Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Lauterbach: Corona-Maßnahmen mehr als begründet. Eine ...
Der Konflikt über eine Aufarbeitung der Corona-Politik schwelt weiter.
dpa.de, 09.08.24 14:34 UhrKretschmer für Kürzung der Waffenhilfe an die Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert auch mit Blick auf den Bundeshaushalt eine Kürzung der Waffenhilfe an die Ukraine.
dpa.de, 09.08.24 12:42 UhrPolitbarometer: AfD in Thüringen am stärksten - CDU in ...
Gut drei Wochen vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist die Ausgangslage in beiden Ländern sehr unterschiedlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.24 10:22 UhrZDF-Politbarometer Extra August I Sachsen und Thüringen ...
Mainz - Gut drei Wochen vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist die Ausgangslage in beiden Ländern sehr unterschiedlich.
presseportal.de, 09.08.24 09:34 UhrNRW: Junge Liberale fordern von Wüst öffentliche Entschuldigung ...
Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in NRW Alexander Steffen fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 19:13 UhrARD-DeutschlandTREND: Landtagswahlen im Osten: Mehr Zustimmung ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 08.08.24 18:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite will an Schuldenbremse ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 08.08.24 18:00 UhrNRW-Innenminister rechnet jederzeit mit Terroranschlag
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet damit, dass es jederzeit in Deutschland zu einem Terroranschlag kommen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 13:02 UhrSPD und Grüne drängen weiter auf Legalisierung von Abtreibungen ...
SPD und Grüne im Bundestag arbeiten weiter daran, Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch in dieser Wahlperiode komplett zu legalisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 09:54 UhrUnion attackiert Scholz nach Haushalts-Intervention
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Ampel scharf angegriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 02:00 UhrNouripour fordert SPD und FDP zur Einigung im Haushaltsstreit ...
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP auf, ihren Streit über den Bundeshaushalt 2025 beizulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 00:00 UhrStark-Watzinger für Reform beim Embryonenschutz
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) spricht sich für eine Reform des Embryonenschutzgesetzes im Interesse der Forschung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 02:00 UhrÖkonom Werding für höhere Abschläge bei Frührentnern ...
Der Ökonom Martin Werding hat sich für Änderungen bei der Frührente ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 01:00 UhrTransatlantik-Koordinator Link lobt Harris` Running Mate ...
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link (FDP) hat die innen- außen- und sicherheitspolitische Zuverlässigkeit des frisch benannten Vizepräsidenten-Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 00:00 UhrAtaman gegen pauschale Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen ...
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman hat Forderungen nach einer pauschalen Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 18:03 UhrSozialverband VdK kritisiert Debatte um Arbeitsanreize für ...
Der Sozialverband VdK kritisiert Überlegungen, wie finanzielle Anreize mehr Rentner in Arbeit bringen könnten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 17:01 UhrForsa-Umfrage: Kein Sieger zwischen Scholz und Merz im Kanzlerduell ...
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage jeweils 28 Prozent für Friedrich Merz (CDU) wie für Olaf Scholz (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 14:39 UhrBuschmann fürchtete Giftanschlag auf freigelassene Geiseln ...
Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 06:31 UhrStrack-Zimmermann fordert weitere Waffenlieferungen an Kiew ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert von Bundesregierung und anderen EU-Staaten weitere Maßnahmen um die ...
dpa.de, 06.08.24 06:29 UhrStraffreiheit für Schwarzfahrer? Reform kommt nicht voran. ...
Buschmann hat eine «Modernisierung des Strafgesetzbuchs» angekündigt.
dpa.de, 06.08.24 04:30 UhrUmfrage: Mehrheit für Bürgergeld-Streichung bei Arbeitsverweigerung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat viel Kritik für seinen Vorschlag geerntet Bürgergeldbeziehern die Leistung komplett zu kürzen wenn sie die Aufnahme einer Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:01 UhrBuschmann fürchtete Giftanschlag auf freigelassene Geiseln ...
Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:01 UhrWieder mehr Bafög-Empfänger - Verbände sehen Nachholbedarf ...
