Suchbegriff: Richter in Rubrik News
Scholz: Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger. Kanzler ...
Mit Spannung wurde seine Regierungserklärung im Bundestag erwartet.
dpa.de, 28.11.23 10:18 UhrKretschmer: Scholz muss in Haushaltskrise Führung zeigen ...
Vor der Regierungserklärung zur Haushaltskrise hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Führung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlangt.
dpa.de, 28.11.23 06:30 UhrScholz gibt Regierungserklärung zur Haushaltskrise ab
Bundeskanzler Olaf Scholz will am Dienstag (10.00 Uhr) im Bundestag über die Haushaltskrise der Ampel-Regierung sprechen.
dpa.de, 28.11.23 05:49 UhrBGH verweist Wohnmobil-Dieselklage an Vorinstanz zurück ...
Der Bundesgerichtshof hat die Diesel-Schadenersatzklage eines Wohnmobil-Käufers an das Oberlandesgericht Bamberg zurückverwiesen.
dpa.de, 27.11.23 18:58 UhrRosen und Weltempfänger - Isa Genzken wird 75. Gleichzeitig ...
Die Arbeiten von Isa Genzken wirken oft sperrig.
dpa.de, 27.11.23 13:30 UhrHoffenheims Heimschwäche hält an: Nur 1:1 gegen Mainz ...
Die TSG 1899 Hoffenheim würde in der Bundesliga ganz oben mitmischen, wäre da nicht diese miserable Bilanz vor heimischem Publikum.
dpa.de, 26.11.23 19:32 Uhr1. Bundesliga: Hoffenheim und Mainz unentschieden. Zum Abschluss ...
1. Bundesliga: Hoffenheim und Mainz unentschieden
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.23 19:28 UhrBundesverfassungsrichter: Generalbundesanwalt Frank gewählt. ...
Nun ist es amtlich: Generalbundesanwalt Frank wird neuer Verfassungsrichter.
dpa.de, 24.11.23 16:02 UhrBundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...
Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.
dpa.de, 24.11.23 16:00 UhrWohnungswirtschaft verlangt Klarheit über Förderprogramme ...
Der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW) Axel Gedaschko fordert von der Bundesregierung im Zuge der Haushaltssperre schnell Klarheit zu schaffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 13:02 UhrAngeklagter schweigt im Prozess um Explosion in Ratingen. ...
Die Explosion in einem Ratinger Hochhaus ist von Bodycams aufgezeichnet worden.
dpa.de, 24.11.23 11:49 UhrNach Haushaltsurteil/Kreise: Habeck will Kollegen aus den ...
Die Wirtschafts- und Energieministerinnen und-minister der Länder wollen sich am Montag (8.00 Uhr) mitBundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treffen.
dpa.de, 24.11.23 11:21 UhrGeneralbundesanwalt Frank zum Verfassungsrichter gewählt. ...
Peter Frank wechselt vom Bundesgerichtshof zum Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.11.23 10:48 UhrGeneralbundesanwalt wechselt ins Bundesverfassungsgericht ...
Generalbundesanwalt Peter Frank wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 10:32 UhrBundespolizeidirektion München: Schlafende geküsst - 24-Jähriger ...
Bundespolizeidirektion München: Schlafende geküsst - 24-Jähriger kommt in Untersuchungshaft - Bundespolizei lobt couragiertes Einschreiten
presseportal.de, 24.11.23 09:33 UhrMieterbund gegen Streichung von Förderung für bezahlbares ...
Der Deutsche Mieterbund warnt vor einer Zuspitzung der Wohnungskrise in Deutschland sollte die Förderung für bezahlbares Wohnen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen gestrichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.23 01:00 UhrGiftstoff-Anschlag geplant: Haft und Sicherungsverwahrung. ...
Elf Monate nach seiner Festnahme in Castrop-Rauxel ist ein Terrorverdächtiger aus dem Iran verurteilt worden.
dpa.de, 23.11.23 19:11 UhrSchleswig-Holstein stellt Haushaltsnotlage für 2023 und ...
Mit breiter Mehrheit hat der Landtag in Schleswig-Holstein am Donnerstag eine Haushaltsnotlage im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt.
dpa.de, 23.11.23 18:18 UhrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...
