Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Verkehrsminister sperrt sich weiter gegen Tempolimit auf ...
Obwohl der Verkehr nicht ausreichend zum Klimaschutz beiträgt, sperrt sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weiter gegen ein Tempolimit auf Autobahnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 01:00 UhrBuschmann fordert Kennzeichnungspflicht für KI-Bildmaterial ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich für eine Kennzeichnungspflicht für mit Künstlicher Intelligenz hergestellte Filme und Fotos aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 00:00 UhrRauch über dem Brandenburger Tor: Cannabis jetzt legal. ...
Befürworter feiern, Gegner schlagen die Hände über dem Kopf zusammen.
dpa.de, 01.04.24 16:05 UhrBahn: Finanzierung der Digitalen Kupplung weiter ungeklärt ...
Die Digitale Automatische Kupplung (DAK) soll den europäischen Schienengüterverkehr revolutionieren.
dpa.de, 01.04.24 14:49 UhrBuschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet. ...
Polizei und Justiz werden durch die Teillegalisierung von Cannabis perspektivisch entlastet.
dpa.de, 01.04.24 07:52 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrBahn: Finanzierung der Digitalen Kupplung weiter ungeklärt. ...
Die Digitale Automatische Kupplung soll den europäischen Güterverkehr auf der Schiene billiger und effizienter machen.
dpa.de, 01.04.24 04:36 UhrVerkehrsminister fürchtet gesellschaftliche Spaltung
Angesichts der ökologischen Transformation von Gesellschaft Verkehr und Wirtschaft warnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor einer gesellschaftlichen Spaltung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 01:00 UhrWissing verspricht verbesserte Bahn-Pünktlichkeit bis Weihnachten ...
Die Pünktlichkeit im Fernzugverkehr der Deutschen Bahn wird sich nach Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zur Weihnachtszeit verbessern.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 01:00 UhrBuschmann erwartet Behörden-Entlastung durch Cannabis-Legalisierung ...
Die teilweise Legalisierung von Cannabis wird nach Einschätzung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Justiz und Polizei mittelfristig entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 00:00 UhrInnenministerin will Gewaltschutzgesetz verschärfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Initiative angekündigt, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 16:20 UhrUnion wirft Stark-Watzinger Verschleudern von Steuergeldern ...
Die Union wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor, Steuergelder für Eigen-PR in den sozialen Medien zu verschleudern.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 13:27 UhrFDP will Spahn an Corona-Aufarbeitung beteiligen
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will die frühere Bundesregierung an einer Aufarbeitung der Corona-Zeit beteiligen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 12:47 UhrShopping-App Temu gerät ins Visier der Politik
Politiker der Ampelkoalition werfen dem chinesischen Onlinemarktplatz Temu Verstöße gegen europäisches Recht vor und fordern die EU-Kommission zum Handeln auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 10:41 UhrBuschmann verlangt harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert mit Blick auf die Europameisterschaft im Sommer harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 08:14 UhrJeder zehnte neue Bundeswehr-Soldat ist minderjährig. Gestiegen ...
Die Zahl der Rekruten bei der Bundeswehr ist 2023 fast unverändert geblieben.
dpa.de, 31.03.24 06:39 UhrFaeser will Frauen besser vor Gewalt schützen. Die Bundesinnenministerin ...
Gewalt gegen Frauen dürfe niemanden kaltlassen sagt Nancy Faeser.
dpa.de, 31.03.24 01:11 UhrWissing: Bahn hat für Fußball-EM schon 50.000 Tickets ...
Gut zehn Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat die Bahn nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bereits zehntausende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 01:00 UhrBuschmann stellt Einigung auf Reform des Unterhaltsrechts ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine baldige Einigung der Ampel auf eine Reform des Unterhaltsrechts in Aussicht gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 00:00 UhrInsa: SPD verliert - AfD gewinnt
Die Sozialdemokraten haben in der Osterwoche leicht in der Wählergunst verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 00:00 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrBuschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 UhrJustizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 UhrGesundheitspolitiker verlangen Ende der Zeitumstellung
Gesundheitspolitiker der Ampel-Koalition haben sich für ein Ende der halbjährlichen Zeitumstellung ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 04:00 UhrHabeck: Müssen uns auch vor militärischen Angriffen schützen ...
Es wäre naiv, sich nicht auf die Bedrohungslage angesichts der russischen Agression einzustellen, sagt der Vizekanzler.
dpa.de, 29.03.24 22:13 UhrUnionsfraktion drängt erneut auf Vorratsdatenspeicherung ...
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) hat angesichts der jüngsten Terrordrohungen des Islamischen Staates einen erneuten Anlauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 18:17 UhrMerz will Wahlkampf gegen kürzere Arbeitszeiten machen
CDU-Chef Friedrich Merz will gegen kürzere Arbeitszeiten Wahlkampf machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 16:43 UhrHistoriker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf. ...
Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt.
dpa.de, 29.03.24 15:47 UhrLeag legt zwei Kraftwerksblöcke still - Diskussion um Kohleausstieg ...
