Thema: Gesetzentwurf
Anthropic-Gesetzentwurf, KI-Eingriffe
Die imposante Fassade des Kapitolgebäudes in Washington D.C. unter einem dramatischen, bewölkten Himmel bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Anthropic-Gesetzentwurf: KI-Eingriffe erst ab 50 Toten oder Milliarden-Schaden
Anthropics Vorschlag begrenzt staatliche Eingriffe in KI, während Kongressvertreter und Sicherheitsorganisationen scharfe Einwände erheben.
boerse-global.de, 25.10.26 20:05 Uhr
Pflegegrad, Geplante
Pflegegrad 1: Geplante Reform streicht Leistungen von bis ...
Der beschlossene Gesetzentwurf sieht strengere Pflegegrade, veränderte Leistungen und höhere Beiträge vor; das parlamentarische Verfahren läuft.
boerse-global.de, 25.10.26 18:31 Uhr
Mütterrente, III
Mütterrente III: Nachzahlungen für 2027 bleiben beim Wohngeld ...
Der Gesetzentwurf nimmt rückwirkende Mütterrenten-Zahlungen für 2027 aus der Wohngeldberechnung; laufende Zuschläge sollen ab 2028 zählen.
boerse-global.de, 25.10.26 14:04 Uhr
Brasilien, Physiotherapeuten
PL 2635 / 26: Brasilien plant Physiotherapeuten für Hochrisikobetriebe ...
Ein brasilianischer Gesetzentwurf sieht Physiotherapeuten in größeren Unternehmen mit erhöhtem Gefahrenpotenzial vor; Beratungen stehen noch aus.
boerse-global.de, 24.10.26 16:39 Uhr
Krankschreibung, Bundesregierung
Krankschreibung: Bundesregierung prüft neue Nachweispflicht ...
Digitale Atteste sind begrenzt; eine Reform der Nachweispflichten ist angekündigt, aber weder Gesetzentwurf noch Zeitplan liegen vor.
boerse-global.de, 23.10.26 02:48 Uhr
Brasilien, Gesetzentwurf
Brasilien: Gesetzentwurf PL 3404 / 26 verschärft Ergonomie-Regeln ...
Ein brasilianischer Gesetzentwurf sieht mehr Ergonomie, Schutzmaßnahmen und Kontrollen vor; die parlamentarische Zustimmung steht noch aus.
boerse-global.de, 22.10.26 02:48 Uhr
Wohngeld-Kürzung, Rentner
Wohngeld-Kürzung ab 2027: Rentner sollen Antrag bis 31. ...
Der Gesetzentwurf sieht niedrigere Heizkostenzuschüsse vor; rechtzeitig bewilligte Leistungen sollen bis zum Ende ihrer Laufzeit unverändert bleiben.
boerse-global.de, 22.10.26 00:16 Uhr
Elementarschadenversicherung, Bundesregierung
Elementarschadenversicherung: Bundesregierung plant Pflicht ...
Neue und bestehende Wohngebäudeversicherungen sollen Elementarschäden abdecken; der Gesetzentwurf wird für das erste Quartal 2027 erwartet.
boerse-global.de, 21.10.26 20:09 Uhr
Pflegehilfsmittel, Geplantes
Pflegehilfsmittel: Geplantes Aus für die 42-Euro-Erstattung ...
Der Gesetzentwurf bündelt Pflegehilfsmittel im Entlastungsbudget; Bundestag und Bundesrat müssen den Plänen noch zustimmen.
boerse-global.de, 20.10.26 20:39 Uhr
Elternunterhalt, Referentenentwurf
Elternunterhalt: Referentenentwurf könnte Angehörige wieder ...
