Thema: BGH
BGH-Urteil, Kaskoversicherer
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit polierten Holzmöbeln und hellem Lichteinfall durch große Fenster. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil: Kaskoversicherer müssen Werkstattrisiko nicht tragen
Der BGH weist eine Klage gegen die HUK24 zurück: In der Kaskoversicherung müssen Kunden überhöhte Werkstattkosten grundsätzlich selbst tragen.
boerse-global.de, 11.09.26 12:30 Uhr
Betriebskosten, Einwände
Betriebskosten: 12-Monats-Frist für Einwände gegen Abrechnungen ...
Der BGH begrenzt Erstattungen in der Kaskoversicherung und ordnet Streitwerte bei Belegeinsicht sowie Fristen für Betriebskosten neu ein.
boerse-global.de, 10.09.26 01:30 Uhr
Kaskoversicherung, BGH
Kaskoversicherung: BGH klärt Haftung für unnötige Werkstattkosten ...
Der BGH erörtert Grenzen der Kaskodeckung bei unnötigen Reparaturen. Eine Entscheidung soll klären, wer für strittige Werkstattkosten einsteht.
boerse-global.de, 09.09.26 16:48 Uhr
BGH-Urteil, Versicherer
BGH-Urteil 09.09.: Müssen Versicherer überhöhte Reparaturen ...
Der BGH deutet Unterschiede zwischen Kasko- und Haftpflichtrecht an. Ein Urteil könnte die Erstattung unnötiger Reparaturkosten begrenzen.
boerse-global.de, 09.09.26 16:39 Uhr
BGH-Beschluss, Anwälte
BGH-Beschluss: Anwälte müssen bei beA-Ausfall nicht auf ...
Der BGH schützt Anwälte bei beA-Ausfällen vor unzumutbaren Ersatzwegen und lässt das OLG München die Wiedereinsetzung erneut prüfen.
boerse-global.de, 09.09.26 05:48 Uhr
BGH-Urteil, Strikte
BGH-Urteil: Strikte Dokumentation bei technischen Mängeln ...
Der BGH verlangt bei technischen Störungen eine genaue Begründung fehlenden Verschuldens, lässt aber übliche IT-Kenntnisse der Parteien genügen.
boerse-global.de, 07.09.26 22:43 Uhr
Messenger-Überwachung, BGH-Urteil
Messenger-Überwachung: BGH-Urteil schärft Regeln für ...
Der BGH ordnet Web-Zugriffe als Quellen-TKÜ ein, während Juristen die Praxis kritisieren und Behörden Details zur Umsetzung zurückhalten.
boerse-global.de, 07.09.26 14:01 Uhr
BGH, KI-Training
BGH verhandelt KI-Training: Darf Laion 5 85 Mrd. Bilder ...
Im Streit Kneschke gegen Laion prüft der BGH die Nutzung geschützter Fotos für KI-Datensätze und erwägt eine Vorlage an den EuGH.
boerse-global.de, 04.09.26 06:30 Uhr
BGH-Urteil, TV-Signale
BGH-Urteil: TV-Signale in Seniorenheimen brauchen keine ...
Der BGH weist Klagen von Gema und Corint Media ab: Interne TV- und Hörfunksignale in Seniorenheimen erfordern keine zusätzlichen Lizenzen.
boerse-global.de, 04.09.26 02:09 Uhr
BGH-Verhandlung, Urheberrecht
BGH-Verhandlung: Urheberrecht gegen KI-Training auf dem ...
