Rüstungsexport-Genehmigungen für Israel auf null gesunken. ...

Mit einem teilweisen Rüstungsexport-Stopp hat der Kanzler Anfang August eine Kurskorrektur in der Israel-Politik vollzogen.

Grüne rufen Linke zu Zustimmung für Richterkandidaten ...

Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben auch die Linksfraktion dazu aufgerufen. ...

Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen.

Reichinnek wirft CDU riskanten Umgang mit Verfassungsrichterwahl ...

Die Linke will beide Kandidatinnen der SPD für das Bundesverfassungsgericht geschlossen wählen und beim Kandidaten der Union die Abstimmung freigeben.

Klüssendorf kontert Grünen-Kritik am Haushalt

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 8. Oktober2025

Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 8.

Russland hat deutsche Fregatte überfliegen lassen

BERLIN - Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen.

Die Bundesregierung hat die Mietpreisbremse um vier Jahre ...

Mietpreisbremse verlängert: Regierung schiebt heikle Reformen auf

Pistorius: Russland hat deutsche Fregatte überfliegen lassen ...

Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen.

Brandenburg will am BER-Nachtflugverbot nicht rütteln

Die Brandenburger Landesregierung lehnt eine Aufweichung des Nachtflugverbots am Flughafen BER ab.

Pistorius: Russland hat deutsche Fregatte überfliegen lassen ...

Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen.

Pistorius: Russland hat deutsche Fregatte überfliegen lassen. ...

Ein russisches Militärflugzeug überfliegt eine deutsche Fregatte in der Ostsee.

Linken-Abgeordnete wegen Palästina-Flagge aus Bundestag ...

Im Bundestag sind am Mittwoch vier Abgeordnete der Linken aus dem Plenarsaal geworfen worden.

maybrit illner im ZDF: Sozialstaat – teuer ungerecht missbraucht?. ...

maybrit illner im ZDF: Sozialstaat – teuer, ungerecht, missbraucht?

SPD-Abgeordnete: Bei Inklusion darf nicht gespart werden ...

Die SPD-Abgeordnete Heike Heubach hat vor Kürzungen bei Leistungen für Menschen mit Behinderungen gewarnt.

CSU-Landesgruppenchef lehnt höhere Abgaben für Reiche ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat der Forderung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Kürzungen im Sozialstaat an höhere Abgaben für Reiche zu knüpfen ...

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag ...

(Aktualisierung: durchgehend aktualisiert mit Debatte)BERLIN - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Generaldebatte im Bundestag vor allem dazu genutzt die Kritik der Opposition ...

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag. ...

Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.

Spahn: Jedes baureife Verkehrsprojekt finanzieren

Unionsfraktionschef Jens Spahn dringt auf eine verlässliche Finanzierung wichtiger Bauprojekte im Verkehrsnetz.

ZDF-Silvesterparty zieht von Berlin nach Hamburg. Doch der ...

Millionen Menschen verfolgen im Zweiten traditionell den Jahreswechsel am Brandenburger Tor.

Wohneigentum in Deutschland wird teurer - Preise steigen ...

Wohneigentum in Deutschland wird zunehmend teurer.

Wohneigentum wird teurer – Preise steigen erneut

Wer eine Wohnung oder ein Haus kaufen will, zahlt mehr: In fast allen Regionen klettern die Immobilienpreise.

SPD-Fraktionschef: Veränderung muss bei Menschen ankommen ...

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch drängt die Bundesregierung dazu, ihre im Haushalt 2026 geplanten Vorhaben schnell umzusetzen.

Merz setzt aufs Heimspiel

Er hatte die Wahl: UN-Vollversammlung in New York oder Heimspiel im Bundestag.

Lufthansa warnt vor weiteren Streckenstreichungen

Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.

Wüst für Änderungen beim Bürgergeld

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich für Änderungen beim Bürgergeld ausgesprochen.

Deutschland startet mit Housing First-Strategie gegen Wohnungslosigkeit. ...

Housing First: Bundesregierung kämpft gegen Obdachlosigkeit

Schneider distanziert sich von Reiches Energiepolitik

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht auf Distanz zur Energiepolitik von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).

