Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem. Nun teilt er ...

Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik.

Junge Union fordert Reform des Asylrechts. Aber auch zwei ...

Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union soll es vor allem um Migration gehen.

Roloff wirbt für weiterhin abgesenkte Mehrwertsteuer auf ...

Der Chef der SPD-Parteilinken Sebastian Roloff hat sich gegen den Beschluss des Bundeskabinetts gestellt wonach zum Jahreswechsel wieder die volle Mehrwertsteuer auf Gas und ...

Grüne Jugend für Kurswechsel bei Sozial- und Migrationspolitik ...

Die Chefs der Grünen Jugend fordern in wichtigen Politikfeldern einen Kurswechsel der eigenen Partei.

Bundesbankvorstand erwartet neuen Schub für Digitalwährung ...

Nach dem Beschluss des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) die Vorbereitungsphase für den digitalen Euro zu beginnen erwartet Bundesbankvorstand Burkhard Balz einen ...

Rufe nach Selbstverpflichtung beim KI-Einsatz in der Politik ...

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Selbstverpflichtung zur "verantwortungsvollen Nutzung von KI in der politischen Arbeit" beschlossen.

Grüne fordern bis Weihnachten Mietenpaket der Ampel-Koalition ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge macht in der Wohnungspolitik Druck auf die Ampel-Koalitionspartner.

Bericht: Islamisten hatten Moschee von Seyran Ates im Visier ...

Im Juli verhaftete Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat Provinz Khorasan (ISPK) sollen in Erwägung gezogen haben einen Anschlag auf die liberale Moschee der ...

Schleuser-Handys können nicht ausgelesen werden. Doch die ...

Routen, Strategien und Kontakte: Solche Infos könnten auf den Handys von Schleusern hinterlegt sein.

Kretschmer fordert erneut Obergrenze bei Migration. So auch ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen in Deutschland - viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Scholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...

Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.

Nach Gipfel: Scholz setzt auf Konsens bei Migration. Nach ...

Scholz will die Begrenzung der illegalen Einwanderung im Konsens mit den Ländern und auch der Opposition regeln.

Miersch will Mehrwertsteuersenkung auf Gas verlängern

In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Bundeskabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz für Heizquellen einzuziehen.

Bund und Länder wollen zu Lösungen bei Migration kommen. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Ausloten eines überparteilichen Migrationskompromisses. ...

Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.

Reinhold Messner wieder oben auf Achttausender-Liste. Dann ...

Viele Jahre lang galt Reinhold Messner unbestritten als erster Mensch, der auf allen 14 Achttausendern stand.

Linke will gegen Mitglieder von Wagenknecht-Verein vorgehen ...

Die Linke will gegen Mitglieder vorgehen, die sich am neuen Verein "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit" beteiligen.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten abschließen. ...

Der Umgang mit Migration ist derzeit ein zentrales Thema in der Politik.

Ministerpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten beenden. ...

Das Topthema Flüchtlinge bestimmt die Konferenz der Ministerpräsidenten.

FDP strikt gegen staatliche Finanzierung privater Seenotrettung ...

Die FDP will sich in den anstehenden Haushaltsverhandlungen für den Stopp der staatlichen Finanzierung der privaten Seenotrettung im Mittelmeer einsetzen.

Grausamer Tod eines Mädchens - Mörder bleibt hinter Gittern. ...

Er ermordete die Spielplatzfreundin seines Sohnes und verging sich an der Leiche des Mädchens.

Grausamer Tod eines Mädchens - Mörder bleibt hinter Gitter. ...

Er ermordete die Spielplatzfreundin seines Sohnes und verging sich an der Leiche des Mädchens.

Lemke will Abschuss von Wölfen erleichtern. Die Umweltministerin ...

Tausende Nutztiere werden in Deutschland jährlich Opfer von Wölfen.

IOC suspendiert Russland nach Aufnahme ukrainischer Gebiete. ...

Die Aufnahme von vier annektierten Gebieten in der Ukraine hat für Russlands Olympia-Komitee Folgen.

Bachs Spiel auf Zeit: Die IOC-Session und die Russland-Frage ...

Wann entscheidet das IOC über Russlands Zulassung für Olympia in Paris? Vor der Generalversammlung in Mumbai sorgt ein russischer Affront für Konsequenzen.

