Wahlkampf in Brandenburg beendet. Die CDU lässt sich einen ...

Bei der Brandenburg-Wahl bleibt es bis zum Ende spannend.

Kühnert zeigt Verständnis für Woidkes Wahlkampfstrategie ...

Vor der anstehenden Landtagswahl in Brandenburg hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zur Strategie des SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke geäußert im Wahlkampf ...

Wahlkampf in Brandenburg geht zu Ende. Die CDU lässt sich ...

Bei der Brandenburg-Wahl bleibt es bis zum Ende spannend.

Forschungsgesellschaften fürchten Personal-Probleme wegen ...

Das Erstarken der Rechtsaußenpartei AfD vor allem im Osten beunruhigt die Forschungsorganisationen in Deutschland.

Antisemitismusbeauftragter warnt vor Folgen der Wahl in ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor schwerwiegenden Folgen der Landtagswahl in Brandenburg gewarnt.

Scholz will mehr Klartext in der Koalition reden. In Brandenburg ...

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die SPD ein Desaster erlebt.

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Brandenburg erwartet ...

Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg ist der Wahlkampf der Parteien auf der Zielgeraden - und das Rennen offen.

Scholz will mehr Klartext in der Koalition reden

Bundeskanzler Olaf Scholz hat mehr Führung in seiner Ampel-Koalition angekündigt.

Baerbock: Landtagswahl wird auch im Ausland genau beobachtet ...

Außenministerin Annalena Baerbock rechnet damit, dass die Landtagswahl in Brandenburg auch im Ausland wahrgenommen wird.

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Brandenburg erwartet ...

Kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg ist der Wahlkampf der Parteien auf der Zielgeraden - und das Rennen offen.

hart aber fair / am Montag 23. September 2024 21:00 22.15 ...

München - Das Thema:

Enges Rennen zwischen AfD und SPD in Brandenburg erwartet. ...

Schafft es die SPD noch vor der AfD auf Platz eins bei der Landtagswahl in Brandenburg? Die jüngste Umfrage deutet auf ein knappes Ergebnis hin.

Tausende bei Demonstrationen für Klimaschutz

BERLIN - In mehr als 100 Städten haben Tausende Menschen bundesweit für mehr Klimaschutz demonstriert.

Tausende bei Demonstrationen für Klimaschutz. Auch in Deutschland ...

Fridays for Future hat weltweit zu Protesten aufgerufen.

Scholz äußert sich erst am Montag zur Brandenburg-Wahl ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg erstmals am Montag während seines Besuchs in New York kommentieren.

Wagenknecht: Stehen als CDU-Mehrheitsbeschaffer nicht zur ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat einen Politikwechsel zur Bedingung für Koalitionen mit der CDU in den Ländern erklärt.

CAREN MIOSGA / am Sonntag 22. September 2024 um 22:00 Uhr ...

München - Das Thema: Nach den Wahlen: Was wird aus Deutschland, Herr Gauck?

Wahl-Duell in Brandenburg: AfD und SPD kämpfen um den Sieg. ...

Die Brandenburger Landtagswahl ist so spannend wie nie.

Zahl der Geflüchteten erreicht neuen Höchststand

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge hat einen neuen Höchststand erreicht.

Brandenburg-Umfrage: AfD ein Prozentpunkt vor der SPD. Mehrere ...

Es wird spannend bei der Landtagswahl in Brandenburg: Die AfD liegt in einer Umfrage knapp vor der regierenden SPD.

Merz: Koalitionen mit BSW in Ländern «sehr unwahrscheinlich». ...

In Thüringen und Sachsen spricht die CDU über die Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht.

Woidke sieht Migrationspolitik als Ursache für Erstarken ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht in der Migrationspolitik eine Ursache für das Erstarken der AfD.

BSW will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen

Die Aufarbeitung der Pandemie ist für Parteigründerin Sahra Wagenknecht zentrales Thema - genauso wie für die AfD.

AfD erwägt Unterstützung von Corona-Antrag des BSW

Die AfD zeigt sich offen, einen Antrag des BSW auf einen Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik im Bundestag zu unterstützen.

Haseloff glaubt weiter an Intel-Ansiedlung in Magdeburg

Nach der Entscheidung des US-Chipherstellers Intel den Fabrikbau am Standort Magdeburg vorerst zu stoppen geht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach ...

Wagenknecht will Corona-Untersuchungsausschuss

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in den Bundestag einbringen - und nimmt dabei die Unterstützung der AfD in Kauf die ...

Allensbach: Mehrheit wünscht sich 2025 Union an der Regierung ...

Während die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition einen neuen Tiefpunkt erreicht hat wünscht sich eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine von der Union geführte ...

