Elon Musk ruft eigene Partei aus

Tech-Milliardär Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei ausgerufen.

Kampfansage an Trump: Elon Musk kündigt eigene Partei an. ...

Der reichste Mann der Welt will offiziell in der Politik mitspielen.

Elon Musk will eigene Partei gründen

Ex-Verfassungsrichter warnt vor Pyrrhussieg bei AfD-Verbot ...

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio warnt vor den Risiken eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Wagenknecht rät CDU zu Koalition mit AfD

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht rät der CDU zu Koalitionen mit der AfD.

Landesschiedsgericht der NRW-AfD wirft Helferich aus der ...

Das Landesschiedsgericht der nordrhein-westfälischen AfD hat den immer wieder von rechtsextremen Skandalen umwitterten Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich am Samstag ...

AfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten ...

Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres seriöseres und niveauvolleres ...

Drei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommen. ...

In der Türkei werden erneut CHP-Bürgermeister festgenommen.

Kursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur. ...

Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur.

Battery X Metals gibt geschätzte Erhöhung von Reichweite ...

Battery X Metals Inc / CA07135M2031

BSW: Mohamed Ali lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt eine Kooperation mit der AfD ab.

Gespräche mit AfD: Politologe prognostiziert Stimmverluste ...

Der Politikwissenschaftler Constantin Wurthmann vom Zentrum für Europäische Sozialforschung der Universität Mannheim geht davon aus dass mögliche Gespräche zwischen AfD ...

Mütterrente: CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Prioritätensalat ...

Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten ...

Reichinnek kritisiert AfD-BSW-Annäherung

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert.

CDU: Zwischen BSW und AfD wächst zusammen was zusammengehört ...

Die CDU warnt vor einer Annäherung von AfD und BSW.

Gespräche von AfD und BSW: SPD warnt vor unheilvoller Allianz ...

Angesichts offenbar stattfindender Gespräche zwischen der AfD und dem BSW auf Bundesebene warnt die SPD vor einer Zusammenarbeit beider Parteien.

BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.

Niederländisches Parlament stimmt für Verschärfung von ...

Das niederländische Parlament hat einer deutlichen Verschärfung des Asylrechts zugestimmt.

Abcourt schließt Kreditfazilität in Höhe von 8 Mio. US$ ...

Abcourt Mines Inc. / CA00288E3005

Trump bekommt sein 'Big Beautiful'-Gesetz

Es ist ein innenpolitischer Sieg für US-Präsident Donald Trump - und zugleich ein hochumstrittenes Vorhaben: Das Repräsentantenhaus hat nach langem Ringen im Kongress ein ...

Günther unzufrieden mit Koalitions-Linie bei Stromsteuer ...

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hat wenig Verständnis für den Beschluss des Koalitionsausschusses die Stromsteuer zunächst nur begrenzt zu ...

Sieg mit Risiko: Trump bekommt sein «Big Beautiful»-Gesetz. ...

Wochenlang scheute Trump keine Gelegenheit, das «große, schöne Gesetz» anzupreisen.

WDH/ROUNDUP/Sieg für Trump: US-Kongress verabschiedet Steuergesetz ...

(Wiederholung aus technischen Gründen)WASHINGTON - Die Republikaner im US-Kongress haben Präsident Donald Trump einen innenpolitischen Sieg beschert.

US-Kongress verabschiedet Steuergesetz

Die Republikaner im US-Kongress haben Präsident Donald Trump einen innenpolitischen Sieg beschert.

US-Repräsentantenhaus billigt Trumps Steuer- und Ausgabengesetz ...

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag ein weitreichendes Steuer- und Ausgabenkürzungspaket von US-Präsident Donald Trump verabschiedet.

Günther enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses ...

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende ...

Infratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent

Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.

+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...

Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Klar freiheitlicher Charakter - WerteUnion verabschiedet ...

Berlin - Die WerteUnion geht selbstbewusst in ihren zweiten Bundesparteitag, der am Wochenende in Aschaffenburg stattfindet.

«Gemäßigtes Auftreten» - AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex. ...

Im Bundestag geht es oft heiß her.

AfD nennt Stromsteuer-Entscheidung inakzeptabel

Die AfD hat die Koalition für ihr Vorgehen bei der Stromsteuer kritisiert.

Grünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.

Linnemann will nicht als Politiker in Rente gehen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik.

Dobrindt warnt CDU im Osten vor Zusammenarbeit mit AfD

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Parteikollegen im Osten vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt.

Exiltibeter warnen China vor Einmischung bei Dalai-Lama-Nachfolge ...

Der Chef der tibetischen Exilregierung, Penpa Tsering, hat Versuche der chinesischen Regierung zurückgewiesen, sich in die Nachfolge des Dalai Lama einzumischen.

Israels Außenminister: Mehrheit der Regierung will Gaza-Deal ...

