Suchbegriff: CSU in Rubrik News
WOCHENVORSCHAU: Termine bis 26. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 26.
dpa.de, 13.06.25 06:05 UhrInnenministerkonferenz will kein weitreichendes Böllerverbot. ...
Für die einen sind Feuerwerkskörper in privater Hand ein Ärgernis.
dpa.de, 13.06.25 04:30 UhrEntscheidung über Einbürgerungsantrag dauert manchmal ...
Die Koalition will die Einbürgerung nach drei Jahren für besonders gut Integrierte wieder abschaffen.
dpa.de, 13.06.25 04:30 UhrÄrztepräsident begrüßt Vorstoß für höhere Tabaksteuer ...
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 00:00 UhrBundespräsident Steinmeier: Regelungsdickicht durchschlagen ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Anstrengungen aufgerufen, um die Bürokratielasten für Firmen zu verringern.
dpa.de, 12.06.25 21:17 UhrEx-CSU-Chef Huber rät Bayern zum Schuldenmachen
Der frühere CSU-Chef Erwin Huber rät der bayerischen Staatsregierung zum Schuldenmachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 20:43 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 26. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 26.
dpa.de, 12.06.25 17:39 UhrBayerns Innenminister stärkt Dobrindt den Rücken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich in der regierungsinternen Diskussion um die Migrationspolitik an die Seite von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 13:30 UhrKartellamt verbietet Übernahme von Vion-Schlachthöfen. ...
Die frühere Tönnies-Gruppe will Schlachthöfe des niederländischen Konzerns Vion übernehmen.
dpa.de, 12.06.25 12:05 UhrBrantner pocht auf Begründung für Dobrindts Zurückweisungen ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 10:40 UhrKoalition uneins über Verwendung von Palantir-Software
In der schwarz-roten Koalition ist eine Debatte über die Verwendung der polizeilichen Analyseplattform "Vera" des US-Herstellers Palantir entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 07:56 UhrJustizministerin Hubig: Dobrindt muss Begründung für Zurückweisungen ...
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) muss nach Einschätzung von Justizministerin Stefanie Hubig schnell auf die Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen ...
dpa.de, 12.06.25 07:54 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 25. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 25.
dpa.de, 12.06.25 06:05 UhrHubig mahnt Dobrindt zu Begründung für Zurückweisungen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert nach dem negativen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin möglichst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 UhrCDU will ausländische Medizinstudenten zur Kasse bitten ...
Die CDU will ausländischen Medizinstudenten, die anschließend Deutschland wieder verlassen, die Kosten für das Studium künftig voll in Rechnung stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.25 00:00 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 25. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 25.
dpa.de, 11.06.25 17:38 UhrZustand der Wälder weiter besorgniserregend
Der Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 13:47 UhrBehrens will Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien ...
Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) fordert zeitnah Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan und Syrien.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 12:41 UhrBDK kritisiert stationäre Grenzkontrollen als ineffektiv ...
Der Bund Deutscher Kriminalbeamte (BDK) hat die seit September 2024 an allen deutschen Binnengrenzen durchgeführten stationären Kontrollen als ineffektiv und personell falsch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 07:53 UhrSicherheit im Zug und Abschiebungen
Bei ihrer Frühjahrskonferenz wollen die Innenminister von Bund und Ländern über elektronische Fußfesseln für Gewalttäter die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen ...
dpa.de, 11.06.25 07:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 24.
dpa.de, 11.06.25 06:05 UhrInnenministerkonferenz: Sicherheit im Zug und Abschiebungen. ...
Bei der Innenministerkonferenz in Bremerhaven geht es um die Bekämpfung von Gewalt im öffentlichen Raum, und um Wetten im Amateursport.
dpa.de, 11.06.25 04:00 UhrDröge wirft Merz Rücksichtslosikgkeit gegenüber Polen ...
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag Katharina Dröge hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Rücksichtslosigkeit gegenüber europäischen Nachbarländern vorgeworfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 18:04 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 24. Juni 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 24.
dpa.de, 10.06.25 17:35 UhrMerz und niederländischer Regierungschef beraten über ...
Bei dem Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Berlin haben die beiden Regierungschefs unter anderem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 17:30 UhrVerfassungsschutzbericht: Deutlich mehr Extremisten im Blick. ...
