Anschlag von Magdeburg: Innenministerin will Daten zusammenführen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nach dem Anschlag von Magdeburg die Daten der Polizeien in Bund und Ländern über potenzielle Amoktäter und Terroristen zusammenführen. ...

Scholz hofft auf Frieden in der Ukraine noch in diesem Jahr ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass der Krieg in der Ukraine noch in diesem Jahr beendet werden kann.

Pistorius: Zwei Prozent für Militärausgaben reichen nicht ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für definitiv nicht ausreichend - und gegebenenfalls ...

Hamburger Cum-Ex-Ausschuss lädt Kahrs doch nicht vor

Die Vernehmung einer Schlüsselfigur des sogenannten Cum-Ex-Skandals vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist endgültig vom Tisch.

Pistorius: Zwei Prozent für Militärausgaben reichen nicht. ...

Die Debatte über mehr Geld für Sicherheit und Militär läuft.

TAGESVORSCHAU: Termine am 20. Januar 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 20. Januar 2025

Ost-Bundesländer wollen bei Agrarpolitik geschlossen agieren ...

Die ostdeutschen Bundesländer wollen laut MV-Landwirtschaftsminister Till Backhaus zur Durchsetzung ihrer Agrarziele intensiver zusammenarbeiten.

Streit über Ukraine-Hilfe zwischen Scholz und Baerbock

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt dass er zusätzlichen Waffenlieferungen in die Ukraine im Wert von drei Milliarden Euro nur bei einem Aussetzen der Schuldenbremse ...

Pistorius dringt auf rasche Entscheidung über Ukraine-Hilfe ...

Im Streit um die Finanzierung weiterer deutsche Ukraine-Hilfen in Milliarden-Höhe hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine zügige Entscheidung angemahnt. ...

Scholz will Klarheit bei Finanzierung neuer Ukraine-Waffen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verlangt Klarheit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen noch vor der Bundestagswahl.

Studie: Viele Deutsche unzufrieden mit Demokratie. Der Ostbeauftragte ...

Idee gut, Umsetzung schlecht? In einer Umfrage äußern besonders Ostdeutsche Zweifel daran, wie gut die Demokratie funktioniert.

Union sagt Gespräch zu Sicherheitsgesetzen mit SPD und ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt.

Kahrs-Vernehmung vor Cum-Ex-Ausschuss endgültig vom Tisch ...

Eine Vernehmung des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal ...

hart aber fair / am Montag 20. Januar 2025 21:30 Uhr live ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Scholz: Waffenruhe in Gaza ist 'sehr gute Nachricht'

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einigung zwischen Israel und der Hamas auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und den Austausch von Geiseln gegen palästinensische Häftlinge ...

Scholz rechnet nicht mit Abbruch der US-Hilfe für Ukraine ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht damit, dass der künftige US-Präsident Donald Trump die militärische Unterstützung für die Ukraine einstellt.

Scholz rechnet nicht mit Abbruch der US-Hilfe für Ukraine. ...

Nur noch drei Tage bis zur Vereidigung Donald Trumps als US-Präsident.

Scholz kontert Baerbock: Keine Ukraine-Hilfe ohne Schulden ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt dass er zusätzliche Waffenlieferungen in die Ukraine im Wert von drei Milliarden Euro nur bei einer Aussetzung der Schuldenbremse ...

Scholz kontert Baerbock: Keine Ukraine-Hilfe ohne Schulden. ...

Der Streit um die Ukraine-Hilfe spitzt sich zu.

Ukraine-Hilfe: Merz wirft Scholz innenpolitisches Spiel ...

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um neue Ukraine-Hilfen ein Wahlkampfmanöver vor.

Scholz will mit Schweden zusammen Ostsee stärker schützen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Schweden und weiteren Anrainerstaaten die Ostsee stärker schützen.

Merz: Scholz treibt mit Ukraine-Hilfen innenpolitisches ...

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft Kanzler Olaf Scholz (SPD) vor die rund drei Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine für innenpolitische Zwecke im Wahlkampf ...

Hälfte der Ostdeutschen hadert mit Funktionieren der Demokratie ...

Fast die Hälfte der Deutschen hadert mit dem Funktionieren des demokratischen Systems der Bundesrepublik.

Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte ...

Berlin - Zwischen CDU und SPD gibt es schon jetzt einen Dissens hinsichtlich der Frage ob Deutschland auch 35 Jahre nach der Wende einen teuren Ostbeauftragten benötigt. ...

Baerbock: Streit um Ukraine-Hilfe hat Spuren hinterlassen ...

Außenministerin Annalena Baerbock bedauert den anhaltenden Streit über neue Milliardenhilfen für die Ukraine - und warnt vor den Folgen.