München - Moderation: Andreas Cichowicz
presseportal.de, 23.11.23 15:18 UhrBerlins Regierungschef Wegner für Reform der Schuldenbremse. ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts liegt der Haushalt der Ampel vorest auf Eis.
dpa.de, 23.11.23 14:04 UhrBerlins Regierungschef Wegner fordert Reform der Schuldenbremse ...
Angesichts der aktuellen Probleme im Bundeshaushalt fordert Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner eine Reform der Schuldenbremse.
dpa.de, 23.11.23 13:59 UhrWird Generalbundesanwalt Frank neuer Verfassungsrichter?. ...
Umziehen bräuchte er vermutlich nicht: Die Union hat dem Vernehmen nach Generalbundesanwalt Peter Frank als neuen Verfassungsrichter vorgeschlagen.
dpa.de, 23.11.23 13:24 UhrSicherungsverwahrung für «Horrorhaus»-Täter angeordnet. ...
Immer wieder hat Wilfried W.
dpa.de, 23.11.23 10:26 UhrBundesregierung und Union für rasches Ende der Haushaltskrise ...
Die Ampel-Koalition und die Union wollen die durch ein Verfassungsgerichtsurteil entstandene Haushaltskrise rasch entschärfen.
dpa.de, 23.11.23 06:35 UhrKlingbeil: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit bei Haushalt ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat vor überhasteten Schritten bei der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2024 gewarnt.
dpa.de, 22.11.23 22:45 UhrKfW stoppt zunächst vier Förderprogramme. Auch Programme ...
Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat weitreichende Folgen.
dpa.de, 22.11.23 18:43 UhrKfW stoppt zunächst vier Förderprogramme wegen Haushaltssperre ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil hat Folgen für Förderprogramme der staatlichen Förderbank KfW.
dpa.de, 22.11.23 18:26 UhrZeugnisvermerke: Gericht gibt Schülern mit Legasthenie ...
Benachteiligt ein Zeugnisvermerk zur Legasthenie und nicht benoteter Rechtschreibung Betroffene? Ja, sagt das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 22.11.23 17:35 UhrBio-Gate AG: Karl Richter Zeichnung von Aktien im Rahmen ...
Bio-Gate AG / DE000BGAG981
dgap.de, 22.11.23 15:36 UhrAmpel-Koalition verschiebt Beschluss des Haushalts 2024
Die Ampel-Koalition verschiebt infolge des Karlsruher Haushaltsurteils den Beschluss des Bundeshaushalts für 2024.
dpa.de, 22.11.23 14:51 UhrBereinigungssitzung für Haushalt 2024 soll abgesagt werden. ...
Das Karlsruher Haushaltsurteil muss die Bundesregierung kalt erwischt haben - von einem Plan B der Ampel-Koalition ist bisher nichts zu sehen.
dpa.de, 22.11.23 13:02 UhrKarlsruhe: Legasthenie-Vermerke in Zeugnissen unter Umständen ...
Bemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen von Menschen mit Behinderung sind grundsätzlich rechtens.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.23 10:35 UhrBGH kassiert Kosten-Klausel in Riester-Vertrag. Über einen ...
Die Riester-Rente ist ein Auslaufmodell, doch bestehende Verträge sollen weiter gelten können.
dpa.de, 21.11.23 15:07 UhrKlausel in Riester-Vertrag über mögliche Kosten unwirksam. ...
Die Riester-Versicherung ist ein wichtiger Baustein der Altersvorsorge.
dpa.de, 21.11.23 13:33 UhrMinisteriumskreise: Keine Ausgabensperre im Etat 2023. Die ...
Laut Finanzministerium stellt die Sperrung von Posten im Haushalt 2023 keine Ausgabensperre dar.
dpa.de, 21.11.23 09:28 UhrMützenich: Bundesverfassungsgericht stiftet Verwirrung
Nach dem Karlsruher Urteil zum Transformationsfonds wirft SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Bundesverfassungsgericht vor, klimapolitische Verwirrung zu stiften.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 00:01 Uhr231120-4. Vermisstenfahndung nach 28-Jährigem aus Hamburg-Schnelsen ...
