Thema: Gesetzentwurf

Einkommensteuerreform, Kabinett

Einkommensteuerreform 2027: Kabinett beschließt 10 Mrd. Euro Entlastung

Ein modernes Wohngebäude mit großen Fenstern in einer grünen Parkanlage bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes Wohngebäude mit großen Fenstern in einer grünen Parkanlage bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Gesetzentwurf sieht bis 2028 rund 10 Milliarden Euro Entlastung vor, zugleich sollen Spitzensteuersatz und Minijob-Abgabe steigen.

boerse-global.de, 07.09.26 14:30 Uhr
Moderner, minimalistischer Schreibtisch vor einem unscharfen modernen Bürogebäude bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderner, minimalistischer Schreibtisch vor einem unscharfen modernen Bürogebäude bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Steuerreform, Kabinett

Steuerreform 2027: Kabinett beschließt 10 Mrd. Euro Entlastung ...

Der Gesetzentwurf sieht höhere Freibeträge und mehr Kindergeld vor, zugleich sollen Spitzenverdiener mit neuen Tarifen stärker belastet werden.

boerse-global.de, 03.09.26 04:39 Uhr
Modernes Kindertagesstättengebäude in einer ruhigen Umgebung bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Modernes Kindertagesstättengebäude in einer ruhigen Umgebung bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Kita-Gesetz, Kabinett

Kita-Gesetz: Kabinett beschließt 9 25 Milliarden Euro Reformpaket ...

Der Gesetzentwurf sieht Sprachtests, zusätzliche Kita-Stellen und 9,25 Milliarden Euro bis 2034 vor, trifft aber auf Kritik und Personalmangel.

boerse-global.de, 02.09.26 22:39 Uhr
Eine Gruppe von Mitarbeitern in einem hellen Büro während eines Gesprächs am Konferenztisch. - Foto: über boerse-global.de
Eine Gruppe von Mitarbeitern in einem hellen Büro während eines Gesprächs am Konferenztisch. - Foto: über boerse-global.de
Betriebsrente, Verdi

Betriebsrente: Verdi fordert Pflicht für 21 Millionen Beschäftigte ...

Gewerkschaften fordern eine gesetzliche bAV-Pflicht, Arbeitgeber lehnen diese ab. Die Bundesregierung plant einen Gesetzentwurf bis Ende 2026.

boerse-global.de, 24.08.26 01:48 Uhr
Eine moderne Überwachungskamera an einem Mast auf einem öffentlichen Platz bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Eine moderne Überwachungskamera an einem Mast auf einem öffentlichen Platz bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Polizeigesetz, Niedersachsen

Polizeigesetz Niedersachsen: Datenschützer warnt vor KI-Überwachung ...

Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte warnt in seinem Jahresbericht vor Grundrechtseingriffen durch geplante KI-Überwachung und fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf. ...

boerse-global.de, 22.08.26 22:33 Uhr
Eine Pflegekraft hält einfühlsam die Hand eines älteren Menschen in einer häuslichen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Pflegekraft hält einfühlsam die Hand eines älteren Menschen in einer häuslichen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Pflegenotfallgesetz, Verband

Pflegenotfallgesetz: Verband warnt vor Kürzungen um bis ...

Der Gesetzentwurf zum Pflegenotfallgesetz stößt auf breite Kritik: Verbände befürchten finanzielle Einbußen und eine Gefährdung der ambulanten Pflege.

boerse-global.de, 21.08.26 04:39 Uhr
Ein roter Not-Aus-Schalter auf einem technologischen Bedienfeld in einem Serverraum. - Foto: über boerse-global.de
Ein roter Not-Aus-Schalter auf einem technologischen Bedienfeld in einem Serverraum. - Foto: über boerse-global.de
OpenAI, KI-Training

OpenAI stoppt KI-Training: Sicherheitsschwelle „Critical ...

OpenAI pausiert Training nach Sicherheitsvorfall. US-Gesetzentwurf und internationale Regulierer verlangen Notabschaltmechanismen für KI-Systeme.

boerse-global.de, 19.08.26 22:23 Uhr
Ein Zollbeamter an einem modernen Grenzübergang bei Dämmerung, im Hintergrund ist ein Logistikzentrum zu sehen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Zollbeamter an einem modernen Grenzübergang bei Dämmerung, im Hintergrund ist ein Logistikzentrum zu sehen. - Foto: über boerse-global.de
Zollreform, Kabinett

Zollreform: Kabinett beschließt KI und Drohnen gegen Finanzkriminalität ...

Bundeskabinett billigt Gesetzentwurf zur Zollmodernisierung: Erweiterte Beschlagnahmerechte, KI-Analysen und Drohnen sollen Finanzkriminalität effektiver bekämpfen.

boerse-global.de, 13.08.26 09:49 Uhr
Erschöpfter Büroangestellter sitzt nachdenklich an einem Schreibtisch in einem modernen, lichtdurchfluteten Arbeitsbereich. - Foto: über boerse-global.de
Erschöpfter Büroangestellter sitzt nachdenklich an einem Schreibtisch in einem modernen, lichtdurchfluteten Arbeitsbereich. - Foto: über boerse-global.de
DGB, Unfallrisiken

13-Stunden-Tag geplant: DGB warnt vor Unfallrisiken und ...

DGB und Arbeitgeberpräsident liegen bei der Arbeitszeitreform über Kreuz. Die Koalition hat das Vorhaben vertagt, ein Gesetzentwurf wird im Herbst erwartet.

boerse-global.de, 11.08.26 03:39 Uhr
Ein moderner, schlichter Schreibtisch mit einer Digitaluhr, der eine professionelle Arbeitsatmosphäre symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, schlichter Schreibtisch mit einer Digitaluhr, der eine professionelle Arbeitsatmosphäre symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, Gewerkschaften

Arbeitszeitgesetz: Gewerkschaften warnen vor 13-Stunden-Tagen ...

DGB und Arbeitgeber liegen bei der Flexibilisierung der Höchstarbeitszeit über Kreuz. Ein Gesetzentwurf könnte im Herbst kommen.

boerse-global.de, 10.08.26 05:09 Uhr