Laut Israels Außenminister Gideon Saar gibt es innerhalb der israelischen Regierung eine große Mehrheit für ein Gaza-Abkommen das auch die Freilassung der Geiseln vorsieht. ...

WDH: Trump droht New Yorks linkem Bürgermeister-Kandidaten ...

(Tippfehler in Zwischenüberschrift berichtigt)NEW YORK - Nach seinem Sieg bei den Vorwahlen der US-Demokraten für das Bürgermeisteramt in New York City ist der linke Kandidat ...

Trump droht New Yorks linkem Bürgermeister-Kandidaten

Nach seinem Sieg bei den Vorwahlen der US-Demokraten für das Bürgermeisteramt in New York City ist der linke Kandidat Zohran Mamdani ins Visier von Präsident Donald Trump ...

Trump droht New Yorks linkem Bürgermeister-Kandidaten

Ein Außenseiter mischt New York auf: Politstar Mamdani will Trumps Abschiebepolitik stoppen und bekommt jetzt Gegenwind vom Präsidenten.

US-Senat stimmt für Trumps Steuergesetz

Ein zentrales, von US-Präsident Donald Trump vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz hat eine wichtige Hürde im US-Kongress genommen.

Frankreichs Regierung übersteht Misstrauensvotum

Frankreichs Mitte-Rechts-Regierung hat ein Misstrauensvotum der Sozialisten überstanden.

Merkel zeigt sich besorgt über Funktionsfähigkeit von ...

Nach der Ankündigung Polens auf deutsche Grenzkontrollen mit eigenen Kontrollen zu regieren hat Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Beschädigung der EU und ...

US-Senat stimmt für Trumps Steuergesetz

Ein zentrales, von US-Präsident Donald Trump vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz hat eine wichtige Hürde im US-Kongress genommen.

US-Senat billigt Trumps Steuer- und Ausgabengesetz

Der US-Senat hat am Dienstag ein weitreichendes Steuer- und Ausgabenkürzungspaket von US-Präsident Donald Trump verabschiedet.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 01.07.2025

Inflation steigt leicht auf zwei ProzentLUXEMBURG - In der Eurozone hat die Inflation im Juni leicht angezogen.

Trump: Vielleicht muss Doge zurückkehren und Musk fressen ...

In der Fehde mit Elon Musk hat US-Präsident Donald Trump erneut gegen den Tech-Milliardär ausgeteilt.

Brantner: Merz könnte zum 'Pinocchio-Kanzler' werden

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung für den geplanten Verzicht auf eine Stromsteuersenkung für alle deutlich kritisiert.

Forsa: Union und SPD weiter unter Wahlergebnis

In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent - ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt.

Großes Polizeiaufgebot bei AfD-Begehung im Görlitzer Park ...

Im Görlitzer Park in Berlin hat eine "Begehung" durch zwei AfD-Politiker am Dienstag zu einem großen Polizeieinsatz geführt.

Wiederkehr eines italienischen Nationalismus in Südtirol ...

Innsbruck/Bozen/Wien - Was sich derzeit in Südtirol abspielt ist ein beunruhigendes Déjà-vu: Die Wiederkehr eines Nationalismus der aus Rom befeuert wird – und in Südtirol ...

Trump und Musk streiten weiter - neue Partei wieder Thema ...

Die Fehde zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem ehemaligen Berater und Tech-Milliardär Elon Musk nimmt einen neuen Anlauf.

Trump und Musk streiten weiter - neue Partei wieder Thema. ...

Keine Gelegenheit wird ausgelassen: Trump und Musk schießen wieder gegeneinander.

Argo gibt erste Graphenbestellung auf

Argo Living Soils Corp.

Trump: Ohne Subventionen könnte Musk dicht machen

Im Streit mit Tech-Milliardär Elon Musk teilt US-Präsident Donald Trump erneut öffentlich gegen den Chef des Elektroautokonzerns Tesla aus.

Trump: Ohne Subventionen könnte Musk dicht machen. Auch ...

Wenn Trump oder Musk etwas gegen den jeweils anderen sagen, dauert es bis zum Gegenschlag meist nicht allzu lang.

Streit um Trumps Steuergesetz - Musk droht Abgeordneten

Tech-Milliardär Elon Musk wettert in einer Reihe von Social-Media-Post gegen das von US-Präsident Donald Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz - und spricht dabei ...

Insa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst

Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.

AfD-Chefs bekommen deutlich mehr Geld. Bei Spitzenämtern ...

Rund 12.000 Euro Diät plus steuerfreier Pauschale bekommen Bundestagsabgeordnete.

Bundesregierung sorgt sich um Hilfesuchende in Gaza. Berichte ...

Innenminister Dobrindt hat in Israel Deutschlands Unterstützung bekräftigt.

Otto Fricke wird Vorstandschef des DOSB. Das Präsidium ...