Hamburg - Zeit: 17.11.2023, 17:30 Uhr
presseportal.de, 20.11.23 16:37 UhrKühnert weist FDP-Forderungen nach Sozialabbau zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist Forderungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr nach einem Zurückfahren des Sozialstaats zur Kompensation des 60-Milliarden-Lochs ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.23 16:25 UhrViele Hundert Jahre Haft in Mammutprozess gegen Mafia. Auch ...
Es war einer der größten Mafia-Prozesse aller Zeiten: gegen mehr als 300 Mitglieder der 'Ndrangheta und ihre Helfer.
dpa.de, 20.11.23 13:45 UhrBayer geht gegen Glyphosat-Niederlage in den USA vor. Ein ...
Mit der Übernahme von Monsanto hat sich Bayer auch die Probleme rund um den Unkrautvernichter Roundup ins Haus geholt - mit zahlreichen Klagen auf Schadenersatz.
dpa.de, 19.11.23 20:59 UhrBundespolizeidirektion München: Gewalttaten im Hauptbahnhof ...
Bundespolizeidirektion München: Gewalttaten im Hauptbahnhof München
presseportal.de, 19.11.23 11:01 UhrBGH urteilt zu Standgebühren für abgeschlepptes Auto. ...
Fast 5000 Euro rein an Verwahrkosten für ein abgeschlepptes Auto sollte ein Halter bezahlen.
dpa.de, 17.11.23 05:06 UhrBesserer Eigenschutz für den Bundesnachrichtendienst. Ein ...
Vor einem Jahr wurde ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes unter Spionageverdacht festgenommen.
dpa.de, 16.11.23 22:47 UhrEinzelmeldung für die Landkreise Cloppenburg Emsland und ...
Einzelmeldung für die Landkreise Cloppenburg, Emsland und Osnabrück
presseportal.de, 16.11.23 17:06 UhrWie schützen sich Frauen? -> Termine im Zusammenhang mit ...
Lüneburg - ++ Präventionsvorträge "Wie schützen sich Frauen?" -> Termine im Zusammenhang mit dem "intern.
presseportal.de, 16.11.23 13:37 UhrKritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...
Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.
dpa.de, 15.11.23 20:38 UhrMutmaßliche Sektenführerin wegen Mordes lebenslang in ...
Eine 76-Jährige muss eine lebenslange Haftstrafe verbüßen.
dpa.de, 15.11.23 18:48 UhrJahrzehnte nach Juttas Tod: Familie will Antworten. Lange ...
Vor fast vier Jahrzehnten wird in Südhessen ein Mädchen getötet.
dpa.de, 15.11.23 15:04 UhrEx-Verfassungsgerichtspräsident schlägt Grundgesetz-Änderung ...
Andreas Voßkuhle der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts beklagt eine Tendenz zur Entmachtung, politischen Okkupation oder Abschaffung der Verfassungsgerichtsbarkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 12:19 UhrKarlsruhe kippt Nachtragshaushalt 2021
Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 10:24 UhrVerfassungsgericht: Umwidmung von Corona-Krediten verfassungswidrig ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Umwidmung von Corona-Krediten für Klimaschutzmaßnahmen für unzulässig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.23 10:06 UhrTod von Fünfjähriger: Fast neun Jahre Haft für 20-Jährigen. ...
Ein Mädchen verschwindet.
dpa.de, 14.11.23 17:15 UhrAmpel will Videoverhandlungen an Zivilgerichten etablieren ...
Die Ampelkoalition will Videoverhandlungen an Zivilgerichten etablieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.23 12:18 UhrUmschulung: So lassen sich alle Kosten absetzen. d. W. - ...
Neustadt a.
presseportal.de, 13.11.23 12:00 UhrPolizeistation Braunlage: Verkehrsunfall mit zwei verletzten ...
Goslar - Am Mittwoch, dem 09.11.2023 befährt ein PKW Toyota mit amtl.
presseportal.de, 10.11.23 13:00 UhrÖffentlichkeitsfahndung nach Fahrraddieb: Polizei bittet ...
Kassel - Kassel:
presseportal.de, 10.11.23 10:05 UhrApple droht neuer Prozess um Milliarden-Steuernachzahlung. ...
Die EU-Kommission hatte Apple 2016 aufgefordert, in Irland 13 Milliarden Euro Steuern nachzubezahlen.
dpa.de, 09.11.23 17:41 UhrWeltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...