Klimaschützer protestieren in 110 Orten. Inzwischen ist ...

Seit gut fünf Jahren gibt es Proteste der Bewegung Fridays for Future für mehr Klimaschutz.

IMK-Chef Stübgen für Abschaffung des Asylrechts. Landesinnenminister ...

Es ist Wahlkampf in Brandenburg, und das Thema Migration erhitzt die Gemüter.

Ex-AfD-Abgeordnete Cotar offen für AfD-Verbotsverfahren ...

Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete und ehemalige AfD-Politikerin Joana Cotar hat sich offen für ein Verbotsverfahren ihrer früheren Partei gezeigt.

Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe. ...

Ging es bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen gerecht zu? Die AfD zweifelt daran und zog vor Gericht.

Ein Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe. ...

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.

Niedersachsen und NRW wollen Verfassungsgericht stärken. ...

Die Länder sollen als «zweite starke Verteidigungslinie» im Kampf gegen die Feinde der Demokratie fungieren, fordert Niedersachsens Justizministerin.

Frei begrüßt Karlsruher Urteil zu Bundestagsausschüssen ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD-Fraktion keinen Anspruch auf Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestages hat zeigt sich die Union zufrieden. ...

AfD-Landtagsfraktion fordert Untersuchungsausschuss zu Intel-Ansiedlung ...

Die AfD-Landtagsfraktion drängt nach dem von Intel US4581401001 verschobenen Baustart für eine Chip-Produktion in Magdeburg auf einen Untersuchungsausschuss im Parlament. ...

AfD beklagt Schwächung der Oppositionsrechte durch Karlsruhe ...

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wonach die AfD keinen generellen Anspruch darauf hat im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen beklagt die Partei ...

Kein Erfolg für AfD im Streit um Ausschussvorsitzende. ...

Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen.

AfD in Sachsen-Anhalt fordert Untersuchungsausschuss zur ...

Die AfD-Landtagsfraktion drängt nach dem von Intel US4581401001 verschobenen Baustart für eine Chip-Produktion in Magdeburg auf einen Untersuchungsausschuss im Parlament. ...

Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im ...

Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen.

AfD scheitert mit Klagen um Ausschussvorsitze in Karlsruhe

AfD scheitert mit Klagen auf Vorsitze von Bundestagsausschüssen ...

Die AfD hat keinen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen.

Studie: Minderheitsregierungen oft besser als ihr Ruf

Minderheitsregierungen agieren mit Blick auf die Staatsfinanzen ähnlich wie Mehrheitsregierungen.

TAGESVORSCHAU: Termine am 18. September 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 18.

Die drei K-Fragezeichen

Die Union hat sich entschieden, jetzt richtet sich der Blick auf die anderen K-Fragen.

Hat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?. ...

Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.

Brandenburg stellt sich auf Hochwassergefahr ein

Kommt eine Oder-Flut auf brandenburgische Orte am Grenzfluss zu? Krisenstäbe tagen, Feuerwehren und andere Helfer sind auf Hochwasser-Einsätze eingestellt.

TAGESVORSCHAU: Termine am 18. September 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 18.

Forsa: Scholz und Merz bei Kanzlerfrage wieder gleichauf ...

In der vom Institut Forsa gemessenen Kanzlerpräferenz der Bundesbürger liegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz wieder gleichauf.

Insa: Union steigt in Wählergunst auf Drei-Jahres-Hoch

Die Union gewinnt in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter an Zustimmung und erreicht den besten Wert seit fast dreieinhalb Jahren.

Zentralrat der Juden: AfD ist keine Partei für Juden

Der Zentralratsvorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat Unverständnis gegenüber jüdischen AfD-Anhängern geäußert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 16.09.2024 - 17.00 Uhr ...

EZB-Ratsmitglied Kazimir befürwortet nächste Zinssenkung erst im DezemberBRATISLAVA - Das Ratsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB) Peter Kazimir hat sich für eine ...

Bericht: Kreml soll Desinformationskampagnen direkt steuern ...

Das Recherchekollektiv aus Süddeutscher Zeitung NDR und WDR hat einen Bericht veröffentlicht wonach interne Dokumente einer russischen Medien-Agentur zeigen sollen dass ...

WDH: Die Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl. ...

(Im 3.

WDH: Ökonomen erwarten negative Folgen durch AfD-Erfolge ...

(Wiederholung: Leadsatz präzisiert)MÜNCHEN - Wirtschaftswissenschaftler erwarten negative Konsequenzen durch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. ...

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Migration TikTok Geld ...