Baerbock: Streit um Ukraine-Hilfe hat Spuren hinterlassen. ...

Ukraine-Hilfen ja, aber wie? Darüber herrscht in Berlin ein anhaltender Streit, in dem Kanzler Scholz eine umstrittene Position einnimmt.

Ifo-Institut kritisiert Rentenkonzepte zur Bundestagswahl ...

Die Versprechen der Parteien zur Rente lassen laut dem Ifo-Institut nicht erkennen, wie diese finanziert werden sollen.

Kiew und Moskau schmieden an ihren Allianzen

Die Ukraine und Russland bauen ihre jeweiligen strategischen Allianzen aus.

SPD und Grüne wollen an Amt des Ostbeauftragten festhalten ...

Politiker von SPD und Grünen haben Forderungen aus der Union nach einer Abschaffung des Amts des Ostbeauftragten zurückgewiesen.

SPD-Generalsekretär: Habecks Sozialvorstoß völlig unausgegoren ...

Der Vorschlag des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck, Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben, stößt weiter auf Kritik.

Grünen-Appell an Scholz für Ukraine-Hilfe

In der Debatte über neue Milliardenhilfen für die Ukraine hat die Grünen-Politikerin Ricarda Lang den SPD-Kanzler Olaf Scholz zum Einlenken aufgerufen.

TAGESVORSCHAU: Termine am 17. Januar 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 17. Januar 2025

FDP verliert viele Mitglieder - CDU gewinnt hinzu. Mitglied ...

Die FDP hat im vergangenen Jahr etwa jedes 20.

Baerbock: Deutschland ist auf Trump vorbereitet

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hält Deutschland für vorbereitet auf die Folgen der Amtsübernahme von Donald Trump.

Union unter bestimmten Voraussetzungen für Vorschulpflicht ...

Die Union stellt sich hinter die Forderung der Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) nach einem verpflichtenden Vorschulbesuch für Kinder ab drei Jahren ...

Kiew und Moskau schmieden an ihren Allianzen. Dafür präsentieren ...

Auf dem Schlachtfeld in der Ukraine gibt es nur wenig Bewegung.

Fraktionschef Mützenich glaubt an Aufholjagd der SPD. Das ...

Die SPD liegt in Umfragen weit hinter CDU und auch AfD.

FDP-Fraktionsvize wirft Scholz faktenfreien Sozialpopulismus ...

Im Streit um die Ukraine-Milliardenhilfe wirft FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Lügen und Populismus vor.

Immer mehr Politiker liebäugeln mit einer Bitcoin Reserve

Verdacht weiterer Seuchenfälle: Ergebnis am Freitag erwartet ...

Beim Verdacht weiterer Fälle der Maul- und Klauenseuche soll am Freitag Klarheit herrschen.

TAGESVORSCHAU: Termine am 17. Januar 2025. Wirtschafts- ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 17. Januar 2025

Union lehnt Aussetzung der Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe ...

Die Unionsfraktion weist die Aufforderung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurück, für ein neues Waffenpaket für die Ukraine die Schuldenbremse auszusetzen.

Weiterer Verdachtsfall der Maul- und Klauenseuche

Ein weiterer Verdachtsfall der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg verschärft die Sorge vor einem größeren Ausbruch der Krankheit.

EU: Weber sieht Führungsrolle für Deutschland mit Merz ...

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber (CSU) sieht eine Führungsrolle für Deutschland in Europa sollte CDU-Chef Friedrich Merz Kanzler werden. ...

Bericht: 110 Mal befassten sich Behörden mit Taleb A.

Wie konnte der Attentäter von Magdeburg den Weihnachtsmarkt zum Schauplatz seiner blutigen Tat machen - obwohl er den Behörden lange bekannt war? Eine geheime Chronologie ...

124 Beförderungen in Ministerien nach Ampel-Aus

Nach dem Aus der Ampel-Koalition wurden im Dezember 2024 in den Bundesministerien 124 Beamte befördert, die zuvor mindestens der Besoldungsstufe A15 angehörten.

Niedersachsen droht Bundesligaclubs mit Polizeirechnungen ...

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen der Bundesliga an die Deutsche Fußball Liga (DFL) ...

Brandmauer: SPD fordert Merz zum Handeln gegen Sachsen-CDU ...

Anlässlich der Wiederwahl eines AfD-Politikers in das Geheimdienstgremium des sächsischen Landtags mit Stimmen der CDU hat SPD-Chefin Saskia Esken Unions-Kanzlerkandidat ...

Verband warnt: Viele Jugendliche von Armut bedroht. Experten ...

Eine eigene Wohnung, ein eigenes Auto? Für viele junge Menschen in Deutschland ist das undenkbar.

Bayern setzt sich an die Spitze der besten Games-Standorte ...