Im Schnitt bekamen Bafög-Empfänger im letzten Jahr 640 Euro.
dpa.de, 05.08.24 12:03 UhrMinister Wissing: IT-Pannen werden zunehmen
IT-Pannen wie kürzlich bei dem amerikanischen IT-Sicherheitsspezialisten Crowdstrike US22788C1053 oder auch Cyberattacken auf kritische Infrastruktur werden nach Ansicht ...
dpa.de, 05.08.24 06:27 UhrCDU fordert Messerführungsverbot in der Öffentlichkeit ...
Wegen zunehmender Messerattacken in Deutschland mit vielen Schwerverletzen und Todesfällen will die CDU jetzt das Tragen von Messern in der Öffentlichkeit stärker bestrafen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 00:00 UhrSPD und Grüne gegen Nennung der Nationalität von Strafverdächtigen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erntet für seine Forderung dass staatliche Stellen bei Auskünften zu Straftaten stets die Nationalität der Verdächtigen nennen sollen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 18:56 UhrAuch Union will Veröffentlichung von Nationalität Tatverdächtiger ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung von FDP-Generalsekretär Biran Djir-Sarai generell und bundesweit einheitlich die Nationalität von Straftatverdächtigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 17:20 UhrMinisterin will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen ...
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen ermöglichen.
dpa.de, 04.08.24 15:44 UhrTrotz Reform: Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld ...
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat eine große Nachfrage nach dem deutschen Pass ausgelöst.
dpa.de, 04.08.24 15:01 UhrBrüssel nennt Debatte um Diesel-Autos 'irreführend'
Die EU-Kommission will Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos nicht nachträglich ändern und damit möglicherweise eine Stilllegung von Millionen ...
dpa.de, 04.08.24 14:14 UhrWissing wünscht sich Kundenansturm aufs Deutschlandticket ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing wünscht sich einen Kundenansturm auf den ÖPNV.
dpa.de, 04.08.24 14:09 UhrKretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Sondervermögen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur.
dpa.de, 04.08.24 14:06 UhrTrotz Reform: Langes Warten auf Einbürgerung. Das hat sie ...
In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen.
dpa.de, 04.08.24 05:00 UhrFDP: Alle Behörden sollen Nationalität von Straftätern ...
Behörden sollen nach dem Willen der FDP künftig bei Auskünften über Straftaten stets die Nationalität der Tatverdächtigen nennen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 00:00 UhrInsa: Ampel-Koalition erreicht Umfrage-Tiefstwert
Die Zustimmung für die Ampel-Regierung fällt bei Insa auf den niedrigsten Wert seit ihrem Bestehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 20:31 UhrMinisterin will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen. ...
Mehrere Gesetze hemmen in Deutschland die Forschung, meint die zuständige Ministerin.
dpa.de, 03.08.24 11:05 UhrStark-Watzinger will Embryonenschutz aufweichen
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert die Änderung mehrerer Gesetze um der Wissenschaft in Deutschland mehr Freiräume zu schaffen etwa in Bezug ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 09:05 UhrWissing wünscht sich Kundenansturm aufs Deutschlandticket. ...
Seit der Einführung des Deutschlandtickets wird über seinen Preis diskutiert.
dpa.de, 03.08.24 04:00 UhrFDP fordert Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Im Haushaltsstreit der Ampel dringt FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf die Kürzung der Entwicklungshilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 01:00 UhrBrüssel: Aussagen zum Aus für Diesel-Autos irreführend ...
Die EU-Kommission will Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos nicht nachträglich ändern und damit möglicherweise eine Stilllegung von Millionen ...
dpa.de, 02.08.24 21:33 UhrFDP-Politiker Faber für Gleichbehandlung bei Wehrdienst-Reform ...
Verteidigungspolitiker Marcus Faber (FDP) hat sich für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei der geplanten Wehrdienst-Reform ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 21:32 UhrFDP fordert Bundesländer zu Ausstieg aus Grundsteuer-Reform ...
