Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Buschmann verteidigt Abschiebung von Tiergarten-Mörder
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschiebung des sogenannten "Tiergarten-Mörders" verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 21:48 UhrEU-Kommission reagiert auf Wissing-Brief zu Dieselautos
Die Europäische Kommission hat sich zu Befürchtungen des deutschen Verkehrsministers dass neue Vorgaben für die Abgasuntersuchung zur Stilllegung von Millionen Dieselautos ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 20:43 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 18:37 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 17:23 UhrWissing warnt vor Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. ...
Der Bundesverkehrsminister schreibt einen Brandbrief an die EU-Kommission.
dpa.de, 01.08.24 17:15 UhrWDH/ROUNDUP: Wissing warnt vor Stilllegung von Millionen ...
(Tippfehler in der Überschrift korrigiert: vor rpt vor )BERLIN - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen. ...
dpa.de, 01.08.24 16:33 UhrVonovia erneut mit Verlust - Zuversicht bei Jahresziel - ...
BOCHUM - Deutschlands größter Wohnimmobilienkonzern Vonovia DE000A1ML7J1 hat im ersten Halbjahr wieder einen Verlust verzeichnet.
dpa.de, 01.08.24 16:06 UhrWissing warnt von Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 15:33 UhrAbgase: VDA will Klarheit zur Zukunft von Dieselautos
Nachdem Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) davor gewarnt hat dass EU-Abgasnormen zur Außerbetriebsetzung von Dieselfahrzeugen führen könnte hat die Präsidentin des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 15:22 UhrWissing warnt von Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die EU-Kommission vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen.
dpa.de, 01.08.24 14:47 UhrNeues KI-Gesetz der EU in Kraft - Was ändert sich?
Das Gesetz über Künstliche Intelligenz (KI) der EU ist in Kraft getreten.
dpa.de, 01.08.24 14:05 UhrUnion will Absetzung von UN-Sonderberichterstatterin für ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert sich für eine Absetzung der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina Francesca Albanese starkzumachen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 13:14 UhrWissing: Acht Millionen Diesel-Autos droht Stilllegung
Millionen Haltern von Dieselfahrzeugen in Europa droht offenbar aufgrund von der EU geplanter neuer Verfahren bei der Abgasmessung noch in diesem Jahr die Stilllegung ihrer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 11:58 UhrNeues KI-Gesetz der EU in Kraft - Was ändert sich?. Bis ...
Erstmals gelten einheitliche Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der EU.
dpa.de, 01.08.24 11:43 UhrWissing: KI-Gesetz hätte innovationsfreundlicher sein können ...
Nach langem Ringen tritt das europäische Regelwerk zu Künstlicher Intelligenz, in Kraft.
dpa.de, 01.08.24 10:42 UhrVonovia macht erneut Verlust - zuversichtlicher bei den ...
Deutschlands größter Wohnimmobilienkonzern Vonovia DE000A1ML7J1 hat im ersten Halbjahr wieder einen Verlust geschrieben.
dpa.de, 01.08.24 10:29 UhrGeheimdienste: Kuhle für Informationsstopp bei AfD-Wahlerfolg. ...
Konstantin Kuhle, stellv.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 10:11 UhrSPD-Politiker gegen Leistungskürzungen für Asylbewerber ...
Der SPD-Sozialpolitiker Martin Rosemann lehnt Forderungen aus Union und FDP ab, Leistungen für Asylbewerber zu kürzen.
dpa.de, 01.08.24 06:16 UhrFDP-Fraktionschef fordert Tempo bei Wachstumspaket
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert Tempo beim geplanten Wachstumspaket der Ampel-Koalition.
dpa.de, 01.08.24 06:16 UhrStartchancen-Programm offiziell angelaufen
Als Maßnahme gegen die Bildungskrise ist das sogenannte Startchancen-Programm zur Förderung Tausender Schulen im ganzen Land zum 1.
dpa.de, 01.08.24 06:10 UhrRecht auf Homeoffice: Grüne fordern Heil zum Handeln auf ...
Angesichts der Debatte über eine Rückkehr ins Büro bei Konzernen wie SAP Axel Springer und der Deutschen Bank fordern die Grünen im Bundestag Arbeitsminister Hubertus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 05:00 UhrGrüne sollen Abschiebeoffensive nicht blockieren. Ihr Generalsekretär ...
