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Wissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus
Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 15:38 UhrKlingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...
Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».
dpa.de, 17.01.24 14:05 UhrRufe aus SPD nach Stopp der Cannabis-Pläne in bisheriger ...
Der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Fiedler hat seine scharfe Kritik an der geplanten Cannabis-Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 13:40 Uhr'Cum-Ex'-Ausschuss verabschiedet Zwischenbericht
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex -Skandal hat seinen Zwischenbericht zu einer möglichen politischen Einflussnahme ...
dpa.de, 17.01.24 13:35 UhrInsa: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei
Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 08:33 UhrSPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei. Stärkste Kraft ...
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent.
dpa.de, 17.01.24 07:19 UhrDer AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...
Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.
dpa.de, 17.01.24 06:35 UhrUmfrage: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei
In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke einer Umfrage zufolge mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei.
dpa.de, 17.01.24 06:18 UhrBundestag debattiert über Pläne für Kürzungen bei Bauern ...
Der Bundestag debattiert am Mittwoch über die umstrittenen Pläne der Bundesregierung für Kürzungen bei Bauern.
dpa.de, 17.01.24 05:50 UhrHabeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...
Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.
dpa.de, 17.01.24 05:29 UhrTürmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke
Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 01:00 UhrMassenandrang bei Kölner Demo gegen die AfD. Zehntausende ...
Das Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam führt zu Protesten gegen das Erstarken der AfD.
dpa.de, 16.01.24 20:57 Uhr25 SPD-Bundestagsabgeordnete drängen auf Prüfung eines ...
25 Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund aus der SPD-Fraktion drängen auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 17:18 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP beschleunigt sich. Bei ...
Dass es nach unten geht, kennen SPD und FDP von den Umfragen her.
dpa.de, 16.01.24 17:13 UhrWiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus dass nach dem Bericht von Correctiv wonach sich AfD-Politiker Mitglieder der Werteunion und Aktivisten der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 16:07 UhrProfessoren drängen auf Debatte über AfD-Verbot
Mehr als 50 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der AfD gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 15:44 UhrDeutsche bei AfD-Verbot gespalten
Die Deutschen sind bei der Frage nach einem AfD-Verbot gespalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 14:09 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute. Auch für das laufende ...
Die deutsche Wirtschaft schwächelt.
dpa.de, 16.01.24 14:00 UhrSpitze der Unionsfraktion skeptisch gegenüber AfD-Verbotsverfahren ...
Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag hat sich ausgesprochen skeptisch zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD positioniert.
dpa.de, 16.01.24 13:36 UhrBDI besorgt über Wirtschaftsflaute - Vertrauensverlust ...
Die Industrie erwartet für Deutschland absehbar keine wirtschaftliche Besserung.
dpa.de, 16.01.24 13:31 UhrAfD-Treffen: Politologen sehen Weidel-Vertrauten als Bauernopfer ...
Politikwissenschaftler halten die Entscheidung der AfD für unglaubwürdig sich von einem Mitarbeiter der Parteichefin Alice Weidel zu trennen nachdem dieser am bekannt gewordenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 13:25 UhrForsa: SPD so schwach wie seit drei Jahren nicht mehr
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte Trendbarometer der Sender RTL und ntv verliert die SPD zwei Prozentpunkte und erreicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 12:13 UhrBDI-Präsident Russwurm warnt vor der AfD
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, warnt vor der AfD.
dpa.de, 16.01.24 12:00 UhrAfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.
dpa.de, 16.01.24 10:48 UhrKORREKTUR/Umfrage: Bürger über Notwendigkeit von Neuwahl ...
(Berichtigung: Der "Stern" hat seine Angaben nachträglich korrigiert.
dpa.de, 16.01.24 09:48 UhrBundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...
Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.
dpa.de, 16.01.24 06:17 UhrUnion sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn ...
Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD Björn Höcke fordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 01:00 UhrKnappe Mehrheit der Deutschen gegen vorgezogene Neuwahlen ...
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass eine Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für richtig hält.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 00:01 UhrAfD trennt sich von Weidels Referent. Begründen wollte ...
Roland Hartwig ist ab sofort nicht mehr persönlicher Referent der AfD-Parteichefin.
dpa.de, 15.01.24 21:56 UhrBayerns Verfassungsschutz nennt AfD Gefahr für Demokratie ...
Der Präsident des Bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 14:08 UhrFDP gegen ein AfD-Verbotsverfahren - «politisch stellen». ...
Die Debatte über ein Verbotsverfahren hat zuletzt wieder Fahrt aufgenommen.
dpa.de, 15.01.24 13:00 UhrSPD im Bundestag fordert Aufstand der Anständigen gegen ...
In der Debatte um den Umgang mit der AfD hat sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen weitere juristische Schritte gegen die Partei ins Auge zu fassen die AfD ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 05:00 UhrUnruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz. In Berlin ...
Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn.
dpa.de, 15.01.24 04:08 UhrBartsch: Fixierung auf AfD und Höcke ist falsch
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat Bürger zur Unterzeichnung einer Petition zum Entzug der Grundrechte des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aufgerufen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 00:00 UhrBundesweite Demonstrationen gegen AfD und Rechtsextremismus ...
In mehreren Städten im gesamten Bundesgebiet sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD und den wachsenden Rechtsextremismus zu demonstrieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 20:37 UhrWagenknecht spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus
Die Parteichefin des neu gegründeten BSW, Sahra Wagenknecht, lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 20:08 UhrKlingbeil: Mitte der Gesellschaft darf nicht weiter wegsehen ...
SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einer Spaltung des Landes durch Rechtsextreme.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 18:58 UhrBerlins Regierender für neuen Migrationsgipfel
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner schließt sich einer Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (beide CDU) an einen neuen Gipfel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 17:44 UhrGroßdemo gegen Rechts in Potsdam - Scholz und Baerbock ...
Ein Zeichen gegen Rechts haben Tausende Menschen in Potsdam gesetzt.
dpa.de, 14.01.24 15:00 UhrAfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.
dpa.de, 14.01.24 11:38 UhrSteinmeier: Regierung muss Entscheidungen besser erklären. ...
Das Erscheinungsbild der Ampel-Regierung ist miserabel.
dpa.de, 14.01.24 10:26 UhrInsa: 76 Prozent mit Ampel-Regierung unzufrieden
Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nimmt auch im neuen Jahr weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 00:00 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrMerz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion
Angesichts des Berichts von Correctiv wonach Mitglieder der CDU die zugleich Mitglieder im Verein Werteunion sind an einem Treffen mit AfD-Politikern und Aktivisten der vom ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 14:55 UhrWanderwitz rät CDU zu mehr Offenheit gegenüber Linkspartei ...
Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), will, dass sich seine Partei für Bündnisse mit der Linkspartei öffnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:36 UhrEx-Verfassungsrichter Papier rät von AfD-Verbotsantrag ...
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält einen Verbotsantrag gegen die AfD derzeit für falsch.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 10:41 UhrWanderwitz ruft Scholz und Merz zu Unterstützung von AfD-Verbot ...
Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Parteichef Friedrich Merz dazu aufgerufen ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 10:06 UhrGünther plädiert für Verbotsverfahren gegen AfD
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland und plädiert deshalb für ein Verbotsverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 09:03 UhrSteinmeier: Extremisten waren immer Unglück unseres Landes. ...
Ein Radikalen-Treffen lässt die Sorgen vor einem Erstarken des Rechtspopulismus wachsen.
dpa.de, 13.01.24 05:08 UhrSPD-Parteivorstand berät über Aufforderung zu AfD-Verbot ...
Der SPD-Parteivorstand soll am kommenden Montag über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 03:00 UhrBundespräsident steht AfD-Verbot skeptisch gegenüber
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem Verbot der AfD skeptisch gegenüber.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 00:01 UhrWagenknecht-Partei will bei Wahlen in Ostdeutschland punkten. ...
Am Montag hat sich die neue Partei um Sahra Wagenknecht vorgestellt.
dpa.de, 12.01.24 23:07 UhrHabeck: Müssen verhindern dass Demokratie ins Wanken gerät. ...
Der Rechtsradikalismus zieht aus angeblich unlösbaren Problemen seinen Zündstoff.
dpa.de, 12.01.24 22:20 UhrBericht: Berliner JU-Chef verschickte umstrittene Merkel-Fotomontage ...
Der Berliner Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Harald Burkart hat offenbar eine Fotomontage in Whatsapp-Chats geteilt in der Angela Merkel an die Stelle Adolf Hitlers ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 19:53 UhrFeste Grenzkontrollen vorerst nötig
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hält im Kampf gegen illegale Migration feste Grenzkontrollen für eine Übergangszeit noch für notwendig. ...
dpa.de, 12.01.24 17:13 UhrCDU will als Gegenmodell zur Ampel ins Wahljahr 2024 gehen ...
Die CDU will sich für das wichtige Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Ampel-Koalition in Stellung bringen.
dpa.de, 12.01.24 16:47 UhrUmfrage sieht Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...
Nach der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht können sich relativ viele Deutsche vorstellen, die Partei der früheren Linken-Politikerin zu wählen.
dpa.de, 12.01.24 14:10 UhrChef der Innenministerkonferenz sieht AfD-Verbotsdebatte ...
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU), hält die Diskussion über ein Verbot der AfD nicht für angebracht.
dpa.de, 12.01.24 13:53 UhrZumeldung Hagels Wannsee-Märchen
Stuttgart - Fraktionschef Anton Baron MdL hat Manuel Hagel (CDU) mit Unkenntnis gepaarte ideologische Blindheit vorgeworfen.
presseportal.de, 12.01.24 13:26 UhrGrüne nehmen an Podiumsdiskussion des Bauernverbands mit ...
