BGH urteilt zu Standgebühren für abgeschlepptes Auto. ...

Fast 5000 Euro rein an Verwahrkosten für ein abgeschlepptes Auto sollte ein Halter bezahlen.

Besserer Eigenschutz für den Bundesnachrichtendienst. Ein ...

Vor einem Jahr wurde ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes unter Spionageverdacht festgenommen.

Einzelmeldung für die Landkreise Cloppenburg Emsland und ...

Einzelmeldung für die Landkreise Cloppenburg, Emsland und Osnabrück

Wie schützen sich Frauen? -> Termine im Zusammenhang mit ...

Lüneburg - ++ Präventionsvorträge "Wie schützen sich Frauen?" -> Termine im Zusammenhang mit dem "intern.

Kritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...

Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.

Mutmaßliche Sektenführerin wegen Mordes lebenslang in ...

Eine 76-Jährige muss eine lebenslange Haftstrafe verbüßen.

Jahrzehnte nach Juttas Tod: Familie will Antworten. Lange ...

Vor fast vier Jahrzehnten wird in Südhessen ein Mädchen getötet.

Ex-Verfassungsgerichtspräsident schlägt Grundgesetz-Änderung ...

Andreas Voßkuhle der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts beklagt eine Tendenz zur Entmachtung, politischen Okkupation oder Abschaffung der Verfassungsgerichtsbarkeit ...

Karlsruhe kippt Nachtragshaushalt 2021

Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt.

Verfassungsgericht: Umwidmung von Corona-Krediten verfassungswidrig ...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Umwidmung von Corona-Krediten für Klimaschutzmaßnahmen für unzulässig erklärt.

Tod von Fünfjähriger: Fast neun Jahre Haft für 20-Jährigen. ...

Ein Mädchen verschwindet.

Ampel will Videoverhandlungen an Zivilgerichten etablieren ...

Die Ampelkoalition will Videoverhandlungen an Zivilgerichten etablieren.

Teure Geschenke: Oberstes US-Gericht bekommt Verhaltenskodex ...

Nachdem die Geschenke eines Immobilienmoguls an einen Supreme-Court-Richter eine Ethik-Debatte ausgelöst haben einigt sich das mächtigste Gericht der USA erstmals auf ein ...

Umschulung: So lassen sich alle Kosten absetzen. d. W. - ...

Neustadt a.

Polizeistation Braunlage: Verkehrsunfall mit zwei verletzten ...

Goslar - Am Mittwoch, dem 09.11.2023 befährt ein PKW Toyota mit amtl.

Öffentlichkeitsfahndung nach Fahrraddieb: Polizei bittet ...

Kassel - Kassel:

Apple droht neuer Prozess um Milliarden-Steuernachzahlung. ...

Die EU-Kommission hatte Apple 2016 aufgefordert, in Irland 13 Milliarden Euro Steuern nachzubezahlen.

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...

München - Moderation: Andreas Cichowicz

231109-5. Öffentlichkeitsfahndung nach vermisstem 14-Jährigen ...

Hamburg - Zeit: 05.11.2023, 21:00 Uhr

Entwicklung im dritten Quartal wie erwartet – BayWa bestätigt ...

BayWa AG / DE0005194062

Polizei im Umgang mit psychisch Erkrankten: Tagung an der ...

Hann.

Selenskyj begrüßt EU-Kommissionsempfehlung zu Beitrittsverhandlungen ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Kiew zu führen, begrüßt.

Biden: Wahlsiege für Demokraten in mehreren US-Bundesstaaten. ...

Umfragen bescheinigen US-Präsident Biden dürftige Beliebtheitswerte.

EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

Die EU-Kommission spricht sich für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus.

++ Neue Termine im November & Dezember -> Vorträge bei ...

Lüneburg - ++ "Neue Termine im November & Dezember" -> Vorträge bei der Polizei "Gegen Gewalt an Frauen" in Uelzen - Voranmeldung erforderlich!

Ofarims Anwalt: Es geht um die Diskriminierungserfahrung. ...

Der Musiker Gil Ofarim behauptet, in einem Leipziger Hotel antisemitisch beleidigt worden zu sein.

Chaotischer Auftritt: Trump und Richter geraten aneinander. ...

Je länger Trump redet, desto mürrischer blickt Richter Engoron drein.

Trump gesteht ungenaue Vermögensschätzung vor Gericht ...

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Montag in einem gegen ihn geführten Gerichtsverfahren eingeräumt bei der Bewertung von Immobilien bewusst getäuscht zu haben. ...

Spannungen bei Trump-Aussage: «Keine politische Kundgebung». ...

