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Thema: Gesetz

Gesundheits-Digital-Gesetz, EU-Kommission

Gesundheits-Digital-Gesetz: EU-Kommission warnt vor Nachteilen für Plattformen

Ein leerer Schreibtisch in einer modernen Arztpraxis mit einem Stethoskop bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Schreibtisch in einer modernen Arztpraxis mit einem Stethoskop bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de

Brüssel sieht mögliche Wettbewerbsnachteile für private Terminplattformen und einen Interessenkonflikt bei der geplanten Regelsetzung.

boerse-global.de, 20.10.26 18:13 Uhr
Ein modernes, minimalistisches Regierungsgebäude in Kopenhagen unter einem grauen Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, minimalistisches Regierungsgebäude in Kopenhagen unter einem grauen Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Dänemark, KI-Gesetz

Dänemark plant KI-Gesetz: Behörden sollen Bürgerdaten ...

Datatilsynet akzeptiert die allgemeine Rechtsgrundlage, hält Ausnahmen aber für unzureichend begründet; der Gesetzentwurf steht noch aus.

boerse-global.de, 19.10.26 23:52 Uhr
Das Landtagsgebäude von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bei Tageslicht, Architekturaufnahme ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Das Landtagsgebäude von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf bei Tageslicht, Architekturaufnahme ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
NRW-Tariftreuegesetz, Mindestentgelte

NRW-Tariftreuegesetz: Mindestentgelte für 15 Branchen ab ...

Das neue NRW-Gesetz koppelt Landesaufträge ab 2027 an Branchenmindestentgelte; Kommunen und reine Lieferaufträge bleiben ausgenommen.

boerse-global.de, 19.10.26 12:18 Uhr
Ein modernes, minimalistisches Regierungsgebäude in Brüssel mit scharfen Glaswinkeln und polierten Betonoberflächen unter grauem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, minimalistisches Regierungsgebäude in Brüssel mit scharfen Glaswinkeln und polierten Betonoberflächen unter grauem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
EU-KI-Gesetz, Kommission

EU-KI-Gesetz: Kommission fordert Auskünfte von OpenAI und ...

Das EU-AI-Office verlangt von OpenAI und Anthropic Angaben zu Schutzmaßnahmen; die Anfragen sind keine Bußgeldverfahren.

boerse-global.de, 19.10.26 05:12 Uhr
Innenansicht einer großen Industriehalle mit schweren Maschinen und Metallrohren in natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Innenansicht einer großen Industriehalle mit schweren Maschinen und Metallrohren in natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Gesetz, Ukraine

Gesetz Nr. 10147: Ukraine beschließt regelmäßige Risikoprüfung ...

Das Parlament verabschiedete die Reform; Gewerkschaften warnen vor möglichen Einbußen bei Schutzrechten und sozialen Vergünstigungen.

boerse-global.de, 18.10.26 14:30 Uhr
Leerer Wartebereich einer Arztpraxis mit hölzernen Stühlen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Leerer Wartebereich einer Arztpraxis mit hölzernen Stühlen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Attestpflicht, Krankheitstag

Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Koalitionsplan ...

Der Beschluss ist noch nicht gesetzlich umgesetzt; Verbände warnen vor Belastungen, während Krankenkassendaten steigende Fehlzeiten zeigen.

boerse-global.de, 17.10.26 14:39 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Prüfraum mit hellen Wänden und klaren geometrischen Strukturen, der eine Umgebung für formale Zertifizierungsprozesse symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Prüfraum mit hellen Wänden und klaren geometrischen Strukturen, der eine Umgebung für formale Zertifizierungsprozesse symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
EU-KI-Gesetz, Hochrisiko-Frist

EU-KI-Gesetz: Hochrisiko-Frist verschiebt sich auf den 2. ...

Die neuen BSI-Angebote prüfen Hochrisiko-Biometrie, Sprachmodelle und KI-Risikomanagement; die EU-Frist für Hochrisiko-Vorgaben endet nun am 2. Dezember 2027.

boerse-global.de, 16.10.26 23:24 Uhr
Helle, moderne Architektur einer Kindertagesstätte mit Holzfassade und großen Glasfronten bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Helle, moderne Architektur einer Kindertagesstätte mit Holzfassade und großen Glasfronten bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Kita-Gesetz, Bayern

Kita-Gesetz: Bayern droht im Bundesrat mit Blockade wegen ...

Bayern verlangt dauerhaft zwei Milliarden Euro jährlich vom Bund; zugleich zeigen Umfragen Personalengpässe und Qualifikationslücken in Kitas.

boerse-global.de, 15.10.26 22:30 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnbereich mit einem Stuhl vor einem Fenster, der die Atmosphäre eines häuslichen Umfelds einfängt. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnbereich mit einem Stuhl vor einem Fenster, der die Atmosphäre eines häuslichen Umfelds einfängt. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeneuordnungsgesetz, Menschen

Pflegeneuordnungsgesetz: 863.000 Menschen droht der Wegfall ...

Verbände warnen vor Folgen für häusliche Pflege; die parlamentarische Abstimmung über das Gesetz steht noch aus.

boerse-global.de, 15.10.26 12:30 Uhr
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Raum mit natürlichem Lichteinfall, der eine ruhige und geschützte Atmosphäre vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Social, Media

Social Media für Unter-13-Jährige: Kabinett plant nationales ...

Die Bundesregierung plant Altersgrenzen für soziale Netzwerke und weitere Schutzmaßnahmen; ein konkretes Gesetz und der Starttermin sind noch offen.

boerse-global.de, 14.10.26 17:14 Uhr