Berlin - Die Games-Unternehmen haben entschieden: Bayern ist der beste Games-Standort innerhalb Deutschlands.

Brandenburgs Ministerin: Hilfe für von MKS betroffene Bauern ...

Nach dem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche werden nach Angaben von Brandenburgs Agrarministerin Hanka Mittelstädt (SPD) mögliche Hilfen für betroffene Landwirte geprüft. ...

Gabriel begrüßt Gaza-Abkommen

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat das Abkommen für einen Waffenstillstand in Gaza begrüßt und den Einsatz von US-Präsident Joe Biden ...

AfD Grüne & Co.: Welche Parteien beim Dating echte No-Gos ...

Leipzig - Liebe kennt bekanntlich keine Grenzen - aber wie steht es um politische Differenzen? Eine aktuelle Umfrage von DatingTrend.de und dem Marktforschungsinstitut Appinio ...

Frei: Unionsfraktion würde Ukraine-Milliarden zustimmen ...

Die Unionsfraktion im Bundestag signalisiert Zustimmung zu einem zusätzlichen Waffenpaket für die Ukraine im Wert von drei Milliarden Euro noch vor der Bundestagswahl im ...

Britischer Premier Starmer zu Besuch in Kiew eingetroffen ...

Der britische Premierminister Keir Starmer ist überraschend zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.

Britischer Premier Starmer zu Besuch in Kiew eingetroffen ...

Kurz vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump demonstrieren europäische Politiker Solidarität mit der Ukraine.

SPD will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe aussetzen

Die SPD will noch vor der Bundestagswahl eine Entscheidung über neue Waffenlieferungen an die Ukraine im Wert von drei Milliarden Euro herbeiführen.

Debatte um Kapitalerträge: Brantner nennt keine Zahl

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat versichert dass es nicht die Kleinsparer trifft wenn Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen werden. ...

SPD will Schuldenbremse für Ukraine-Hilfe aussetzen. Das ...

Drei Milliarden Euro mehr für die Ukraine vor der Wahl.

Mit Robert Habeck «den Bach rauf». Und das ist er auch ...

Bevor Robert Habeck Politiker wurde, war er Buchautor.

Scholz: Waffenruhe Chance für dauerhaftes Kriegsende

Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen für eine Chance auf ein dauerhaftes Kriegsende. ...

Scholz warnt vor Merz' Stahl-Kurs

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor den Konsequenzen vom Kurs seines Herausforderers Friedrich Merz (CDU) für die deutsche Stahlproduktion.

Scholz warnt vor Merz' Stahl-Kurs

CDU-Chef Merz glaubt nicht an einen schnellen Umstieg auf «grünen Stahl» - und muss dafür knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl kräftig einstecken.

Scholz will unter Merz als Kanzler nicht ins Kabinett

Der amtierende Bundeskanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Fall einer Großen Koalition unter Friedrich Merz (CDU) als neuer Kanzler nicht ins Kabinett.

SPD kritisiert AfD-Wahl in sächsisches Geheimdienst-Gremium ...

Die SPD hat mit scharfer Kritik darauf reagiert dass der sächsische Landtag mit CDU-Stimmen einen AfD-Abgeordneten in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Parlaments gewählt ...

Alice Weidel: Politische Säuberungen bei der Polizei sind ...

Berlin - Laut aktueller Berichterstattung will Innenministerin Faeser per Erlass Beamte der Bundespolizei, die sich in der AfD engagieren, aus dem Dienst entfernen.

Was bringt das digitale 'Zeitalter' für Patienten?

Wichtige Gesundheitsdaten wie Befunde Laborwerte und Medikamente können Millionen Versicherte künftig digital parat haben - in elektronischen Patientenakten (ePA) die jetzt ...

Was bringt das digitale «Zeitalter» für Patienten?. Die ...

Für die schleppende Digitalisierung im Gesundheitswesen sollen sie ein Durchbruch sein: E-Akten für Patienten gehen jetzt auf breiter Front ans Netz.

Scholz bekennt sich zu grünem Stahl

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar zum sogenannten grünen Stahl bekannt.

Faeser will Abschuss von Drohnen erlauben

Eine Gesetzesänderung soll der Bundeswehr den Abschuss verdächtiger Drohnen erlauben.

Wirtschaft schrumpft - Längste Rezession seit 20 Jahren ...

WIESBADEN/BERLIN - Verunsicherte Verbraucher kriselnde Industrie sinkende Exporte: Die deutsche Wirtschaft ist 2024 das zweite Jahr in Folge geschrumpft und steckt damit so ...

Wirtschaft schrumpft - Längste Rezession seit 20 Jahren. ...

Es ist amtlich: Die deutsche Wirtschaft ist das zweite Jahr in Folge geschrumpft.