Die FDP fordert alle 16 Bundesländer dazu auf, aus der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durchgesetzten Grundsteuer-Reform auszusteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 18:28 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 UhrÄnderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 13:54 UhrUmweltbundesamt zweifelt an Nutzen von pflanzlichem Dieselkraftstoff ...
Das Umweltbundesamt (UBA) hat große Zweifel am Nutzen von pflanzlichem Dieselkraftstoff, an den Tankstellen auch unter der Abkürzung HVO100 bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:40 UhrBericht: Keine Änderungen am Wahlrecht mehr in dieser Legislatur ...
Nach Gesprächen zwischen den Fraktionsspitzen der Ampel und der Union an diesem Freitag ist offenbar entschieden worden dass es in der laufenden Wahlperiode keine Änderungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:11 UhrWadephul: Beteiligung der Ukrainer an Friedenslösung richtig ...
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) begrüßt die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die eigene Bevölkerung über eine mögliche Friedenslösung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 06:29 UhrWissing klar für A39-Lückenschluss Lüneburg-Wolfsburg ...
Für Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat der Lückenschluss der Autobahn 39 in Nord-Niedersachsen eine hohe Priorität.
dpa.de, 02.08.24 05:44 UhrDjir-Sarai attackiert von der Leyen wegen unklarer Diesel-Zukunft ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union im Zusammenhang mit der womöglich drohenden Stilllegung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 02:00 UhrBuschmann verteidigt Abschiebung von Tiergarten-Mörder
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschiebung des sogenannten "Tiergarten-Mörders" verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 21:48 UhrEU-Kommission reagiert auf Wissing-Brief zu Dieselautos
Die Europäische Kommission hat sich zu Befürchtungen des deutschen Verkehrsministers dass neue Vorgaben für die Abgasuntersuchung zur Stilllegung von Millionen Dieselautos ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 20:43 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 18:37 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 17:23 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. ...
Der Bundesverkehrsminister schreibt einen Brandbrief an die EU-Kommission.
dpa.de, 01.08.24 17:15 UhrWDH/ROUNDUP: Wissing warnt vor Stilllegung von Millionen ...
(Tippfehler in der Überschrift korrigiert: vor rpt vor )BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. ...
dpa.de, 01.08.24 16:33 UhrVonovia erneut mit Verlust - Zuversicht bei Jahresziel - ...
BOCHUM - Deutschlands größter Wohnimmobilienkonzern Vonovia DE000A1ML7J1 hat im ersten Halbjahr wieder einen Verlust verzeichnet.
dpa.de, 01.08.24 16:06 UhrWissing warnt von Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 15:33 UhrAbgase: VDA will Klarheit zur Zukunft von Dieselautos
Nachdem Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) davor gewarnt hat dass EU-Abgasnormen zur Außerbetriebsetzung von Dieselfahrzeugen führen könnte hat die Präsidentin des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 15:22 UhrWissing warnt von Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 14:47 UhrNeues KI-Gesetz der EU in Kraft - Was ändert sich?
Das Gesetz über Künstliche Intelligenz (KI) der EU ist in Kraft getreten.
dpa.de, 01.08.24 14:05 UhrUnion will Absetzung von UN-Sonderberichterstatterin für ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert sich für eine Absetzung der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina Francesca Albanese starkzumachen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 13:14 UhrWissing: Acht Millionen Diesel-Autos droht Stilllegung
Millionen Haltern von Dieselfahrzeugen in Europa droht offenbar aufgrund von der EU geplanter neuer Verfahren bei der Abgasmessung noch in diesem Jahr die Stilllegung ihrer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 11:58 UhrNeues KI-Gesetz der EU in Kraft - Was ändert sich?. Bis ...
Erstmals gelten einheitliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der EU.
dpa.de, 01.08.24 11:43 UhrWissing: KI-Gesetz hätte innovationsfreundlicher sein können ...
Nach langem Ringen tritt das europäische Regelwerk zu Künstlicher Intelligenz, in Kraft.
dpa.de, 01.08.24 10:42 UhrVonovia macht erneut Verlust - zuversichtlicher bei den ...
