Thema: Ministerpräsidentenkonferenz
Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsen-Anhalt
Gordon Schnieder (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Schnieder weist Vorwurf der AfD-Ausgrenzung bei MPK-Vorsitz zurück
Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder betont ein Brief seines CDU-Amtskollegen Sven Schulze zur Verschiebung des MPK-Vorsitzes bedeute keine Ausgrenzung der AfD. Hintergrund ist die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.26 11:26 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ministerpräsidentenkonferenz
BSW greift Schulze wegen Plan zum MPK-Vorsitz für Siegmund ...
Die BSW-Fraktionsspitze in Sachsen-Anhalt wirft Ministerpräsident Sven Schulze vor seinem möglichen AfD-Amtsnachfolger Ulrich Siegmund den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.26 19:45 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ministerpräsidentenkonferenz
Sachsen-Anhalt sagt geplanten MPK-Vorsitz zum 1. Oktober ...
Sachsen-Anhalt will den geplanten Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz zum 1. Oktober 2026 wegen der unklaren Regierungsbildung nach der Landtagswahl nicht übernehmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.26 16:11 Uhr
Wachsende, Kritik
Wachsende Kritik in der Union am milliardenschweren Sondervermögen ...
In der CDU/CSU-Fraktion wächst nach den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz die Kritik am Umgang mit den Milliarden des Sondervermögens Infrastruktur. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 13:43 Uhr
MPK, Grüne
MPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.25 11:15 Uhr
Kretschmann, Steuerentlastungen
Kretschmann stellt sich bei Steuerentlastungen quer
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt die von der Bundesregierung geplanten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 13:52 Uhr
Hagel, Neuordnung
Hagel fordert dringend Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche spricht sich der CDU-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.25 02:00 Uhr
Wegner, Finanzlösung
Wegner hofft auf Finanzlösung bei Ministerpräsidentenkonferenz ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hofft auf eine Lösung des Finanzstreits zwischen Bund und Ländern bei der Ministerpräsidentenkonferenz diesen Mittwoch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 20:54 Uhr
Schwesig, Bund
Schwesig fordert vom Bund finanziellen Ausgleich für Steuerausfälle ...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dass der Bund drohende Steuerausfälle bei Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 00:00 Uhr
Schutzpatrone, Kommunen
Schutzpatrone der Kommunen: MPK drängt auf finanziellen ...
