Thema: Bundesrat
Deutschland, Bundesrat
![Protest gegen Paragraf 219a StGB (Archivbild). Der Paragraf regelt das Verbot, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. - Foto: Silas Stein/dpa]()
Protest gegen Paragraf 219a StGB (Archivbild). Der Paragraf regelt das Verbot, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. - Foto: Silas Stein/dpa
Wenn Mediziner früher ausführlich über Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch informierten, liefen sie Gefahr, sich vor der Justiz dafür verantworten zu müssen.
dpa.de, 08.07.22 11:56 Uhr
Telekommunikation, Internet
Telekommunikation - Internet-Mindestgeschwindigkeit kann ...
Das «Recht auf schnelles Internet» ist zwar eher ein «Recht auf ein nicht so furchtbar lahmes Internet».
dpa.de, 17.06.22 14:57 Uhr
Deutschland, Telekommunikation
Internet-Mindestgeschwindigkeit kann eingefordert werden. ...
Das «Recht auf schnelles Internet» ist zwar eher ein «Recht auf ein nicht so furchtbar lahmes Internet».
dpa.de, 17.06.22 14:54 Uhr
Übergewinnsteuer, Ölkonzerne
Klöckner: Übergewinnsteuer vor allem Symbolpolitik
Sollen Ölkonzerne für Zusatzprofite durch die teureren Energiepreise eine Extrasteuer bezahlen? CDU-Politikerin Klöckner erklärt, warum sie das nicht sinnvoll findet.
dpa.de, 11.06.22 08:51 Uhr
Bundeswehr, Corona
Bundesrat beschließt Renten- und Mindestlohnerhöhung. ...
Die Tagesordnungen des Bundesrats waren in den vergangenen Wochen oft dünn.
dpa.de, 10.06.22 19:25 Uhr
Hartz IV, Bürgergeld
Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt. Kritik ...
Hartz-IV-Empfänger müssen bei Verstößen, etwa gegen Meldeauflagen, im nächsten Jahr weniger Sanktionen fürchten.
dpa.de, 10.06.22 17:30 Uhr
Deutschland, Telekommunikation
Internet-Grundversorgung: Lahme 10 Mbit / s müssen reichen. ...
Hunderttausende Menschen in Deutschland haben nur ein quälend langsames Internet oder sind komplett offline.
dpa.de, 10.06.22 14:29 Uhr
Deutschland, Telekommunikation
Bundesrat: Weg frei für Internet-Mindestgeschwindigkeit. ...