Deutschlands größter Wohnimmobilienkonzern Vonovia DE000A1ML7J1 hat im ersten Halbjahr wieder einen Verlust geschrieben.
dpa.de, 01.08.24 10:29 UhrGeheimdienste: Kuhle für Informationsstopp bei AfD-Wahlerfolg. ...
Konstantin Kuhle, stellv.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 10:11 UhrSPD-Politiker gegen Leistungskürzungen für Asylbewerber ...
Der SPD-Sozialpolitiker Martin Rosemann lehnt Forderungen aus Union und FDP ab, Leistungen für Asylbewerber zu kürzen.
dpa.de, 01.08.24 06:16 UhrFDP-Fraktionschef fordert Tempo bei Wachstumspaket
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert Tempo beim geplanten Wachstumspaket der Ampel-Koalition.
dpa.de, 01.08.24 06:16 UhrStartchancen-Programm offiziell angelaufen
Als Maßnahme gegen die Bildungskrise ist das sogenannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1.
dpa.de, 01.08.24 06:10 UhrRecht auf Homeoffice: Grüne fordern Heil zum Handeln auf ...
Angesichts der Debatte über eine Rückkehr ins Büro bei Konzernen wie SAP Axel Springer und der Deutschen Bank fordern die Grünen im Bundestag Arbeitsminister Hubertus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 05:00 UhrGrüne sollen Abschiebeoffensive nicht blockieren. Ihr Generalsekretär ...
Die FDP will, dass mehr Menschen, die ausreisepflichtig sind, Deutschland verlassen.
dpa.de, 01.08.24 03:23 UhrSPD kritisiert Bürgergeld-Vorschläge von CSU und FDP
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen aus CSU und FDP zur Absenkung von staatlichen Leistungen für Asylbewerber und Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft aufs Schärfste ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 02:00 UhrBundesverfassungsgericht führt digitale Zustellung ein. ...
Wer in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde einreichen will, konnte sich bislang per Post oder Telefax an das Gericht wenden.
dpa.de, 01.08.24 00:05 UhrUnion für Härte bei Flüchtlingen
In der CDU und CSU werden Rufe nach Leistungskürzungen für Asylbewerber und ukrainische Kriegsflüchtlinge lauter.
dpa.de, 31.07.24 18:18 UhrWissing verspricht Logistikbranche Entlastungen
Ohne Lastwagen geht wenig in Deutschland - die Branche aber klagt über große Probleme und fordert Unterstützung von der Politik.
dpa.de, 31.07.24 12:48 UhrBrantner fordert mehr Investitionen durch neue Sondervermögen ...
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Franziska Brantner (Grüne) hat sich in der Debatte um die deutsche Wachstumsschwäche für mehr Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 10:58 UhrCSU will 'neues Leistungssystem für Asylbewerber'
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber.
dpa.de, 31.07.24 06:07 UhrStärkung der Logistikbranche: Kommission übergibt Wissing ...
Zur Zukunft der Logistikbranche übergibt eine Kommission Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch (10.40 Uhr) einen Bericht.
dpa.de, 31.07.24 05:50 UhrCSU will «neues Leistungssystem für Asylbewerber». Sobald ...
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige.
dpa.de, 31.07.24 02:01 UhrFDP kritisiert steigende Zahl ausländischer Bürgergeld-Empfänger ...
Die FDP fordert von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirksamere Konzepte gegen die hohen und steigenden Zahlen ausländischer Bürgergeld-Bezieher.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 02:00 UhrSPD kritisiert FDP in Debatte um schärfere Regeln beim ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen des Koalitionspartners FDP nach weiteren Verschärfungen der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 17:27 UhrKarlsruhe prüft Ampel-Wahlrecht: nur teils verfassungswidrig. ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 16:44 UhrWeniger Bürokratie soll für mehr Wohnungsbau sorgen. Jetzt ...
Bauen kann wegen unzähliger Vorschriften zur Geduldsprobe werden.
dpa.de, 30.07.24 16:09 UhrGrünes Licht für neues Wahlrecht - mit einer Einschränkung. ...