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Migration, TikTok, Geld, Sicherheit – Warum wählt die Generation Z die AfD?“

Ökonomen erwarten negative Folgen durch AfD-Erfolge

Wirtschaftswissenschaftler erwarten negative Konsequenzen durch die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

Ökonomen erwarten negative Folgen durch AfD-Erfolge. Die ...

Die Wahlergebnisse von AfD und BSW in Sachsen und Thüringen machen Wirtschaftswissenschaftlern Sorgen.

Nach Brandenburg beginnt der Bundestagswahlkampf

Bundeskanzler Olaf Scholz ist weit weg, wenn am Sonntag in den Berliner Parteizentralen die ersten Prognosen zur Wahl in Brandenburg über die Bildschirme rauschen.

Die Spitzenkandidaten zur Brandenburger Landtagswahl

Bei der Landtagswahl in Brandenburg stehen die Spitzenkandidaten im Mittelpunkt, sie sind das Gesicht ihrer Partei.

Duell in Brandenburg: AfD und SPD kämpfen um den Wahlsieg ...

Es könnte knapp werden: Schon seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 stellt die SPD in Brandenburg den Regierungschef.

Knappe Mehrheit unterstützt von Firmen bezahlte Väterauszeit. ...

Seit Monaten ringt die Ampel um die sogenannte Familienstartzeit.

Voigt will Fokus auf Landesthemen bei Gesprächen mit SPD ...

Der CDU-Landesvorsitzende in Thüringen, Mario Voigt, prüft eine Zusammenarbeit mit SPD und BSW.

Rhein sieht Umgang mit Migration als Schicksalsfrage

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sieht den Umgang der politischen Mitte mit der Frage der Migration als "Schicksalsfrage" für die Demokratie.

Gauland sieht CDU und BSW als mögliche Koalitionspartner ...

Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht die CDU wie auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als mögliche Koalitionspartner seiner Partei.

Ist die AfD eigentlich ein Problem für die Demokratie? ...

München - Die jüngsten Wahlerfolge der AfD zeigen, dass die Partei sich von einer reinen Protest-Partei zu einer politischen Kraft entwickelt hat, deren Wählerinnen und Wähler ihr wachsende Kompetenzen zuschreiben - und das, obwohl die Landesverbände in Thüringen und Sachsen als gesichert rechtsextremistisch gelten ...

Insa: Union erreicht Umfrage-Rekordhoch in dieser Wahlperiode ...

Die CDU/CSU erreicht den bundesweit höchsten Umfragewert seit dreieinhalb Jahren.

Kubicki: Nicht alles, was aus der AfD kommt, ist Mist

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht den Umgang der anderen Parteien mit der AfD kritisch.

Studie: Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse steht aber. ...

Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen.

Studie: Weitgehend erfolgreiche Abgrenzung zu AfD in Kommunen ...

Das Verbot einer Zusammenarbeit der etablierten Parteien mit der AfD, die sogenannte Brandmauer, gilt auf kommunaler Ebene als weitgehend aufgeweicht.

Asylprozesse dauern durchschnittlich über 18 Monate

Gerichtsverfahren wegen abgelehnter Asylanträge ziehen sich in Deutschland immer weiter in die Länge.

VBKI-Preis BERLINER GALERIEN 2024 geht an die Galerie Anton ...

Berlin - Der VBKI-Preisträger BERLINER GALERIEN 2024 steht fest: In Würdigung der Ausstellung STRG-Z der Berliner Künstlerin Emma Adler erhält in diesem Jahr die Galerie ...

Brandenburg-Umfragen: AfD vor SPD - Gute Noten für Woidke. ...

Brandenburgs Regierungschef kann bei der Landtagswahl seinen Amtsbonus ins Feld führen.

Union beklagt «Regulierungseifer» der Ampel. Das sei auch ...

Der Bundesjustizminister wirbt in der Debatte über den Etat seines Hauses für mehr Anstrengungen beim Abbau von Bürokratie.

ZDF-Politbarometer Extra September I Brandenburg: AfD könnte ...

Mainz - Bei der Landtagswahl in Brandenburg in gut einer Woche hat die AfD auch hier die Chance stärkste Partei im Land zu werden und die SPD auf Platz zwei zu verweisen. ...

Infratest: SPD in Brandenburg nur noch knapp hinter AfD

Die SPD in Brandenburg liegt in der Wählergunst nur noch knapp hinter der AfD.

Neue Brandenburg-Umfrage: SPD holt auf - AfD weiter vorn. ...