Berlin statt New York: Merz setzt aufs Heimspiel. Der UN-Vollversammlung ...

Er war noch niemals in New York, jedenfalls nicht als Kanzler.

Wirtschaftsverbände fordern nach Klingbeil-Rede Reformen ...

Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) am Dienstag den Haushalt 2026 und den Finanzplan bis 2029 mit hoher Neuverschuldung in den Bundestag eingebracht hat fordern ...

Trump mit Breitseite gegen UN und offene Grenzen

NEW YORK - US-Präsident Donald Trump hat sich vor der UN-Vollversammlung als künftiger Friedensnobelpreisträger empfohlen und gegen die Vereinten Nationen sowie eine Politik ...

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 8. Oktober2025

Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 8.

Pistorius warnt vor russischer Eskalationsfalle

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat davor gewarnt, der Serie gezielter russischer Provokationen militärisch auf den Leim zu gehen.

Trump mit Breitseite gegen UN und offene Grenzen

US-Präsident Donald Trump hat sich vor der UN-Vollversammlung als künftiger Friedensnobelpreisträger empfohlen und gegen die Vereinten Nationen sowie eine Politik der offenen ...

Trump mit Breitseite gegen UN und offene Grenzen. Für den ...

Donald Trumps Rückkehr auf die größte diplomatische Bühne der Welt ist eine Mischung aus Eigenlob und Abrechnung mit den Vereinten Nationen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 23.09.2025 - 17.00 Uhr ...

Unternehmensstimmung der Eurozone verbessert sich weiter leichtLONDON - Die Unternehmensstimmung im Euroraum hat sich im September überraschend deutlich aufgehellt.

Neues E-Autowerk von Chinesen in Brandenburg? Woidke: Es gibt Gespräche ...

Nach angekündigten Erwägungen des chinesischen Haushaltsgeräteherstellers Dreame für eine Ansiedlung eines neuen E-Autowerks in Brandenburg bestätigt die Landesregierung ...

Woidke fordert ein Fünftel des Sondervermögens für Ostländer ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat für die ostdeutschen Bundesländer ein Fünftel der Bundesmittel aus dem Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur ...

Degressive Abschreibung kehrt zurück

„Wachstumsbooster: Milliarden-Paket für deutsche Wirtschaft startet

Kretschmer sieht Osten bei Rüstungsaufträgen benachteiligt ...

Im Ringen um die milliardenschweren Investitionen für die Landesverteidigung geht Sachsen als erstes ostdeutsches Bundesland auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung.

Cannabis-Konsum bei 18- bis 25-Jährigen deutlich gestiegen. ...

Der Cannabis-Konsum bei den jungen Erwachsenen hat deutlich zugenommen, wie eine neue Studie zeigt.

EU-Kommission will Entwaldungsverordnung verschieben

Die EU-Kommission will eine umstrittene Verordnung zum Schutz von Wäldern verschieben.

Umfrage: Mehrheit zweifelt an Reformfähigkeit der Regierung ...

Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte

(aktualisierte Fassung nach Debatte im Bundestag)BERLIN - Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.

Palla vom Aufsichtsrat zur neuen Bahnchefin berufen

Evelyn Palla ist vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn zur neuen Chefin des Konzerns berufen worden.

Streit um Verkehrsetat: Schnieder zuversichtlich für Lösung ...

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zeigt sich zuversichtlich im Streit um mehr Geld für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bahnstrecken eine Lösung zu finden. ...

Laschet soll Präsident der Parlamentarischen Gesellschaft ...

Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Die Erbenrepublik. ...

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Die Erbenrepublik. Sollen die Reichen mehr zahlen?“

Ministerpräsident Voigt: Ost-Infrastruktur Schlüssel für ...

Der Vorsitzende der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz Mario Voigt dringt auf eine stärkere Berücksichtigung der ostdeutschen Länder bei verteidigungspolitischen Fragen. ...

EU-Kommission will Entwaldungsverordnung verschieben

Die EU-Kommission will eine umstrittene Verordnung zum Schutz von Wäldern verschieben.

Opposition kritisiert Klingbeils Haushalt

Die Opposition hat im Bundestag scharfe Kritik am Haushaltsentwurf der schwarz-roten Bundesregierung geübt.

