Bundesregierung hofft noch auf Verbesserungen im Handel mit USA

Die Bundesregierung hofft nach dem Kompromiss im Zollkonflikt zwischen der EU und den USA noch auf Erleichterungen bei der hohen Belastung für Stahl und Aluminium.

Die Einfuhr dieser Produkte in die USA ist nach wie vor mit Zöllen von 50 Prozent belegt. Man sehe hier weiter Bedarf zu verhandeln, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. "Das ist einer der Bereiche, auf die wir besonderes Augenmerk legen werden." Weitere Bereiche nannte er nicht.

Die Bundesregierung begrüße die Einigung grundsätzlich, sagte Hille. "Ganz klar im Mittelpunkt steht, dass eine unnötige Eskalation und ein Handelskonflikt vermieden werden konnten." Eine solche Eskalation hätte weder der Wirtschaft noch den Bürgern genutzt. "Dass weitere Erleichterungen wünschenswert gewesen wären, ist ja keine Frage. Aber das eine ist wünschenswert und das andere ist machbar. Und Politik bewegt sich im Bereich des Machbaren."

Es gehe jetzt darum, die Grundsatzeinigung im Detail auszuarbeiten. Dabei habe die EU-Kommission die volle Unterstützung der Bundesregierung, betonte der stellvertretende Regierungssprecher. Die EU und die USA hatten sich darauf geeinigt, dass der Zollsatz auf die meisten Importe bei 15 Prozent liegen soll. Das soll auch für Autos, Halbleiter und Pharmaprodukte gelten.