Thema: Veto

Betriebsrat, Veto

Das Betriebsverfassungsgesetz räumt Betriebsräten bei Einstellungen und Versetzungen weitreichende ...

Betriebsrat: Das starke Veto bei Personalentscheidungen - Foto: über boerse-global.de
Betriebsrat: Das starke Veto bei Personalentscheidungen - Foto: über boerse-global.de

Betriebsrat: Das starke Veto bei Personalentscheidungen

boerse-global.de, 08.03.26 01:48 Uhr
Northern Dynasty Minerals Aktie: Juristischer Druck - Foto: über boerse-global.de
Northern Dynasty Minerals Aktie: Juristischer Druck - Foto: über boerse-global.de
Northern, Dynasty

Das US-Justizministerium unterstützt ein Veto gegen das ...

Northern Dynasty Minerals Aktie: Juristischer Druck

boerse-global.de, 01.03.26 07:55 Uhr
EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline - Foto: über boerse-global.de
EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline - Foto: über boerse-global.de
EU-Kommission, Druck

Die EU-Kommission fordert von großen Online-Plattformen ...

EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline

boerse-global.de, 24.01.26 13:24 Uhr
EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen - Foto: über boerse-global.de
EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen - Foto: über boerse-global.de
EU-Mercosur-Abkommen, Veto

Das EU-Parlament hat eine Überprüfung des Handelsvertrags ...

EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen

boerse-global.de, 24.01.26 00:01 Uhr
Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand! - Foto: über boerse-global.de
Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand! - Foto: über boerse-global.de
Northern, Dynasty

Einflussreiche US-Wirtschaftsverbände greifen im Rechtsstreit ...

Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand!

boerse-global.de, 02.12.25 09:50 Uhr
Bundeswehr-Soldaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswehr-Soldaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Veto

Union droht mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz

Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 16:05 Uhr
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban blockierte wochenlang eine EU-Entscheidung zur Verlängerung von Russland-Sanktionen. (Archivbild) - Foto: Marton Monus/dpa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban blockierte wochenlang eine EU-Entscheidung zur Verlängerung von Russland-Sanktionen. (Archivbild) - Foto: Marton Monus/dpa
Ungarn, Veto

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück. ...

Dass die Russland-Sanktionen der EU alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen, birgt für kritische Staaten ein erhebliches Erpressungspotenzial.

dpa.de, 27.01.25 12:24 Uhr
Demonstrantinnen und Demonstranten schwenken vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis georgische Nationalflaggen. - Foto: Shakh Aivazov/AP/dpa
Demonstrantinnen und Demonstranten schwenken vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis georgische Nationalflaggen. - Foto: Shakh Aivazov/AP/dpa
Georgier, Gesetz

Tausende Georgier protestieren gegen umstrittenes Gesetz. ...

Trotz Warnungen der EU und der USA hat das georgische Parlament ein Veto der prowestlichen Präsidentin gegen ein umstrittenes Gesetz gekippt.

dpa.de, 28.05.24 23:59 Uhr
Reiner Haseloff am 21.02.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Reiner Haseloff am 21.02.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haseloff, Rundfunkbeitrag

Haseloff will gegen höheren Rundfunkbeitrag Veto einlegen ...

Die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent droht wieder einmal wegen Widerstand ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 01:17 Uhr
Der Richterbund warnt vor einer Überlastung der Justiz infolge der Cannabis-Legalisierung. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Der Richterbund warnt vor einer Überlastung der Justiz infolge der Cannabis-Legalisierung. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Cannabis-Gesetz, Union

Cannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...

Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.

dpa.de, 22.02.24 04:38 Uhr