Thema: SPD
NRW, Klage
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Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
NRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform
Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, heute 02:00 Uhr
Scholz, Lieferung
Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato-Länder deutlich dazu aufgefordert, dem deutschen Beispiel zu folgen und die Ukraine mit Patriot-Systemen zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 18:51 Uhr
Lauterbach, Zigaretten-Verbot
Lauterbach lehnt Zigaretten-Verbot nach britischem Vorbild ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt ein striktes Zigaretten-Verbot wie es sich in Großbritannien abzeichnet ab und will statt Verboten auf Aufklärung setzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:13 Uhr
Pistorius, Möglichkeiten
Pistorius fordert neue Möglichkeiten bei Rekrutierung
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht beim Thema Rekrutierung unabhängig von aktuell diskutierten Dienstpflichtmodellen dringenden Handlungsbedarf für die Bundeswehr. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 11:00 Uhr
Rufe, SPD
Rufe aus SPD nach neuem Sondervermögen für Sicherheit
Führende Sozialdemokraten sprechen sich für ein neues "Sondervermögen" aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 10:35 Uhr
Faeser, Festnahmen
Faeser lobt Festnahmen mutmaßlicher russischer Spione
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobt die Festnahme von zwei mutmaßlichen russischen Spionen in Bayreuth.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 10:26 Uhr
Sachsens, Sozialministerin
Sachsens Sozialministerin für Mindestlohn von 15 Euro
Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) fordert eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 10:15 Uhr
Razzien, Schleuser
Nach Razzien gegen Schleuser: Faeser sieht weiteren Handlungsbedarf ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach den Razzien gegen eine mutmaßliche Schleuserbande Maßnahmen eingefordert um weiteren Betrug mit Aufenthaltsgenehmigungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 02:00 Uhr
Heubach, Mangel
Heubach beklagt Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache ...
Die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete, Heike Heubach (SPD), beklagt einen Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:00 Uhr
EU-Gipfel, Scholz
EU-Gipfel beginnt - Scholz rät Israel von Gegenschlag ab ...