Ampel-Koalition will Lobbyregister verschärfen. Seit 2022 ...

Lobbyisten gehen im Bundestag ein und aus.

Abriegelung des Gazastreifens verstößt gegen Völkerrecht ...

Als Reaktion auf den Angriff der Hams will Israel den dicht besiedelten Gazastreifen komplett von Strom, Lebensmitteln und Sprit abriegeln.

Union fordert Sofort-Stopp aller Zahlungen an Palästinenser ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung zu einem sofortigen Stopp aller Zahlungen an die palästinensischen Gebiete auf.

Schlappe für Tierschutzpartei vor Bundesverfassungsgericht ...

Die Tierschutzpartei ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag auf Nennung von Wahlergebnissen im Programm von ARD und ZDF gescheitert.

Aiwanger drängt CSU zu unverzüglichen Koalitionsverhandlungen ...

Nach der Landtagswahl in Bayern drängen die Freien Wähler die CSU zu zügigen Koalitionsverhandlungen.

Kalenderblatt 2023: 17. Oktober

Österreich setzt auf viele deutsche Arbeitskräfte im Winter. ...

Die Wintersaison ist wichtig für die Wirtschaft in Österreich.

Regierung will Seenot-Aktivisten nicht weiter finanzieren ...

Die Bundesregierung will kein weiteres Geld für die Finanzierung der sogenannten Seenotretter im Mittelmeer bereitstellen.

WM-Vergabe 2030: FIFA rollt Saudi-Arabien den Teppich aus. ...

Mit der WM-Vergabe 2030 an sechs Länder schafft die FIFA Fakten.

SPD-Innenminister für Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer ...

Die Innenminister der SPD-regierten Bundesländer sprechen sich dafür aus, die Maghreb-Staaten sowie Indien künftig als sichere Herkunftsländer einzustufen.

Faeser sieht EU-Asylkompromiss als Erfolg für Deutschland ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht den jüngsten EU-Asylkompromiss als Erfolg für Deutschland.

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform. ...

Welche Regeln sollen gelten, wenn besonders viele Migranten auf irregulärem Weg in die EU kommen? Die Regierungen der Mitgliedstaaten stritten lange über diese Frage.

Hagen für erkennbare Wende in Flüchtlingspolitik der Ampel ...

Für Martin Hagen (FDP) ist die Migrationsdebatte ein Testfall für die Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund.

US-Shutdown abgewendet - Kein zusätzliches Geld für Ukraine ...

Nach dem US-Repräsentantenhaus hat am Samstagabend (Ortszeit) auch der Senat einen 45 Tage gültigen Übergangshaushalt beschlossen um den sogenannten Government Shutdown ...

US-Repräsentantenhaus beschließt Übergangshaushalt für ...

Das US-Repräsentantenhaus hat einen 45 Tage gültigen Übergangshaushalt beschlossen, um den sogenannten "Government Shutdown" zu verhindern.

Außenamt und Musk streiten über Hilfe für Migranten. ...

Der US-Milliardär wettert auf seiner Internetplattform X gegen die deutsche Hilfe für Migranten im Mittelmeer.

Chef der größten Stadtwerke erwartet Dominanz der Wärmepumpe ...

Nach dem finalen Beschluss des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundesrat erwartet der Chef der größten deutschen Stadtwerke Florian Bieberbach in München dass sich in ...

Kriminelle Gangs in Schweden: Kann das Militär helfen?. ...

Kriminelle Gangs versetzen Schweden in Angst und Schrecken.

Länder fordern vom Bund mehr Geld für Deutschlandticket. ...

Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell.

Finanzierung des Deutschlandtickets führt wieder zu Streit. ...

Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell.

Wissing fordert Ende der Diskussionen um 49-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat einer Diskussion über eine weitere finanzielle Unterstützung des Bundes zum Erhalt des 49-Euro-Tickets eine kategorische ...

Wissing weiterhin gegen mehr Geld für Deutschlandticket ...

Kurz vor Beginn der Sonderkonferenz der Länder zum Deutschlandticket hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Forderungen der Länder nach mehr Geld des Bundes erneut ...

