Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Union befürwortet Stärkung der Sicherheitsbehörden
Die Union befürwortet Überlegungen aus der Ampel-Koalition, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zu stärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 15:29 UhrStark-Watzinger: Waren lange zu naiv beim Thema Cybersicherheit ...
Bei einem Besuch der Cyberagentur in Halle (Saale) hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor Naivität im Bereich Cybersicherheit gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 14:53 UhrWiderstand gegen FDP-Vorstoß zur Abschaffung des BMZ
Die Welthungerhilfe übt scharfe Kritik an der FDP für ihren Vorstoß, das Entwicklungsministerium abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 14:27 UhrBericht: Trinkwasser auf Kasernengelände weist abnormale ...
Bei der Untersuchung von Trinkwasser auf dem Fliegerhorst Köln-Wahn sind offenbar "abnormale Werte" festgestellt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 13:27 UhrFDP macht weitere Vorschläge: Pauschale Etat-Kürzung um ...
Im Streit um die fehlenden Milliarden im Bundeshaushalt 2025 macht die FDP-Bundestagsfraktion weitere Vorschläge.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 01:00 UhrFDP fordert Aus für Entwicklungsministerium - Kritik auch ...
Die FDP bekommt von allen Seiten Kritik nachdem aus der Bundestagsfraktion ein Papier bekannt worden war welches naheliegt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 21:38 UhrSPD will Entwicklungsministerium erhalten - Absolute Luftnummer ...
Die SPD hat den Vorstoß der Liberalen zur Abschaffung des Entwicklungsministerium klar zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 17:39 UhrGewalt gegen Ärzte - Justizminister will härtere Strafen ...
Nach dem Ruf von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen nach schärferen Strafen für Gewalttäter in Arztpraxen will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Anpassungen seiner ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 16:05 UhrNahost-Vermittlung: Ampel-Politiker äußern sich zurückhaltend ...
Politiker der Ampel-Koalition äußern sich zurückhaltend zu der neuen Vermittlungsinitiative im Nahen Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 14:53 UhrForsa: Union und AfD führen Parteienranking weiter an
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa führen die Union und die AfD das Parteienranking weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 14:12 UhrFDP-Politiker: Ukraine darf mit deutschen Waffen in Russland ...
Nach Ansicht von FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte darf die Ukraine mit deutschen Waffen auch auf russischem Staatsgebiet kämpfen.
dpa.de, 13.08.24 05:57 UhrMesserkriminalität: Auch Grüne kritisieren FDP für Blockade ...
Nach der SPD-Bundestagsfraktion werfen auch die Grünen ihrem Koalitionspartner FDP vor, eine überfällige Reform des deutschen Waffenrechts zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 05:00 UhrKassenärzte-Chef beklagt Gewalt in Praxen. Kassenärzte-Chef ...
Manche Patienten rasten aus, wenn sie in der Praxis nicht sofort behandelt werden.
dpa.de, 13.08.24 01:15 UhrSED-Opferbeauftragte für erhebliche Aufstockung der DDR-Opferrenten ...
Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, fordert eine Aufstockung der Renten politischer Gefangener der DDR.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 00:00 UhrFDP will weitere umfassende Waffenlieferungen an Kiew
Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ulrich Lechte hält es für eine Selbstverständlichkeit dass die Ukraine mit deutschen Waffen auch auf russischem Staatsgebiet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 00:00 UhrKommunen reagieren irritiert auf Auto-Vorschlag der FDP
Vertreter von Städten und Gemeinden haben irritiert auf den FDP-Vorschlag zur Reduzierung von Fußgängerzonen und Fahrradstraßen zugunsten des Autoverkehrs sowie der Abschaffung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 00:00 UhrInsa: AfD legt in Wählergunst wieder zu
Die AfD legt in der von Insa gemessenen Wählergunst wieder zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.24 00:00 UhrFDP fordert 'Politik für das Auto'
Die FDP verlangt eine Verkehrspolitik pro Auto und lehnt Umwandlungen von Straßen in Fahrrad- und Fußgängerzonen weitgehend ab.
dpa.de, 12.08.24 17:02 UhrNiedersachsen begrüßt Faeser-Vorstoß zu Messerverboten ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) begrüßt den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu Messerverboten und kritisiert die FDP scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 16:28 UhrKaum Chancen für FDP-Vorstoß zur Bürgergeld-Senkung
BERLIN - SPD und Grüne haben einem FDP-Vorschlag zur Senkung des Bürgergelds eine Absage erteilt.
dpa.de, 12.08.24 15:16 UhrKaum Chancen für FDP-Vorstoß zur Bürgergeld-Senkung. ...