Gewaltbereite Salafisten, Reichsbürger, Rechtsextremisten und Saboteure im Dienste Russlands - der Inlandsgeheimdienst hat alle Hände voll zu tun.
dpa.de, 10.06.25 15:01 UhrForsa: SPD verliert - AfD legt zu
Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 14:09 UhrLinke wirft Dobrindt Verharmlosung der Gefahr von Rechts ...
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Linken-Chef Jan van Aken Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen die vom Rechtsextremismus ausgehende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:16 UhrVerfassungsschutzbericht: Mehr Bedrohungen von Rechts und ...
Die Zahl der extremistischen und gewaltbereiten Gruppen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 11:57 UhrVerfassungsschutz hat deutlich mehr Extremisten im Blick. ...
Gewaltbereite Salafisten, Reichsbürger und Rechtsextremisten - der Inlandsgeheimdienst hat zurzeit alle Hände voll zu tun.
dpa.de, 10.06.25 11:13 Uhr„Der Frust der Bauern“: neue Folge der NDR/BR Reportagereihe ...
„Der Frust der Bauern“: neue Folge der NDR/BR Reportagereihe „KLAR“
presseportal.de, 10.06.25 10:49 UhrUnion drängt auf Zusammenarbeit in Migrationsfragen
Steffen Bilger Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält mit Blick auf die Ausschreitungen in den USA das Thema Migration für eine Herausforderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 09:13 UhrDobrindt will bei Sabotageabwehr auf Künstliche Intelligenz ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will im Kampf gegen hybride Bedrohungen aus dem Ausland stärker auf den Einsatz von sogenannter Künstlicher Intelligenz setzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 01:00 UhrSPD nimmt Wadephul gegen Kritik aus den eigenen Reihen in ...
In der Debatte über den Umgang mit der israelischen Regierung wird Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus Reihen der SPD gegen Kritik aus der Union in Schutz genommen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.25 18:04 UhrDobrindt warnt vor wachsender Gewalt junger Extremisten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.25 01:00 UhrPolizeibeauftragter warnt vor Auswirkungen der Grenzkontrollen ...
Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch beklagt die Auswirkungen der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erlassenen verschärften Grenzkontrollen für die Polizeikräfte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.25 00:00 UhrMesserstecherin randalierte vor neuer Tat in Laden. Was ...
Erst Messerangriffe an der Münchner Theresienwiese auf Passanten, dann tödliche Polizeischüsse auf die Angreiferin.
dpa.de, 08.06.25 17:07 UhrBundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media ...
Klare Regeln für die Nutzung von Social Media sind aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig wichtig für ein Aufwachsen ohne Stress und Mobbing.
dpa.de, 08.06.25 14:42 UhrWegner stellt Zukunft des Deutschlandtickets in Frage
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner stellt die Zukunft des Deutschlandtickets in Frage.
dpa.de, 08.06.25 14:40 UhrDiskussion um Taser - «Aufrüstung» der Polizei?. Kritik ...
Taser gelten als umstritten, nun will Innenminister Alexander Dobrindt damit die Bundespolizei ausrüsten.
dpa.de, 08.06.25 14:15 UhrNiedersachsens Innenministerin bei Taser-Einsatz skeptisch ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 13:06 UhrNach Messerangriff in München ist kein Opfer im Krankenhaus. ...
Eine Frau attackiert an der Theresienwiese in München Menschen mit einem Messer.
dpa.de, 08.06.25 12:46 UhrBundesjustizministerin: Klare Altersgrenze für Social Media. ...
Kinder und Jugendliche sollen im Netz nicht mit verstörenden Darstellungen konfrontiert werden.
dpa.de, 08.06.25 12:12 UhrCSU-Landesgruppenchef verschärft Vorwürfe gegen Pro Asyl ...
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag Alexander Hoffmann hat im Zusammenhang mit dem Streit um Zurückweisung und Einreise von drei Flüchtlingen aus Somalia seine Vorwürfe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 10:30 UhrPolizeigewerkschaft begrüßt Dobrindts Taser-Pläne
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten auszustatten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 09:25 UhrInnenminister Dobrindt will Taser für die Bundespolizei. ...
Taser gelten als umstritten, nun will Innenminister Alexander Dobrindt damit die Bundespolizei ausrüsten.
dpa.de, 08.06.25 01:02 UhrDobrindt will Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Bundespolizei mit Elektroschockgeräten ausstatten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 01:00 UhrPolizeibeauftragter will rechtliche Klarheit bei Zurückweisungen ...
