FDP will Elterngeld-Änderung möglicherweise kippen

Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 Euro im Bundestag möglicherweise wieder kippen.

Scholz verteidigt Elterngeld-Kürzung und Haushaltskurs. ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Kein Elterngeld mehr für hohe Einkommen - wen trifft das?. ...

Paare mit hohen Einkommen sollen künftig kein Elterngeld mehr bekommen.

Fast jedes zweite alte Smartphone wird nicht entsorgt. Doch ...

Mit seinen Regelungen zur Mülltrennung gilt Deutschland als Recyclingweltmeister.

Kabinett beschließt Entwurf für Bundeshaushalt. Es gibt ...

Das Bundeskabinett beschließt den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024.

Gewerkschaften und Sozialverband kritisieren Haushalt. An ...

Es hat lange gedauert, doch nun steht der Haushaltsentwurf des Bundes für das kommende Jahr: Es gibt 30 Milliarden Euro weniger zum Ausgeben.

Holznagel begrüßt Einhaltung der Schuldenbremse

Der Präsident des Interessenverbands Bund der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat die geplante Einhaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2024 begrüßt.

Die Ampel-Koalition streitet - nun ums Elterngeld. Pläne ...

In der Ampel-Koalition entfacht ein neuer Streit.

Soziales Bundeswehr Verkehr - wofür der Bund Geld ausgibt. ...

Am Mittwoch will das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt auf den Weg bringen.

SPD-Linke will bei Kindergrundsicherung zuerst über Ziele ...

Der SPD-Abgeordnete Sönke Rix einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken der Fraktion rät davon ab die Debatte über die Kindergrundsicherung auf die Höhe der Haushaltsmittel ...

Mützenich will Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ...

Rolf Mützenich will das Amt als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion behalten und daher im September für zwei weitere Jahre kandidieren.

Wissing: Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk nimmt Fahrt ...

Vor einem Jahr stellte die Bundesregierung eine «Gigabitstrategie» vor: 100 konkrete Maßnahmen sollten den Netzausbau voranbringen.

Paus: Kindergrundsicherung kommt - mit besseren Leistungen. ...

Sie ist das zentrale sozialpolitische Ampel-Projekt: Nach langem Hin und Her soll die Kindergrundsicherung beschlossen werden.

Redmann rät zu mehr Gelassenheit bei Umgang mit AfD

Der Vorsitzende der CDU aus Brandenburg Jan Redmann warnt vor einer Fortsetzung der kompletten politischen Ausgrenzung der AfD und rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit ...

Sorge vor Rechtsruck bei Start von Spaniens EU-Ratsvorsitz. ...

In Spanien zeichnet sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl ein Erfolg der Konservativen ab.

Lindners Etatpläne: Strikter Haushaltskurs. Ein Ressort ...

Es hat lange gedauert, bis ein Regierungsentwurf zum neuen Haushalt vorlag.

Finanzministerium will strikten Haushaltskurs. Das Finanzministerium ...

Die Bundesregierung hat lange um die Aufstellung des Bundeshaushalts fürs kommende Jahr gerungen.

IEA-Chef warnt vor steigenden Energiepreisen im Winter. ...

Noch gilt in Deutschland die Energiepreisbremse.

Volkswirte fordern mehr Geld fürs Militär im Bundeshaushalt ...

Deutsche Volkswirte fordern für den Bundeshaushalt 2024 mehr Geld für das Verteidigungsministerium (59 Prozent) das Bildungsministerium (54 Prozent) sowie für das Verkehrsministerium ...

IW-Analyse: Entlastungspakete haben teils überkompensiert. ...

Hat der Staat in der Energiekrise mehr bezahlt, als nötig gewesen wäre? Mit dieser Frage beschäftigt sich eine IW-Studie.

Scholz: Einigung über Kindergrundsicherung wird kommen. ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

Ex-Wehrbeauftragter fürchtet Streichung von Rüstungsprojekten ...

Der bevorstehende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über den Bundeshaushalt 2024 wird die Bundeswehr nach Auffassung des früheren Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ...

