Thema: SPD-Landesministerin
Plastiksteuer, Haushaltsstreit
Sortierte Kunststoffabfälle in einem industriellen Recyclingbetrieb vor einer Entscheidung über eine neue Verpackungssteuer. - Foto: über boerse-global.de
Plastiksteuer im Haushaltsstreit: 40 Verbände fordern sofortigen Stopp
Union und SPD fanden keine Einigung zu geplanten Steuern; die bereits beschlossene Getränkeabgabe soll 2027 starten.
boerse-global.de, heute 03:09 Uhr
SPD, Ukraine-Politik
SPD-Abgeordnete fordern Kurswechsel bei Ukraine-Politik
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete verlangen eine stärkere diplomatische Ausrichtung der Partei und kritisieren die Fixierung auf militärische Mittel. Dabei verbinden sie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 16:06 Uhr
SPD-Bundestagsfraktion, Friedensordnung
SPD-Fraktion plant am 8. Dezember kontroverse Friedensdebatte ...
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt für den 8. Dezember zu einer Grundsatzdebatte über Europas Friedensordnung ein. Im Mittelpunkt stehen Ukraine-Unterstützung Verteidigungsfähigkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 11:43 Uhr
Bundespräsidentenwahl, Friedrich Merz
Bundespräsidentin: Merz kündigt Kandidatin der Mitte an ...
Bundeskanzler Friedrich Merz will der CDU eine Kandidatin aus der politischen Mitte vorschlagen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese begrüßt die Festlegung und erwartet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 20:11 Uhr
Franziska Giffey, SPD-Parteivorsitz
SPD-Parteivorsitz: Giffey schließt Kandidatur nicht aus ...
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hält eine Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz grundsätzlich offen. Zugleich spricht sie sich dafür aus Parteiführung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:53 Uhr
Bundesbaugesellschaft, Klingbeil
Bundesbaugesellschaft: Klingbeil sucht Milliarden für staatlichen ...
Die SPD-Initiative soll den Wohnungsbau stärken; Finanzierung und konkrete Haushaltsmittel sind bislang ungeklärt.
boerse-global.de, 01.11.26 11:54 Uhr
Jugendpolitik, Union und SPD
Jugendforscher warnen Union und SPD vor demografischer Falle ...
Klaus Hurrelmann und Andrea Römmele sehen die langfristige Bindung der Volksparteien an junge Wähler gefährdet. Sie fordern konkrete Antworten auf Wohnkosten Bildung Rentenverteilung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.26 09:00 Uhr
Steffen Krach, Berliner SPD
Berlin: SPD-Chef Krach fordert härteren Kurs gegen Kriminelle ...
Der Berliner SPD-Chef verlangt einen entschiedeneren Umgang mit Organisierter Kriminalität und mutmaßlichen Terrorunterstützern. Zugleich erhöht er den politischen Druck ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 13:00 Uhr
Spritpreisdeckel, Katherina Reiche
Spritpreisdeckel: SPD drängt Reiche auf Start zum 1. Januar ...
Die Koalition will den krisenbedingten Preisdeckel spätestens zum Jahresbeginn 2027 einführen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lässt das Modell mit Ressorts Ländern ...
dpa.de, 29.10.26 04:30 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Bundesregierung
Arbeitszeitgesetz: Bundesregierung plant 48-Stunden-Woche ...
