Keine Abstimmung über Unionsantrag für echte Wirtschaftswende ...

Der Versuch der Unionsfraktion im Bundestag, die FDP in der Wirtschaftspolitik auf die Probe zu stellen, ist nicht aufgegangen.

CAREN MIOSGA / am Sonntag 28. April 2024 um 21:45 Uhr im ...

München - Das Thema: Ist Deutschlands Unterstützung für die Ukraine grenzenlos, Frau Strack-Zimmermann?

Bundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes ...

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes beschlossen.

Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie. ...

Das Solarpaket ist unter Dach und Fach - es soll ein «Booster» sein.

Solarpaket beschlossen - Schub für Ausbau der Solarenergie ...

Der Bundestag hat am Freitag ein Solarpaket beschlossen.

Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes. Doch ...

Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe.

Mutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten ...

Der langjährige Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah soll seine Dienste auch deutschen Nachrichtendiensten angeboten haben.

Bundestag beschließt Solarpaket

Der Bundestag hat am Freitag ein Solarpaket beschlossen.

Friedrich Merz schließt Machtkampf mit Markus Söder um ...

Friedrich Merz schließt Machtkampf mit Markus Söder um Kanzlerkandidatur aus - CDU-Vize Karin Prien sieht Entscheidung in K-Frage bei Merz

Klimaschutz-Abstimmung findet statt

Der Bundestag kann an diesem Freitagmorgen wie geplant über das reformierte Klimaschutzgesetz der Ampel-Regierung abstimmen.

Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor

Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine Führungsschwäche vorgeworfen.

Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor. Und er schließt ...

Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht.

Wallace warnt vor Einfrieren des Kriegs in der Ukraine

Der britische Ex-Verteidigungsminister Ben Wallace hat vor einem Einfrieren des Kriegs in der Ukraine gewarnt.

Bundesrat entscheidet über Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Der Bundesrat wird am Freitag (ab 09.30 Uhr) über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber entscheiden.

Zuschlag für Erwerbsminderungsrentner erst später automatisiert ...

Wegen Schwierigkeiten bei geplanten automatischen Zuschlägen auf Erwerbsminderungsrenten wird die Auszahlung für rund drei Millionen Betroffene zunächst geändert.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

KARLSRUHE - Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. ...

Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht lehnt Antrag zu Stopp von Klimaschutz-Reform ab

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag. ...

Bundestag beschließt jährlichen Nationalen Veteranentag

Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?. ...

Stichwort Europawahl: Was genau entscheidet sich am 9. Juni?

Wagenknecht will im Bundestag über Verbrenner-Aus abstimmen ...

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat angekündigt, im Parlament über eine Rücknahme des geplanten Verbrenner-Ausstiegs abstimmen zu lassen.

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

Pistorius: Russlands Rüstungsproduktion füllt die Depots. ...

Der Verteidigungsminister wirbt um weiterhin hohe Investitionen in die Bundeswehr und macht deutlich, dass diese Beträge mit Einsparungen nicht aufzubringen sind.

Pistorius: Russlands Rüstungsproduktion füllt bereits ...

Russland produziert nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. ...

Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

Gesetzespläne für stärkere Patientenrechte in Sicht

Die Stellung von Patientinnen und Patienten bei ärztlichen Behandlungen und fehlerhaften Eingriffen soll gestärkt werden.

Spionage-Affäre: AfD-Wahlkampf zunächst ohne Krah. Aber ...

Die AfD zieht Maximilian Krah nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen mutmaßlicher Spionage für China erst einmal aus dem Wahlkampf heraus.

Heizungskläger Heilmann zieht gegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.

Zahl der Schwangerschaftsabbrüche gestiegen. Expertinnen ...

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland steigt.

Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter - Krah unter Druck. Für ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

China-Spionageverdacht: Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

AfD: Spionageverdacht bei Assistent - Druck auf Krah wächst. ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Spionageverdacht gegen Assistenten - Druck auf AfD-Mann ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Ampel-Koalition will in dieser Woche im Bundestag zwei wichtige Vorhaben beschließen - ein Solarpaket sowie die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes.

Union kritisiert Eile bei Solarpaket und Klimaschutzgesetz-Reform ...

Die Spitze der Unionsfraktion kritisiert ähnlich wie beim Heizungsgesetz im vergangenen Jahr die Eile mit der die Ampelfraktionen in dieser Woche ein Solarpaket und die umstrittene ...

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.

Ampel will Solarpaket und Reform des Klimaschutzgesetzes ...

Die Ampel-Koalition will in dieser Woche ein Solarpaket sowie die umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes im Bundestag verabschieden.

Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen

Berlin - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung ...

WDH: Scholz rechnet nicht mit zeitnaher Reform der Schuldenbremse ...

