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Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 11:32 UhrLinke erwägt neuen Kandidaten für Parlamentarisches Kontrollgremium ...
Die Bundesvorsitzende der Linken Ines Schwerdtner hält es für denkbar dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 10:41 UhrTimmermans fordert Politik der Zuversicht gegen rechte Angstmache ...
Angesichts des europaweiten Aufstiegs rechter Parteien fordert der niederländische Spitzenpolitiker Frans Timmermans eine klare Antwort der Linken.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 09:19 UhrLinken-Chef sieht Partei vor Herkulesaufgabe
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, sieht die Umbrüche in seiner Partei als Herausforderung an.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 06:19 UhrLinken-App: Tausende schalten Ämter wegen hoher Mieten ...
Wegen vermuteten Mietwuchers haben Tausende Haushalte in deutschen Großstädten über die "Mietwucherapp" der Linken Beschwerde bei den zuständigen Behörden eingelegt.
dpa.de, 30.06.25 05:57 UhrBundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst ...
Der Bundeswehrverband hält die Entscheidungen des SPD-Parteitags zur neuen Wehrpflicht für fahrlässig.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 05:00 UhrMerkel kritisiert Zurückweisungen an den Grenzen. / Erstes ...
Berlin - !!!Sperrfrist 30.06.2025 5 Uhr!!!
presseportal.de, 30.06.25 05:00 UhrDobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag». ...
Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse.
dpa.de, 30.06.25 01:30 UhrJuso-Chef verlangt stärkeren Fokus der SPD auf junge Menschen ...
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrRamelow kritisiert Israel-Gegner in der Linken
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow kritisiert Israel-Gegner in seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 17:14 UhrLob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren ...
Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 14:46 UhrSPD-Bundesparteitag beendet - Klüssendorf spricht von Aufbruch ...
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 13:35 UhrSPD beschließt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar.
dpa.de, 29.06.25 11:41 UhrSPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ...
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 11:41 UhrPartei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag. ...
Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt.
dpa.de, 29.06.25 10:41 UhrNRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD ...
NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr
presseportal.de, 29.06.25 10:00 UhrSPD-Politiker: AfD-Verbotsverfahren ernsthaft prüfen
Soll es einen Antrag auf Verbot der AfD geben? Die SPD-Spitze will die Debatte vorantreiben - und stellt auf dem Parteitag einen Antrag zur Abstimmung.
dpa.de, 29.06.25 05:05 UhrGrünen-Chef drängt auf AfD-Verbotsverfahren
Grünen-Chef Felix Banaszak hat eindringlich davor gewarnt, mit einem AfD-Verbotsverfahren noch länger zu warten.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 01:00 UhrJuso-Chef stellt Ultimatum an neue SPD-Spitze für Neuaufstellung ...
Juso-Chef Philipp Türmer hat an die neue SPD-Parteispitze ein Ultimatum zur Erneuerung der Partei gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 19:15 UhrEsken: Kultur des Miteinanders in der SPD gefördert
Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 15:57 UhrJarasch soll Grünen-Spitzenkandidatin für Berlin-Wahl ...
Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 13:14 UhrEsken: «Ich gehe nicht mit Wehmut». Zum Abschied auf dem ...
Saskia Esken ging im Personalkarussell der SPD leer aus.
dpa.de, 28.06.25 12:50 UhrEsken ruft SPD zu Kampf gegen Menschenfeinde auf
Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 11:58 UhrFraktionsspitze: Alltagsprobleme in den Mittelpunkt rücken. ...
Die Grünen würden als Elite-Partei wahrgenommen, schreiben die Fraktionsvorsitzenden selbstkritisch in einem Papier.
dpa.de, 28.06.25 11:20 UhrScholz: Will Altkanzler sein über den sich die SPD freut. ...
Olaf Scholz hält beim SPD-Parteitag eine Abschiedsrede.
dpa.de, 28.06.25 10:38 UhrScholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig ...
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 10:15 UhrGrüne wollen weg vom Zerrbild der Elite-Partei
Die Grünen wollen nahbarer werden und sich mehr mit den Alltagsproblemen der Menschen beschäftigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 08:24 UhrDobrindt will Bundespolizei mehr Befugnisse geben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 07:00 UhrWeber ruft Europäer im Zollstreit zu mehr Selbstbewusstsein ...
Im Zollstreit mit den USA hat der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Europäer zu größerem Selbstbewusstsein aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 01:00 UhrGiant Mining schließt nicht vermitteltes Angebot von Sonder-Warrants ...
