Zwischenlager: Bürgermeister fordert Entschädigung für ...

Eine finanzielle Entschädigung für alle Kommunen in denen sich Atommüll-Zwischenlager befinden hat Josef Klaus Bürgermeister der Gemeinde Niederaichbach (Landkreis Landshut) ...

Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker. Für die Demokratie ...

Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen.

Umweltamt genehmigt Inbetriebnahme des LNG-Terminals Mukran ...

Auf der Insel Rügen kann Flüssigerdgas angelandet und nach der Umwandlung in Gas in das deutsche Verteilnetz eingespeist werden.

FDP plant Gesetzesänderungen zum Schutz von Kommunalpolitikern ...

Die FDP im Bundestag plant mit einer Gesetzesänderung, Kommunalpolitiker, aber auch Polizisten oder Kriminalbeamte besser zu schützen.

Türkische Opposition nach Wahlerfolg im Aufwind

Es waren Wahlen auf kommunaler Ebene aber ein bedeutender Stimmungstest für Erdogan: Die Opposition kann überraschend jubeln - und viele fragen was das mit der Stärke des ...

Herbe Niederlage für Erdogans Partei bei Kommunalwahl. ...

Die türkische Opposition hat einen Überraschungssieg hingelegt.

Erdogans Partei verliert bei Wahl in Istanbul. Erdogan-Gegner ...

Die Opposition siegt erneut in Istanbul - und bereitet damit indirekt auch Präsident Erdogan eine bittere Niederlage.

Kommunalwahl in der Türkei: Erdogans AKP droht Rückschlag. ...

Staatspräsident Erdogan hatte sich zum Ziel gesetzt, Istanbul mit seiner AKP zurückzugewinnen.

Agenturen: Erdogans AKP droht Niederlage in Istanbul. Der ...

Erdogans AKP droht eine herbe Niederlage bei der Kommunalwahl in Istanbul.

Gewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. Nun hofft die AKP ...

2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.

Türkei wählt: Gewinnt Erdogans AKP Istanbul zurück?. ...

2019 bescherte die Opposition Erdogan und seiner Partei einen herben Verlust in Istanbul und Ankara.

Ramelow erwartet Einigung zu Bezahlkarte

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt darauf, dass die bundesweite Regelung zu Bezahlkarten für Asylbewerber nun bald umgesetzt wird.

Ramelow erwartet Einigung zu Bezahlkarte. Er wünscht sich ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt weiter auf eine bundesweite Regelung zu Bezahlkarten für Asylbewerber.

«Kein Tag wie jeder andere» - Winnenden gedenkt Opfern. ...

Der erste Notruf ging damals um 9.33 Uhr bei der Polizei ein.

Gemeindebund fordert mehr Respekt vor Kommunalpolitikern ...

Der Städte- und Gemeindebund hat mehr Respekt vor Kommunalpolitikern gefordert.

Hakenkreuze und Brand: Sorge nach Aktionen gegen Politiker. ...

Scheiben von Wahlkreisbüros werden eingeworfen, woanders prangen Hakenkreuze.

Freie-Wähler-Gründervater Grein ist gestorben. Er wollte ...

Mitte der 1970er-Jahre hatte Armin Grein eine Vision.

Wagenknecht-Partei: Kann sie die AfD im Osten klein halten?. ...

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen.

Klaus Mindrup zur Wiederholung der Bundestagswahl. Berlin ...

Klaus Mindrup zur Wiederholung der Bundestagswahl

Jeder vierte Internetnutzer stößt auf Hass und Hetze. ...

Viele werden im Internet mit Beleidigungen, Aggressionen oder Desinformationen konfrontiert.

Galeria-Nachmieter Modehaus Aachener stellt Insolvenzantrag. ...

Galeria Karstadt Kaufhof schrumpft.

Galeria-Nachmieter Modehaus Aachener stellt Insolvenzantrag ...