In der Debatte um die Zurückweisungen an den Grenzen fordert der Polizeibeauftragte des Bundes Uli Grötsch (SPD) von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Rechtssicherheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.06.25 00:00 UhrWegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 15:38 UhrInsa: Union zieht AfD davon - Zufriedenheit mit Merz wächst ...
Die Union baut den Vorsprung zur AfD in der Wählergunst aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 13:46 UhrSPD sieht sich nah an AfD-Verbotsantrag - Dobrindt warnt ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat angekündigt die Vorbereitungen für ein AfD-Verbot voranzutreiben und nicht erst auf weitere Gerichtsentscheidungen über die Einstufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 12:01 UhrDrohender Koalitionsstreit über Zurückweisungen. In der ...
Ein Gericht erklärt die Zurückweisung dreier Asylsuchender an der Grenze für rechtswidrig und stellt die neue Linie der Merz-Regierung damit in Frage.
dpa.de, 07.06.25 11:49 UhrDobrindt will Asylrecht im Grundgesetz nicht infrage stellen ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einer kompletten Abschaffung des Asylgrundrechts eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 10:14 UhrAsyl: SPD-Fraktion verlangt Abkehr von pauschalen Zurückweisungen ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält die Weisung von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), auch Asylbewerber an den Grenzen zurückzuweisen, für gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 09:00 UhrAsyl: Dobrindt will Notlagen-Klärung durch EuGH
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Entscheidung über die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen dem Europäischen Gerichtshof überlassen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 01:00 UhrCDU macht Pro Asyl nach Zurückweisungs-Urteil schwere Vorwürfe ...
Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisung von drei somalischen Asylbewerbern als rechtswidrig beurteilt hat wirft die CDU dem Verein Pro Asyl schwere Vorwürfe. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 00:00 UhrMindestens 124 Abgeordnete würden für AfD-Verbotsverfahren ...
Einem Antrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens würden im Bundestag mindestens 124 Abgeordnete zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 16:23 UhrTeststrecke für Elektroauto-Ladung während der Fahrt
Der Bund testet auf der A6 in Bayern das Laden von Elektroautos während der Fahrt auf der Autobahn.
dpa.de, 06.06.25 15:28 UhrTeststrecke für Elektroauto-Ladung während der Fahrt. ...
Viele Autofahrer empfinden die langen Ladezeiten von Elektroautos als Nachteil.
dpa.de, 06.06.25 15:11 UhrWarteschleife für das staatliche Tierhaltungslogo
Eigentlich sollte es in knapp zwei Monaten auf die Packungen von Schnitzeln und Steaks kommen - das neue staatliche Tierhaltungslogo für Schweinefleisch.
dpa.de, 06.06.25 13:25 UhrSchwarz-Rot schickt mehr politische Beamte in einstweiligen ...
Die neue Bundesregierung von CDU CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 13:00 UhrWarteschleife für das staatliche Tierhaltungslogo
Beim Kauf von Koteletts soll bald auch ein amtliches Siegel über die Zustände in Schweineställen informieren.
dpa.de, 06.06.25 12:51 UhrPolizeibeauftragter will von Dobrindt Rechtssicherheit an ...
Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtssicherheit für die angeordneten Zurückweisungen an der Grenze.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 10:38 UhrWas wird aus dem staatlichen Tierhaltungslogo?
Eigentlich sollte es in knapp zwei Monaten starten - das künftige staatliche Tierhaltungslogo für Schweinefleisch in den Supermärkten.
dpa.de, 06.06.25 10:20 UhrAussetzung des Familiennachzugs: Vor allem Syrer betroffen. ...
Der aktuell auf 1.000 Angehörige pro Monat beschränkte Familiennachzug zu Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus soll für zwei Jahre ausgesetzt werden.
dpa.de, 06.06.25 10:11 UhrZDF-Politbarometer Juni I 2025 / Rund drei Viertel: Schlechte ...
Mainz - Aus Sicht der Befragten steht es nicht gut um die deutsch-amerikanischen Beziehungen: Während im Juli 2021 damals hieß der US-Präsident Joe Biden 78 Prozent der ...
presseportal.de, 06.06.25 09:22 UhrZDF-Politbarometer: Union und Linke legen zu - SPD büßt ...