Stegner für Entsendung deutscher Ärzte nach Gaza

Im Ringen der Bundesregierung um eine gemeinsame Position zum Umgang mit Israels hartem militärischen Vorgehen im Gazakrieg kommt aus der SPD ein neuer Vorschlag.

Forsa: Zufriedenheit mit Merz auf Tiefstand - Rekordwert ...

Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert.

Vizekanzler: Politik sollte weniger schlechte Laune verbreiten ...

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Mitglieder des Bundestags vor den anstehenden Verhandlungen über Haushalts- und Sozialreformen zu Zuversicht aufgerufen.Überfällige ...

Palla vom Aufsichtsrat zur neuen Bahnchefin berufen

Evelyn Palla ist vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn zur neuen Chefin des Konzerns berufen worden.

Palla vom Aufsichtsrat zur neuen Bahnchefin berufen. Doch ...

Bundesverkehrsminister Schnieder setzt auf neue Köpfe und eine neue Strategie bei der Bahn.

Klingbeil: Rekordinvestitionen sichern Arbeitsplätze

Finanzminister Lars Klingbeil hat Kritik der Opposition an seinem Haushaltsentwurf zurückgewiesen.

Vizekanzler Klingbeil stimmt auf unbequeme Entscheidungen ...

Vizekanzler Lars Klingbeil stimmt die Bürger auf "mutige und teils unbequeme Entscheidungen" der schwarz-roten Bundesregierung ein.

Vizekanzler stimmt auf «unbequeme Entscheidungen» ein. ...

Ungekannte Schuldenspielräume - und trotzdem muss der Bund sparen - das sei schwierig zu erklären, sagt der Finanzminister.

Haushaltswoche beginnt - Klingbeil warnt vor Status quo

Im Bundestag hat am Dienstag die zweite Haushaltswoche in Folge begonnen.

Neue Bahnchefin braucht im Aufsichtsrat einfache Mehrheit ...

Die designierte neue Chefin der Deutschen Bahn Evelyn Palla soll heute vom Aufsichtsrat auf den Posten berufen werden - voraussichtlich gegen die Stimmen der Eisenbahn- und ...

Schwedischer Verteidigungsminister: Wappnen für Kriegszeiten ...

Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson fordert angesichts der Bedrohung durch Russland eine verstärkte Vorbereitung auf eine bewaffnete Auseinandersetzung.

Über 300 neue Stadtteile in Deutschland seit Jahrtausendwende ...

In Deutschland sind seit dem Jahr 2000 bis Ende 2024 insgesamt 309 neue Stadtteile entstanden - mit rund 239.000 Wohnungen.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte

Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.

Party Dreck und Drogen: Wer rettet «das deutsche Neapel»?. ...

Die Frohsinns-Kapitale Köln mit angesagten Clubs und hoher Promi-Dichte steht unter Druck.

Politik-Vermittler Nr. 1 für Junge: Tiktok und Instagram ...

Die Social-Media-Plattformen Instagram und Tiktok sind für junge Menschen die wichtigsten Vermittler politischer Inhalte.

Umfrage: Mehrheit für höhere Erbschaftssteuer

Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für eine Erhöhung der Erbschaftssteuer auf größere Vermögen.

Klingbeil bringt Haushalt 2026 ins Parlament ein

Der Bundestag berät in dieser Woche erstmals den Etatentwurf für das kommende Jahr.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte. Im ...

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt.

Umfrage: Auch Unionswähler für höhere Erbschaftssteuern ...

Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.

Ramelow nennt Spahns Strategie vor Richterwahl selten dämlich ...

Zwei Tage vor der geplanten Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter durch den Bundestag wächst in der Linken die Kritik am Agieren von CDU und CSU.

Insa: AfD klar vor Union - Linke überholt Grüne

Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

BERLIN - Im Bundestag kommt noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf die Tagesordnung.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag. ...

Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.

Richterwahlausschuss nominiert SPD-Kandidatin Emmenegger ...

Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.

Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger ...

Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter.

Ausschuss schlägt SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht vor

Merz stellt mehr Geld für Aus- und Neubau im Verkehr in ...

