SPD-Parteivorsitz: Hubertus Heil fordert Lars Klingbeil heraus

Hubertus Heil bewirbt sich um SPD-Parteivorsitz

Hubertus Heil bewirbt sich beim SPD-Parteitag im Januar um den Parteivorsitz und fordert damit indirekt den amtierenden Parteichef Lars Klingbeil heraus. Der ehemalige Arbeitsminister verschickte seine Bewerbung am Wochenende an Landesverbände und den Parteivorstand.

Vorstand legt Vorschlag im Dezember vor

Ob Klingbeil beim Parteitag erneut antritt, ist offen. Der SPD-Parteivorstand will spätestens am 16. Dezember einen Personalvorschlag vorlegen, der nach den Worten von Generalsekretär Tim Klüssendorf breit in der Partei getragen werden soll.

Heil wirbt in einem dreiseitigen Brief um Unterstützung. Er erklärt darin, er wolle sich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen und dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie das Land weiter präge.

Heil greift nach der Parteispitze

Der 54-Jährige gilt seit Längerem als Rivale Klingbeils. Nachdem er 2025 keinen Posten im SPD-Teil des Kabinetts erhielt, wechselte er als einfacher Abgeordneter in den Auswärtigen Ausschuss. Zuvor war Heil sieben Jahre lang Arbeits- und Sozialminister.

Zu seinen wichtigsten Reformen zählt die Umwandlung des Hartz-IV-Systems in das Bürgergeld. Zugleich stand er wegen der Kritik an der aus Sicht von Gegnern zu großzügigen Leistung politisch unter Druck.

Klingbeil entscheidet nach Gesprächen

Klingbeil will zunächst in der Partei sondieren, ob er mit einem ausreichenden Ergebnis rechnen kann. Zuletzt sagte der Vizekanzler, er könne der SPD in der schwierigen Phase helfen, klebe aber nicht an seinem Amt.

Unterstützung erhält Klingbeil von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Alexander Schweitzer, die selbst nicht kandidieren wollen. Aus der Basis und von den Jusos kommt angesichts schlechter Umfragewerte der SPD Gegenwind.

Schwesig gilt als Favoritin für Frauenplatz

Für den weiblichen Teil einer möglichen Doppelspitze wird vor allem Manuela Schwesig genannt. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern äußert sich bislang zurückhaltend. Viele Sozialdemokraten hoffen auf eine Entscheidung nach ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin.

Anke Rehlinger, die Regierungschefin des Saarlands, wird ebenfalls genannt, will aber nicht antreten. Als weitere mögliche Kandidatinnen gelten Bauministerin Verena Hubertz sowie die Fraktionsvize Wiebke Esdar und Siemtje Möller.

SPD hält Einzelspitze für möglich

Sollte sich keine Doppelspitze finden, schließt die SPD auch eine alleinige Parteivorsitzende nicht aus. Die Jusos sprechen sich in einem Parteitagsantrag ausdrücklich für eine weibliche Einzelspitze aus.

Als einzige Kandidatin, der eine solche Führung derzeit zugetraut wird, gilt in der Partei Manuela Schwesig. Die Entscheidung über die neue Parteispitze fällt beim Parteitag im Januar.

Hubertus Heils Bewerbung fällt in eine Phase, in der die SPD ihre Führung nach dem Rücktritt von Bärbel Bas neu ordnen muss. Der Parteitag im Januar soll die komplette Parteispitze wählen. Damit verbindet sich die Personalfrage mit der strategischen Ausrichtung der Partei und der Frage, wie stark der Vorsitz im Verhältnis zu Regierungsämtern sichtbar sein kann.

Führung und Regierungsverantwortung

Im Zentrum steht das Verhältnis von Parteivorsitz und Regierungsarbeit. Lars Klingbeil vereint als Vizekanzler und Finanzminister wichtige Regierungsfunktionen, lässt seine erneute Kandidatur aber offen. Anträge zur Trennung von Amt und Mandat zeigen, dass diese Doppelbelastung innerhalb der SPD organisatorisch und politisch diskutiert wird.

Heil bringt als ehemaliger Arbeitsminister Regierungserfahrung und ein klares sozialpolitisches Profil mit. Seine Bewerbung macht aus der bislang offenen Personalfrage einen Wettbewerb um den Parteivorsitz. Für die SPD entsteht dadurch die Möglichkeit einer programmatischen Auseinandersetzung, zugleich steigt der Druck, bis zum Personalvorschlag des Parteivorstands am 16. Dezember eine tragfähige Lösung zu finden.

Die offene Frauenfrage

Eine weitere Entscheidung betrifft den weiblichen Teil einer möglichen Doppelspitze. Manuela Schwesig gilt in der Partei als besonders aussichtsreich, hat sich aber noch nicht festgelegt; Anke Rehlinger lehnt eine Kandidatur ab. Im Gespräch sind außerdem Verena Hubertz, Wiebke Esdar und Siemtje Möller.

Die Zusammensetzung der neuen Führung wird deshalb nicht nur über einzelne Namen entschieden. Sie berührt auch Regionalproporz, die innerparteiliche Balance und die Frage, ob die SPD an der Doppelspitze festhält oder erstmals seit längerer Zeit eine Frau allein führt. Für Mitglieder und Delegierte dürfte damit neben der persönlichen Eignung auch die erwartete Wirkung auf Partei, Regierung und Bundestagswahl 2029 eine Rolle spielen.