Die Union kann im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 07:21 UhrWas wird aus dem staatlichen Tierhaltungslogo?
Beim Kauf von Schnitzeln und Steaks soll bald auch ein amtliches Siegel über die Bedingungen in Schweineställen informieren.
dpa.de, 06.06.25 04:20 UhrGeld erst nach vier Stunden Flugverspätung
LUXEMBURG - Gegen großen Widerstand aus Deutschland sollen Fluggäste nach dem Willen der EU-Staaten künftig erst nach vier Stunden Verspätung entschädigt werden - und ...
dpa.de, 05.06.25 21:03 UhrDiäten-Automatik im Bundestag bleibt. Trotz Oppositionskritik ...
Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst.
dpa.de, 05.06.25 19:24 UhrPlatz für sechs Millionen mehr Passagiere
Eines der größten bayerischen Bauprojekte nähert sich der Vollendung: In maximal zwölf Monaten soll die 665 Millionen Euro teure Erweiterung des Terminal 1 am Münchner ...
dpa.de, 05.06.25 16:54 UhrChancen-Aufenthaltsrecht: Jeder Fünfte bisher erfolgreich ...
Über das von der Ampel-Regierung geschaffene Chancen-Aufenthaltsrecht haben bislang 84.104 ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer einen befristeten Aufenthaltstitel ...
dpa.de, 05.06.25 15:24 Uhr160 Zurückweisungen von Asylsuchenden bei Kontrollen an ...
Die Bundespolizei hat seit der Verschärfung der Grenzkontrollen vor vier Wochen 160 Asylsuchende zurückgewiesen.
dpa.de, 05.06.25 13:20 UhrViel Zuspruch von Ministerpräsidenten für Zurückweisungen ...
Für die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen auch von Asylsuchenden bekommt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einigen Zuspruch aus dem Kreis der ...
dpa.de, 05.06.25 11:41 UhrLänder fordern Kompensation für Entlastungspaket
Die Bundesländer fordern vom Bund Kompensation für Steuerausfälle wegen des Entlastungspakets für die Wirtschaft.
dpa.de, 05.06.25 11:33 UhrAlpenschutz: Bayerns SPD wirft Landesregierung EU-Rechtsbruch ...
Die geplante Aufweichung des Alpenschutzes in Bayern verstößt nach Ansicht der SPD gegen EU-Recht.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 11:27 UhrCDU-Ministerpräsidenten: Bund-Länder-Finanzen neu ordnen ...
Die Ministerpräsidenten der CDU fordern in einem Brief an Kanzler Friedrich Merz (CDU) eine Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern.
dpa.de, 05.06.25 10:51 UhrLänder-Regierungschefs fordern Milliarden für die Raumfahrt ...
Elon Musk dürfe nicht über die europäische Verteidigungsfähigkeit entscheiden warnen drei Länder-Ministerpräsidenten - und formulieren klare Forderungen für die künftige ...
dpa.de, 05.06.25 10:15 UhrLänder fordern Kompensation für Entlastungspaket
Die Bundesländer fordern vom Bund Kompensation für Steuerausfälle wegen des Entlastungspakets für die Wirtschaft.
dpa.de, 05.06.25 10:12 UhrLänder fordern Kompensation für Entlastungspaket. So geht ...
Unternehmen sollen steuerlich entlastet werden - doch Länder und Kommunen zahlen einen Großteil der Zeche.
dpa.de, 05.06.25 10:05 UhrLänder wollen zwei Milliarden mehr für Raumfahrt
Bayern, Baden-Württemberg und Bremen haben gemeinsam eine Stärkung der deutschen und europäischen Raumfahrtpolitik angemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 09:16 UhrBär will neues Anwerbeprogramm für Spitzenforscher auflegen ...
Angesichts der Entwicklung am Wissenschaftsstandort USA will Forschungsministerin Dorothee Bär (CDU) Wissenschaftler aus aller Welt anlocken.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 22:29 UhrInnenminister bei Böllerverbot noch nicht positioniert
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist in der Frage eines möglichen Böllerverbots zu Silvester noch nicht öffentlich festgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 18:48 UhrInfratest: Union legt zu - Mehrheit mit Merz unzufrieden ...
