Vor einem Jahr stellte die Bundesregierung eine «Gigabitstrategie» vor: 100 konkrete Maßnahmen sollten den Netzausbau voranbringen.

Wissing: Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk nimmt Fahrt auf. Viele der Punkte sind inzwischen abgehakt - aber längst noch nicht alle.

Der Ausbau von schnellen Internet-Verbindungen in Deutschland kommt nach Angaben des Digitalministeriums zügig voran. Allein im vergangenen Jahr hätten rund vier Millionen zusätzliche Haushalte einen Glasfaseranschluss erhalten, sagte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) anlässlich der Festveranstaltung «Ein Jahr Gigabitstrategie» am Dienstag. Ein Jahr nach dem Start sei man den Zielen einer flächendeckenden und leistungsfähigen Gigabitversorgung bedeutend nähergekommen. «So schnell wie jetzt ging es noch nie voran», sagte Wissing in Berlin.

Nach Wissings Angaben war Ende 2022 rund jeder vierte Haushalt in der Bundesrepublik mit einem Glasfaseranschluss versorgt. Auch beim Mobilfunk geht demnach der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen schnell voran. Innerhalb eines Jahres stieg die Versorgung mit dem schnellen Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) auf 87 Prozent der Fläche in Deutschland, das entspreche einem Plus von 22 Prozentpunkten.

Eine umfassende, leistungsfähige und zuverlässige Versorgung mit Gigabit-Netzen sei die Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung und die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland, sagte Wissing der Deutschen Presse-Agentur. «In den vergangenen zwölf Monaten ist es uns gelungen, eine zusätzliche Dynamik im Glasfaser- und Mobilfunkausbau auszulösen.» Ansatz seines Ministeriums sei es, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und die ambitionierten Ziele gemeinsam anzugehen.

Maßnahmenpaket von 100 Vorhaben

Die Ampel-Koalition hatte vor einem Jahr eine «Gigabitstrategie» vorgestellt, ein Maßnahmenpaket von 100 Vorhaben, mit dem vor allem Genehmigungsverfahren für den Netzausbau vereinfacht und beschleunigt werden sollen. In dem Papier hat sich die Bundesregierung vorgenommen, «überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind» bis zum Jahr 2030 Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard zur Verfügung zu stellen. In einem ersten Schritt will die Koalition den Ausbau so vorantreiben, dass bis Ende 2025 mindestens jeder zweite Haushalt Glasfaser nutzen kann.

Von den 100 geplanten Maßnahmen werden auf einer Webseite des Digitalministeriums nur noch 39 Punkte als offen angezeigt (35 «in Bearbeitung» und 4 «noch nicht begonnen»). 32 wurden demnach erfolgreich erledigt. Beim Rest von 29 Maßnahmen handelt es sich um fortlaufende Maßnahmen.

Unter den Maßnahmen hob Wissing die Verabschiedung der DIN-Norm 18220 hervor, mit der das alternative Kabel-Verlegeverfahren Trenching erleichtert werden soll. Beim Trenching werden Glasfaserkabel nicht in tiefen Gräben verlegt, die aufwendig ausgebaggert werden müssen, sondern in deutlich weniger tiefen Schlitzen, die in Straßen und Gehwege gefräst werden.

Haas: Ausbauziele noch nicht ambitioniert genug

Srini Gopalan, Chef von Telekom Deutschland, sagte, beim Breitbandausbau handele es sich um ein Marathonlauf, für den man einen langen Atem benötige. Auf der Marathonstrecke stünden aber Hürden, die aus dem Weg geräumt werden müssten. Markus Haas, CEO der Telefónica Deutschland, sagte, die Ausbauziele seien noch nicht ambitioniert genug. So müsse der Komplettausbau vor 2030 erledigt werden. Dazu müssten Genehmigungsverfahren weiter vereinfacht werden.

Gopalan, Haas und der neue Vodafone-Deutschland-Chef Philippe Rogge sprachen sich auf dem Event dafür aus, die großen Internetkonzerne wie Google, Netflix und Amazon an den Ausbaukosten zu beteiligen. Ralph Dommermuth, der Chef der Untited Internet AG, dagegen sagte, die Branche verdiene auch so gutes Geld und müsse nicht die Internetkonzerne zur Kasse bitten. Kunden, die gerne Netflix schauen, müssten auch den dafür notwendigen Netzanschluss bezahlen.