Thema: Justizminister
Buschmann, Spion-Festnahme
![Fahne von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Fahne von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus Russlands
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:20 Uhr
NRW-Justizminister, Strafmündigkeit
NRW-Justizminister verteidigt Strafmündigkeit ab 14
Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) stellt sich im Streit um die Strafmündigkeit von Jugendlichen gegen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 18:02 Uhr
Buschmann, Kennzeichnungspflicht
Buschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 Uhr
Buschmann, Behörden
Buschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet. ...
Polizei und Justiz werden durch die Teillegalisierung von Cannabis perspektivisch entlastet.
dpa.de, 01.04.24 07:52 Uhr
Buschmann, Corona-Maßnahmen
Buschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 Uhr
Justizminister, Corona-Maßnahmen
Justizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 Uhr
Justizminister, Leyen
Justizminister kritisiert von der Leyen
Nach dem Nein der FDP zum EU-Lieferkettengesetz hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Führung in Brüssel stark kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.24 08:26 Uhr
Justizminister, Schrottimmobilien-Mafia
Justizminister will Schrottimmobilien-Mafia eindämmen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Machenschaften der sogenannten Schrottimmobilien-Mafia eindämmen und dafür das Gesetz über die Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 01:00 Uhr
Buschmann, Opfer
Buschmann erinnert an Opfer terroristischer Gewalt. Justizminister ...
Am Montag ist nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt.
dpa.de, 10.03.24 14:48 Uhr
SPD, Regeln
SPD fordert strengere Regeln im Kampf gegen Kinderehen
