Thema: Zweckentfremdung
Mannheim, Zweckentfremdungsverbot
Mehrgeschossige Wohngebäude in einem dicht bebauten Wohnviertel in Mannheim bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Mannheim verlängert Zweckentfremdungsverbot: Wohnraumschutz bis 2031
Ein Gutachten bestätigt den anhaltenden Wohnungsmangel; die Stadt führt Regeln gegen Zweckentfremdung und Leerstand fort.
boerse-global.de, 22.10.26 14:54 Uhr
Winterberg, Genossenschaft
Winterberg: Genossenschaft plant 24 Sozialwohnungen neben ...
Die Wohnungsbaugenossenschaft Hochsauerland plant 24 geförderte Mietwohnungen; zugleich beraten Kommunalpolitiker über Regeln gegen Zweckentfremdung.
boerse-global.de, 21.10.26 00:14 Uhr
Meditations-App-Betrug, US-Justiz
Meditations-App-Betrug: US-Justiz ermittelt gegen Deutschen ...
Die US-Justiz wirft Wanja Oberhof die Zweckentfremdung von 2,5 Millionen US-Dollar vor. Der Unternehmer sitzt in Brooklyn in Untersuchungshaft.
boerse-global.de, 21.09.26 16:09 Uhr
Regierung, Verfassungsklage
500-Milliarden-Fonds: Regierung droht Verfassungsklage
Die Bundesregierung steht wegen mutmaßlicher Zweckentfremdung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens unter Druck. Oppositionspolitiker und Koalitionskreise drohen mit Klagen ...
boerse-global.de, 20.03.26 00:00 Uhr
Steuerzahlerbund, Zweckentfremdung
Steuerzahlerbund fürchtet Zweckentfremdung von Infrastrukturschulden ...
Der Verein "Bund der Steuerzahler" und die Union haben vor einer Zweckentfremdung der Infrastruktur-Schulden durch die Länder gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 19:37 Uhr
Bundesregierung, Erfolgskontrollen
Bundesregierung plant Erfolgskontrollen für Infrastruktur-Milliarden ...
Angesichts von Warnungen vor einer Zweckentfremdung von Mitteln plant die Bundesregierung regelmäßige Erfolgskontrollen für das neue Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 15:38 Uhr
Bundesrat, Finanzierung
Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...
Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds für die Krankenhausreform zugestimmt. Damit steht fest: Die gesetzlichen Krankenkassen ...
presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
Union, SPD
Union und SPD wollen Bundeskontrolle über Infrastruktur-Ausgaben ...