Die lange Suche nach einem neuen Vorstandsvorsitzenden beim Deutschen Olympischen Sportbund ist vorbei.

Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.

Linke erwägt neuen Kandidaten für Parlamentarisches Kontrollgremium ...

Die Bundesvorsitzende der Linken Ines Schwerdtner hält es für denkbar dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl ...

Timmermans fordert Politik der Zuversicht gegen rechte Angstmache ...

Angesichts des europaweiten Aufstiegs rechter Parteien fordert der niederländische Spitzenpolitiker Frans Timmermans eine klare Antwort der Linken.

Linken-Chef sieht Partei vor Herkulesaufgabe

Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, sieht die Umbrüche in seiner Partei als Herausforderung an.

Linken-App: Tausende schalten Ämter wegen hoher Mieten ...

Wegen vermuteten Mietwuchers haben Tausende Haushalte in deutschen Großstädten über die "Mietwucherapp" der Linken Beschwerde bei den zuständigen Behörden eingelegt.

Bundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst ...

Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.

Merkel kritisiert Zurückweisungen an den Grenzen. / Erstes ...

Berlin - !!!Sperrfrist 30.06.2025 5 Uhr!!!

Letzte pro-demokratische Partei in Hongkong löst sich auf. ...

28 Jahre nach der Rückgabe Hongkongs an China ist vom einstigen Versprechen auf Demokratie kaum noch etwas übrig.

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.

Juso-Chef verlangt stärkeren Fokus der SPD auf junge Menschen ...

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern.

Ramelow kritisiert Israel-Gegner in der Linken

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.

Lob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren ...

Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.

SPD-Bundesparteitag beendet - Klüssendorf spricht von Aufbruch ...

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.

SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran. Nicht alle ...

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.

SPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren

Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.

SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ...

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.

Partei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag. ...

Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt.

NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD ...

NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr

SPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen

Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.

Grünen-Chef drängt auf AfD-Verbotsverfahren

Grünen-Chef Felix Banaszak hat eindringlich davor gewarnt, mit einem AfD-Verbotsverfahren noch länger zu warten.

Juso-Chef stellt Ultimatum an neue SPD-Spitze für Neuaufstellung ...

Juso-Chef Philipp Türmer hat an die neue SPD-Parteispitze ein Ultimatum zur Erneuerung der Partei gestellt.

Harmonie mit Scholz - Klingbeil «Blitzableiter». Für ...

Warum fuhr der starke Mann der SPD bei seiner Wiederwahl ein historisch schlechtes Ergebnis ein? Lars Klingbeil selbst hat eine Erklärung.

Esken: Kultur des Miteinanders in der SPD gefördert

Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen.

Jarasch soll Grünen-Spitzenkandidatin für Berlin-Wahl ...

Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab.

Esken: «Ich gehe nicht mit Wehmut». Zum Abschied auf dem ...

Saskia Esken ging im Personalkarussell der SPD leer aus.

Esken ruft SPD zu Kampf gegen Menschenfeinde auf

Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert.

Fraktionsspitze: Alltagsprobleme in den Mittelpunkt rücken. ...

Die Grünen würden als Elite-Partei wahrgenommen, schreiben die Fraktionsvorsitzenden selbstkritisch in einem Papier.

Scholz: Will Altkanzler sein über den sich die SPD freut. ...

Olaf Scholz hält beim SPD-Parteitag eine Abschiedsrede.

Scholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig ...

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.

Grüne wollen weg vom Zerrbild der Elite-Partei

Die Grünen wollen nahbarer werden und sich mehr mit den Alltagsproblemen der Menschen beschäftigen.

Dobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.

Weber ruft Europäer im Zollstreit zu mehr Selbstbewusstsein ...

Im Zollstreit mit den USA hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Europäer zu größerem Selbstbewusstsein aufgerufen.

Giant Mining schließt nicht vermitteltes Angebot von Sonder-Warrants ...

Giant Mining Corp. / CA37452L1085

Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis.

Weil sieht breite Unzufriedenheit nach SPD-Vorsitzwahl

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat mit gemischten Gefühlen auf das Wahlergebnis der neuen SPD-Parteivorsitzenden reagiert.

Tim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt

Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD.

Banaszak attackiert die SPD nach Mindestlohn-Entscheidung ...

Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hält die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 13,90 Euro 2026 und 14,60 Euro 2027 für nicht ausreichend.

Klingbeil bei SPD-Vorsitzwahl abgestraft - starkes Ergebnis ...

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Vizekanzler Lars Klingbeil bilden künftig das Führungsduo der SPD.

Bas top Klingbeil abgestraft: SPD hat neues Führungsduo. ...

Schwerer Schlag für Klingbeil: Der Vizekanzler schrammt knapp am historisch schlechtesten Wahlergebnis eines SPD-Chefs vorbei.

Mindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...

BERLIN - Der Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1.