Die Modekette Aachener, die erst in diesem Jahr in sechs aufgegebene Galeria-Standorte eingezogen war, ist in finanzielle Schieflage geraten.

Widerstand in FDP gegen Ampel-Aus

Nachdem eine Initiative der FDP Kassel die Mindestzahl von Unterschriften für eine Mitgliederbefragung gegen die Ampel zusammengebracht hat formiert sich innerparteilicher ...

Experte: Deutschlandticket schon jetzt zu teuer. Nun bekommt ...

Bundesverkehrsminister Wissing hat in der Diskussion um das Deutschlandticket dazu aufgerufen, bei den Verkehrsverbünden Bürokratie abzubauen und so Geld zu sparen.

Insolvenzwelle bei den Krankenhäusern. Müssen Kliniken ...

In vielen Krankenhäusern geht die Existenzangst um.

Söder besteht auf Integrationsgrenze

In der Diskussion um eine Begrenzung bei der Aufnahme von Geflüchteten beharrt Markus Söder (CSU) auf seiner Position.

Französische Kommunalpolitiker wählen Senat in Teilen ...

In Frankreich wird etwa die Hälfte der Sitze im Oberhaus des Parlaments neu vergeben.

AfD-Politiker als Landrat und Bürgermeister vereidigt. ...

Nun ist es offiziell: Die AfD besetzt in Thüringen und Sachsen-Anhalt zwei kommunale Spitzenämter.

Die AfD in Amt und Würden - alle anderen in der Zwickmühle. ...

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei «zeigen, was wir drauf haben».

Ex-Linke-Chef Ernst: Politikunfähige Clowns in der Partei. ...

Der Linken stehen unruhige Zeiten bevor, sollte Wageknecht tatsächlich eine eigene Partei gründen.

Göring-Eckardt hält Populismus von Merz für hochgefährlich ...

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, mit seinen Äußerungen zur AfD der Demokratie zu schaden.

Kalenderblatt 2023: 31. Juli

Testfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...

Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.

Wagenknecht will Bundestagsmandat behalten

Sahra Wagenknecht lehnt die Forderung des Linken-Parteivorstandes an sie ab, ihr Bundestagsmandat abzugeben.

SPÖ wählt Doskozil zum neuen Parteichef. Hans Peter Doskozil ...

Ist das der Aufbruch? Die Sozialdemokraten in Österreich wählen einen neuen Chef.

Serbiens Botschafterin warnt vor Eskalation in Nordkosovo ...

Die Botschafterin Serbiens in Deutschland, Snezana Jankovic, hat vor einer Eskalation der Lage im Nordkosovo gewarnt.

Kalenderblatt 2023: 8. Juni

Helge Braun CDU-Politiker und Chef des Kanzleramts sieht ...

Kanzleramtsminister sagt, dass die Lage von Covid-19 deutlich ernster ist als im Frühjahr

Der Städte- und Gemeindebund in Niedersachsen beklagt eine ...

Kommunalpolitiker in Niedersachsen plädieren für einen rationalen Umgang mit der Corona-Pandemie

Bundestagsfraktion der Grünen plädiert für eine Erleichterung ...

Grüne fordern besseren Schutz von Kommunalpolitikern

Klingbeil fordert nach Attacke auf Diaby-Bürgerbüro einen ...

Nachdem in Halle das Bürgerbüro von Karamba Diaby beschossen worden ist, fordert Generalsekretär Lars Klingbeil von der SPD ein Spitzentreffen.

Küchenmeeting in Niedersachsen: Klare Suppe für die Bürger ...

Nienhagen - Kommunalpolitiker Alexander Hass (46) beginnt seinen etwas anderen Wahlkampf in fremden Küchen.

Nienhagen - Kommunalpolitiker Alexander Hass (46) beginnt ...

Küchenmeeting in Niedersachsen: Klare Suppe für die Bürger - Klare Worte für Politiker.