Der Lausitzer Energiekonzern Leag schaltet an diesem Sonntag zwei Blöcke seines Braunkohlekraftwerks in Jänschwalde endgültig ab.
dpa.de, 29.03.24 14:50 UhrBuschmann offen für erneuten Anlauf bei Sterbehilfe-Regelung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich offen für einen erneuten Anlauf für eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe in dieser Wahlperiode gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 12:31 UhrHabeck: «Wenn Putin nicht gestoppt wird hört er nicht ...
Wochenlang hat die Ampel-Koalition über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper gestritten.
dpa.de, 29.03.24 12:22 UhrRKI-Studie: Lauterbach will zurückgehaltene Daten veröffentlichen ...
Auf Druck aus dem Kanzleramt gibt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) offenbar seine restriktive Informationspolitik hinsichtlich der RKI- StopptCovid -Studie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 11:36 UhrBeratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 29.03.24 10:45 UhrReform des Waldgesetzes droht am Widerstand der FDP zu scheitern ...
Die Reform des Bundeswaldgesetzes von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) droht am Widerstand der FDP zu scheitern.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 02:00 UhrBaerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen. ...
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht.
dpa.de, 29.03.24 01:34 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrWDH/ROUNDUP 2: Grenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht ...
(Donnerstag statt Freitag)BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 18:14 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht
BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 16:34 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht. Nach einem Bier ...
Eigentlich ist den meisten klar, dass Drogen den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 28.03.24 16:25 UhrRussland: Strack-Zimmermann kritisiert Schröders Vermittlungsangebot ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und EU-Spitzenkandidatin der FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat das Vermittlungsangebot von Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 15:47 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrFDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...
dpa.de, 28.03.24 14:47 UhrKellner warnt vor Abhängigkeit von China beim Solarausbau ...
Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) warnt vor einer einseitigen Abhängigkeit von China beim Solarausbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:54 UhrUnion bestätigt Vorschlag zu Schutz des Verfassungsgerichts ...
Der Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag Ansgar Heveling (CDU) hat Überlegungen von Ampel und Union bestätigt durch eine Änderung des Grundgesetzes das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 13:02 UhrAmpel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 28.03.24 12:48 UhrRichterbund: Absicherung des Verfassungsgerichts nur erster ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert umfassendere Maßnahmen zum Schutz der Justiz vor Extremisten.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 12:14 UhrSaudi-Arabien führt UN-Kommission für Frauenrechte an. ...
Die UN-«Kommission zur Rechtsstellung der Frau» wird in der neuen Sitzungsperiode von einem Verteter der erzkonservativen Monarchie geleitet.
dpa.de, 28.03.24 11:56 UhrBuschmann begrüßt Verhandlungen zu Stärkung des Verfassungsgerichts ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Bereitschaft der Union zu Verhandlungen über eine Grundgesetzänderung zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 09:59 UhrKubicki für Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen der ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) nimmt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in die Pflicht eine rückhaltlose Aufarbeitung der Corona-Pandemie zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 07:28 UhrAuch Botswana kritisiert Lemkes Jagdtrophäen-Vorstoß
Im Streit um die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) verfolgte Einschränkung der Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Wildarten nach Deutschland erhebt nun ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 07:16 UhrGrünen-Fraktionschefin schlägt Deutschland-Investitionsfonds ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat angesichts der schwächelnden Konjunktur eine Einladung an die Länder ausgesprochen Infrastrukturinvestitionen gemeinsam zu finanzieren. ...
dpa.de, 28.03.24 06:12 UhrNeuer Streit um Homöopathie-Finanzierung
In der Diskussion ob homöopathische Behandlungen als Kassenleistung gelten sollen begrüßt Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha dass eine Abschaffung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:09 UhrDröge schlägt «Deutschland-Investitionsfonds» vor. Besonders ...
Die deutsche Wirtschaft ist stark, braucht aber neue Impulse, findet Grünen-Fraktionschefin Dröge.
dpa.de, 28.03.24 02:12 UhrPostenaffäre: Kemmerich stellt Strafanzeige gegen Ramelow ...
In der Affäre um die womöglich rechtswidrige Vergabe hoher Posten an rot-rot-grüne Parteigänger hat Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich nun Strafanzeige gegen Ministerpräsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 23:42 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Alltagsbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie waren teils heftig umstritten.
dpa.de, 27.03.24 20:16 UhrLauterbach offen für Corona-Aufarbeitung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich offen für eine Aufarbeitung des staatlichen Corona-Krisenmanagements gezeigt, mahnt aber zu einem geeigneten Vorgehen.
dpa.de, 27.03.24 17:54 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen. ...
Die Gesundheitsversorgung vor Ort soll stärker abgesichert werden.
dpa.de, 27.03.24 17:40 UhrLauterbach verteidigt Entlastungspläne für Hausarztpraxen ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante stärkere Unterstützung von Hausarztpraxen verteidigt.
dpa.de, 27.03.24 17:31 UhrSchwerer Busunfall auf A9 - 5 Tote und mehr als 20 Verletzte. ...