Die FDP will, dass mehr Menschen, die ausreisepflichtig sind, Deutschland verlassen.
dpa.de, 01.08.24 03:23 UhrSPD kritisiert Bürgergeld-Vorschläge von CSU und FDP
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen aus CSU und FDP zur Absenkung von staatlichen Leistungen für Asylbewerber und Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft aufs Schärfste ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 02:00 UhrBundesverfassungsgericht führt digitale Zustellung ein. ...
Wer in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde einreichen will, konnte sich bislang per Post oder Telefax an das Gericht wenden.
dpa.de, 01.08.24 00:05 UhrUnion für Härte bei Flüchtlingen
In der CDU und CSU werden Rufe nach Leistungskürzungen für Asylbewerber und ukrainische Kriegsflüchtlinge lauter.
dpa.de, 31.07.24 18:18 UhrWissing verspricht Logistikbranche Entlastungen
Ohne Lastwagen geht wenig in Deutschland - die Branche aber klagt über große Probleme und fordert Unterstützung von der Politik.
dpa.de, 31.07.24 12:48 UhrBrantner fordert mehr Investitionen durch neue Sondervermögen ...
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Franziska Brantner (Grüne) hat sich in der Debatte um die deutsche Wachstumsschwäche für mehr Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 10:58 UhrCSU will 'neues Leistungssystem für Asylbewerber'
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber.
dpa.de, 31.07.24 06:07 UhrStärkung der Logistikbranche: Kommission übergibt Wissing ...
Zur Zukunft der Logistikbranche übergibt eine Kommission Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch (10.40 Uhr) einen Bericht.
dpa.de, 31.07.24 05:50 UhrCSU will «neues Leistungssystem für Asylbewerber». Sobald ...
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige.
dpa.de, 31.07.24 02:01 UhrFDP kritisiert steigende Zahl ausländischer Bürgergeld-Empfänger ...
Die FDP fordert von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirksamere Konzepte gegen die hohen und steigenden Zahlen ausländischer Bürgergeld-Bezieher.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 02:00 UhrSPD kritisiert FDP in Debatte um schärfere Regeln beim ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Forderungen des Koalitionspartners FDP nach weiteren Verschärfungen der Bürgergeld-Regeln scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 17:27 UhrKarlsruhe prüft Ampel-Wahlrecht: nur teils verfassungswidrig. ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 16:44 UhrWeniger Bürokratie soll für mehr Wohnungsbau sorgen. Jetzt ...
Bauen kann wegen unzähliger Vorschriften zur Geduldsprobe werden.
dpa.de, 30.07.24 16:09 UhrGrünes Licht für neues Wahlrecht - mit einer Einschränkung. ...
Kommendes Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.
dpa.de, 30.07.24 16:03 UhrDigitalpakt-Zoff: Bund stellt Bedingungen an Länder. Doch ...
Die Schulen sollen technisch auf den modernsten Stand gebracht werden.
dpa.de, 30.07.24 16:01 UhrBund und Länder streiten weiter über Digitalpakt 2.0
Bund und Länder streiten sich weiter um den sogenannten Digitalpakt 2.0 also eine Fortsetzung des im Mai ausgelaufenen Programms mit dem die Schulen digitalisiert werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 15:14 UhrFaber fordert Konsequenzen für Erdogan wegen Drohung gegen ...
Nach den militärischen Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Israel mahnt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) Konsequenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 14:48 UhrMützenich kündigt Gespräche zur Anpassung der Wahlrechtsreform ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Gespräche mit den Koalitionspartnern Grünen und FDP sowie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 14:33 UhrForsa: FDP rutscht wieder unter Fünf-Prozent-Marke
Die FDP ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst wieder unter die Fünf-Prozent-Marke gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 14:15 UhrFDP-Generalsekretär verlangt Wirtschaftsturbo von Habeck ...
Angesichts der zuletzt geschrumpften Wirtschaft in Deutschland fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu auf schnellstmöglich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 13:50 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.
dpa.de, 30.07.24 12:20 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 UhrWas der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnte. ...
