Thema: Verfassungsmäßigkeit

Tabaksteuer, Geplante

Tabaksteuer: Geplante Rückwirkung stößt auf verfassungsrechtliche Kritik

Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Juristen und Politiker bezweifeln die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Korrektur einer fehlerhaften Tabaksteuerregelung.

boerse-global.de, heute 00:30 Uhr
Eine dichte Wohnblocksiedlung in Berlin bei Sonnenuntergang, die die großflächige Architektur städtischer Wohnkomplexe zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Eine dichte Wohnblocksiedlung in Berlin bei Sonnenuntergang, die die großflächige Architektur städtischer Wohnkomplexe zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Flur in einem modernen Verwaltungsgebäude mit klaren Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Flur in einem modernen Verwaltungsgebäude mit klaren Linien und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Konferenztisch mit juristischen Unterlagen und einem Füllfederhalter in einem hellen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Konferenztisch mit juristischen Unterlagen und einem Füllfederhalter in einem hellen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Füllfederhalter auf Rechtsdokumenten und Finanzdiagrammen zur Symbolisierung von Nachlassplanung und Vermögensübertragung. - Foto: über boerse-global.de
Füllfederhalter auf Rechtsdokumenten und Finanzdiagrammen zur Symbolisierung von Nachlassplanung und Vermögensübertragung. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch mit Steuerunterlagen, Füllfederhalter und Brille in einem Büro, symbolisch für rechtliche Finanzverfahren. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch mit Steuerunterlagen, Füllfederhalter und Brille in einem Büro, symbolisch für rechtliche Finanzverfahren. - Foto: über boerse-global.de
Ein Füllfederhalter auf Steuerdokumenten und einem Tablet vor einem modernen Bürogebäude als Symbol für Finanzentscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Füllfederhalter auf Steuerdokumenten und einem Tablet vor einem modernen Bürogebäude als Symbol für Finanzentscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer auf einem Schreibtisch vor unscharfen juristischen Unterlagen in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer auf einem Schreibtisch vor unscharfen juristischen Unterlagen in einem Gerichtssaal. - Foto: über boerse-global.de
Ein juristisches Dokument oder Gesetzestext, der die Verfassungsmäßigkeit des Heizungsgesetzes symbolisiert, vor einem unscharfen Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Ein juristisches Dokument oder Gesetzestext, der die Verfassungsmäßigkeit des Heizungsgesetzes symbolisiert, vor einem unscharfen Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Verrostete Heizungsrohre und Ventile in einem Keller, verschwommen im Vordergrund ein Hammer oder ein Dokument, das Rechtsstreitigkeiten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Verrostete Heizungsrohre und Ventile in einem Keller, verschwommen im Vordergrund ein Hammer oder ein Dokument, das Rechtsstreitigkeiten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de