Thema: BGH
Umweltzonen, Durchfahrtsverbot
![Durchfahrtsverbots-Schild für Lastwagen an der Bundesstraße 10 bei Stuttgart-Hedelfingen. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa]()
Durchfahrtsverbots-Schild für Lastwagen an der Bundesstraße 10 bei Stuttgart-Hedelfingen. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Umweltzonen-Bewohner können nicht gegen Verstöße klagen
Es ging um eine wegweisende Entscheidung: Wenn sich manche nicht an die Fahrverbote halten, die zur Reduzierung von Schadstoffen eingerichtet wurden, können Anwohner kaum etwas dagegen unternehmen.
dpa.de, 14.06.22 13:43 Uhr
News, SAH
BGH: Wittenberger Judensau muss nicht entfernt werden
Das an der Außenfassade der Wittenberger Stadtkirche angebrachte Sandsteinrelief - die "Wittenberger Sau" - muss nicht entfernt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.22 11:43 Uhr
Prozesse, Immobilien
Justiz - BGH entscheidet zu nachträglicher Wärmedämmung ...
Für den Klimaschutz ist es wichtig, dass möglichst viele alte Gebäude eine energiesparende Dämmschicht bekommen.
dpa.de, 13.05.22 14:14 Uhr
BGH, Wärmedämmung
BGH entscheidet zu nachträglicher Wärmedämmung bei Altbauten. ...
Für den Klimaschutz ist es wichtig, dass möglichst viele alte Gebäude eine energiesparende Dämmschicht bekommen.
dpa.de, 13.05.22 14:10 Uhr
Prozesse, Urteile
Gerichtsentscheid - BGH: Bundesrepublik haftet nicht im ...
Ein Autokäufer verklagt nicht VW oder Konzerntochter Audi auf Schadenersatz, sondern die Bundesrepublik.
dpa.de, 17.03.22 12:40 Uhr
Justiz, BGH
BGH weist Entschädigungsklage wegen Corona-Schließungen ...
Gaststätten haben keinen Anspruch auf individuelle staatliche Entschädigungen wegen der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.22 11:13 Uhr
Prozesse, Auto
Justiz - VW-Abgasskandal: BGH urteilt pro Restschadenersatz. ...
Wer im Abgasskandal zu spät vor Gericht gezogen ist, kann noch auf Restschadenersatz von VW hoffen.
dpa.de, 21.02.22 17:09 Uhr
Prozesse, Auto
Justiz - VW-Abgasskandal: BGH vor Urteil zum Restschadenersatz. ...
Wer im Abgasskandal zu spät vor Gericht gezogen ist, kann noch auf Restschadenersatz von VW hoffen.
dpa.de, 21.02.22 15:49 Uhr
Banken, Finanzen
Verbraucherrechte - Mehr Beschwerden von Bankkunden wegen ...