(Dienstag statt Montag im dritten Satz korrigiert)BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einer Reform der Schuldenbremse noch in der laufenden Legislaturperiode. ...

Scharfe Kritik der Kläger an Wahlrechtsreform

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe - CSU und CDU warnen vor verwaisten Wahlkreisen und einem Wandel zu einem reinen Verhältniswahlrecht. ...

Scholz rechnet nicht mit zeitnaher Reform der Schuldenbremse ...

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einer Reform der Schuldenbremse noch in der laufenden Legislaturperiode.

Datenschutzbeauftragte warnt vor gezielter Wahlwerbung. ...

Werberiesen im Internet haben in der Regel eine präzise Vorstellung davon, wer gerade vor dem Monitor oder Smartphone sitzt.

Neues Wahlrecht: Verfassungskonform oder nicht?. Ihre letzte ...

Die von der Ampel durchgesetzte Wahlrechtsreform erzürnt Union und Linke gleichermaßen.

CDU-Spitze über FDP-Papier: Liberale sollen für Unionsantrag ...

In der Debatte über ein FDP-Papier zu Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat hat die CDU-Spitze die Freidemokraten aufgefordert im Bundestag ...

Söder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...

Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.

Weder Söder noch bayerische Minister auf Bundestagsliste. ...

Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne liegt, machen sich die Parteien schon Gedanken.

Klöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...

Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...

Union für EU-Importverbot für Agrargüter aus Russland ...

Die Union im Bundestag fordert strengere Sanktionen gegen Russland und Belarus bei Agrarprodukten.

JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik ...

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus.

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa ...

Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ...

Grüne dringen auf stärkeres Ukraine-Engagement der Europäer ...

Nach dem Votum des US-Repräsentantenhauses zur Freigabe eines 61 Milliarden Dollar umfassenden Pakets zur Unterstützung der Ukraine sehen die Grünen im Deutschen Bundestag ...

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Einsatzveteranen-Bund begrüßt Einigung auf Veteranentag ...

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen Bernhard Drescher hat die jüngste Einigung der Ampelfraktionen und der Unionsfraktion im Bundestag auf die Einführung ...

Deutsch-Iranische Handelskammer warnt vor neuen Iran-Sanktionen ...

Die Deutsch-Iranische Handelskammer mit Sitz in Hamburg warnt vor schärferen Sanktionen gegen den Iran.

Bundesregierung genehmigte Ausfuhr von Dual-Use-Gütern ...

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren weiter Ausfuhren sogenannter Dual-Use-Güter in den Iran genehmigt - also von Produkten die sich sowohl zivil als auch militärisch ...

Ampel und Union einigen sich auf Veteranentag am 15. Juni ...

Die Ampelfraktionen und die Union im Bundestag haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines jährlichen Veteranentages in Deutschland geeinigt.

Zahl der rechtsextremistischen Straftaten steigt. Bundesinnenministerin ...

Die Polizeibehörden haben 2023 mehr rechtsextremistische Straftaten registriert als in den Jahren zuvor.

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

BERLIN - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener ...

CDU-Chef Friedrich Merz hält israelische Angriffe gegen den Iran auch auf dessen Staatsgebiet für legitim.

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Lafontaine über Schröder: «Unterm Strich nicht schlecht». ...

Einst war einer Bundesfinanzminister, der andere Kanzler - dann folgte das Zerwürfnis.

BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt der über ein mögliches Einfrieren des Ukrainekriegs gesprochen hatte. ...

Zahl rechtsextremer Straftaten im Jahr 2023 stark angestiegen ...

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut stark angestiegen.

WDH: Fast 100 000 Einträge in neuem Register zu Organspenden ...

(Grammatikfehler am Ende des ersten Absatzes korrigiert: bereit sind rpt sind.)BERLIN/BONN - Im neuen zentralen Online-Register zu Organspenden haben sich vier Wochen nach ...

Fast 100 000 Einträge in neuem Register zu Organspenden ...

Im neuen zentralen Online-Register zu Organspenden haben sich vier Wochen nach dem Start fast 100 000 Menschen eingetragen.

Fast 100.000 Einträge in neuem Register zu Organspenden ...

Ein grundsätzliches Ja oder Nein zu einer Organspende nach dem Tod kann man jetzt auch digital festhalten.

Linke will staatlich finanzierte Digital-Detox-App für ...

Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können - und wie lange.

Statistik: Mehr als acht Millionen verdienen keine 14 Euro ...

In Deutschland haben nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Frühjahr vergangenen Jahres fast 8 4 Millionen mindestlohnberechtigte Beschäftigte für weniger als 14 ...