Bundeskabinett will Bundeswehr Abschuss von Drohnen ermöglichen ...

Die Bundeswehr soll bei einem drohenden besonders schweren Unglücksfall die Befugnis erhalten, illegal fliegenden Drohnen abzuwehren.

Verteidigungsminister verlässt Twitter/X und setzt auf ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Rückzug von Twitter/X veranlasst.

Lauterbach: Neues Digital-Zeitalter mit E-Patientenakte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet mit dem Start elektronischer Patientenakten (ePA) in den Masseneinsatz einen Schub für die lange stockende Digitalisierung. ...

CSU erteilt CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff ...

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff spricht die CSU von einem "Irrweg".

Schulze auf Erkundungsreise in Damaskus - schauen was geht. ...

In Syrien steht Svenja Schulze zwischen Schuttbergen.

Wie ist die Lage in der Ukraine vor Trumps Amtsantritt?. ...

Fast drei Jahre dauert Russlands Krieg in der Ukraine.

Entwicklungsministerin Schulze bietet in Damaskus Hilfe ...

Die Bundesregierung will den Menschen in Syrien helfen.

Grünen-Politiker Dröge: Debatte zu Kapitalerträgen verzerrt ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat erneut den umstrittenen Vorschlag ihrer Partei verteidigt zur Finanzierung der Sozialversicherung auch Kapitalerträge heranzuziehen. ...

Junge Liberale kritisieren Vorschlag zu Krankenkassen-Finanzierung ...

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen Franziska Brandmann (FDP) hat Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck für seine Forderung nach Sozialabgaben auf Kapitalerträge ...

Deutsche Wirtschaft im Dauertief - Was bringt 2025?

Steigende Insolvenzen, Industrieflaute, Autokrise, gestrichene Jobs: Aus der deutschen Wirtschaft kommt eine schlechte Nachricht nach der anderen.

Was bringt die Großoperation ePA?

Für Millionen Menschen in Praxen, Kliniken und Apotheken soll sie jetzt in den Alltag kommen: die elektronische Patientenakte, kurz ePA.

Deutschland gibt der Ukraine 60 Iris-T-Raketen

Deutschland wird der Ukraine kurzfristig 60 weitere Raketen für das Luftverteidigungssystem Iris-T für die Abwehr russischer Angriffe zur Verfügung stellen.

Deutsche Wirtschaft im Dauertief - Was bringt 2025?. Doch ...

Nach dem Krisenjahr 2024 soll es 2025 zumindest etwas aufwärtsgehen.

Was bringt die Großoperation ePA?

Für die schleppende Digitalisierung im Gesundheitswesen sollen sie einen Durchbruch bringen: E-Akten für wichtige Patientendaten gehen in den Masseneinsatz.

Bas kritisiert Merz nach Aussagen zu grünem Stahl

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen.

Pistorius erwartet rasche Einigung zu Ukraine-Hilfen. Doch ...

Die Ukraine ist dem Angreifer Russland an Feuerkraft unterlegen.

WDH: Pistorius erwartet zeitnahe Lösung für weitere Ukraine-Hilfe. ...

(Wochentag im 3.

NRW-Städtetag dringt auf kommunale Altschuldenhilfe

Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen.

Pistorius erwartet zeitnahe Lösung für weitere Ukraine-Hilfe ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zuversichtlich dass in laufenden Verhandlungen in Deutschland über weitere Hilfen für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden ...

WAHL 2025: Scholz gegen weitere Anhebung des Rentenalters ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich strikt gegen eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters aus.

CDU will Nachbesserungen bei E-Patientenakte

Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden.

Pistorius verteidigt Scholz im Streit um Ukraine-Hilfen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden ...

SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz ...

Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in ...

Mehr Transparenz für Verbraucher: Neuer Bafin-Kontovergleich ...

Im Gebührendschungel der verschiedenen Kontomodelle bietet die Finanzaufsicht Bafin Verbraucherinnen und Verbrauchern neue Orientierung.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 14.01.2025 - 17.00 Uhr ...

USA: Erzeugerpreise steigen weniger als erwartetWASHINGTON - In den USA sind die Erzeugerpreise Ende des vergangenen Jahres schwächer als erwartet gestiegen.

Kritik an geplanter Ausnahmeregel für Flüchtlinge aus ...

Die Nachricht vom Sturz des Machthabers Baschar al-Assad hat viele Flüchtlinge in Euphorie versetzt.

Pistorius noch optimistisch bei zusätzlicher Ukraine-Hilfe ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Unterstützung Deutschlands auch über die Bundestagswahl am 23.

Pistorius «noch optimistisch» bei zusätzlicher Ukraine-Hilfe. ...

Der deutsche Verteidigungsminister will Rüstungskooperationen ausbauen und versichert der Ukraine Standhaftigkeit.