Thema: BGH-Beschluss
Parkplatz-Vorfahrt, BGH
Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf Fahrgassen
Auf Parkflächen gilt meist kein automatischer Vorrang; Gerichte berücksichtigen bei Unfällen Geschwindigkeit und Fahrverhalten.
boerse-global.de, 26.10.26 23:48 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Geplante
Arbeitszeitgesetz: Geplante Reform könnte 12-Stunden-Tage ...
CDU/CSU und SPD verhandeln über längere Arbeitstage; ein Beschluss zur Reform steht noch aus.
boerse-global.de, 26.10.26 05:39 Uhr
Fernwärme, Schwalbach
Fernwärme in Schwalbach: OLG Hamm erklärt E.ON-Preiserhöhungen ...
Das OLG Hamm beanstandet E.ONs Fernwärmepreise; Kunden müssen mögliche Rückzahlungen selbst einfordern, während ein BGH-Verfahren erwartet wird.
boerse-global.de, 25.10.26 23:32 Uhr
Grenzbaum-Streit, Regensburg
Grenzbaum-Streit in Regensburg: Berufung könnte den BGH ...
Das Landgericht prüft die Berufung gegen ein Urteil, das Klimaschutzbelange bei einem Streit um eine alte Grenzeiche berücksichtigte.
boerse-global.de, 25.10.26 20:46 Uhr
Mietpreisbremse, BGH
Mietpreisbremse: BGH klärt Ausnahme für nach 2014 wieder ...
Der BGH nimmt dauerhaft wiederhergestellte Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen von der Mietpreisbremse aus.
boerse-global.de, 24.10.26 21:26 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: Nur 16 Prozent haben ihre Online-Konten ...
Nur 16 Prozent haben ihren digitalen Nachlass vollständig geregelt; BGH-Urteile stärken den Zugang von Erben zu Online-Diensten.
boerse-global.de, 23.10.26 01:39 Uhr
Attestpflicht, Krankheitstag
Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Koalitionsplan ...
Der Beschluss ist noch nicht gesetzlich umgesetzt; Verbände warnen vor Belastungen, während Krankenkassendaten steigende Fehlzeiten zeigen.
boerse-global.de, 17.10.26 14:39 Uhr
Arbeitszeitflexibilisierung, ZDH-Präsident
Arbeitszeitflexibilisierung: ZDH-Präsident drängt auf ...
Jörg Dittrich verlangt noch 2026 einen Bundestagsbeschluss und kritisiert die bisherigen Vorschläge zur Arbeitszeitgestaltung.
boerse-global.de, 17.10.26 07:09 Uhr
BGH, Anlagenhaftung
BGH zur Anlagenhaftung: Fehlgebrauch muss bei der Konstruktion ...
Hersteller und Betreiber müssen vorhersehbare Fehlanwendungen bei Planung, Schutzmaßnahmen und laufender Kontrolle berücksichtigen.
boerse-global.de, 16.10.26 16:01 Uhr
Immobilienverkauf, Euro
Immobilienverkauf: 150.000 Euro Gewinn könnten 63.000 Euro ...
