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Thema: BGH

Parkplatz-Vorfahrt, BGH

Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf Fahrgassen

Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de

Auf Parkflächen gilt meist kein automatischer Vorrang; Gerichte berücksichtigen bei Unfällen Geschwindigkeit und Fahrverhalten.

boerse-global.de, 26.10.26 23:48 Uhr
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Fernwärme, Schwalbach

Fernwärme in Schwalbach: OLG Hamm erklärt E.ON-Preiserhöhungen ...

Das OLG Hamm beanstandet E.ONs Fernwärmepreise; Kunden müssen mögliche Rückzahlungen selbst einfordern, während ein BGH-Verfahren erwartet wird.

boerse-global.de, 25.10.26 23:32 Uhr
Eine alte, knorrige Eiche mit ausladenden Ästen und strukturierter Rinde vor einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Eine alte, knorrige Eiche mit ausladenden Ästen und strukturierter Rinde vor einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Grenzbaum-Streit, Regensburg

Grenzbaum-Streit in Regensburg: Berufung könnte den BGH ...

Das Landgericht prüft die Berufung gegen ein Urteil, das Klimaschutzbelange bei einem Streit um eine alte Grenzeiche berücksichtigte.

boerse-global.de, 25.10.26 20:46 Uhr
Rohbau eines sanierten Altbaus mit freigelegten Ziegelwänden und einfallendem Tageslicht durch leere Fensterrahmen - Foto: über boerse-global.de
Rohbau eines sanierten Altbaus mit freigelegten Ziegelwänden und einfallendem Tageslicht durch leere Fensterrahmen - Foto: über boerse-global.de
Mietpreisbremse, BGH

Mietpreisbremse: BGH klärt Ausnahme für nach 2014 wieder ...

Der BGH nimmt dauerhaft wiederhergestellte Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen von der Mietpreisbremse aus.

boerse-global.de, 24.10.26 21:26 Uhr
Ein ruhiges Arbeitszimmer mit einem leeren Ledersessel und alten Dokumenten auf einem Holztisch bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiges Arbeitszimmer mit einem leeren Ledersessel und alten Dokumenten auf einem Holztisch bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Digitaler, Nachlass

Digitaler Nachlass: Nur 16 Prozent haben ihre Online-Konten ...

Nur 16 Prozent haben ihren digitalen Nachlass vollständig geregelt; BGH-Urteile stärken den Zugang von Erben zu Online-Diensten.

boerse-global.de, 23.10.26 01:39 Uhr
Industrielle Anlage mit schweren Stahlkonstruktionen und Sicherheitsgeländern in einer Fabrikhalle. - Foto: über boerse-global.de
Industrielle Anlage mit schweren Stahlkonstruktionen und Sicherheitsgeländern in einer Fabrikhalle. - Foto: über boerse-global.de
BGH, Anlagenhaftung

BGH zur Anlagenhaftung: Fehlgebrauch muss bei der Konstruktion ...

Hersteller und Betreiber müssen vorhersehbare Fehlanwendungen bei Planung, Schutzmaßnahmen und laufender Kontrolle berücksichtigen.

boerse-global.de, 16.10.26 16:01 Uhr
Fassade eines modernen Wohngebäudes in der Dämmerung mit klaren architektonischen Linien und neutralen Texturen. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines modernen Wohngebäudes in der Dämmerung mit klaren architektonischen Linien und neutralen Texturen. - Foto: über boerse-global.de
WEG-Sanierung, BGH

WEG-Sanierung: BGH erlaubt Beschlüsse auch ohne mehrere ...

Neue Vorlagen erläutern Abrechnungspflichten, Modernisierungsformalitäten und WEG-Beschlüsse; eine gesetzliche Evaluierung ist für 2027 geplant.

boerse-global.de, 16.10.26 09:23 Uhr
Fassade eines Berliner Mietshauses mit Balkonen bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines Berliner Mietshauses mit Balkonen bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Schonfristzahlung, BGH

Schonfristzahlung: BGH bestätigt dass ordentliche Kündigung ...

Der Bundesgerichtshof bestätigt die begrenzte Wirkung der Schonfristzahlung; eine geplante Gesetzesänderung ist noch nicht in Kraft.

boerse-global.de, 15.10.26 14:16 Uhr
Moderne Wohnhausfassade aus Beton und Glas bei Dämmerung - Foto: über boerse-global.de
Moderne Wohnhausfassade aus Beton und Glas bei Dämmerung - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Hausverwaltungen

BGH-Urteil zu Hausverwaltungen: Rückforderungen können ...

Martin Häublein kritisiert das BGH-Urteil und verlangt eine Neuregelung, um Rückforderungsrisiken und Rechtsunsicherheit zu begrenzen.

boerse-global.de, 14.10.26 12:52 Uhr
Ein leeres, modernes Wohngebäude-Foyer mit poliertem Steinboden und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leeres, modernes Wohngebäude-Foyer mit poliertem Steinboden und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Verwalterprovisionen, BGH-Urteil

Verwalterprovisionen: BGH-Urteil ermöglicht Rückforderungen ...

Eigentümer können Vermittlungsentgelte zurückverlangen; Juristen kritisieren die Entscheidung und verlangen eine gesetzliche Korrektur.

boerse-global.de, 13.10.26 12:43 Uhr