«Ich möchte nicht alles hören was dieser Zeuge auch zu sagen hat»: Richter Arthur Engoron war sichtlich verärgert angesichts von länglichen Antworten des Ex-US-Präsidenten. ...

Amtsmissbrauch: Frankreichs Justizminister vor Gericht. ...

Jetzt steht er selbst vor Gericht: In Paris hat der Prozess gegen Justizminister Dupond-Moretti begonnen.

Umfrage sieht Trump in wichtigen US-Bundesstaaten vorn. ...

Wer ins Weiße Haus einzieht, wird insbesondere in den wichtigen «Swing States» entschieden.

Angeklagter Frauenarzt nicht zum Prozessauftakt erschienen. ...

Ein Mediziner soll seiner Ehefrau während der Hochzeitsreise mit einer Schere ein Stück des Jungfernhäutchens entfernt haben.

Probleme im Apothekenmarkt: Die Politik diskutiert - Start-ups ...

Frankfurt am Main - Das Apotheken-Start-up Blue bietet vielfältige Lösungen, um die Hauptprobleme im Apothekenmarkt zu bekämpfen.

Trump zu Aussage unter Eid in Betrugsprozess erwartet. Der ...

Für Donald Trump geht es im New Yorker Betrugsprozess gegen ihn um die Zukunft seines Firmenimperiums.

Krypto-Unternehmer Bankman-Fried wegen Betrugs verurteilt. ...

Im Geschäft mit Kryptowährungen war Sam Bankman-Fried eine große Nummer.

Trumps Kinder sagen in New Yorker Betrugsprozess aus. In ...

Gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump laufen gleich mehrere Prozesse.

IS-Anhänger gesteht Taten: «Wollte möglichst viele töten» ...

Er zeigt sich nicht nur als bekennender IS-Anhänger sondern gesteht auch die Bluttaten in Duisburg: Den tödlichen Messerangriff auf einen 35-Jährigen und die Attacke mit ...

IS-Anhänger gesteht Taten in Duisburg: «Wollte möglichst ...

Er zeigt sich nicht nur als bekennender IS-Anhänger sondern gesteht auch die Bluttaten in Duisburg: Den tödlichen Messerangriff auf einen 35-Jährigen und die Attacke mit ...

ttt - titel thesen temperamente (MDR) / am Sonntag 5. November ...

München - Die geplanten Themen:

231102-2. Öffentlichkeitsfahndung nach 14-Jähriger aus ...

Hamburg - Zeit: 01.11.2023, 16:30 Uhr

Dritte US-Niederlage für Bayer im Glyphosat-Streit in Folge. ...

Der Unkrautvernichter Glyphosat brockt Bayer seit Jahren Ärger ein.

Hinweis für die Medien: personelle Veränderungen-> Michel ...

Hinweis für die Medien: personelle Veränderungen-> Michel Koenemann vertritt Julia Westerhoff in der Lüneburger Polizeipressestelle ++ Sprachrohr der Polizei in Nord-Ost-Niedersachsen ...

Dritte Glyphosat-Niederlage für Bayer in den USA in Folge. ...

332 Millionen Dollar Schadenersatz - so lautet das Urteil der Geschworenen in einem Gericht in Kalifornien.

Karlsruhe kippt Regelung zu Wiederaufnahme von Strafverfahren ...

Freigesprochene Verdächtige dürfen auch weiterhin nicht auf Basis neuer Beweise für dieselbe Tat erneut angeklagt werden.

Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren gekippt. Das ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen zweimal angeklagt werden? Gegen Protest hat der Bundestag Regeln dazu gelockert.

Amazon Web Services startet die AWS European Sovereign Cloud. ...

Amazon Web Services (AWS), ein Unternehmen von Amazon.com (NASDAQ:AMZN), kündigte heute die Einführung der AWS European Sovereign Cloud an.

Maier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...

Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.

Bayer will zwei Glyphosat-Urteile in den USA anfechten. ...

Seit der Übernahme von Monsanto im Jahr 2018 kämpft der Chemiekonzern Bayer mit Klagen rund um den Unkrautvernichter Glyphosat.

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 25-Jährigen im Regionalexpress ...

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 25-Jährigen im Regionalexpress RE 10 in Weeze

Kalenderblatt 2023: 12. November

Usedomer schafft Weltrekord mit gigantischem Fischbrötchen. ...

Erst als Sülze, dann als Soljanka, zuletzt als Salat - beim Gastronom Domke dreht sich alles um Fisch.

Freispruch nach Tod in Mini-Kita - Tumult im Gerichtssaal. ...

Der Prozess um den Tod eines Kita-Kindes im Ruhrgebiet ist mit Freisprüchen und einem Tumult zu Ende gegangen.