Ein Reisebus des Anbieters Flixbus verunglückt auf der A9 bei Leipzig schwer.
dpa.de, 27.03.24 15:34 UhrBER digitalisiert Abfertigung auf dem Vorfeld
Die Abfertigung auf dem Vorfeld des Hauptstadtflughafens BER erfolgt künftig mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz (KI).
dpa.de, 27.03.24 15:21 UhrMindestens 5 Tote bei Flixbus-Unfall - Verkehrsminister ...
Nach dem schweren Busunfall auf der A 9 bei Leipzig hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu Wort gemeldet.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 14:55 UhrDobrindt fordert nach gesenkter Konjunkturprognose harten Kurswechsel ...
Als Reaktion auf die jüngste Konjunkturprognose fordert die CSU im Bundestag einen "harten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik".
dpa.de, 27.03.24 13:29 UhrFDP bringt nach Konjunkturprognose Soli-Abschaffung ins ...
Nach der enttäuschenden Konjunkturprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr weitere Steuersenkungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 12:13 UhrGrünen-Fraktionschefin hofft weiter auf Bewegung bei Solar-Förderung ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hofft weiterhin auf eine Einigung der Ampel-Fraktionen auf eine gezielte Förderung der heimischen Solarindustrie.
dpa.de, 27.03.24 11:01 UhrWagenknecht pocht auf Corona-Untersuchungsausschuss
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht pocht auf die Einrichtung eines Corona-Untersuchungsausschusses.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 10:50 UhrWissing zweifelt an Reform des Streikrechts
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zeigt sich skeptisch in der Debatte über eine Reform des Streikrechts nach der harten und langen Tarifauseinandersetzung bei der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 09:46 UhrKnipst der Osten die Ampel aus?. Die drei Parteien die Deutschland ...
Im Herbst werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.
dpa.de, 27.03.24 08:09 UhrSPD für Änderungen bei Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für Änderungen bei der Umsetzung der geplanten Kindergrundsicherung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 07:21 UhrAlle Infos auf http://rolf-pieper.com Gerade erst hat sich ...
Rolf B. Pieper (TRI Concept): Ich bin gerne Deutschlands Fluchthelfer Nummer eins
inside-wirtschaft.de, 27.03.24 07:00 UhrNach Armutsbericht: Grünen-Fraktion für 15 Euro Mindestlohn ...
Als Reaktion auf den Armutsbericht den der Paritätische Wohlfahrtsverband am Dienstag in Berlin vorstellte fordern die Grünen im Bundestag eine Erhöhung des Mindestlohns. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 19:56 UhrSozialverbände kritisieren geplante Gesundheits-Kioske
Sozialverbände haben die geplanten "Gesundheits-Kioske" des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:31 UhrDreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:20 UhrFDP-Generalsekretär fordert kritische Aufarbeitung der ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat eine kritische Beschäftigung mit der staatlichen Politik in der Corona-Pandemie verlangt.
dpa.de, 26.03.24 17:19 UhrAmpel uneins über Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ...
Die FDP pocht auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie im Parlament, während die Grünen sich gegen ein solches Gremium stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 16:26 UhrFDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:48 UhrGutachten schlägt neue Systematik für Sozialleistungen ...
BERLIN - Mit einem Sozialleistungsrecht, das stärker auf Pauschalen setzt, könnte das System deutlich vereinfacht werden.
dpa.de, 26.03.24 15:46 UhrFDP lehnt Kassenfinanzierung von Gesundheits-Kiosken ab
Die FDP lehnt die geplante Finanzierung sogenannter "Gesundheits-Kioske" durch die gesetzlichen Krankenkassen ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:34 UhrEntlastungsplan für die Hausarztpraxen. Mal findet sich ...
Mal sind es längere Wartezeiten.
dpa.de, 26.03.24 15:32 UhrForsa: Union weiter klar vorn - FDP bleibt unter fünf Prozent ...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es in der Wählergunst keine Veränderungen gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 14:15 UhrHistoriker werfen SPD Fehler im Umgang mit Ukraine-Krieg ...
In einem Brief an den SPD-Vorstand beklagen prominente Historiker und Sozialdemokraten um Heinrich August Winkler schwere Fehler der Parteiführung im Umgang mit dem Ukraine-Krieg. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 09:44 UhrSPD-Politiker Michael Roth verlässt die Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:01 UhrFDP pocht auf Corona-Enquete-Kommission
Die FDP fordert angesichts der Veröffentlichung der Protokolle des Coronakrisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Koalitionspartner SPD und Grüne auf einer Enquete-Kommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:00 UhrAmpel diskutiert kontrovers über Enquete-Kommission zu ...
Nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) Protokolle seines Coronakrisenstabes veröffentlicht hat nimmt die Debatte über eine mögliche Enquete-Kommission im Bundestag an Schärfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.03.24 19:28 UhrKubicki fordert Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrat ...