München - Moderation: Andreas Cichowicz
presseportal.de, 09.11.23 15:19 Uhr231109-5. Öffentlichkeitsfahndung nach vermisstem 14-Jährigen ...
Hamburg - Zeit: 05.11.2023, 21:00 Uhr
presseportal.de, 09.11.23 14:45 UhrEntwicklung im dritten Quartal wie erwartet – BayWa bestätigt ...
BayWa AG / DE0005194062
dgap.de, 09.11.23 10:30 UhrPolizei im Umgang mit psychisch Erkrankten: Tagung an der ...
Hann.
presseportal.de, 08.11.23 17:42 UhrSelenskyj begrüßt EU-Kommissionsempfehlung zu Beitrittsverhandlungen ...
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Kiew zu führen, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 16:31 UhrBiden: Wahlsiege für Demokraten in mehreren US-Bundesstaaten. ...
Umfragen bescheinigen US-Präsident Biden dürftige Beliebtheitswerte.
dpa.de, 08.11.23 15:56 UhrEU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine
Die EU-Kommission spricht sich für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 12:59 Uhr++ Neue Termine im November & Dezember -> Vorträge bei ...
Lüneburg - ++ "Neue Termine im November & Dezember" -> Vorträge bei der Polizei "Gegen Gewalt an Frauen" in Uelzen - Voranmeldung erforderlich!
presseportal.de, 07.11.23 13:00 UhrOfarims Anwalt: Es geht um die Diskriminierungserfahrung. ...
Der Musiker Gil Ofarim behauptet, in einem Leipziger Hotel antisemitisch beleidigt worden zu sein.
dpa.de, 07.11.23 11:04 UhrChaotischer Auftritt: Trump und Richter geraten aneinander. ...
Je länger Trump redet, desto mürrischer blickt Richter Engoron drein.
dpa.de, 07.11.23 00:43 UhrTrump gesteht ungenaue Vermögensschätzung vor Gericht ...
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Montag in einem gegen ihn geführten Gerichtsverfahren eingeräumt bei der Bewertung von Immobilien bewusst getäuscht zu haben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.23 21:19 UhrSpannungen bei Trump-Aussage: «Keine politische Kundgebung». ...
«Ich möchte nicht alles hören was dieser Zeuge auch zu sagen hat»: Richter Arthur Engoron war sichtlich verärgert angesichts von länglichen Antworten des Ex-US-Präsidenten. ...
dpa.de, 06.11.23 17:37 UhrAmtsmissbrauch: Frankreichs Justizminister vor Gericht. ...
Jetzt steht er selbst vor Gericht: In Paris hat der Prozess gegen Justizminister Dupond-Moretti begonnen.
dpa.de, 06.11.23 16:44 UhrUmfrage sieht Trump in wichtigen US-Bundesstaaten vorn. ...
Wer ins Weiße Haus einzieht, wird insbesondere in den wichtigen «Swing States» entschieden.
dpa.de, 06.11.23 16:14 UhrAngeklagter Frauenarzt nicht zum Prozessauftakt erschienen. ...
Ein Mediziner soll seiner Ehefrau während der Hochzeitsreise mit einer Schere ein Stück des Jungfernhäutchens entfernt haben.
dpa.de, 06.11.23 11:59 UhrProbleme im Apothekenmarkt: Die Politik diskutiert - Start-ups ...
Frankfurt am Main - Das Apotheken-Start-up Blue bietet vielfältige Lösungen, um die Hauptprobleme im Apothekenmarkt zu bekämpfen.
presseportal.de, 06.11.23 09:00 UhrTrump zu Aussage unter Eid in Betrugsprozess erwartet. Der ...
Für Donald Trump geht es im New Yorker Betrugsprozess gegen ihn um die Zukunft seines Firmenimperiums.
dpa.de, 06.11.23 05:31 UhrKrypto-Unternehmer Bankman-Fried wegen Betrugs verurteilt. ...
Im Geschäft mit Kryptowährungen war Sam Bankman-Fried eine große Nummer.
dpa.de, 03.11.23 06:29 UhrTrumps Kinder sagen in New Yorker Betrugsprozess aus. In ...
