hart aber fair / am Montag 13. Mai 2024 21:00 Uhr Live aus ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Söder nach Treffen mit Meloni: Große inhaltliche Übereinstimmung ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach einem Treffen mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni eine große Übereinstimmung in energie- verkehrs- ...

Söder trifft Meloni: Große inhaltliche Übereinstimmung. ...

Israel, Schweden, Serbien, China - und jetzt Italien: Markus Söder ist wieder auf Auslandsreise.

Buschmann: Strafrecht stoppt Gewalt gegen Politiker nicht. ...

Politiker und Wahlkämpfer werden immer häufiger bedroht und angegriffen.

AfD-Abgeordnete vor dem Landtag in Stuttgart verletzt. Nun ...

In den vergangenen Tagen hatte es vermehrt Angriffe auf Politiker und Wahlkämpfer gegeben.

75 Jahre Grundgesetz - Wehrhaft aber nicht unüberwindbar. ...

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind.

Innenminister fordern härtere Strafen nach Angriffen. Die ...

Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu.

Innenminister wollen härtere Strafen prüfen und verurteilen ...

Hass und Hetze nehmen im Wahljahr zu.

Gewalt gegen Politiker: Kommen schärfere Strafen?. Das ...

Ein SPD-Politiker wird beim Plakatieren krankenhausreif geprügelt.

Büroräume von AfD-Politiker Krah in Brüssel durchsucht. ...

Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah soll für China spioniert haben.

Büroräume von AfD-Politiker Krah im Europaparlament durchsucht

Demo in Berlin und Dresden nach Angriffen auf Politiker. ...

Der SPD-Politiker Ecke wurde beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden attackiert und verletzt.

Demo in Berlin nach Angriffen auf Politiker. Darunter auch ...

Über 1000 Menschen haben sich am Brandenburger Tor in Berlin aus Solidarität mit dem in Dresden angegriffenen Politiker Matthias Ecke versammelt.

GESAMT-ROUNDUP: SPD will Gefahr von rechts trotzen - Scholz: ...

Fünf Wochen vor der Europawahl haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Europas Sozialdemokraten die konservativen Parteien zu einem Nein zu jeglichen Koalitionen mit rechtsextremen ...

Aufruf zu Demonstrationen nach Angriffen auf Politiker. ...

Die Empörung nach den Angriffen auf Politiker ist groß.

SPD-Europapolitiker bei Angriff in Dresden schwer verletzt ...

Unbekannte attackieren den Europawahl-Spitzenkandidaten der sächsischen SPD beim Aufhängen von Wahlplakaten - längst kein Einzelfall mehr.

SPD-Europaabgeordneter angegriffen - schwer verletzt. Ein ...

Vier Unbekannte attackieren den Europawahl-Spitzenkandidaten der SPD beim Aufhängen von Wahlplakate.

AfD-Landtagsabgeordneter schreibt für russische Zeitung. ...

Der AfD-Politiker Tillschneider fällt immer wieder durch russlandfreundliche Positionen auf.

Krah fordert Ex-Mitarbeiter zum AfD-Austritt auf. Seinem ...

AfD-Politiker Maximilian Krah tritt nach der Festnahme eines Mitarbeiters wegen mutmaßlicher China-Spionage nun auch wieder öffentlich in Erscheinung.

DGB-Chefin Fahimi: Tarifflucht verursacht Milliardenschaden. ...

DGB-Chefin Fahimi: Tarifflucht verursacht Milliardenschaden

DGB-Chefin kritisiert Tarifflucht von Unternehmen - Milliardenschaden ...

HANNOVER/BERLIN/ERFURT - Am Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften in Deutschland für soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und Arbeitnehmerrechte gekämpft.

DGB-Chefin Fahimi: Tarifflucht verursacht Milliardenschaden. ...

DGB-Chefin Fahimi: Tarifflucht verursacht Milliardenschaden

Gewerkschafter fordern verlässliche Sozialpolitik

Zum Tag der Arbeit haben Gewerkschaftsführer von Regierung und Arbeitgebern eine verlässliche Sozialpolitik gefordert.

Mehrheit hält AfD-Politiker für unseriöser als andere ...

Wähler stellen Politikern der AfD ein schlechtes Zeugnis aus - die Mehrheit hält sie für unseriöser als die Konkurrenz.

Der Elefant im Raum - AfD ohne Spitzenkandidat. Die Partei ...

Der Spitzenkandidat macht wegen möglicher China- und Russland-Verstrickungen Schlagzeilen und fehlt daher beim Wahlkampfauftakt der AfD.

Bericht: Moskau soll AfD-Strategie geplant haben. Beeinflusst ...

AfD-Politiker stehen wegen möglicher Verbindungen nach Russland und China unter Druck.

Chrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre. ...

Die Berichte über mögliche Russland- und China-Verstrickungen setzen der AfD zu.

Habeck Live auf Tiktok: Ernüchtert von der Regierungsarbeit ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich bei seinem ersten Live-Auftritt auf Tiktok ernüchtert von seiner bisherigen Zeit in der Bundesregierung gezeigt. ...

Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf. Innerparteilich ...

Der Druck auf den umstrittenen AfD-Politiker Halemba wächst.

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

Pistorius: Russlands Rüstungsproduktion füllt die Depots. ...

Der Verteidigungsminister wirbt um weiterhin hohe Investitionen in die Bundeswehr und macht deutlich, dass diese Beträge mit Einsparungen nicht aufzubringen sind.

Pistorius: Russlands Rüstungsproduktion füllt bereits ...

Russland produziert nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. ...

AfD-Spitze plant Ausschlussverfahren gegen Halemba. Nun ...

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt.

Bundeskanzler nach Verhaftung: Spionageverdacht sehr besorgniserregend ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hält ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Spionageaktivitäten in Deutschland für nötig.

Spionage-Affäre: AfD-Wahlkampf zunächst ohne Krah. Aber ...

Die AfD zieht Maximilian Krah nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen mutmaßlicher Spionage für China erst einmal aus dem Wahlkampf heraus.

AfD-Vorstand plant Parteiausschlussverfahren gegen Halemba. ...

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt – nicht nur wegen neuer Vorwürfe der Staatsanwaltschaft.

Höcke vor Gericht: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig». ...

Er hätte einen Nazi-Spruch nicht verwendet, wenn er dessen Verbot gekannt hätte - so beteuert Thüringens AfD-Chef vor Gericht.

China-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...

Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.

AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab. Nun ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben.

Prozess wegen SA-Parole: Höcke will sich zu Vorwürfen ...

Im Prozess gegen Björn Höcke ist am zweiten Verhandlungstag der erste Zeuge vernommen worden.

Im Höcke-Prozess Video von Rede als Beweismittel vorgeführt. ...

Im Mai 2021 hat Björn Höcke in einer Rede eine Parole der SA verwendet.

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

Höcke soll Möglichkeit zur Aussage bekommen. Am zweiten ...

Björn Höcke soll eine SA-Parole verwendet haben und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen ...

Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron.

AfD-Politiker Bystron weist neue Vorwürfe zurück. Zugleich ...

Er habe sich zu allem bereits geäußert - Petr Bystron sieht die Vorwürfe gegen ihn als Teil einer Kampagne.

Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache ...

Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein vor einer Normalisierung rechtsextremistischer ...

Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke er habe nicht gewusst dass es sich bei der Parole Alles für Deutschland ...

Bosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen Sachsen und Brandenburg unterstützen soll glaubt nicht dass der Prozess von Halle dem thüringischen ...

Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.

Höcke wegen SA-Parole vor Gericht. Der AfD-Politiker sagte ...

Schon mehrfach testete Björn Höcke die Grenzen des Sagbaren - nun muss er sich vor Gericht verantworten.

Staatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen ...

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben.

Nach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...

Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.

Deutliche Verzögerung im Höcke-Prozess

Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.

Antrag im Höcke-Prozess führt zu Verzögerungen. Durch ...

Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Björn Höcke in Halle begonnen. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen ...

Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.

Höcke-Prozess: Anklage wieder geändert. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

SA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht. Noch vor wenigen ...

Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht.

Barley nennt Krah und Bystron Putins Komplizen

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, greift die AfD-Spitzenpolitiker Maximilian Krah und Petr Bystron scharf an.

AfD-Politiker aus Kirchengremium entlassen. Er schade der ...

Ein Landtagsabgeordneter der AfD darf nicht mehr im Verwaltungsrat einer katholischen Kirchengemeinde im Saarland sitzen.

FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker Krah zu Zahlungen aus ...

Die US-Bundespolizei FBI hat den AfD-Spitzenpolitiker Maximilian Krah zu möglichen Zahlungen von prorussischen Gönnern befragt.

AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab. ...

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht.

Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker. Für die Demokratie ...

Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen.

Bericht: Voice of Europe-Geld kam per Kurier via Polen

Das Geld für die mutmaßliche russische Einflussoperation rund um das Medienportal "Voice of Europe" soll direkt aus Russland gekommen sein.

Bundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab. Das bislang ...

Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben.

Ermittlungen zu russischem Einflussversuch auf Europawahl. ...

Unterwanderung in Brüssel? Russland versucht nach Angaben des belgischen Premiers, prorussische Kandidaten bei den anstehenden Europawahlen ins EU-Parlament zu bringen.

Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...

Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.

Anklage gegen Björn Höcke erweitert. Es geht um den Vorwurf ...

Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke steht in der kommenden Woche in Halle vor Gericht.

Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen

Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen.

Höcke demaskiert? TV-Duell zwischen AfD- und CDU-Politiker ...

Die Diskussion über das erste TV-Duell, bei dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke eine bundesweite Plattform bekam, war kontrovers, die Erwartungen hoch.

Heftiger Schlagabtausch: Voigt gegen Höcke im TV-Duell

Teils wurde durcheinander geredet und gestritten: Mario Voigt (CDU) und AfD-Landeschef Björn Höcke überzogen sich in ihrem Fernsehduell gegenseitig mit Vorwürfen.

Höcke und Voigt liefern sich hitziges TV-Duell

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag das seit Wochen diskutierte TV-Duell geliefert - und es wurde hitzig.

