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Thema: Bannmeile Bundestag

Ein leerer, aufgeräumter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen Ladengeschäft. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, aufgeräumter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen Ladengeschäft. - Foto: über boerse-global.de
Kassenreform, Digitale

Kassenreform: Digitale Belege ab 2028 Registrierkassen ab ...

Der Verband kritisiert geplante Kassenregeln; der Bundestag hat den Gesetzentwurf an den Finanzausschuss überwiesen.

boerse-global.de, heute 04:39 Uhr
Moderne, leere Parkflächen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, leere Parkflächen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: über boerse-global.de
Elektromobilitätsgesetz, Bundestag

Elektromobilitätsgesetz: Bundestag verlängert E-Auto-Sonderrechte ...

Die Novelle erweitert den Kreis begünstigter Fahrzeuge, verschärft Hybrid-Vorgaben und überlässt Parkrabatte den Kommunen.

boerse-global.de, 08.11.26 10:18 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Strafrecht

K.-o.-Tropfen: Bundestag beschließt fünf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag hebt die Mindeststrafe für Täter an die Betäubungsmittel bei Vergewaltigungen oder Raub einsetzen. Die Neuregelung soll Anfang 2027 gelten muss aber noch ...

dpa.de, 06.11.26 16:56 Uhr
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in städtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in städtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Baurechtsnovelle, Bundestag

Baurechtsnovelle: Bundestag stimmt am 12. November über ...

Die Bundesregierung will Bauverfahren verkürzen und Kommunen mehr Möglichkeiten gegen verwahrloste Immobilien geben; Kritik betrifft Umwelt- und Beteiligungsrechte.

boerse-global.de, 06.11.26 15:42 Uhr
Die Reform soll zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Die Reform soll zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Autobahn GmbH, Lkw-Maut

Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen dürfen

Die Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen und ab 2028 Einnahmen aus der Lkw-Maut erhalten. Im Bundestag stießen die Pläne zugleich auf Kritik wegen möglicher Schuldenrisiken ...

dpa.de, 06.11.26 13:39 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Bundestag

K.-o.-Tropfen: Bundestag hebt Mindeststrafe auf fünf Jahre ...

Der Bundestag verschärft die Mindeststrafe für Täter die K.-o.-Mittel bei Vergewaltigung oder Raub einsetzen. Für die Strafverfolgung bleibt die kurze Nachweisbarkeit ...

dpa.de, 06.11.26 13:16 Uhr
Sonja Eichwede (SPD): «Wir sagen: ein Tropfen, fünf Jahre.» - Foto: Fabian Sommer/dpa
Sonja Eichwede (SPD): «Wir sagen: ein Tropfen, fünf Jahre.» - Foto: Fabian Sommer/dpa
K.-o.-Tropfen, Bundestag

K.-o.-Tropfen: Bundestag beschließt fünf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag hebt die Mindeststrafe für Vergewaltigung oder Raub unter Einsatz der Substanzen von drei auf fünf Jahre an. Die Reform folgt auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs ...

dpa.de, 06.11.26 12:09 Uhr
Bundestagssitzung am 06.11.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundestagssitzung am 06.11.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
K.o.-Tropfen, Bundestag

K.o.-Tropfen: Bundestag erhöht Mindeststrafe auf fünf ...

Der Einsatz betäubender Substanzen bei Sexual- und Raubdelikten wird künftig mit einem höheren gesetzlichen Mindeststrafrahmen geahndet. Anlass war eine Entscheidung des ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.26 10:12 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Strafverschärfung

K.-o.-Tropfen: Bundestag plant fünf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag berät über eine höhere Mindeststrafe für Täter die Opfer mit K.-o.-Mitteln für Sexualdelikte oder Raub gefügig machen. Die kurze Nachweisbarkeit der Substanzen ...

dpa.de, 06.11.26 07:27 Uhr