Bundeskanzler Friedrich Merz stellt mehr Geld auch für den Aus- und Neubau im Verkehr in Aussicht.

Schneider warnt vor Überalterungsbetrieb bei Atomkraftwerken ...

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt vor wachsenden Risiken durch überalterte Kernkraftwerke.

Kommission sucht Austausch mit Ländern

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat sich in ihrer ersten öffentlichen Sitzung mit Vertretern aus den Ländern ausgetauscht.

Corona-Aufarbeitung: Kommission sucht Austausch mit Ländern ...

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat sich in ihrer ersten öffentlichen Sitzung mit Vertretern aus den Ländern ausgetauscht.

GDL: Es bräuchte eine komplette Neuaufstellung der Bahn ...

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hält die strategische Neuausrichtung der Bahn für nicht ausreichend.

Streit um Bahn-Spitze - SPD fordert schnelle Klärung

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gemahnt, den Streit um die Neubesetzung der Bahn-Spitze rasch zu beenden.

SPD: Abschuss russischer Kampfjets letzte Option

Angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets mahnt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, zu erhöhter Wachsamkeit.

Regierung sieht keine Voraussetzung für Palästina-Anerkennung ...

Die Bundesregierung beharrt nach der Kursänderung wichtiger Partner in der Nahostpolitik auf ihrem Nein zur Anerkennung eines palästinensischen Staates vor einer Verhandlungslösung. ...

Bas will hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch ...

Das Haus von Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich zurückhaltend zu einem Vorschlag der CDU mit schärferen Regeln auf EU-Ebene Missbrauch deutscher Sozialleistungen ...

Tradition trifft Innovation: Inspirierender BdS-Mittagsempfang ...

München - Am Vortag des Oktoberfest-Anstichs war das Münchner Künstlerhaus wieder einmal Schauplatz des traditionellen Mittagsempfangs der Systemgastronomie.

Duisburg beansprucht Erfindung der Currywurst für sich

Von wegen Berlin! Duisburg untermauert seinen Anspruch, der wahre Geburtsort der Currywurst zu sein.

Mützenich befürwortet EU-Handelssanktionen gegen Israel ...

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die Bundesregierung zu einem härteren Kurs gegenüber Israel aufgefordert.

WDH: Stichwahlen in NRW - Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte. ...

(Im 13.

Duisburg beansprucht Erfindung der Currywurst für sich. ...

Duisburg beansprucht den Titel als Geburtsort der Currywurst – mit neuer Plakette und historischen Belegen.

Mehrheit der Länder-Justizminister offen für Catcalling-Verbot ...

Die Mehrzahl der Justizminister der Länder ist offen für ein Verbot verbaler sexueller Belästigungen.

CDU-Politiker verlangen wegen Autobahnstreit Änderungen ...

In der Unionsfraktion verschärft sich der Ärger darüber dass im Bundeshaushalt trotz des Sondervermögens offenbar Milliarden für den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen ...

Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht ...

Berlin - Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand.

Stichwahlen in NRW: Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte ...

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlwahlen stehen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag (28.9.) fast 150 Stichwahlen um Bürgermeister- Oberbürgermeister- und Landratsämter an. ...

McDonald's Burger Dialog: Gen Z fordert Perspektiven bei ...

München - Beim dritten Burger Dialog von McDonald's Deutschland trafen letzte Woche in Berlin Vertreter der Regierungskoalition auf Mitglieder der Gen Z um über die Zukunft ...

Hubertz zu Mietpreisbremse: Brauchen Bußgelder die wehtun ...

Im Kampf gegen steigende Mieten fordert Bundesbauministerin Verena Hubertz strengere Vorschriften und schärfere Strafen.

SPD-Fraktionsvize äußert konkrete Erwartungen an Bahnreform ...

SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat an die strategische Neuausrichtung der Bahn konkrete Erwartungen.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

Im Bundestag steht diese Woche noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf der Tagesordnung.

Schnieder plant Bahn-Umbau mit neuer Chefin und Sanierung ...

Nach dem Bekanntwerden der künftigen Bahn-Chefin will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an diesem Montag seine Langzeitstrategie für den kriselnden Konzern ...