TV-Duell: CDU-Kandidat Voigt warnt vor Höckes Europapolitik. ...

In einem bundesweit beachteten TV-Duell diskutieren der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt und sein AfD-Kontrahent Björn Höcke.

SPD-Fraktion kritisiert TV-Duell mit Höcke scharf

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD im Bundestag Dirk Wiese hat das TV-Duell zwischen Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ...

«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...

Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.

Immunität des AfD-Abgeordneten Gunnar Beck aufgehoben. ...

Hat der AfD-Europaabgeordnete Gunnar Beck in einem Kaufhaus in Neuss Straftaten begangen? Dies will die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf klären.

Hofreiter nennt TV-Duell mit Höcke schädlich für Demokratie ...

Der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag Anton Hofreiter hält das geplante Fernsehduell des thüringischen CDU-Landesvorsitzenden ...

Theo Waigel findet Demos gegen Rechtsextremismus großartig ...

Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hält die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und die AfD anlässlich des Potsdamer Geheimtreffens für ...

Sender verteidigt TV-Duell Höcke/Voigt

Voigt gegen Höcke, Höcke gegen Voigt: Ein Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf findet ungewöhnlich viel Aufmerksamkeit.

Klöckner verteidigt TV-Duell zwischen Voigt und Höcke

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner verteidigt den thüringischen CDU-Landeschef Mario Voigt der sich am Donnerstag ein TV-Duell ...

Keine Einladungen für AfD beim Bundespresseball. Beim Bundespresseball ...

Traditionell laden die Hauptstadtjournalisten ein mal im Jahr die führenden Politiker zum Feiern ein.

Söder-Beleidigung: Geldstrafe gegen Ex-Politiker Grosz. ...

Müssen sich Politiker bei Reden am Aschermittwoch zukünftig zügeln? Der österreichische Ex-Politiker Grosz verteidigt seine Verbalattacken als Satire.

Christina Baum: Entschädigungen wird es nur mit der AfD ...

Berlin - Ein Jahr nachdem alle Auflagen der Corona-Pandemie aufgehoben wurden werden sich urplötzlich einige Politiker ihres falschen Handelns in der Corona-Pandemie bewusst. ...

AfD-Spitze stellt sich hinter Bystron. Die geht «zum jetzigen ...

Nach Berichten über eine russische Desinformationskampagne erklärt sich der AfD-Abgeordnete Petr Bystron vor der Parteispitze.

Kemmerich als Spitzenkandidat der FDP in Thüringen bestätigt ...

Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich ist als Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Landtagswahl am 1.

de Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...

Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.

Politikwissenschaftler Funke: Bystron-Affäre kann AfD massiv ...

Die Korruptionsvorwürfe gegen den Abgeordneten Petr Bystron könnten der AfD nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke in diesem Wahljahr massiv ...

Nur 'Spitze des Eisbergs'?

In der Affäre um eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen aus Russland an Politiker rechnet EU-Kommissions-Vizepräsidentin Vera Jourova mit ...

Bystron-Affäre: Jourova vermutet «Spitze des Eisbergs» ...

Haben Politiker Geld vom Kreml und seinen Helfershelfern genommen? Und wenn ja um wie viele Mandatsträger aus welchen Staaten geht es? Auch der Innenausschuss des Bundestags ...

Russische Einflussoperation: Jourova vermutet Spitze des Eisbergs ...

In der Affäre um eine russische Desinformationskampagne und mögliche verdeckte Zahlungen aus Russland an Politiker rechnet die EU-Kommissions-Vizepräsidentin für Werte ...

Bystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform ...

Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten.

Kubicki: Bystron sollte Vorwurf der Zahlungen aus Moskau ...

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den AfD-Abgeordneten Petr Bystron und seine Partei aufgefordert die Vorwürfe über erhaltene Zahlungen aus Russland aufzuklären. ...

Ramsauer beklagt veränderten Umgangston im Bundestag

Die AfD hat nach Worten des dienstältesten Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU) einen anderen Ton ins Parlament gebracht.

Angeklagter «Reichsbürger» erklärt sich erstmals öffentlich. ...

In wenigen Wochen soll eine Gruppe sogenannter Reichsbürger um den Unternehmer Heinrich XIII.

Angeklagter «Reichsbürger» bestätigt Erkundung im Bundestag. ...

In wenigen Wochen soll eine Gruppe sogenannter Reichsbürger um den Unternehmer Heinrich XIII.

Russische Einflussnahme: Bystron bezweifelt Existenz von ...

In der Debatte um eine russische Einflussoperation die der tschechische Geheimdienst aufgedeckt haben will zieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron die Existenz von ...

Bystron soll AfD Auskunft zu Vorwürfen aus Tschechien geben ...

Hat der AfD-Abgeordnete Bystron im Kontakt mit einem prorussischen Netzwerk Geld entgegengenommen wie eine tschechische Zeitung nahelegt? Er sagt er habe sich nichts vorzuwerfen. ...

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Höcke. ...

Der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke soll einen verbotenen Spruch erneut verwendet haben.