Thema: NRW-Oberverwaltungsgericht

AfD, Verfassungsschutz

AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht verkündet Urteil. In einem Berufungsverfahren vor dem NRW-Oberverwaltungsgericht ...

Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Wurden die AfD und die JA zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft? Das soll nun das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entscheiden. - Foto: Guido Kirchner/dpa

Wochenlang haben sich die AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht gestritten.

dpa.de, 13.05.24 05:38 Uhr
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Urteil, Streit

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai. ...

Wochenlang streiten sich AfD und der Verfassungsschutz vor Gericht.

dpa.de, 07.05.24 13:14 Uhr
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
AfD, Verfassungsschutz

AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...

In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.

dpa.de, 07.05.24 12:55 Uhr
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
Die Rechtsanwälte der AfD im März 2024 im nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Münster (Archivbild). - Foto: Guido Kirchner/dpa
AfD, Verfassungsschutz Erneut

AfD und Verfassungsschutz: Erneut Schlagabtausch vor Gericht. ...

In Münster treffen erneut die AfD und der Verfassungsschutz aufeinander.

dpa.de, 07.05.24 12:52 Uhr
Wann es ein Urteil geben wird, ist derzeit nicht abzusehen. Bis Juli hat das OVG weitere Termine angesetzt. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Wann es ein Urteil geben wird, ist derzeit nicht abzusehen. Bis Juli hat das OVG weitere Termine angesetzt. - Foto: Guido Kirchner/dpa
OVG, Beweisanträge

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ...

OVG weist alle rund 470 gestellten Beweisanträge der AfD ab

dpa.de, 29.04.24 20:37 Uhr