«Migrationskrieg» beim EU-Gipfel: Streit eskaliert. Das ...

Polen und Ungarn stellen sich auf dem EU-Gipfel klar gegen den Asylkompromiss.

Pflege drohen Finanzrisiken - Bund will Zuschuss streichen. ...

Gerade wurde eine Finanzreform beschlossen, um die Pflegeversicherung abzusichern - deswegen gelten ab Samstag auch höhere Beiträge.

Kinderschutzbund kritisiert fehlende Kindergrundsicherung ...

Der Deutsche Kinderschutzbund hat beklagt, dass im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 wohl eine Festlegung auf die Einführung einer Kindergrundsicherung fehlen soll.

Große Unterschiede bei Abwassergebühren. Dafür zahlen ...

Wer den Wasserhahn aufdreht, geht fest davon aus, dass das Wasser sicher abfließt und später gereinigt wird.

Luxemburg erlaubt privaten Anbau und Konsum von Cannabis. ...

Das Parlament des Großherzogtums gibt grünes Licht für den Anbau von Cannabis-Pflanzen und den Konsum in den eigenen vier Wänden.

Anteil Alleinlebender in Deutschland deutlich über EU-Durchschnitt ...

In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union.

Klingbeil will AfD-Erfolge mit gutem Regieren kontern

SPD-Chef Lars Klingbeil will die jüngsten Erfolge der AfD in Umfragen und bei der Landratswahl in Sonneberg mit "gutem Regieren" kontern.

Rechnungshof schlägt Alarm: EU-Klimaziele in Gefahr. Die ...

Der Europäische Rechnungshof hat große Zweifel, dass die EU ihre Klimaziele für 2030 erreicht.

Die AfD hat ihren ersten Landrat - und will jetzt mehr. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

Mehr als doppelt so viele Einpersonenhaushalte seit 1950ern. ...

In den 1950er Jahren dominierte auch beim Wohnen das klassische Familienmodell: Vater, Mutter, Kind(er).

Anteil der Einpersonenhaushalte seit 1950 mehr als verdoppelt ...

Der Anteil der Einpersonenhaushalte in Deutschland hat sich seit 1950 mehr als verdoppelt.

Leitzinsen treiben Hypotheken in England an. Damit will ...

Die britische Zentralbank hebt erneut den Leitzins an - und das deutlich.

Jesidin als Sklavin missbraucht: Haftstrafe für 37-Jährige. ...

Drei Jahre lang hat eine Frau eine junge Jesidin als Sklavin missbraucht.

Inflation in Großbritannien geht nicht zurück. Nun dürfte ...

Bereits jetzt liegen die Leitzinsen in Großbritannien auf dem höchsten Niveau seit der Finanzkrise 2008.

Nachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...

Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.

Hartnäckige Inflation setzt britische Notenbank unter Druck. ...

Bereits jetzt liegen die Leitzinsen in Großbritannien auf dem höchsten Niveau seit der Finanzkrise 2008.

Corona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...

Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.

Kliniken fordern schnelle Finanzspritze

Viele Krankenhäuser haben finanziell schwer zu kämpfen - das soll eine Reform grundlegend angehen.

Brüssel will mehr Geld von EU-Ländern. Nun fordert die ...

Die Krisen der vergangenen Jahre haben ihre Spuren hinterlassen, der EU-Etat ist löchrig.

Rentenversicherung: Altersrenten deutlich gestiegen. Dennoch ...

Wer nach 35 Versicherungsjahren in Rente geht, kann heute im Vergleich zu 2010 mit deutlich höheren Bezügen rechnen.

Rentenversicherung: Altersrenten deutlich gestiegen. Dennoch ...

Wer nach 35 Versicherungsjahren in Rente geht, kann heute im Vergleich zu 2010 mit deutlich höheren Bezügen rechnen.

Städtetag: Kliniken brauchen jetzt kurzfristig weiteres ...

Dem Deutschen Städtetag zufolge müssen sich wohl 20 bis 30 Prozent der Kliniken mit der Frage der Insolvenz befassen.

