinnen Wahl in Spanien. Allerdings reicht ...
Die konservative Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien gewonnen.
dpa.de, 23.07.23 22:52 UhrPrognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.
dpa.de, 23.07.23 20:33 UhrPrognosen: Konservative Opposition gewinnt Wahl in Spanien ...
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 23.07.23 20:13 UhrMachtwechsel möglich: Spanien wählt neues Parlament
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 23.07.23 09:17 UhrMachtwechsel möglich: Spanien vor Parlamentswahl
Verliert Spaniens sozialistische Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez gegen eine Koalition aus Konservativen und Rechtspopulisten? Eine «Brandmauer» wie in Deutschland ...
dpa.de, 22.07.23 17:39 UhrSpanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...
Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.
dpa.de, 21.07.23 12:33 UhrFrei zweifelt an formaler Kooperation mit Linken im Osten ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei kann sich eine Zusammenarbeit zwischen CDU und der Linken nach den Landtagswahlen in Thüringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 09:05 UhrViele Unionsanhänger für Gespräche CDU/Linke im Osten. ...
Eine Koalition mit den Linken hat die CDU per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.
dpa.de, 14.07.23 14:48 UhrMerkel würdigt Simonis als Vorbild für viele Frauen