Giant Mining Corp. / CA37452L1085
irw-press.com, 28.06.25 00:59 UhrWagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 00:00 UhrWeil sieht breite Unzufriedenheit nach SPD-Vorsitzwahl
Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat mit gemischten Gefühlen auf das Wahlergebnis der neuen SPD-Parteivorsitzenden reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 22:07 UhrTim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt
Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 21:47 UhrBanaszak attackiert die SPD nach Mindestlohn-Entscheidung ...
Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hält die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 13,90 Euro 2026 und 14,60 Euro 2027 für nicht ausreichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 20:57 UhrKlingbeil bei SPD-Vorsitzwahl abgestraft - starkes Ergebnis ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und Vizekanzler Lars Klingbeil bilden künftig das Führungsduo der SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 20:30 UhrMindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...
BERLIN - Der Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1.
dpa.de, 27.06.25 18:40 UhrSPD sucht neue Stärke: Bas reißt Parteitag mit. Lars Klingbeil ...
Bärbel Bas trifft die Delegierten ins Herz.
dpa.de, 27.06.25 18:37 UhrKlingbeil gegen Kurswechsel: Putin ist nicht Gorbatschow ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat einem Kurswechsel im Verhältnis zu Russland eine Absage erteilt.
dpa.de, 27.06.25 17:45 UhrKlingbeil räumt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 16:52 UhrBas warnt bei SPD-Parteitag vor Klassenkampf von oben
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat beim SPD-Bundesparteitag in ihrer Bewerbungsrede für den Parteivorsitz einen sozialpolitischen Fokus gesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 16:08 UhrDesignierte Parteichefin kritisiert SPD für Umgang mit ...
Wie manche in der Partei mit SPD-Chefin Esken umgingen, war nicht die feine Art.
dpa.de, 27.06.25 15:55 UhrMindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...
Mindestlohn steigt 2027 auf 14,60 Euro - Kritik aus der SPD
dpa.de, 27.06.25 15:46 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview mit Joachim Streit (Freie ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Joachim Streit (Freie Wähler)
presseportal.de, 27.06.25 13:30 UhrEU-Gipfel: Weber und Hofreiter geißeln Fehlen neuer Sanktionen ...
Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 12:07 UhrRufe nach politischem Mindestlohn von 15 Euro werden wieder ...
Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 10:57 UhrZDF-Politbarometer Juni II 2025 / Fünf-Prozent-Ziel NATO: ...
Mainz - Am Mittwoch haben die NATO-Mitgliedsstaaten auf ihrem Gipfel beschlossen spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ...
presseportal.de, 27.06.25 08:55 UhrKlüssendorf will SPD komplett neu ausrichten
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will eine umfassende Neuausrichtung der Partei erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 05:00 UhrWiese verspricht Steuerreform für Arbeiterschaft
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag Dirk Wiese hat vor dem Parteitag des Sozialdemokraten fest zugesagt dass die Regierung eine Einkommenssteuerreform ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 02:00 UhrBas kritisiert Umgang mit Esken
Die wahrscheinlich künftige SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Umgang von Teilen der Partei mit der derzeitigen Parteichefin Saskia Esken kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 01:00 UhrLSU kritisiert Klöckner und lädt Merz zum CSD ein
Parlamentspräsidentin Julia Klöckner gerät wegen ihrer Haltung zum Christopher Street Day (CSD) nun auch aus der eigenen Partei in die Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 00:01 UhrSchärferes Waffenrecht für neuen Druckluft-Revolver. Deshalb ...
Ein neuartiger Revolver, der Stahlnadeln mit Druckluft verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 22:35 UhrReichinnek wirft Union Scheitern an Demokratie vor
Die Linken-Fraktionsvorsitzende Reichinnek hat die Union nach der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 22:10 UhrMützenich leidet unter Kritik aus eigener Partei
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich betroffen von der Kritik an seinen Äußerungen zur Russlandpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 22:09 UhrWerneke pocht auf Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro
Verdi-Chef Frank Werneke hat die Mindestlohnkommission aufgefordert sich auf eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro zu verständigen und fordert andernfalls ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 18:09 UhrRUA GOLD gibt Abschluss einer 13 8-Mio.-C$-Platzierung mit ...
Rua Gold Inc. / CA78109M2067
irw-press.com, 26.06.25 18:01 UhrKORREKTUR: Innenministerium testet Waffen vor Abstimmung ...
(In einer früheren Version des Artikels hieß es, 2.000 dieser Taser sollten laut Bundesinnenministerium innerhalb von fünf Jahren beschafft werden.
dpa.de, 26.06.25 17:05 UhrSPD verteidigt Verkleinerung des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...
Die SPD sieht das Parlamentarische Kontrollgremium trotz seiner starken Verkleinerung als arbeitsfähig und vielfältig besetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 16:21 UhrÖsterreichs Kanzler warnt vor AfD
Vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat der österreichische Kanzler Christian Stocker (ÖVP) vor der AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 16:00 UhrBundestag setzt kleineres Geheimdienst-Kontrollgremium ein. ...
