Suchbegriff: Politikerin in Rubrik News
Baerbock an Israel: Humanitäres Völkerrecht einhalten. ...
Die deutsche Außenministerin richtet einen Appell an Israel.
dpa.de, 25.01.24 21:29 UhrMehr als 50 000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt
BERLIN - Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten die ihnen einen Weg hin ...
dpa.de, 25.01.24 20:13 UhrCDU debattiert über Umgang mit Linkspartei und BSW in Thüringen ...
Vor den Landtagswahlen in Sachsen Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum Umgang mit der Linkspartei infrage gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 18:53 UhrBaerbock in Ostafrika: Treffen mit Kenias Präsidenten
Für die Bundesaußenministerin ist der blutige Machtkampf im Sudan und seine Folgen zentrales Thema der Reise nach Ostafrika.
dpa.de, 25.01.24 18:24 UhrEx-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten. ...
Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren.
dpa.de, 25.01.24 17:59 UhrStark-Watzinger fordert Länder zu höherer Unterrichtsqualität ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Länder aufgefordert, die Unterrichtsqualität in der Grundschule zu stärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 16:44 UhrReichsbürger: AfD-Politiker hielten Kontakt zu Verdächtiger. ...
Mutmaßliche Umsturzpläne und die Festnahme von zwei Dutzend Verdächtigen aus der Reichsbürger-Szene sorgten Ende 2022 bundesweit für Aufregung.
dpa.de, 25.01.24 16:04 UhrMehr als 50 000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt
Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten die ihnen einen Weg hin zu einem ...
dpa.de, 25.01.24 15:20 UhrBaerbock beginnt Ostafrika-Besuch mit Verspätung in Kenia. ...
Der blutige Machtkampf im Sudan und die Folgen für die ganze Region sind das zentrale Thema der Reise der deutschen Außenministerin.
dpa.de, 25.01.24 15:06 UhrStrack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...
Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 14:27 UhrErfolg für Renate Künast im Rechtsstreit gegen Facebook. ...
Die Grünen-Politikerin Renate Künast wehrt sich gegen ein Meme mit einem Falschzitat, das auf Facebook kursiert.
dpa.de, 25.01.24 12:17 UhrBaerbock beginnt Ostafrika-Besuch mit Verspätung in Kenia ...
Außenministerin Annalena Baerbock beginnt ihre Ostafrikareise an diesem Donnerstag mit einem Tag Verspätung in Kenia.
dpa.de, 25.01.24 07:35 UhrBaerbock beginnt Ostafrika-Besuch mit Verspätung in Kenia ...
Außenministerin Annalena Baerbock beginnt ihre Ostafrikareise an diesem Donnerstag mit einem Tag Verspätung in Kenia.
dpa.de, 25.01.24 06:49 UhrLang will Identitäre Bewegung stärker ins Visier nehmen ...
In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang dafür ausgesprochen auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 01:00 UhrWagenknecht will im Osten regieren
Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den ostdeutschen Bundesländern.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:56 UhrWagenknecht-Partei: Kann sie die AfD im Osten klein halten?. ...
Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen.
dpa.de, 24.01.24 12:14 UhrPaus glaubt an guten Kompromiss im Kindergeld-Streit
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus dass die Koalition im Streit um die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag einen guten Kompromiss finden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 09:47 UhrStrack-Zimmermann verlangt mehr Führung von Deutschland ...
Die designierte EU-Spitzenkandidatin der FDP Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Bundesregierung aufgefordert in der Europäischen Union stärker eigene Interessen zu vertreten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 03:00 UhrInnenministerin lehnt Taser für alle Polizisten in Niedersachsen ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat der Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) alle Polizisten in Niedersachsen mit Tasern auszustatten eine klare ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 01:12 UhrScholz begrüßt Urteil zu NPD-Finanzierung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 19:08 UhrNiedersachsens Justizministerin für Debatte über Strafrecht. ...
Niedersachsen hat den Vorsitz der Justizministerkonferenz übernommen.
dpa.de, 23.01.24 00:43 UhrPaus dankt Bürgern für Engagement gegen Rechtsextremismus ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich bei einem Besuch in Brandenburg bei den Menschen bedankt die in den letzten Tagen für die Demokratie demonstriert haben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 15:54 UhrEU-Chefdiplomat legt Konzept für Zweistaatenlösung vor ...
Josep Borrell will einen neuen Plan für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt vorlegen.
dpa.de, 22.01.24 11:33 UhrSchwesig: Bundesregierung muss sich mehr um ländlichen ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Ampel-Koalition angesichts der Bauernproteste dazu aufgefordert sich stärker für die Landbevölkerung ...
dpa.de, 22.01.24 05:32 UhrSchwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 04:00 UhrUnion und FDP offen für Bundeswehrsoldaten ohne deutschen ...