Neue Brandenburg-Umfrage: SPD holt auf - AfD weiter vorn

Lauterbach wirbt für 'Herbst der Reformen'

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für die Umsetzung wichtiger Neuregelungen für die Patientenversorgung in Kliniken und Praxen geworben.

rbb-Wahlberichterstattung - Die Landtagswahl in Brandenburg ...

rbb-Wahlberichterstattung - Die Landtagswahl in Brandenburg in den Programmen des rbb

Richtige Maßnahmen im 'Sicherheitspaket' der Ampel

Für die Maßnahmen des sogenannten Sicherheitspakets der Ampel-Koalition gibt es im Bundestag breite Zustimmung, auch wenn sich die Union hier mehr erhofft hätte.

Union: Richtige Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel. ...

Unter dem Eindruck des Terrors von Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht, neue Polizeibefugnisse und Anpassungen im Aufenthaltsrecht auf den Weg.

Wahl in Brandenburg live im ZDF / heute journal live aus ...

Wahl in Brandenburg live im ZDF / heute journal live aus Cottbus und moma vor der Wahl live aus Potsdam

Union: Maßnahmen im «Sicherheitspaket» der Ampel vernünftig ...

Nach dem Terror in Solingen bringt die Ampel Änderungen im Waffenrecht und erweiterte Befugnisse für die Terrorismusbekämpfung sowie neue Regelungen im Aufenthaltsrecht ...

Migration: Ramelow kritisiert 'Überbietungswettbewerb'

Vor dem Hintergrund der Migrationsdebatte hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen "Überbietungswettbewerb der Abschreckungsgrausamkeiten" beklagt.

3 3 Millionen Vollzeitbeschäftigte unter Niedriglohnschwelle ...

2023 lag das Gehalt von rund 3,36 Millionen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in Deutschland unterhalb der Niedriglohnschwelle.

Brückeneinsturz in Dresden - Desaster mit glimpflichem ...

Ein Teil der Carolabrücke in Dresden stürzt in der Nacht in die Elbe.

Studie: Deutsche für stärkere Begrenzung von Zuzug und ...

Laut einer neuen Studie wünschen sich 82 Prozent der Deutschen, dass der Staat die Zuwanderung einschränkt.

Dresden entgeht bei Brückeneinsturz knapp einer Katastrophe. ...

Ein Teil der Carolabrücke in Dresden stürzt in der Nacht in die Elbe.

Scholz richtet klare Kampfansage an AfD. Er verspricht alles ...

Zum Start der Haushaltsdebatte im Bundestag grenzt sich Bundeskanzler Scholz mit klaren Worten von der AfD ab.

Migrationsgespräche mit der Ampel gescheitert

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Gespräche mit der Ampel-Regierung über eine Verschärfung der Asylregeln für gescheitert erklärt.

Asylpolitik: Faeser für Schnellprüfungen - Union unzufrieden. ...

Ampel und CDU/CSU haben über weitere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration beraten.

POLITIK: Umfrage: Mehrheit hält Grenz-Zurückweisungspläne ...

Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die aktuellen Forderungen der Union in der Zuwanderungspolitik für nicht umsetzbar.

Umfrage: FDP nur noch bei drei Prozent - Union im Höhenflug ...

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl kehren Wähler der FDP den Rücken in gleich zwei neuen Umfragen liegen die Liberalen unter der Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins ...

Forsa: FDP fällt auf drei Prozent

Die FDP ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter abgerutscht.

Studie zur Lebenswirklichkeit in Deutschland: Angst vor ...

Berlin/Gräfelfing - Philip Morris Deutschland veröffentlicht heute in Zusammenarbeit mit dem rheingold Institut die fünfte Ausgabe der Studienreihe Wie wir wirklichleben ...

Bundestag feiert 75. Jahrestag der ersten Sitzung. Eine ...

Zum Jubiläum der ersten Bundestagssitzung ruft Ex-Bundesminister Baum zur Verteidigung der Demokratie auf.

VORRED Bewerber-Duo: Linke will Wähler von SPD und Grünen. ...

Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen als Doppelspitze die Linke aus der Krise führen - ein schwieriges Ding.

Bewerber-Duo: Linke will Wähler von SPD und Grünen. Warum ...

Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen als Doppelspitze die Linke aus der Krise führen - ein schwieriges Ding.

Müntefering warnt vor Stigmatisierung von AfD-Wählern

Ex-SPD-Chef Franz Müntefering warnt vor einer Dramatisierung der jüngsten AfD-Wahlerfolge und vor einer Stigmatisierung aller AfD-Wähler.

Weil hält 30 Prozent für AfD in Niedersachsen für unrealistisch ...

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil geht nicht davon aus dass die AfD bei der nächsten Landtagswahl in seinem Bundesland ähnlich hohe ...

Insa: Union steigt auf Drei-Jahres-Hoch - Ampel mit neuem ...

Die CDU/CSU gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und erreicht den höchsten Wert seit mehr als drei Jahren.