Scholz will Rückkehr zu fiskalpolitischer Normalität

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf Rufe der Industrie nach neuen Entlastungen bei den Energiepreisen reagiert.

Verteidigungsminister rechnet nicht mit steigendem Wehretat ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht nicht davon aus, dass der Verteidigungsetat im kommenden Jahr steigen wird.

Ampel will trotz Sparhaushalt Zwei-Prozent-Ziel in 2024 ...

Die Ampel-Koalition will trotz des Sparhaushalts im nächsten Jahr das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten.

Putin: Wirtschaft hat westlichem Druck standgehalten. Petersburg ...

In einer Rede in St.

Stromplan der Netzagentur - Verbraucher können Geld sparen. ...

Bei drohenden Stromausfällen sollen Netzbetreiber den Strombezug etwa einer Wallbox dimmen dürfen.

Steuerbetrug bei Luxusauto-Verkauf - Großeinsatz. Eine ...

500 Wohnungen und andere Objekte wurden bei einem Großeinsatz untersucht.

Chip-Riese Intel investiert 4 2 Milliarden Euro in Breslau ...

Während in Deutschland um die Höhe der Zuschüsse an den Chip-Riesen Intel für eine Wafer-Fabrik in Magdeburg kontrovers diskutiert wird geht eine Standort-Entscheidung ...

Grünen-Chefin Lang kritisiert eigene Ampel-Koalition. Grund ...

Die AfD ist in den Umfragen stark wie nie zuvor.

Lindner: Keine zusätzlichen Zahlungen für EU-Haushalt

Vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Luxemburg verweist der Bundesfinanzminister auf den strapazierten Haushalt der Bundesrepublik - und fordert eine klare Prioritätensetzung ...

Bauministerium plant drei Modelle für Wohngemeinnützigkeit ...

Das Bundesbauministerium unter Leitung von Klara Geywitz (SPD) möchte Unternehmen auf unterschiedlichen Wegen befähigen, gemeinnützig Wohnraum zu bewirtschaften.

Senioren haben pro Kopf meisten Wohnraum zur Verfügung

Ältere Menschen haben in Deutschland im Schnitt deutlich mehr Wohnraum zur Verfügung als jüngere.

Deutschland bekommt erstmals Nationale Sicherheitsstrategie. ...

Das hat Seltenheitswert: Unterstützt von vier seiner Ministerinnen und Minister stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtjournalisten.

Weniger Flüchtlinge aus der Ukraine erreichen Deutschland ...

Während weniger Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einreisen, nimmt der Anteil der Asylbewerber aus anderen Staaten zu.

Versicherten drohen 2024 erneut steigende Kassenbeiträge ...

Bei den Krankenkassen klafft wohl auch im nächsten Jahr wieder eine Finanzlücke.

Jeder dritte junge Mann findet Gewalt gegenüber Frauen ...

In Deutschland prägen traditionelle Rollenbilder das Bewusstsein vieler junger Männer und sorgen bisweilen für eine hohe Akzeptanz von Gewalt in der Partnerschaft.

Ukraine rechnet nach Staudamm-Bruch mit Milliardenschäden ...

Die Ukraine rechnet nach der durch norwegische Seismologen bestätigten Sprengung des Kachowka-Staudamms mit Milliardenschäden für Menschen, Umwelt und Landwirtschaft.

Wissing will Deutschlandticket auf Frankreich ausweiten

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will sich dafür einsetzen, dass Kunden des Deutschlandtickets kostenfrei den französischen Nahverkehr nutzen können.

Heizungsgesetz: Kritik Gutachten und Anschlusspflicht. Laut ...

Im Streit ums Heizungsgesetz will ein Eigentümerverband - anders als der Kanzler - keine Entscheidung vor der Sommerpause.

Scholz führt mit Lindner Gespräche zum Bundeshaushalt. ...

Die Koalition ringt weiter um den Haushalt 2024.

Evangelische Kirchentag hat begonnen. Deutsche Evangelische ...

In Nürnberg hat der 38.

Evangelischer Kirchentag beginnt in Nürnberg. Evangelischen ...

In Bayerns zweitgrößter Stadt treffen sich ab heute Zehntausende Menschen zum 38.

EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf vor

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Haushalt 2024 vorgestellt.

EU-Haushalt 2024: Grüne und digitale Ausgaben Vorrang. ...

Die EU will den Kampf gegen den Klimawandel und den digitalen Wandel vorantreiben - das kostet viel Geld.

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

NRW-Kommunen widersprechen Verkehrsminister bei Schülerticket ...

Die Kommunen in NRW haben verwundert auf Äußerungen von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Landesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert.

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Bund-Länder-Finanzen: Kieler Ministerin attackiert Lindner. ...

Viele Projekte finanzieren Bund und Länder gemeinsam.

Biden unterzeichnet Schuldengesetz. Mit der Unterzeichnung ...

Die Verhandlungen über die US-Schuldengrenze wurden zum Drama.

Biden: «Haben einen wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Biden: «Wir haben wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Zahlungsausfall verhindert: Schulden-Drama in USA endet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Schulden-Drama in den USA endet: Zahlungsausfall abgewendet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach wochenlangen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit ein Ende.

Schuldengesetz beschlossen: USA wenden Zahlungsunfähigkeit ab

Ende des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.

Schulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.

US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit. Nun ...

Eine weitere Hürde zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA ist genommen: Im Repräsentantenhaus stimmte eine Mehrheit dafür die Schuldenobergrenze vorerst auszusetzen. ...

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

US-Schulden-Deal: Biden und McCarthy werben um Zustimmung ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint wegen des Deals im US-Schuldenstreit abgewendet - oder? Eine wichtige Hürde muss der Kompromiss noch nehmen.

Haseloff verlangt Nullrunde bei Rundfunkbeitrag

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der im Verwaltungsrat des ZDF sitzt, fordert eine Aussetzung der Erhöhung der Rundfunkbeiträge.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal. Eine wichtige ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.

Wirtschaftsweise wirbt für Effizienzprüfung von Haushaltsgeräten ...

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer ruft die Verbraucher dazu auf, Haushaltsgeräte mit unnötig hohem Energieverbrauch auszutauschen.

Biden und McCarthy erreichen Durchbruch in US-Schuldenstreit. ...

Der erbitterte Streit um die Schuldenobergrenze hat die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht.

Vorläufiger Deal im US-Schuldenstreit. Nun zeichnet sich ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Schwierige Zeiten für Fahrradhändler. Wer aktuell ein ...

Die gravierenden Lieferengpässe im Fahrradhandel sind allmählich Geschichte, die hohe Nachfrage allerdings auch.

Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze. ...

Seit Monaten streiten Republikaner und Demokraten erbittert über die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA.

Berichte: Vorläufiger Deal bei Verhandlungen zu US-Schuldenobergrenze

Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.

US-Schuldenstreit: Yellen warnt vor Staatspleite am 5. Juni. ...

Eine Einigung steht bevor, gibt sich US-Präsident Biden im Schuldenstreit optimistisch.

US-Schuldenstreit: Yellen droht mit Staatspleite am 5. Juni. ...

Immer wieder ist im US-Schuldenstreit von Fortschritten die Rede.

Bericht: Im US-Schuldenstreit soll sich Einigung abzeichnen. ...

Seit Wochen streiten US-Republikaner und Demokraten über die Anhebung der Schuldengrenze.

FDP will Debatte über Kürzung von gesetzlichen Leistungen ...

Die FDP hat eine tabufreie Debatte über Kürzungen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefordert und nimmt davon auch gesetzliche Leistungen nicht aus.

Kabinettsbeschluss zum Haushalt soll noch vor Sommerpause ...

Führende Haushaltspolitiker erwarten den Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024 am 5.

Staatssekretär: Bürokratie-Entlastung gegen Rezession. ...

Staatssekretär Benjamin Strasser sieht im Bürokratieabbau eine Chance für die deutsche Wirtschaft.

Ratingagentur droht USA mit Herabstufung der Topnote. Das ...

Demokraten und Republikaner verhandeln jeden Tag - doch eine Lösung im Schulden-Streit ist nicht in Sicht.