Thema: SPD

Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Pflegereform, Union und SPD

Pflegereform: Union und SPD ringen um Kompromiss vor Kabinett ...

Union und SPD ringen bis kurz vor der geplanten Kabinettsberatung um die Pflegereform. Im Mittelpunkt stehen Milliardenlöcher steigende Eigenanteile und die Frage ob vor ...

dpa.de, 30.09.26 08:59 Uhr
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform, Krebs-Screenings

GKV-Reform ab 2027: Krebs-Screenings und Check-ups sollen ...

Ärzteverbände befürchten längere Wartezeiten durch geplante Budgetgrenzen; Union und SPD wollen eine Regelung für Haus- und Kinderärzte streichen.

boerse-global.de, 30.09.26 01:41 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Fixkostendegression, Koalition

Fixkostendegression: Koalition will Kürzung für Haus- ...

Union und SPD planen die Rücknahme der Vergütungskürzung; weitere Gesundheitsmaßnahmen umfassen 550 Millionen Euro für Krankenhäuser.

boerse-global.de, 30.09.26 00:00 Uhr
Klingbeil hatte zwei Tage lang Termine in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. - Foto: Thomas Frey/dpa
Klingbeil hatte zwei Tage lang Termine in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. - Foto: Thomas Frey/dpa
SPD, Lars Klingbeil

SPD-Chef Klingbeil lehnt Trennung von Parteiamt und Regierung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil weist Forderungen zurück sein Partei- und Regierungsamt zu trennen. In der SPD wächst zugleich der Druck auf die Parteispitze: Ein Frankfurter Unterbezirk ...

dpa.de, 29.09.26 20:18 Uhr
Hubertus Heil (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hubertus Heil (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hubertus Heil, SPD-Neuausrichtung

Hubertus Heil fordert Neuausrichtung der SPD

Der frühere Arbeitsminister verlangt von der SPD mehr Klarheit bei Arbeit Leistung und sozialem Ausgleich. Zugleich kritisiert er die Orientierung der Bundesregierung und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 20:06 Uhr
Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Verbot, Boris Pistorius

AfD-Verbot: Pistorius unterstützt SPD-Prüfung auf allen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich hinter die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden nach einem Prüfverfahren für ein mögliches Verbot der AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 17:08 Uhr
Jochen Ott (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Jochen Ott (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Länderfinanzausgleich, Berlin

Länderfinanzausgleich: SPD weist Union wegen Berlin zurück ...

Die SPD warnt davor den Länderfinanzausgleich als politisches Druckmittel einzusetzen. Hintergrund sind Drohungen unionsgeführter Länder gegen Berlin im Fall einer von ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 15:34 Uhr
Ein leerer, architektonisch minimalistischer Flur in einem modernen Regierungsgebäude mit hellem Tageslicht auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, architektonisch minimalistischer Flur in einem modernen Regierungsgebäude mit hellem Tageslicht auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Pflegedeckel, SPD

Pflegedeckel: SPD fordert Begrenzung auf 1.500 Euro im Monat ...

Das Gesundheitsministerium plant Einschnitte und höhere Beiträge; die SPD lehnt den Entwurf ab und fordert einen Eigenanteilsdeckel.

boerse-global.de, 29.09.26 15:18 Uhr
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst, Türkei-Reise

Wüst trifft Erdogan in Ankara und löst SPD-Kritik aus

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ist in Ankara von Recep Tayyip Erdogan empfangen worden. SPD-Landeschef Achim Post verlangt nun Auskunft darüber ob Wüst die Menschenrechtslage ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 14:35 Uhr