Thema: Ampel-Koalition
Verfassungsgericht, Klimaschutz-Abstimmung
![Das neue Klimaschutzgesetz soll dabei helfen das Ziel der Treibhausgasneutralität von Deutschland bis 2045 zu erreichen. - Foto: Stefan Sauer/dpa]()
Das neue Klimaschutzgesetz soll dabei helfen das Ziel der Treibhausgasneutralität von Deutschland bis 2045 zu erreichen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. Nun hat er es wieder versucht.
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.
dpa.de, 25.04.24 19:21 Uhr
SPD-Generalsekretär, Kühnert
SPD-Generalsekretär Kühnert: «Bündnis bleibt das richtige». ...
Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest.
dpa.de, 23.04.24 08:42 Uhr
Grünen-Politiker, Einigung
Grünen-Politiker will Einigung zu Sicherheitsgewerbe-Gesetz. ...
Das Sicherheitsgewerbe wächst.
dpa.de, 20.04.24 13:21 Uhr
Ampelkoalition, Bürgerrat
Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung ...
Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.24 03:00 Uhr
Rüstungsexperte, Verteidigungsausgaben
Rüstungsexperte drängt auf höhere Verteidigungsausgaben ...
Die von der Ampel-Koalition geplanten Ausgaben zur Stärkung der Bundeswehr reichen nach Ansicht des Rüstungsexperten Christian Mölling bei Weitem nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 10:12 Uhr
MdB-Flash, Ampel-Abgeordnete
MdB-Flash: Ampel-Abgeordnete verteidigen Selbstbestimmungsgesetz ...
Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 03:45 Uhr
Klimaziele, Wissing
Klimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten am Wochenende. ...
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren.
dpa.de, 11.04.24 20:45 Uhr
Streit, Klimaziele
Streit um Klimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten. Der ...
In der Ampel-Koalition droht ein Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes zu eskalieren.
dpa.de, 11.04.24 19:16 Uhr
Haus, Grund
Haus und Grund will gegen Mietpreisbremse klagen
