Thema: LSG
Künstlersozialabgabe, LSG
Reihen von schwarzen Server-Racks in einem minimalistischen, blau beleuchteten Rechenzentrum. - Foto: über boerse-global.de
Künstlersozialabgabe: LSG Berlin-Brandenburg nimmt digitale Aggregatoren in die Pflicht
Das Berliner Landessozialgericht bezieht technische Zwischenstufen in die Abgabepflicht ein; die Revision zum Bundessozialgericht ist zugelassen.
boerse-global.de, 19.10.26 04:48 Uhr
Bürgergeld-Nachweise, Ausschlussfrist
Bürgergeld-Nachweise: Ausschlussfrist gilt seit Juli 2026 ...
Verspätete Belege können bei vorläufigen Bürgergeldleistungen unberücksichtigt bleiben; ein LSG-Fall zeigt die Prüfung von BWA-Ausgaben.
boerse-global.de, 06.10.26 16:48 Uhr
Glücksspielsucht, Bundesweiter
Glücksspielsucht: Bundesweiter Aktionstag am 30. September ...
Zum Aktionstag am 30. September bündelt die LSG Bayern Aufklärung, digitale Beratung und regionale Angebote zum Schutz vor Spielsucht.
boerse-global.de, 23.09.26 01:09 Uhr
Homeoffice-Unfälle, Bundessozialgericht
Homeoffice-Unfälle: Bundessozialgericht klärt Versicherungsschutz ...
Zwei Urteile des Hessischen LSG bewerten Wege während der Arbeitspause unterschiedlich; Revisionen beim Bundessozialgericht sind anhängig.
boerse-global.de, 16.09.26 23:09 Uhr
Pflegegeld-Urteil, Kassen
Pflegegeld-Urteil: Kassen dürfen Zahlungen nicht willkürlich ...
Das LSG Niedersachsen-Bremen verlangt einen Aufhebungsbescheid für bewilligtes Pflegegeld und bestätigt Nachzahlungen von März 2019 bis April 2025.
boerse-global.de, 13.09.26 22:04 Uhr
Witwenrente, Erbin
Witwenrente: Erbin muss 53.857 Euro Überzahlung zurückzahlen ...
Das LSG Nordrhein-Westfalen verpflichtet eine Erbin zur Erstattung von 53.857,06 Euro. Ursache war eine 23 Jahre verschwiegene Altersrente.
boerse-global.de, 02.09.26 05:03 Uhr
Erwerbsminderungsrente, Soziale
Erwerbsminderungsrente: Soziale Medien als Beweismittel ...
Das LSG Nordrhein-Westfalen erlaubt öffentliche Social-Media-Inhalte als Belege. Reiseaktivitäten und Befunde führten zur Ablehnung des Rentenantrags.
boerse-global.de, 30.08.26 16:18 Uhr
Krankenkassen-Boni, LSG
Krankenkassen-Boni: LSG Bayern untersagt Kündigungs-Abwehr-Prämien ...
Bayerisches Gericht kippt Halteprämien für Krankenkassen. Steuerliche Risiken bei Bonus-Zahlungen über 150 Euro und Wechselverlust von Zusatzleistungen prägen 2026.
boerse-global.de, 15.08.26 16:02 Uhr
Merkzeichen, Gericht
Merkzeichen H: Gericht erkennt Hilflosigkeit bei Blepharospasmus ...
Das Bayerische LSG erkennt Hilflosigkeit bei neurologisch bedingten Sehstörungen an und weitet damit den Blick über die reine Sehschärfe hinaus.
boerse-global.de, 15.08.26 00:48 Uhr
Mietkappung, LSG
Berliner Mietkappung: LSG erklärt Jobcenter-Bescheide für ...