Um dem eklatanten Personalengpass in der Bundeswehr entgegenzuwirken zeigt sich Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offen dafür in der Truppe auch Soldaten ohne deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 02:00 UhrFaeser will Kampf gegen Drogenschmuggler verschärfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Kampf gegen den internationalen Drogenhandel verstärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 01:12 UhrBildungsministerin knüpft neuen Digitalpakt Schule an Bedingungen ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) knüpft die von den Bundesländern vehement geforderte Fortschreibung des Digitalpaktes zwischen Bund und Ländern für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 01:10 UhrAnne-Will-Nachfolge: Caren Miosga startet ihren Polit-Talk. ...
Caren Miosga will es anders machen als ihre Vorgängerin Anne Will: Sie startet ihren ARD-Polit-Talk mit einem Einzelgespräch.
dpa.de, 22.01.24 00:34 UhrHunderttausende demonstrieren gegen rechts. Ihre Ziele: ...
Frankfurt und Hannover, aber auch Sylt und Spremberg: Hunderttausende Menschen demonstrieren in der ganzen Republik friedlich gegen rechts.
dpa.de, 21.01.24 17:17 UhrErneut großer Andrang bei Demos gegen Rechtsextremismus ...
Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 15:51 UhrWeg für Maaßen-Partei frei. Die Werteunion ebnete ihm ...
Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, nun will Hans-Georg Maaßen eine eigene, sehr konservative Partei rechts von der CDU gründen - ohne «Brandmauer».
dpa.de, 21.01.24 14:22 UhrWeitere Proteste gegen rechts. Auch am Sonntag demonstrieren ...
In ganz Deutschland sind am Samstag Hunderttausende für die Demokratie und gegen rechts auf die Straßen gegangen.
dpa.de, 21.01.24 12:52 UhrFaeser: Terrorgefahr in Deutschland bleibt hoch
Die Terrorgefahr in Deutschland wird nach Ansicht von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erst nach einem Ende des Gaza-Krieges wieder abnehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 01:00 UhrViel Lob für Demonstrationen gegen Rechts
Die vielerorts stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus erhalten viel Zuspruch aus der Politik: Neben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 16:50 UhrWerteunion ebnet Maaßen den Weg für Parteigründung. In ...
Deutschlands ehemaliger oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine neue Partei machen.
dpa.de, 20.01.24 15:50 UhrFaeser kündigt sechs weitere Migrationsabkommen an
Nach Verabschiedung des Gesetzespakets zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber hat Innenministerin Nancy Faeser den Abschluss weiterer Migrationsabkommen angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 09:17 UhrKonservative SPD-Politiker wollen Themen nicht rechts liegen ...
Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von Recht und Ordnung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 04:00 UhrFaeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 UhrVolker Pispers bestätigt Abendessen mit Wagenknecht und ...
Der Kabarettist Volker Pispers hat ein Abendessen mit der Politikerin Sahra Wagenknecht (BSW) und Gernot Mörig der laut Correctiv der Initiator des Treffens von AfD-Politikern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 17:59 UhrFaeser sieht neues Staatsangehörigkeitsrecht als Standortvorteil ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts die der Bundestag am Freitag verabschiedet hat einen Standortvorteil für Deutschland. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 15:11 UhrLeichtere Einbürgerungen: Union kritisiert geplante Reform. ...
Die von der Ampel-Regierung angeschobene Reform für leichtere Einbürgerungen soll im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 19.01.24 11:08 UhrZehntausende bei Demos gegen rechts erwartet. Die Veranstalter ...
In mehreren Städten sind in den nächsten Tagen Großdemos zur Verteidigung der Demokratie angekündigt.
dpa.de, 19.01.24 05:58 UhrFaeser gegen Verengung von Rechtsextremismus-Debatte auf ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen eine "Verengung" der Debatte über Rechtsextremismus auf ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 15:20 UhrHessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...
Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.
dpa.de, 18.01.24 13:50 UhrDie AfD strebt im Bundestag erneut die Abwahl von Petra Pau an, doch bekommt keine Unterstützung von anderen Fraktionen.
dpa.de, 18.01.24 11:16 UhrGrüne Jugend kritisiert Verschärfung der Asylgesetze
Die Grüne Jugend warnt vor einer Verschärfung der Asylgesetze in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 09:12 UhrKünast fordert Mehrwertsteuer-Verzicht auf Grundnahrungsmittel ...
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast unterstützt die Forderung des Bürgerrats Ernährung, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 08:51 UhrFaeser wirbt für restriktivere Rückführungen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die geplanten Neuregelungen für schnellere Rückführungen als notwendigen Schritt für den Erhalt der gesellschaftlichen Akzeptanz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 07:18 UhrPotsdamer Radikalen-Treffen: Correctiv bringt neue Details. ...
Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von rechten Aktivisten und Politikern bewegen viele in der Republik.
dpa.de, 18.01.24 03:04 UhrFaeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen. ...
Durch das geplante Rückführungsverbesserungsgesetz sollen mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben werden.
dpa.de, 18.01.24 02:07 UhrStrack-Zimmermann lehnt Taurus-Antrag der Union ab
Grüne und FDP wollen einen von der Unionsfraktion in den Bundestag eingebrachten Entschließungsantrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 18:57 UhrDie Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hält die SPD geeint hinsichtlich eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 18:30 UhrWissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus
Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 15:38 UhrWehrbeauftragte wirbt für weitere Waffenlieferungen an ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), wirbt für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 14:50 UhrVon der Leyen muss Zukunftsplan offenlegen
Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen lässt die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bislang offen.
dpa.de, 17.01.24 13:15 UhrSPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei. Stärkste Kraft ...