Untersuchungshaft: Mehr als 35 Kilogramm Marihuana und Haschisch ...

Untersuchungshaft: Mehr als 35 Kilogramm Marihuana und Haschisch sichergestellt

US-Medien: Bankman-Fried macht Gedächtnislücken geltend. ...

Mit FTX gründet er einen der größten Handelsplätze für Kryptowährungen.

Diese Filme kommen neu ins Kino

Kirsten Boie lieferte die Vorlage zu «Thabo» und Robert Seethaler zu «Ein ganzes Leben»: Neben den beiden Literaturverfilmungen kommt auch eine Doku mit einem ungewöhnlichen ...

BGH stellt klar: Flaschenpfand muss extra angegeben werden. ...

Um die Preise von Waren besser beurteilen und vergleichen zu können, muss der Verkaufspreis und Pfandbetrag getrennt angegeben werden.

Nach verbalen Angriffen: Geldstrafe gegen Trump verhängt. ...

Der ehemalige US-Präsident muss die Konsequenzen einer erneuten verbalen Entgleisung vor Gericht tragen.

Amazon Web Services startet AWS European Sovereign Cloud ...

Berlin - Die AWS European Sovereign Cloud wird eine neue, unabhängige Cloud für Europa sein.

Mutmaßlicher IS-Anhänger wegen Mordes vor Gericht

Sein aufreizender Auftritt sorgte für Empörung noch bevor der Prozess begonnen hatte: Ein 27-Jähriger Syrer und mutmaßlicher IS-Anhänger macht aus seiner Gesinnung keinen ...

Streit um «klimaneutral» - dm zieht Berufung zurück

Die Drogeriemarktkette dm wird ihre Eigenmarken künftig nicht mehr mit dem Begriff «klimaneutral» bewerben.

Der Geiger mit dem Rattengift - sechseinhalb Jahre Haft. ...

Ein Orchestermusiker hat Mordgedanken, besorgt sich Rattengift und versucht, drei Menschen zu vergiften.

Hochwertiges Pedelec bei Probefahrt unterschlagen: Öffentlichkeitsfahndung ...

Kassel - Kassel:

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 44-Jährigen in Nettetal. ...

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet 44-Jährigen in Nettetal

Kalenderblatt 2023: 30. Oktober

Iranische Journalistinnen zu langer Haft verurteilt. Nun ...

Die Unesco hatte die beiden Frauen in Abwesenheit mit dem Pressefreiheitspreis ausgezeichnet.

Linnemann fordert Ampel zur Stärkung von Polizei und Justiz ...

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung angesichts der antisemitischen Ausschreitungen zur Verstetigung des Pakts für den Rechtsstaat und zur Stärkung ...

Terror in Brüssel: Minister erklärt wegen Fehlers Rücktritt. ...

Hätte der jüngste Terroranschlag in Belgien verhindert werden können? Wenige Tage nach der Tat verdichten sich die Hinweise darauf.

Doppelmord in Albstadt - Angeklagter muss lebenslang in ...

Er brachte seine Nichte und einen Freund von ihr um, weil er glaubte, sie hätten ihn bestohlen.

Prozess um Tod von Zweijährigem in Kita - Kritik an Betten. ...

Ein Zweijähriger erstickt in einer Mini-Kita, seine beiden Tagesmütter stehen nun vor Gericht.

Menschliche Knochen gehören zu Leiche von Würmsee-Mord. ...

Pilzsammler finden menschliche Überreste im Wald.

Richtergesetz: Buschmann will Wehrhaftigkeit der Justiz ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht im Gesetzentwurf zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes den der Bundestag in der Nacht zum Freitag beschließen will ...

Bamf: Asylklagen an Verwaltungsgerichten dauern rund zwei ...

Die Verfahrensdauer von Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten dauert im Durchschnitt 21,8 Monate, also fast zwei Jahre.

Haftstrafe wegen Vergewaltigung bei Fesselspielen. Bis der ...

Mehrfach lief der Sex einvernehmlich ab, als ein Mann und eine Frau Vergewaltigungsfantasien auslebten.

Streit um Tempo 30-Schilder vor Gericht. Die Verwechslungsgefahr ...

Dürfen Anwohner mit eigenen Schildern an Autofahrer appellieren, das Tempo zu drosseln? In Freiburg wird dazu vor Gericht verhandelt.

Hat ein «Problemhecht» im See drei Menschen gebissen?. ...

Drei Badegäste wurden in einem beliebten See verletzt: Es war weder der weiße Hai, noch Nessi - sondern wohl eher ein «toller Hecht».

Krank und gefährlich - Brandstifterin muss in Psychiatrie. ...

