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Thema: Linke-Grüne-SPD

Linken-Parteitag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Linken-Parteitag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Antisemitismus, Berliner Linke

Berliner Linke: Von Schnurbein fordert Kurs vor Koalition ...

Die neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung verlangt von der Linken eine klare Abgrenzung vor einer möglichen Berliner Koalition. Anlass sind der Streit über ...

dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Ein leerer Plenarsaal mit hölzernen Sitzreihen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Plenarsaal mit hölzernen Sitzreihen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
KI-Sicherheit, Grüne

KI-Sicherheit: Grüne fordern Haftung für Betreiber und ...

Der Antrag verlangt unabhängige Modellprüfungen, eine mögliche Notabschaltung und mehr Ressourcen für staatliche Kontrollstellen.

boerse-global.de, 27.10.26 22:35 Uhr
Die Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einem Gespräch mit dem Vorstand der Linke-Fraktion und an einer Fraktionssitzung teil. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einem Gespräch mit dem Vorstand der Linke-Fraktion und an einer Fraktionssitzung teil. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Vanessa Emde, Berliner Linke

Vanessa Emde: Berliner Linke vertagt Entscheidung erneut ...

Die Fraktionsspitze sieht weiterhin keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit Vanessa Emde. Damit bleibt eine mögliche Sanktion gegen die neu gewählte Abgeordnete ebenso offen ...

dpa.de, 27.10.26 19:34 Uhr
Eine unbewachsene Baufläche in Berlin mit Erdhaufen und einem alten Baumbestand im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Eine unbewachsene Baufläche in Berlin mit Erdhaufen und einem alten Baumbestand im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Biesdorfer, Band

Biesdorfer Band: Streit um 304 Wohnungen und Wessolys Vorgehen ...

In Biesdorf kritisieren Grüne und Linke das Vorgehen der Baustadträtin; in Charlottenburg erschwert die Waldeinstufung das Bauvorhaben.

boerse-global.de, 27.10.26 14:55 Uhr
Linke-Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einer Sitzung des Fraktionsvorstands im Abgeordnetenhaus teil. - Foto: Katrin Luxenburger/dpa
Linke-Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einer Sitzung des Fraktionsvorstands im Abgeordnetenhaus teil. - Foto: Katrin Luxenburger/dpa
Berliner Linke, Vanessa Emde

Vanessa Emde: Berliner Linke prüft Fraktionsausschluss

Die Berliner Linksfraktion prüft wegen der israelkritischen Positionen der neu gewählten Neuköllner Abgeordneten den weiteren Umgang mit ihr. Eine Entscheidung über einen ...

dpa.de, 27.10.26 10:54 Uhr
Die Linke-Politikerin Vanessa Emde wurde am 20. September neu in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Die Linke-Politikerin Vanessa Emde wurde am 20. September neu in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Berliner Linke, Vanessa Emde

Vanessa Emde: Berliner Linke prüft Fraktionsausschluss

Die Abgeordnete Vanessa Emde muss sich wegen ihrer israelkritischen Äußerungen erneut vor der Führung ihrer Fraktion erklären. Eine Entscheidung über ihren möglichen ...

dpa.de, 27.10.26 04:30 Uhr
Das Europäische Parlament in Brüssel bei Dämmerung, Architekturaufnahme des Gebäudes ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
Das Europäische Parlament in Brüssel bei Dämmerung, Architekturaufnahme des Gebäudes ohne Personen. - Foto: über boerse-global.de
KI-Haftung, EU-Parlament

KI-Haftung: EU-Parlament streitet über Regeln für Schäden ...

Sozialdemokraten und Grüne verlangen neue EU-Vorgaben, während Mitte-Rechts den AI Act für ausreichend hält.

boerse-global.de, 26.10.26 15:47 Uhr
Baustelle (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Baustelle (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Gebäudetyp E, Baukosten

Gebäudetyp E: Grüne fordern mehr als neue Bau-Standards ...

Die Grünen werten den fertigen Gesetzentwurf der Bundesregierung als Signal für einfacheres und kostengünstigeres Bauen. Zugleich verlangen sie zusätzliche Schritte gegen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.26 10:45 Uhr
Ein leeres, modernes Büro bei Dämmerlicht mit einfallendem Sonnenlicht auf schlichten Holztischen. - Foto: über boerse-global.de
Ein leeres, modernes Büro bei Dämmerlicht mit einfallendem Sonnenlicht auf schlichten Holztischen. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, Geplante

Arbeitszeitgesetz: Geplante Reform könnte 12-Stunden-Tage ...

CDU/CSU und SPD verhandeln über längere Arbeitstage; ein Beschluss zur Reform steht noch aus.

boerse-global.de, 26.10.26 05:39 Uhr