Thema: Ex-Verfassungsrichter
Ex-Verfassungsrichter, Grimm
![Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsrichter Grimm drängt auf zügige Richterwahl
Der frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Union und SPD aufgefordert, die noch ausstehende Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht zügig durchzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 12:04 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Union
Ex-Verfassungsrichter: Union unterschätzt Rolle von Karlsruhe ...
Peter Huber, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, unterstellt CDU und CSU, die Wirkungsmacht des höchsten deutschen Gerichts zu unterschätzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 11:30 Uhr
Richterwahl, Ex-Verfassungsrichter
Richterwahl: Ex-Verfassungsrichter wirft Union Führungsversagen ...
Peter Müller früherer Ministerpräsident des Saarlandes und von 2011 bis 2023 Richter am Bundesverfassungsgericht hat das Scheitern der Wahl von neuen Verfassungsrichtern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 22:25 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Pyrrhussieg
Ex-Verfassungsrichter warnt vor Pyrrhussieg bei AfD-Verbot ...
Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor den Risiken eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 16:05 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Voßkuhle
Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle sieht Aufbau von Wahldiktatur ...
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht die Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf Richter und die Justiz als große Gefahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.04.25 20:22 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Aushöhlung
Ex-Verfassungsrichter warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 13:01 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Papier
Ex-Verfassungsrichter Papier äußert Zweifel am Soli-Urteil ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Solidaritätszuschlag hat sich der ehemalige Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisch geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.25 13:05 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Kritik
Ex-Verfassungsrichter übt scharfe Kritik an Schuldenbremsenreform ...
Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Huber hält die geplante Grundgesetzänderung zur Lockerung der Schuldenbremse für verfassungswidrig.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.25 17:14 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Klimaneutralität
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität 2045 nicht einklagbar ...
Die verfassungsrechtliche Verankerung der Klimaneutralität bis 2045 begründet nach Ansicht des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier kein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.25 01:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Klimaneutralität
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität wird kein Staatsziel ...
