Thema: EU-Gericht

Regeln, Tech-Giganten

Regeln für Tech-Giganten: Tiktok verliert vor EU-Gericht. Viele fürchten eine zu starke Regulierung. ...

Im Streit über neue Regeln für Tech-Konzerne kassiert Tiktok vor dem EU-Gericht eine Schlappe. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Im Streit über neue Regeln für Tech-Konzerne kassiert Tiktok vor dem EU-Gericht eine Schlappe. - Foto: Monika Skolimowska/dpa

Mit dem Gesetz über digitale Märkte hat die EU für Aufregung bei Online-Plattformen gesorgt.

dpa.de, 17.07.24 13:25 Uhr
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Tiktok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Tiktok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht weist Klage gegen Torwächter-Einstufung von ...

Das Gericht der Europäischen Union hat eine Klage des chinesischen Tiktok-Betreibers Bytedance gegen eine Einstufung des Videoportals als "Torwächter" abgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 11:11 Uhr
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Aufgezogene Impfspritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Aufgezogene Impfspritzen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Zugang

EU-Gericht rügt unzureichenden Zugang zu Impfstoff-Verträgen ...

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Kommission für einen unzureichenden Zugang zu Impfstoff-Verträgen gerügt.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 10:38 Uhr
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Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht urteilt über Klage gegen Beihilfe für Condor. ...

Finanzspritzen der Bundesregierung für den Ferienflieger Condor beschäftigen seit Jahren die Gerichte.

dpa.de, 08.05.24 03:44 Uhr
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Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
Der deutsche Staat hatte die Condor 2019 mit einem Kredit der Förderbank KfW gerettet, nachdem der damalige Mutterkonzern Thomas Cook in die Pleite gerutscht war. - Foto: Boris Roessler/dpa
EU-Gericht, Klage

EU-Gericht urteilt über Klage Ryanairs gegen Beihilfe für ...

Finanzspritzen der Bundesregierung für den Ferienflieger Condor beschäftigen seit Jahren die Gerichte.

dpa.de, 08.05.24 03:39 Uhr
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Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
Mehr zum Thema in Kürze. - Foto: ---/dpa-Infografik/dpa
EU-Gericht, Sanktionsbeschlüsse

EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen Oligarchen. ...

Seit zwei Jahren erlässt die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine Sanktionen - die aber öfter mal gekippt werden.

dpa.de, 10.04.24 10:14 Uhr
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Europäischer Gerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Europäischer Gerichtshof (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
EU-Gericht, Klagen

EU-Gericht weist Klagen gegen Finanzierung der Fehmarnbeltquerung ...

Das Gericht der Europäischen Union hat mehrere Klagen gegen das öffentliche Finanzierungsmodell für die Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark abgelehnt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 11:11 Uhr
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Halloumi-Käse bleibt in der EU laut einem Gerichtsurteil geschützt. - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Halloumi-Käse bleibt in der EU laut einem Gerichtsurteil geschützt. - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Halloumi-Käse, EU-Gericht

Halloumi-Käse bleibt geschützt: EU-Gericht weist Klage ...

Wie viel Prozent Kuhmilch darf ein Halloumi-Käse haben? Ein EU-Gericht hat jetzt ein Grundsatzurteil über die Bestandteile der griechischen Spezialität gesprochen.

dpa.de, 21.02.24 12:48 Uhr
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Der dänische Konzern hat im Rechtsstreit um das Design eines Legosteins einen Erfolg errungen. - Foto: Tobias Hase/dpa
Der dänische Konzern hat im Rechtsstreit um das Design eines Legosteins einen Erfolg errungen. - Foto: Tobias Hase/dpa
Lego, EU-Gericht

Lego siegt vor EU-Gericht im Streit um Spielbaustein. Dessen ...

Es geht um einen flachen Legostein mit vier Noppen.

dpa.de, 24.01.24 13:00 Uhr
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Der russische Oligarch Roman Abramowitsch hat vor dem EU-Gericht geklagt - und eine Niederlage erlitten. (Archivbild) - Foto: Anthony Anex/KEYSTONE/dpa
Der russische Oligarch Roman Abramowitsch hat vor dem EU-Gericht geklagt - und eine Niederlage erlitten. (Archivbild) - Foto: Anthony Anex/KEYSTONE/dpa
Abramowitsch, Klage

Abramowitsch scheitert mit Klage gegen Sanktionen. Der Oligarch ...

Die Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs betreffen auch Abramowitsch.

dpa.de, 20.12.23 11:40 Uhr
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