Das Bürgergeld ist aus FDP-Sicht zu hoch und sollte gekürzt werden.
dpa.de, 12.08.24 15:09 UhrWDH: FDP fordert 'Politik für das Auto'
(Wiederholung mit berichtigtem Tipper: Im ersten Satz verlangt (statt: verlangte ).)BERLIN - Die FDP verlangt eine Verkehrspolitik pro Auto und lehnt Einschränkungen wie ...
dpa.de, 12.08.24 14:51 UhrADAC sieht Verkehrspläne der FDP kritisch
Der ADAC sieht Pläne der FDP, eine deutschlandweite Park-Flatrate einzuführen, kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 14:20 UhrFDP fordert «Politik für das Auto». Das Motto könnte ...
«Freie Fahrt für freie Bürger» lautete in den Siebzigern ein ADAC-Slogan.
dpa.de, 12.08.24 14:17 UhrMinisterium: Keine Bürgergeld-Senkung
Eine Kürzung des Bürgergelds wäre auf Basis der aktuell geltenden Rechtslage nicht möglich.
dpa.de, 12.08.24 13:34 UhrMinisterium: Keine Bürgergeld-Senkung. Das Bundessozialministerium ...
Die FDP möchte das Bürgergeld kürzen.
dpa.de, 12.08.24 13:27 UhrConnemann nennt FDP-Vorstoß durchsichtiges Wahlkampfmanöver ...
Die CDU-Abgeordnete und Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann hat den jüngsten FDP-Vorstoß zur Kürzung des Bürgergelds als durchsichtiges Wahlkampfmanöver ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 12:35 UhrFDP-Fraktionsvize: Waffenrechtsreformpläne nicht überzeugend. ...
Änderungen im Waffenrecht könnten aus Sicht der Bundesinnenministerin helfen, Straftaten, bei denen Messer verwendet werden, einzudämmen.
dpa.de, 12.08.24 12:16 UhrSPD lehnt FDP-Vorstoß zu Bürgergeld-Kürzung vehement ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen eine Kürzung des Bürgergeldes ausgesprochen und FDP-Fraktionschef Christian Dürr wegen seines Vorstoßes Verunsicherung der Bevölkerung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 11:41 UhrSPD-Politiker weist FDP-Vorstoß zu Bürgergeldkürzung ...
Aus der SPD kommt Kritik am Vorstoß von FDP-Fraktionschef Christian Dürr zur Kürzung des Bürgergelds.
dpa.de, 12.08.24 11:27 UhrSPD-Politiker weist FDP-Vorstoß zu Bürgergeldkürzung ...
Die FDP-Idee, das Bürgergeld zu kürzen, steht nicht lange kritiklos im Raum.
dpa.de, 12.08.24 11:21 UhrBürgergeld ist 14 bis 20 Euro zu hoch
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich für eine Kürzung des Bürgergelds ausgesprochen.
dpa.de, 12.08.24 09:21 UhrFDP-Fraktionschef: Bürgergeld ist 14 bis 20 Euro zu hoch ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich für eine Kürzung des Bürgergelds ausgesprochen.
dpa.de, 12.08.24 06:20 UhrFDP lehnt Staatsbeteiligung an Rüstungsunternehmen ab
Die FDP hat Erwägungen der Bundesregierung zum Einstieg des Staates bei deutschen Rüstungskonzernen eine Absage erteilt.
dpa.de, 12.08.24 06:14 UhrFaeser warnt vor russischen Sabotage-Aktivitäten in Deutschland ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor einer Zunahme russischer Sabotage-Aktivitäten in Deutschland gewarnt und verstärkte Schutzmaßnahmen für Einrichtungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 06:14 UhrSchweitzer will Frau als Staatsoberhaupt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) spricht sich für eine Frau in der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 05:00 UhrFDP-Fraktionschef: Bürgergeld ist 14 bis 20 Euro zu hoch. ...
Alleinstehende Bürgergeld-Empfänger bekommen aktuell 563 Euro im Monat.
dpa.de, 12.08.24 00:01 UhrFDP lehnt staatliche Beteiligung an Rüstungsunternehmen ...
Die FDP hat Überlegungen aus der Bundesregierung zum Einstieg des Staates bei Rüstungsunternehmen eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.24 00:00 UhrFDP will Bürgergeld schnellstmöglich um 20 Euro senken ...