Der Richter bezeichnete die Beschuldigte als psychisch krank und gefährlich.

Geständnis nach tödlichem Raserunfall auf Parkplatz. Der ...

Die 21-Jährige stieg ins Auto eines Rasers, dann folgten die letzten Sekunden ihres jungen Lebens.

Syrien wegen Folter vor UN-Gericht angeklagt. Mit systematischer ...

Rund eine halbe Million Menschen wurden seit Ausbruch des Bürgerkriegs getötet.

Über 500 Ermittlungsverfahren in Sachsen wegen Schleuserkriminalität ...

Die stark gestiegene illegale Migration über die polnische Grenze hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Grenznähe.

Lange Haftstrafe nach Attacke auf Asylbewerberheim in Saarlouis ...

Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis ist der Angeklagte zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt ...

Haftstrafe 32 Jahre nach rassistischem Anschlag. 32 Jahre ...

Ein junger Asylbewerber stirbt qualvoll bei einem Brand in seinem Wohnheim.

Schlappe für Tierschutzpartei vor Bundesverfassungsgericht ...

Die Tierschutzpartei ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag auf Nennung von Wahlergebnissen im Programm von ARD und ZDF gescheitert.

Migrationsbeauftragte gegen Arbeitsverbote für Flüchtlinge ...

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, fordert einen beschleunigten Zugang für geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt.

BGH bestätigt Versetzung von AfD-Richter in den Ruhestand ...

Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter zurecht in den Ruhestand versetzt wurde und nicht wieder ...

OLG München stellt Ablehnung der Lkw-Kartellklage in Frage. ...

Mit einer Sammelklage wollen Lkw-Käufer von den führenden Herstellern Schadenersatz eintreiben, weil sie in einem Kartell Preise ausgetauscht hatten.

AfD-Politiker Jens Maier muss in vorzeitigen Ruhestand. ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Darf AfD-Politiker Maier Richter bleiben?. Er zieht dagegen ...

Statt wieder als Richter arbeiten zu dürfen, wird der AfD-Politiker Maier wegen abwertender und rassistischer Äußerungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

Sophie Turner und Joe Jonas streiten ums Sorgerecht. Im ...

Sänger Joe Jonas und die Schauspielerin Sophie Turner hatten sich 2017 verlobt und dann 2019 gleich zweimal das Jawort gegeben.

Einstigem Krypto-Wunderkind drohen 100 Jahre Haft. Jetzt ...

Vor einem Jahr war Sam Bankman-Fried noch ein Star-Unternehmer.

Prozess gegen Krypto-Unternehmer Bankman-Fried gestartet. ...

Sam Bankman-Fried wird vorgeworfen, Gelder von FTX-Kunden ohne deren Wissen abgezweigt zu haben.

Trump nutzt Betrugsprozess für politische Vorwürfe. Dies ...

Die Anklägerin sei «rassistisch» der Richter wolle seine Wiederwahl verhindern: Während des Betrugsprozesses gegen Donald Trump dreht der ehemalige US-Präsident verbal ...

Trump erscheint für Betrugsprozess persönlich vor Gericht. ...

Wenn es um 250 Millionen US-Dollar und sein Hochhaus geht, kommt Donald Trump persönlich zu seinem Betrugsprozess in New York.

Trump erscheint persönlich vor Gericht in New York

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist am Montagmorgen (Ortszeit) persönlich zum Prozessbeginn gegen ihn vor einem Gericht in New York erschienen.

Connery gegen Moore: Vor 40 Jahren lebte James Bond zweimal. ...

1983 gab Sean Connery in «Sag niemals nie» ein unerwartetes Comeback als James Bond und machte seinem Nachfolger Roger Moore in «Octopussy» Konkurrenz.

Trump will zum Betrugsprozess in New York erscheinen. Der ...

Es steht ein weiteres Medienspektakel um Donald Trump an.

Kalenderblatt 2023: 12. Oktober

Mutmaßliche Brandstifterin sagt nach tödlichem Feuer aus. ...

In einem Reutlinger Pflegeheim für psychisch Kranke wird ein Feuer gelegt.

Amtsenthebungsgesetz: Israels Oberstes Gericht berät erneut. ...

Ein in Israel verabschiedetes Gesetz macht es schwerer, einen Ministerpräsidenten für amtsunfähig zu erklären.

Diesel-Skandal ohne Ende: Investoren klagen gegen Mercedes. ...

Bei der Dieselaffäre denken die meisten zuerst an VW.

Kuss-Skandal in Spanien: Ermittlungen auch gegen Vilda. ...

Der Kuss-Skandal im spanischen Fußball zieht immer weitere Kreise.