Scholz richtet klare Kampfansage an AfD

Zum Start der Haushaltsdebatte im Bundestag grenzt sich Bundeskanzler Scholz mit klaren Worten von der AfD ab. Er verspricht, alles dafür zu tun, um die Rechtspopulisten zurückzudrängen.

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Kampfansage an die AfD gerichtet und sich deutlich von der Partei abgegrenzt. Seine Regierung werde «alles dafür tun», um die Rechtspopulisten zurückzudrängen, sagte der Kanzler im Plenum. Die Wahlergebnisse für die Partei in Sachsen und Thüringen seien «bedrückend». «Wir werden uns nie daran gewöhnen», erklärte er. 

Die AfD sei mit der Vergangenheit «verheiratet» und versuche das Land um eine gute Zukunft zu bringen. Das werde die Bundesregierung unter seiner Führung verhindern, versprach Scholz. Die AfD habe ein «Menschenbild von gestern». Es gehe jetzt darum, anzupacken und zu handeln, statt sich an der Vergangenheit zu orientieren.