Der Deutsche Bauernverband (DBV) plant weiterhin, zu seinem jährlichen agrarpolitischen Jahresauftakt einen Vertreter der AfD einzuladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrThüringer Verfassungsschutz sieht AfD-Verbot als Ultima ...
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat sich zurückhaltend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 04:00 UhrLemke fordert Justiz zum Eingreifen gegen Vertreibungspläne ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Justiz aufgefordert, sich im Falle von Vertreibungsplänen rechter Kreise einzuschalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 00:00 UhrSPD-Fraktion spricht sich drei Stunden mit Scholz aus. Zu ...
Nach zwei Jahren an der Regierung sitzt die Kanzlerpartei SPD ganz tief im Umfragekeller fest.
dpa.de, 11.01.24 21:01 UhrLinnemann will Konsequenzen für Werteunion-Mitglieder prüfen ...
Nach dem Bericht des Recherchezentrums Correctiv wonach sich AfD-Politiker und zwei CDU-Mitglieder mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 18:09 UhrSPD-Fraktion für Reform der Schuldenbremse - Aussprache ...
Die SPD-Fraktion im Bundestag macht sich für eine rasche Reform der Schuldenbremse stark.
dpa.de, 11.01.24 17:41 UhrKlarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 ...
Klarstellung zu einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam
presseportal.de, 11.01.24 16:50 UhrScholz: Demokraten müssen gegen Fanatiker zusammenstehen. ...
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.
dpa.de, 11.01.24 14:04 UhrThüringens CDU-Vorsitzender Voigt attackiert AfD-Landeschef ...
Der Vorsitzende der CDU in Thüringen und ihrer Landtagsfraktion Mario Voigt erwartet dass die entscheidende Auseinandersetzung im Landtagswahlkampf sich zwischen seiner Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 09:22 UhrNeue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt. ...
Im Oktober hatte Bundesinnenministerin Faeser an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz feste Grenzkontrollen angeordnet.
dpa.de, 11.01.24 06:32 UhrNeue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt ...
An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz sind im Dezember weniger unerlaubte Einreisen festgestellt worden als in den Monaten zuvor.
dpa.de, 11.01.24 06:31 UhrAfD in Umfrage zu Ost-Landtagswahlen stärkste Kraft
Würden die Landtage in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Anfang des Jahres 2024 gewählt, wäre die AfD wohl mit teilweise deutlichen Abstand stärkste Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 06:00 UhrNeue Grenzkontrollen: Zahl unerlaubter Einreisen sinkt. ...
Im Oktober hatte Bundesinnenministerin Faeser an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz feste Grenzkontrollen angeordnet.
dpa.de, 11.01.24 04:41 UhrKühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 01:00 UhrFaeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Berichten über ein konspiratives Treffen in Potsdam vor rechtsextremen Bündnissen unter Beteiligung der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 17:00 UhrAfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.
dpa.de, 10.01.24 12:12 UhrBarley verlangt bessere Kommunikation über SPD-Regierungsarbeit ...
Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD mahnt die designierte Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl Katarina Barley eine bessere Öffentlichkeitsarbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 09:04 UhrProtestwoche geht weiter - wieder mehr Bauern-Aktionen geplant ...
Die Landwirte in Deutschland setzen ihre Protestwoche gegen die Politik der Bundesregierung auch am Mittwoch fort.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 07:54 UhrÖzdemir: Kompromiss zu Agrarsubventionen nicht zerreden ...
Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) vereidigt die Verständigung über eine teilweise Rücknahme der Subventionskürzungen für Landwirte.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 06:12 UhrForsa: FDP rutscht unter Fünf-Prozent-Hürde
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die FDP in der Wählergunst nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 14:09 UhrWagenknecht will neue Partei vor Unterwanderung schützen ...
Sahra Wagenknecht will ihre neue Partei nur behutsam für neue Mitglieder öffnen und so eine Unterwanderung verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 19:04 UhrLinnemann: Union wird im März Europawahlprogramm vorstellen ...
Die beiden Unionsparteien wollen erneut mit einem einheitlichen Programm in die Europawahl im Juni gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.01.24 18:19 UhrDas AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft. Mit unserem ...
Berlin - Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte.
presseportal.de, 08.01.24 15:45 UhrLinks-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...
Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.
dpa.de, 08.01.24 05:19 UhrSahra Wagenknecht präsentiert ihre Partei und ihr Programm. ...
Vor zweieinhalb Monaten vollzog die Bundestagsabgeordnete den Bruch mit der Partei die Linke.
dpa.de, 08.01.24 05:07 UhrParlamentarier sehen Bauernverband bei Aktionswoche in der ...