Experten fordern Grundgesetzänderung

Um den Klimaschutz in den Kommunen finanziell abzusichern, ist laut Experten eine Änderung des Grundgesetzes nötig.

SPD-Abgeordnete fordern neues Sondervermögen für Sicherheit ...

Die Vorsitzenden der einflussreichen SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen im Bundestag fordern ein neues Sondervermögen für die Stärkung der inneren ...

Linke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten

Die Linke im Bundestag hat erneut eine unterschiedliche Steuerhöhe bei Renten in Ost und West kritisiert.

Geld für Klimaschutz in Kommunen: Experten fordern Grundgesetzänderung ...

Um den Klimaschutz in den Kommunen finanziell abzusichern, ist laut Experten eine Änderung des Grundgesetzes nötig.

Linke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten. Die Linke ...

Rentner im Osten zahlen teils höhere Steuern auf ihre Altersbezüge als Rentner im Westen.

AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...

Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.

Heubach beklagt Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache ...

Die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, Heike Heubach (SPD), beklagt einen Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache in Deutschland.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...

Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.

Deutschland fordert weitere Flugabwehrsysteme für die Ukraine ...

Die Bundesregierung verlangt von den Verbündeten der Ukraine schnelle Hilfe bei der Stärkung der Luftverteidigung.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 17.04.2024 - 17.00 Uhr ...

Eurozone: Inflation fällt auf 2,4 ProzentLUXEMBURG - Die Inflation in der Eurozone hat sich im März weiter abgeschwächt.

Bundesregierung: Rüstungskontrolle ergänzt militärische ...

Die Bundesregierung setzt auch in der neuen Sicherheitslage auf Bemühungen zu einer wirksamen Kontrolle der militärischen Aufrüstung.

Grüne verlieren viele Wähler aus der Mitte. Die Kernklientel ...

Die Zustimmung für die Grünen schmilzt einer Umfrage zufolge auf den niedrigsten Wert seit Sommer 2018.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

Warnungen vor Abstrichen bei Krankenhausreform

BERLIN - Im Ringen um die Krankenhausreform werden Warnungen vor Abstrichen bei Vorgaben für die Behandlungsqualität und eine stärkere Spezialisierung lauter.

WDH/ROUNDUP: Wie geht es weiter mit Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

(Wort in Überschrift ergänzt und Wort geändert im 2.

Warnungen vor Abstrichen bei Krankenhausreform

Seit Monaten gibt es ein hartes Ringen um Neuerungen für das Netz der Kliniken - bei der Finanzierung und bei Vorgaben zur Behandlungsqualität.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

Mehr als 11 Millionen verkaufte Tickets, von vielen als Tarifrevolution gefeiert: Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr wird bald ein Jahr alt.

SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-Arabien ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) fordert eine Annäherungspolitik an führende arabische Staaten um den Iran stärker zu isolieren ...

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

Klimaschutzziel 2030 im Verkehr nach Ampel-Entscheidung ...

Berlin - Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.

Union: Lauterbach droht bei Ärztemangel-Beseitigung zu ...

Die Union im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, gegen die Interessen der Ärzteschaft zu arbeiten.

Städtetag: Kommunen sollen selbst über Tempo-30-Zonen ...

Der Präsident des Deutschen Städtetages Markus Lewe fordert Bundesregierung Bundestag und Bundesrat auf die im vorigen November von der Länderkammer gestoppte Novelle der ...

SPD erwartet breite Unterstützung für neue Datenschutzbeauftragte ...

Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden - bei der SPD stößt das auf Zustimmung.

VNG AG / Investitionsbasis für Energiewende-Projekte in ...

Investitionsbasis für Energiewende-Projekte in Ostdeutschland gelegt:VNG schließt Geschäftsjahr 2023 mit großem Erfolg ab (FOTO)Leipzig - Außerordentlich gutes Ergebnis ...

Investitionsbasis für Energiewende-Projekte in Ostdeutschland ...

Investitionsbasis für Energiewende-Projekte in Ostdeutschland gelegt: VNG schließt Geschäftsjahr 2023 mit großem Erfolg ab

Strack-Zimmermann verlangt härteres Vorgehen gegen den ...

Nach dem Angriff des Irans auf Israel am Wochenende fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ein entschiedenes ...

Union kritisiert Vorschläge zur Reform von Paragraf 218 ...

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) hat die Vorschläge der Expertenkommission zur Reform des Abtreibungsparagrafen 218 scharf ...

Haßelmann fordert breite Debatte um Abtreibungsrecht

Britta Haßelmann Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag fordert die Empfehlungen der Kommission zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts sollten Auftakt für eine breite, gesellschaftliche Debatte in gegenseitigem Respekt für die unterschiedlichen Positionen sein ...