Die FDP-Bundestagsfraktion strebt eine Senkung des Bürgergelds für alle Empfänger an.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.24 23:00 UhrMesserkriminalität: SPD kritisiert FDP für Blockade
Die SPD-Bundestagsfraktion wirft ihrem Koalitionspartner FDP vor, eine überfällige Reform des deutschen Waffenrechts zu blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.24 19:09 UhrFDP-Pläne für autofreundliche Innenstädte stoßen auf ...
Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover und Mitglied des Parteirats der Grünen, kritisiert FDP-Pläne für autofreundlichere Innenstädte scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.24 14:43 UhrNur ein Viertel der Glasfaser-Mittel bisher ausbezahlt
Beim Ausbau von schnellem Festnetz-Internet ist bislang nur etwa ein Viertel des Fördergeldes das der Bund dafür in den vergangenen Jahren bereitgelegt hat abgerufen worden. ...
dpa.de, 11.08.24 14:16 UhrPolitik unzufrieden mit deutschem Abschneiden bei Olympia ...
Kurz vor dem Abschluss der Olympischen Spiele in Paris haben sich deutsche Politiker enttäuscht über das Abschneiden des deutschen Teams geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.24 09:57 UhrFDP will Flat-Rate-Parken für deutsche Innenstädte
Die FDP-Bundesspitze will an diesem Montag ein Pro-Auto-Programm verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 10.08.24 23:55 UhrInsa: Scholz würde direkte Kanzler-Duelle verlieren
Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würde Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) laut einer neuen Insa-Umfrage möglichen Unionskandidaten klar unterliegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.24 19:58 UhrFDP-Fraktionsvize Köhler will Änderung des Arbeitszeitgesetzes ...
FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler will noch in dieser Legislaturperiode die gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeit ändern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.24 08:20 UhrNur ein Viertel der Glasfaser-Mittel bisher ausbezahlt. ...
Internet wird im Digitalzeitalter immer wichtiger.
dpa.de, 10.08.24 04:55 UhrUkraine setzt Russland mit massiven Angriffen unter Druck. ...
Nach massiven ukrainischen Gegenschläge herrscht in russischen Regionen teils Ausnahmezustand.
dpa.de, 09.08.24 16:48 UhrCountdown zur Landtagswahl in Sachsen läuft: MDR berichtet ...
Countdown zur Landtagswahl in Sachsen läuft: MDR berichtet umfassend – alle Infos unter mdr.de/mittendrin
presseportal.de, 09.08.24 15:34 UhrVerkehrsbetriebe gegen Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ...
Verkehrsbetriebe und Tarifverbünde kritisieren die von der Bundesregierung geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.24 15:27 UhrCountdown zur Landtagswahl in Thüringen läuft: MDR berichtet ...
Countdown zur Landtagswahl in Thüringen läuft: MDR berichtet umfassend – alle Infos unter mdr.de/mittendrin
presseportal.de, 09.08.24 15:17 UhrLauterbach: Corona-Maßnahmen mehr als begründet. Eine ...
Der Konflikt über eine Aufarbeitung der Corona-Politik schwelt weiter.
dpa.de, 09.08.24 14:34 UhrKretschmer für Kürzung der Waffenhilfe an die Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert auch mit Blick auf den Bundeshaushalt eine Kürzung der Waffenhilfe an die Ukraine.
dpa.de, 09.08.24 12:42 UhrPolitbarometer: AfD in Thüringen am stärksten - CDU in ...
Gut drei Wochen vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist die Ausgangslage in beiden Ländern sehr unterschiedlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.24 10:22 UhrZDF-Politbarometer Extra August I Sachsen und Thüringen ...
Mainz - Gut drei Wochen vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen ist die Ausgangslage in beiden Ländern sehr unterschiedlich.
presseportal.de, 09.08.24 09:34 UhrNRW: Junge Liberale fordern von Wüst öffentliche Entschuldigung ...
Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in NRW Alexander Steffen fordert Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 19:13 UhrARD-DeutschlandTREND: Landtagswahlen im Osten: Mehr Zustimmung ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 08.08.24 18:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Zweite will an Schuldenbremse ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 08.08.24 18:00 UhrNRW-Innenminister rechnet jederzeit mit Terroranschlag
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet damit, dass es jederzeit in Deutschland zu einem Terroranschlag kommen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 13:02 UhrSPD und Grüne drängen weiter auf Legalisierung von Abtreibungen ...
