Thema: Dobrindt

Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa

Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.

dpa.de, 16.05.25 11:55 Uhr
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Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Unser Politikwechsel hat an den Grenzen begonnen. ...

Innenminister Dobrindt von der CSU stellt die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.

dpa.de, 16.05.25 10:05 Uhr
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Lukas Benner, der die Grünen-Fraktion künftig als Obmann im Innenausschuss vertritt, hält eine rasche Befassung mit den Grenzkontrollen dort für notwendig. (Archivfoto) - Foto: Philipp Znidar/dpa
Lukas Benner, der die Grünen-Fraktion künftig als Obmann im Innenausschuss vertritt, hält eine rasche Befassung mit den Grenzkontrollen dort für notwendig. (Archivfoto) - Foto: Philipp Znidar/dpa
Dobrindt, Pläne

Dobrindt stellt Pläne vor - Grüne gegen neue Grenzkontrollen. ...

Seit Kanzler Merz seine erste Regierungserklärung abgegeben hat, präsentieren die Minister ihr Programm im Bundestag.

dpa.de, 16.05.25 04:00 Uhr
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Bundespolizeidirektion München: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder besuchen die Grenzkontrollstelle der Bundespolizei an der A 93 / Einladung an die Presse - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder besuchen die Grenzkontrollstelle der Bundespolizei an der A 93 / Einladung an die Presse - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion, München

Bundespolizeidirektion München: Bundesinnenminister Alexander ...

Bundespolizeidirektion München: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder besuchen die Grenzkontrollstelle der Bundespolizei ...

presseportal.de, 14.05.25 13:33 Uhr
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Der Verein habe von seinen Anhängern «ganz erhebliche Vermögenswerte» erlangt, heißt es im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Der Verein habe von seinen Anhängern «ganz erhebliche Vermögenswerte» erlangt, heißt es im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Dobrindt, Königreich

Dobrindt verbietet «Königreich Deutschland» - Festnahmen. ...

Sie erkennen den Staat nicht an, verbreiten Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern.

dpa.de, 13.05.25 09:00 Uhr
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Der Verein habe von seinen Anhängern «ganz erhebliche Vermögenswerte» erlangt, heißt es im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Der Verein habe von seinen Anhängern «ganz erhebliche Vermögenswerte» erlangt, heißt es im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Dobrindt, Königreich

Dobrindt verbietet «Königreich Deutschland». Vier Männer ...

Auch wenn ihre Ideen oft wirr klingen, viele «Reichsbürger» sind aus Sicht der Sicherheitsbehörden keineswegs harmlos.

dpa.de, 13.05.25 07:52 Uhr
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Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenminister, Reichsbürgerverein

Innenminister verbietet Reichsbürgerverein Königreich ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag den Verein "Königreich Deutschland" verboten.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 07:12 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Dobrindt

Grüne verlangen von Dobrindt Antworten zum Grenzregime

Die Grünen verlangen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Antworten auf einen Fragenkatalog zum neuen Grenzregime.

dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 11:43 Uhr
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Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenz-Erlass, Migranten

Grenz-Erlass: Bisher 19 Migranten trotz Asyl-Gesuch abgewiesen ...

Nach dem neuen Grenz-Erlass von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sind am Donnerstag und Freitag 19 Flüchtlinge trotz eines Asyl-Gesuchs an den deutschen Grenzen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 00:00 Uhr
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Die Grünen-Politikerin Mihalic hat sich gegen die Ausweitung von Zurückweisungen ausgesprochen. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Die Grünen-Politikerin Mihalic hat sich gegen die Ausweitung von Zurückweisungen ausgesprochen. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Mihalic, Pauschale

Mihalic: Pauschale Zurückweisungen europarechtswidrig. ...

Mehr Polizisten und Zurückweisungen auch von Asylsuchenden: Bundesinnenminister Dobrindt will an den deutschen Landgrenzen einiges anders machen.

dpa.de, 08.05.25 00:03 Uhr
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