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat ab sofort nur noch neun Mitglieder.
dpa.de, 26.06.25 15:11 UhrFrei verteidigt ausbleibende Stromsteuersenkung für alle ...
Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU) hat den Verzicht auf eine Senkung der Stromsteuer für die Haushalte verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 14:46 UhrKretschmer lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lehnt ein AfD-Verbotsverfahrens strikt ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 14:06 UhrInnenministerium testet Waffen vor Abstimmung im Bundestag. ...
Ein neuartiger Revolver, der mit Druckluft Stahlnadeln verschießt, bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen.
dpa.de, 26.06.25 13:59 UhrVeganz Group AG realisiert 30 Millionen Euro Gewinn durch ...
Veganz Group AG / DE000A3E5ED2
irw-press.com, 26.06.25 13:45 UhrAbcourt schließt Privatplatzierung von Wandelanleihe und ...
Abcourt Mines Inc. / CA00288E3005
irw-press.com, 26.06.25 13:03 UhrSPD-Politiker drängen auf Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren ...
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 04:00 UhrHaseloff zweifelt an Mehrheit der Mitte nach Landtagswahl ...
Rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bezweifelt Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dass ohne Bundesrückenwind eine Mehrheit in der Mitte in Sachsen-Anhalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 Uhr20 Verfahren mit AfD-Beteiligung beim Verfassungsgericht ...
Fast zwei Dutzend Klagen der AfD beschäftigen aktuell das Bundesverfassungsgericht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrPKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür die Linksfraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrRegierungskrise in London? Starmer wegen Sozialpolitik in ...
Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt steuert der britischer Premierminister Keir Starmer auf eine schwere innenpolitische Krise zu.
dpa.de, 25.06.25 16:30 UhrRegierungskrise in London? Starmer wegen Sozialpolitik in ...
Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt steuert der britischer Premierminister Keir Starmer auf eine schwere innenpolitische Krise zu.
dpa.de, 25.06.25 13:30 UhrNetanjahu-Koalitionspartner: Verstehe Zweck von Kämpfen ...
Ein hochrangiger Vertreter der israelischen Regierung von Benjamin Netanjahu hat ungewöhnlich deutliche Kritik am Verlauf des Gaza-Kriegs geübt.
dpa.de, 25.06.25 12:24 UhrHeil fordert Klärung des Russlandkurses in der SPD
Kurz vor Beginn des Bundesparteitags der SPD hat der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei aufgefordert, ihren Russlandkurs zu klären.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:01 UhrNRW-SPD will Förderung an strengere Standort-Bindung knüpfen ...
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat kurz vor dem Bundesparteitag mehr Kooperation zwischen Staat und Unternehmen gefordert und will etwa Fördergelder an strengere Bedingungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 UhrSPD-General will Paritätsgesetz für mehr Frauen im Bundestag ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat gefordert, den Frauenanteil im Bundestag über eine Wahlrechtsreform zu erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 UhrTrump relativiert eigene Aussage zu Machtwechsel im Iran. ...
Am Wochenende kokettierte Trump noch mit einem «Regime Change» in Teheran.
dpa.de, 24.06.25 17:10 Uhr'Team 'Ich'' und viele Risiken
Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn ist in der Corona-Krise laut einer Untersuchung gegen den Rat seiner Fachabteilungen in großem Umfang in die Schutzmasken-Beschaffung ...
dpa.de, 24.06.25 15:44 UhrIsoEnergy schließt Bought Deal-Finanzierung ab
IsoEnergy Ltd. / CA46500E8678
irw-press.com, 24.06.25 15:24 UhrHaushalt: Finanzplanung offenbart Milliardenlücke für ...
In der Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) klafft für die Jahre 2027 bis 2029 noch eine Haushaltslücke von 144 Milliarden Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 08:57 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen
Finanzminister Lars Klingbeil legt seinen Ministerkollegen heute seinen ersten Haushaltsentwurf vor.
dpa.de, 24.06.25 07:34 UhrStegner verteidigt Wadephul gegen Unions-Kritik
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gegen Widerspruch aus der eigenen Partei in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 05:00 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen. Das ...
Hohe Schulden, viel Geld für Verteidigung, für Straßen und Brücken.
dpa.de, 24.06.25 04:30 UhrThüringer BSW-Chefin sieht Wagenknecht weiter als wichtigen ...
Die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf macht sich für eine Verbreiterung des Bündnisses Sahra Wagenknecht stark.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 00:00 UhrKommission will Freitag Mindestlohn-Beschluss verkünden ...