SPD und Grüne im Bundestag arbeiten weiter daran, Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch in dieser Wahlperiode komplett zu legalisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 09:54 UhrUnion attackiert Scholz nach Haushalts-Intervention
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Ampel scharf angegriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 02:00 UhrNouripour fordert SPD und FDP zur Einigung im Haushaltsstreit ...
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP auf, ihren Streit über den Bundeshaushalt 2025 beizulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 00:00 UhrStark-Watzinger für Reform beim Embryonenschutz
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) spricht sich für eine Reform des Embryonenschutzgesetzes im Interesse der Forschung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 02:00 UhrÖkonom Werding für höhere Abschläge bei Frührentnern ...
Der Ökonom Martin Werding hat sich für Änderungen bei der Frührente ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 01:00 UhrTransatlantik-Koordinator Link lobt Harris` Running Mate ...
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link (FDP) hat die innen- außen- und sicherheitspolitische Zuverlässigkeit des frisch benannten Vizepräsidenten-Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 00:00 UhrAtaman gegen pauschale Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen ...
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman hat Forderungen nach einer pauschalen Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 18:03 UhrSozialverband VdK kritisiert Debatte um Arbeitsanreize für ...
Der Sozialverband VdK kritisiert Überlegungen, wie finanzielle Anreize mehr Rentner in Arbeit bringen könnten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 17:01 UhrForsa-Umfrage: Kein Sieger zwischen Scholz und Merz im Kanzlerduell ...
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage jeweils 28 Prozent für Friedrich Merz (CDU) wie für Olaf Scholz (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 14:39 UhrBuschmann fürchtete Giftanschlag auf freigelassene Geiseln ...
Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 06:31 UhrStrack-Zimmermann fordert weitere Waffenlieferungen an Kiew ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert von Bundesregierung und anderen EU-Staaten weitere Maßnahmen um die ...
dpa.de, 06.08.24 06:29 UhrStraffreiheit für Schwarzfahrer? Reform kommt nicht voran. ...
Buschmann hat eine «Modernisierung des Strafgesetzbuchs» angekündigt.
dpa.de, 06.08.24 04:30 UhrUmfrage: Mehrheit für Bürgergeld-Streichung bei Arbeitsverweigerung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat viel Kritik für seinen Vorschlag geerntet Bürgergeldbeziehern die Leistung komplett zu kürzen wenn sie die Aufnahme einer Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:01 UhrBuschmann fürchtete Giftanschlag auf freigelassene Geiseln ...
Beim Gefangenenaustausch mit Russland hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bis zum Schluss Zweifel ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:01 UhrWieder mehr Bafög-Empfänger - Verbände sehen Nachholbedarf ...
Im Schnitt bekamen Bafög-Empfänger im letzten Jahr 640 Euro.
dpa.de, 05.08.24 12:03 UhrMinister Wissing: IT-Pannen werden zunehmen
IT-Pannen wie kürzlich bei dem amerikanischen IT-Sicherheitsspezialisten Crowdstrike US22788C1053 oder auch Cyberattacken auf kritische Infrastruktur werden nach Ansicht ...
dpa.de, 05.08.24 06:27 UhrCDU fordert Messerführungsverbot in der Öffentlichkeit ...
Wegen zunehmender Messerattacken in Deutschland mit vielen Schwerverletzen und Todesfällen will die CDU jetzt das Tragen von Messern in der Öffentlichkeit stärker bestrafen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 00:00 UhrSPD und Grüne gegen Nennung der Nationalität von Strafverdächtigen ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erntet für seine Forderung dass staatliche Stellen bei Auskünften zu Straftaten stets die Nationalität der Verdächtigen nennen sollen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 18:56 UhrAuch Union will Veröffentlichung von Nationalität Tatverdächtiger ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung von FDP-Generalsekretär Biran Djir-Sarai generell und bundesweit einheitlich die Nationalität von Straftatverdächtigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 17:20 UhrMinisterin will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen ...
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger will mehr Forschung an Embryonen und Stammzellen ermöglichen.
dpa.de, 04.08.24 15:44 UhrTrotz Reform: Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld ...
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat eine große Nachfrage nach dem deutschen Pass ausgelöst.
dpa.de, 04.08.24 15:01 UhrBrüssel nennt Debatte um Diesel-Autos 'irreführend'
Die EU-Kommission will Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos nicht nachträglich ändern und damit möglicherweise eine Stilllegung von Millionen ...
dpa.de, 04.08.24 14:14 UhrWissing wünscht sich Kundenansturm aufs Deutschlandticket ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing wünscht sich einen Kundenansturm auf den ÖPNV.
dpa.de, 04.08.24 14:09 UhrKretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...