Erst das Haushaltsurteil, jetzt das zur Wahlrechtsreform: Die Ampel-Koalition musste schon mehrmals bange Blicke nach Karlsruhe richten.
dpa.de, 30.07.24 10:51 UhrAmpel sieht sich durch Wahlrechtsurteil bestätigt
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach das Bundeswahlgesetz 2023 überwiegend verfassungsgemäß ist, sieht sich die Ampelkoalition bestätigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 10:41 UhrVor Wahlrechtsurteil: Aufregung um veröffentlichtes Dokument ...
Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet.
dpa.de, 30.07.24 07:37 UhrFür die Nutzung von E-Scootern sind neue Regeln geplant.
dpa.de, 30.07.24 07:20 UhrNeue Regeln für E-Scooter: Das ist geplant. Das Regelwerk ...
Seit mehr als fünf Jahren sind sie erlaubt: E-Scooter.
dpa.de, 30.07.24 05:30 UhrIst das neue Wahlrecht der Ampel verfassungskonform?. Gegen ...
Im kommenden Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.
dpa.de, 30.07.24 05:00 UhrUmfrage: 79 Prozent der Deutschen würden Kamala Harris ...
Wenn die Deutschen bei der Präsidentschaftswahl in den USA abstimmen dürften fiele das Votum eindeutig aus: 79 Prozent würden Kamala Harris von den Demokraten wählen wie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 00:01 UhrAuswärtiges Amt offen für Überprüfung der EU-Syrien-Strategie ...
Als Reaktion auf einen Vorstoß von acht EU-Staaten die Syrien-Strategie der EU zu überdenken und sich an das Assad-Regime anzunähern heißt es aus dem Auswärtigen Amt: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 17:01 UhrWas beim Bürgergeld gilt - und was verschärft werden könnte. ...
Das Bürgergeld kommt den Staat immer teurer zu stehen.
dpa.de, 29.07.24 16:17 UhrHeftige Talfahrt im Wohnungsbau
In Deutschland könnten in den nächsten Jahren noch deutlich weniger Wohnungen gebaut werden als zuletzt.
dpa.de, 29.07.24 14:31 UhrPrognose: Heftige Talfahrt im Wohnungsbau. Vor allem hohe ...
In Deutschland werden viel weniger Wohnungen gebaut als gebraucht würden.
dpa.de, 29.07.24 14:24 UhrRufe aus FDP nach Reform der Sportförderung
Der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Philipp Hartewig fordert angesichts der zuletzt mäßigen deutschen Erfolgsbilanz bei Olympischen Spielen eine Reform ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 13:56 UhrDGB wirft Linnemann zutiefst menschenverachtende Haltung ...
In der Debatte über die Ausgestaltung des Bürgergelds übt der Deutsche Gewerkschaftsbund heftige Kritik an CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und wirft diesem eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 13:31 UhrFDP-Generalsekretär attackiert Bauministerin Geywitz
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat mit scharfer Kritik auf einen Vorschlag von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) zum Umzug aufs Land reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 13:10 UhrFDP will weitreichende Verschärfungen beim Bürgergeld
In der Debatte um das Bürgergeld pocht die FDP auf grundlegende Reformen.
dpa.de, 29.07.24 12:37 UhrFDP will weitreichende Verschärfungen beim Bürgergeld. ...
Der CDU-Generalsekretär will, dass Arbeitsunwilligen das Bürgergeld gestrichen wird.
dpa.de, 29.07.24 12:29 UhrDjir-Sarai will zügige Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht sich für eine schnelle Umsetzung von Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 10:25 UhrFDP will deutsche Olympiabewerbung für 2036
Der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Philipp Hartewig sieht kein Problem in einer möglichen Olympia-Bewerbung Berlins für 2036 - exakt 100 Jahre nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 08:31 UhrSPD attackiert CSU vor Karlsruher Entscheidung zum neuen ...
Kurz vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das neue Ampel-Wahlrecht geben sich Regierung und Opposition unversöhnlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 02:00 UhrCDU: Grundgesetzänderung zu sexueller Orientierung unnötig. ...
Die CDU bremst Forderungen aus, das Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität durch eine Grundgesetzänderung umzusetzen.
dpa.de, 29.07.24 00:01 UhrCDU bremst bei Grundgesetzänderung für Schutz sexueller ...