Bundesregierung beschließt Kindergrundsicherung

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Kabinett will Kindergrundsicherung auf den Weg bringen

Neben der Bürgergeld-Einführung gehört sie zu den großen sozialpolitischen Vorhaben der Ampel: Nun gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Gesetzgebung - nach ...

Frauen-Union für Sexkaufverbot

Die Frauen-Union der CDU hat sich für ein Sexkaufverbot nach dem sogenannten "Nordischen Modell" ausgesprochen.

Kubicki geht auf Distanz zu Bundeshilfe für Seenotretter ...

Der FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ist nach Kritik der italienischen Regierung auf Distanz zur Finanzhilfe der Bundesregierung für zivile Seenotretter-Organisationen gegangen. ...

Faeser will Grenzkontrollen ausweiten - Schleuser gefasst. ...

Wie soll die Bundesinnenministerin auf die gestiegene Zahl von Asylbewerbern reagieren? Darüber wird heftig gestritten.

Berliner Klimakleber bekommen Bußgeld zurückerstattet

Die Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Protestlern die sich auf der Straße festkleben dafür verlangen dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Personen ...

Klimademonstranten müssen für Polizeieinsatz nicht zahlen. ...

Immer wieder blockieren Klimaaktivisten die Straßen.

Verfassungsgericht: Wird ein Papa auch rechtlicher Vater?. ...

Eine Mutter verhindert, dass der Vater des gemeinsamen Sohnes rechtlich in der Rolle anerkannt wird.

Meloni erstaunt über deutsche Finanzhilfe für Seenotretter. ...

Die Bundesregierung will Hilfsorganisationen fördern, die sich auf italienischem Boden um Migranten kümmern.

Kalenderblatt 2023: 8. Oktober

CDU-Vizechefin Prien warnt Thüringer Landesverband

Die CDU streitet über ihre sogenannte Brandmauer zur AfD - und den Umgang mit dem Verhalten der Thüringer Christdemokraten die jetzt einen Gesetzentwurf für ein Korrekte-Sprache-Gesetz ...

Warnung vor Aus für Deutschlandticket

Das beliebte Deutschlandticket für Millionen Fahrgäste könnte schon bald wieder Geschichte sein - heißt es aus den Ländern gen Berlin.

Seenotrettung: Italien kritisiert Deutschland scharf

Das Thema Migration und die Arbeit deutscher Hilfsorganisationen im Mittelmeer sorgen seit langem für Spannungen zwischen Rom und Berlin.

Österreich führt Tagesvignette für Autobahnmaut ein. ...

Wer in Österreich die Autobahn nutzt, muss zahlen - bisher mindestens für zehn Tage.

Hakenkreuz-Affäre: Strafbefehl im Wesentlichen rechtskräftig. ...

Mit Hakenkreuz beschmierte ukrainische Autos in einer Tiefgarage: Dafür kassiert ein Stadtrat aus Baden-Baden einen Strafbefehl und legt Einspruch ein.

Glyphosat: Verlängerung der Zulassung wahrscheinlicher. ...

Über das Pestizid Glyphosat wird heftig gestritten.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Handelsverband empfiehlt Firmen außertarifliche Erhöhungen. ...

Seit Monaten kommen die Tarifverhandlungen im Einzelhandel kaum voran.

Italien beschließt härteres Vorgehen gegen Migration. ...

Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt.

Viele Migranten kommen nach Europa - Wie geht es weiter?. ...

Die Zahl der Flüchtlinge auf Lampedusa erreicht Rekordhöhen, Deutschland streitet über Obergrenzen und eine gemeinsame EU-Asylpolitik kommt nicht voran.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom plant Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Union und FDP verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

FDP und CSU verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef Markus ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

Stoltenberg: Militärausgaben wie im Kalten Krieg schaffen. ...

Der Nato-Generalsekretär wünscht sich größere Anstrengungen der Verbündeten für ihre Verteidigung.

Rettig überraschend neuer DFB-Geschäftsführer. Andreas ...

Der DFB hat nach längerer Suche einen neuen Geschäftsführer Sport gefunden.

Spitzensportreform: Feinkonzept verabschiedet. Das beschlossene ...

Die Sportminister haben die Spitzensportreform in einem ersten Schritt auf den Weg gebracht.

Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.

Beschluss von Kindergrundsicherung verzögert sich. Wenn ...

