Thema: Bundesrat
Städtetag, Vermittlungsausschuss
![42. Deutscher Städtetag im Mai 2023 (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
42. Deutscher Städtetag im Mai 2023 (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Städtetag will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz
Nach dem Scheitern des Onlinezugangsgesetzes für mehr digitale Verwaltungsdienstleistungen im Bundesrat appelliert der Deutsche Städtetag an die Bundesregierung in dieser Sache den Vermittlungsausschuss ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 07:15 Uhr
Umstrittenes, Cannabis-Gesetz
Umstrittenes Cannabis-Gesetz ist unterschrieben
Macht der Bundespräsident das was die Union in Bundestag und Bundesrat nicht schaffte: das Cannabis-Gesetz aufhalten? Mancher in der Unionsfraktion hoffte darauf - und wurde ...
dpa.de, 27.03.24 15:24 Uhr
MPK-Vorsitzender, Comeback-Plan
MPK-Vorsitzender fordert Comeback-Plan für die Wirtschaft ...
Nachdem die Bundesländer im Bundesrat einem Gesetz mit kleinen Erleichterungen für die Wirtschaft zugestimmt haben fordert der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 08:22 Uhr
Wachstumschancengesetz, Steueränderungen
Wachstumschancengesetz: Welche Steueränderungen beschlossen ...
Wachstumschancengesetz: Welche Steueränderungen beschlossen wurden - und welche doch nicht
presseportal.de, 25.03.24 09:00 Uhr
Union, Steinmeier
Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 Uhr
Union, Steinmeier
Union appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 Uhr
Union, Stopp
Union fordert Stopp des Cannabis-Gesetzes durch Steinmeier ...
Die Union hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, das vom Bundesrat gebilligte Cannabisgesetz nicht zu unterzeichnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 01:11 Uhr
Immobilienwirtschaft, Belebung
Immobilienwirtschaft hofft auf Belebung durch Wachstums-Gesetz ...
Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft (ZIA) hofft auf eine Belebung des Wohnungsbaus durch das am Freitag vom Bundesrat beschlossene Wachstumschancengesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.03.24 01:10 Uhr