Die CDU bremst das Vorhaben der Ampelkoalition, das Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität durch eine Grundgesetzänderung zu verbessern, weiter aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 00:00 UhrUnmut in Ampel über Baerbock-Kritik am Kanzler
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit ihrer Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der schnellere Abschiebungen von syrischen und afghanischen Kriminellen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 21:09 UhrUnion unterstützt Militäraktionen Israels - SPD fürchtet ...
Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hält Vergeltungsschläge der israelischen Armee gegen die Hisbollah für notwendig.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 15:21 UhrG20-Finanzminister setzen Besteuerung der Superreichen auf ...
Die G20-Finanzminister haben sich in einer gemeinsamen Erklärung darauf geeinigt, sich für eine wirksame Besteuerung der Superreichen einzusetzen.
dpa.de, 28.07.24 14:43 UhrVerbrenner-Streit: Weber kritisiert FDP und Scholz scharf ...
In der Diskussion um das Verbrenner-Aus nimmt der Druck auf die Europäischen Kommission weiter zu.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 27.07.24 23:55 UhrWeil: Drohen Teile der Bevölkerung zu verlieren
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Erscheinungsbild der Ampel-Regierung scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 13:28 UhrInsa: Wagenknecht-Partei erreicht Rekordwert
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steigt fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bundesweit in einer Umfrage auf ein neues Rekordhoch.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 10:43 UhrFDP-Fraktionschef fordert Stärkung der Bundespolizei
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert eine Stärkung der Bundespolizei, um Kontrollen an allen deutschen Grenzen wie zur Fußball-Europameisterschaft fortzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 08:51 UhrWeniger unerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr registriert ...
Die Bundespolizei hat im ersten Halbjahr weniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 07:00 UhrFDP hält Pandemie der Ungeimpften für politischen Kampfbegriff ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Andrew Ullmann hält die aktuelle Debatte um die Pandemie der Ungeimpften für unnötig kritisiert aber auch die Formulierung als ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 00:00 UhrVerkehrsministerium plant Gewichtslimit für Fahrradanhänger ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant ein Gewichtslimit für Fahrradanhänger.
dpa.de, 26.07.24 17:13 UhrVerkehrsministerium plant Gewichtslimit für Fahrradanhänger. ...
Das Verkehrsministerium will Auflagen für Fahrradanhänger einführen.
dpa.de, 26.07.24 17:01 UhrWissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger
Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) bereitet eine strenge Regulierung von Fahrradanhängern vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 16:25 UhrBarley fordert Ausladung von Orban im EU-Parlament
Die EU-Vizeparlamentspräsidentin Katarina Barley fordert, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban im September nicht im EU-Parlament auftreten soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 13:00 UhrDeutscher Mobilitätspreis 2024: Jury steht fest. Wer sich ...
Berlin - Die Jury für den Deutschen Mobilitätspreis (DMP) 2024 steht fest.
presseportal.de, 26.07.24 10:28 UhrAmthor kritisiert Strafmaß für Flughafen-Blockierer
Innenpolitiker Philipp Amthor (CDU) hat die Bundesregierung für das aus seiner Sicht geringe Strafmaß für Flughafen-Blockierer verantwortlich gemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.24 18:14 UhrKlima-Demonstranten legen Frankfurter Flughafen lahm
FRANKFURT - Annullierte Flüge lange Warteschlangen verunsicherte Reisende: Mitten in der Urlaubssaison haben Klima-Demonstranten den Betrieb am Frankfurter Flughafen mit ...
dpa.de, 25.07.24 15:34 UhrKlima-Demonstranten legen Frankfurter Flughafen lahm
FRANKFURT - Annullierte Flüge lange Warteschlangen verunsicherte Reisende: Mitten in der Urlaubssaison haben Klima-Demonstranten den Betrieb am Frankfurter Flughafen mit ...
dpa.de, 25.07.24 14:24 UhrKlima-Demonstranten legen Frankfurter Flughafen lahm. Für ...
Wegen einer Klebe-Aktion von Umweltaktivisten geht an Deutschlands größtem Flughafen für Stunden nichts mehr.
dpa.de, 25.07.24 14:14 UhrVerkehrsminister nennt Bahnbilanz nicht befriedigend