Anders als geplant, schafft es die Kindergrundsicherung doch nicht ins Kabinett.

Fünf Euro: Venedig beschließt Eintritt für Tagesbesucher. ...

Wie im Museum: Venedig kostet künftig Eintritt.

Venedig sehen - und Eintritt zahlen. Die Lagunenstadt will ...

Mit fünf Euro kommt man in Venedig nicht weit - ohne allerdings an manchen Tagen künftig nicht mal mehr rein.

Venedig sehen - und Eintritt zahlen?

Die Lagunenstadt Venedig will von Kurzbesuchern Eintritt verlangen, was weltweit Schlagzeilen macht.

Hundefleisch: Indonesien setzt Zeichen gegen Tierquälerei. ...

In Indonesien leiden Hunde auf barbarischen Märkten erst entsetzlich und landen dann im Kochtopf.

Zuwachs aus Afrika: Heißt die G20 demnächst G21?

Sind die G20 bereits eine Art Marke an deren Namen man unbedingt festhalten sollte? Mit der Aufnahme der Afrikanischen Union stellt sich zumindest die Frage einer Umbenennung. ...

Linken-Chefin bei Datenspeicherung auf Seite der FDP. Die ...

Anstelle der Vorratsdatenspeicherung wirbt Justizminister Marco Buschmann für ein gezielteres Verfahren - und bekommt Zuspruch von Linken-Chefin Janine Wissler.

Nur noch vegetarisches Essen in Freiburger Grundschulen

Der Freiburger Beschluss für ein vegetarisches Einheitsmenü in städtischen Grundschulen und Kitas sorgte überregional für Schlagzeilen.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Streit um Grenzkontrollen und «sichere Herkunftsländer». ...

Mehr als 200.000 Menschen haben dieses Jahr in Deutschland Asyl beantragt.

Lindner erwartet raschen Beschluss zur Kindergrundsicherung. ...

Monatelang debattierte die Ampel-Koalition über die Finanzierung - nun soll die Kindergrundsicherung kommen.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Bundesrichter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. ...

Nach jahrelangen Diskussionen und Unsicherheiten hat das Bundesverwaltungsgericht für Klarheit in Sachen Vorratsdatenspeicherung gesorgt.

Länder fordern «Brückenstrompreis». Die Bundesländer ...

Infolge des russischen Angriffskrieges sind die Energiekosten gestiegen.

Afrika-Klimagipfel: Forderung nach gerechter Finanzierung ...

Zum Abschluss des ersten Afrika-Klimagipfels stellen die Staatschefs des Kontinents klare Forderungen an die Weltgemeinschaft.

Ukrainisches Parlament bestätigt neuen Verteidigungsminister. ...

Rustem Umjerow übernimmt das Schlüsselministerium inmitten anhaltender geopolitischer Spannungen.

Urteil nach Encrochat-Ermittlung: keine Entscheidung. Fast ...

Seit Fahndern in Frankreich ein Schlag gegen die organisierte Kriminalität gelang, laufen auch in Deutschland viele Prozesse.

Massentourismus versetzt immer mehr Spanier in Rage. Die ...

Trotz der hohen Inflation könnte Spanien dieses Jahr den Touristenrekord von 2019 brechen.

Scholz bremst FDP: Kernkraft ist ein «totes Pferd». Die ...

Er ist wieder da, der Streit über die Atomkraft in Deutschland.

Blutspenden für homosexuelle Männer wird leichter

Es ändert sich etwas: Auch heterosexuelle Menschen werden künftig konkrekt nach ihrer Sexualpraxis befragt, wenn sie Blut spenden wollen.

Keine Dopingmittel bei Radprofi Heßmann gefunden. Bei einer ...

Radprofi Michel Heßmann ist im Juni bei einer Dopingkontrolle positiv getestet worden.

Schneller zum deutschen Pass - Kabinett beschließt Reform. ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland - ohne deutschen Pass.

Kabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...

Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.

Schneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.

Frachtschiff sticht mit Segeln in See

Eine genial einfache Idee: Mit Segeln auf Frachtschiffen soll der enorm hohe CO2-Ausstoß der Schifffahrt eingedämmt werden.

Brustkrebsvorsorge: Mammographie auch für Frauen über ...

Viele Frauen empfinden den Termin als Fluch und Segen.