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent.
dpa.de, 17.01.24 07:19 UhrUmfrage: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei
In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke einer Umfrage zufolge mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei.
dpa.de, 17.01.24 06:18 UhrFaeser sieht geringen Einfluss von rechts auf Bauernproteste ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht keine weitgehende Unterwanderung der Bauernproteste durch rechtsradikale Gruppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 01:00 UhrBrantner sieht Deutschland besser auf Trump-Wahl vorbereitet ...
Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) sieht Deutschland besser gewappnet für eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump als vor dessen erster US-Präsidentschaft. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 01:00 UhrKlage abgewiesen: EU-Politikerin droht Verlust der Immunität. ...
Eva Kaili, die frühere Vizepräsidentin des Europaparlaments, ist seit mehr als einem Jahr mit schweren Vorwürfen konfrontiert.
dpa.de, 16.01.24 23:32 UhrLemke offen für Zulassung von Biodiesel in der Landwirtschaft ...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für den Einsatz von aus Pflanzenölen gewonnenen Kraftstoffen in der Landwirtschaft ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 21:16 UhrNach Bauernprotesten: Grüne wollen Macht von Supermärkten ...
Als Reaktion auf die Bauernproteste will die Grünen-Bundestagsfraktion die Wettbewerbsregeln für Supermärkte verschärfen und Landwirtinnen und Landwirten so den Rücken ...
dpa.de, 16.01.24 14:48 UhrKlöckner ruft Özdemir zu Umsetzung von Tierwohlabgabe ...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion und frühere Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) ruft ihren Nachfolger im Amt Cem Özdemir (Grüne) zu einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 07:12 UhrEinigung auf Gruppenstatus für BSW und Linke in Sicht
Die Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnten für ihre Parlamentsarbeit nach offizieller Anerkennung als Gruppe im Bundestag wohl rund fünf Millionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 06:20 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU. Bei den Zielen ...
Die neue Partei der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht hat sich bisher inhaltlich nur vage positioniert.
dpa.de, 16.01.24 04:56 UhrOxfam-Bericht: Göring-Eckardt warnt vor Folgen von Ungleichheit ...
Katrin Göring-Eckardt, Bundestagsabgeordnete der Grünen, warnt vor den Folgen der immer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich auf der Welt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 19:48 UhrEntwicklungsministerin will Superreiche stärker heranziehen ...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält eine Diskussion über höhere Steuern für sogenannte "Superreiche" für richtig.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 13:30 UhrDAVOS/ROUNDUP 2/Oxfam/Trotz Inflation und Krisen: Superreiche ...
DAVOS - Die Krisen und Kriege der vergangenen Jahre haben die Schere zwischen Arm und Reich auf der Welt noch weiter auseinandergetrieben.
dpa.de, 15.01.24 12:53 UhrStark-Watzinger äußert Verständnis für Bauern-Proteste ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Verständnis für die Proteste der Landwirte, lehnt zugleich aber finanzielle Zugeständnisse ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 06:14 UhrStark-Watzinger: Hochschulen halbherzig gegen Antisemitismus. ...
Die Zahl antisemitischer Straftaten ist seit dem Gaza-Krieg drastisch gestiegen.
dpa.de, 15.01.24 00:27 UhrAntisemitismus: Stark-Watzinger kritisiert Hochschulen
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat deutschen Hochschulen vorgeworfen, nicht konsequent und flächendeckend gegen Antisemitismus vorzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 00:00 UhrHaßelmann gegen Weiter so in Landwirtschaftspolitik
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann schließt eine Fortführung der bisherigen Landwirtschaftspolitik aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 15:12 UhrFDP hält Gesetz gegen Mogelpackungen für unnötig
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Katharina Willkomm hält das von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) geplante Verbot von Mogelpackungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 12:12 UhrUnion unterstützt Teilnahme von Gastronomen an Bauern-Großdemo ...
Die Union unterstützt die Teilnahme von Gastronomen an der Großdemonstration der Landwirte am Montag.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.24 11:17 UhrLandwirtschaftsministerium will weniger Tiere bei Tierversuchen ...
Die Bundesregierung will die Anzahl der Tiere bei Tierversuchen in der wissenschaftlichen Forschung schnellstmöglich reduzieren und Tierversuche durch andere Methoden ersetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 15:29 UhrNeuseelands Ex-Premier Jacinda Ardern heiratet in Weinregion. ...
Im zweiten Anlauf hat es endlich geklappt: Jacinda Ardern hat «Ja» gesagt.
dpa.de, 13.01.24 12:35 UhrWagenknecht-Partei will bei Wahlen in Ostdeutschland punkten. ...
Am Montag hat sich die neue Partei um Sahra Wagenknecht vorgestellt.
dpa.de, 12.01.24 23:07 UhrUmfrage sieht Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...
