Anklageschrift veröffentlicht: Auch Verschwörungsvorwurf gegen Trump

Linken-Chef wirft Wagenknecht parteischädigendes Verhalten ...

Der Vorsitzende der Linkspartei Martin Schirdewan hat unmittelbar vor einer Vorstandssitzung an diesem Wochenende über den weiteren Umgang mit Sahra Wagenknecht der Parteirebellin ...

Wagenknecht macht Parteispitze für Umfrageergebnisse verantwortlich ...

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Führung ihrer Partei für die derzeitigen Umfrageergebnisse verantwortlich gemacht.

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

SPD und CDU fürchten Folgen einer Rückzahlung in Millionenhöhe ...

SPD und CDU fürchten die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils zur Parteienfinanzierung, ihnen drohen Rückzahlungen in Millionenhöhe.

FDP bezeichnet EU-Asylkompromiss als historischen Durchbruch ...

FDP-Fraktionsvize Johannes Vogel hat den Kompromiss in der Asyldebatte der EU begrüßt.

Mit 70 steht Xi Jinping «erst am Anfang». Alter spielt ...

Mit 70 steht Xi Jinping «erst am Anfang»

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Klage vor. Doch es ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

Gegner der Wahlrechtsreform bereiten Gang nach Karlsruhe ...

Der Bundespräsident hat das Gesetz zu der umstrittenen Reform des Wahlrechts unterzeichnet.

USA: Oberster Gerichtshof kippt diskriminierende Wahlkreiszuschnitte ...

Der oberste Gerichtshof der USA sieht in den Wahlkreiszuschnitten des US-Bundesstaats Alabama einen Verstoß gegen den Voting Rights Act der es verbietet Menschen aufgrund ...

Kritik an CDU-Politikerin Prien wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Kabinettskollegin in der Kritik.

Brandenburgs Verfassungschutz sieht AfD auf extremistischem ...

Brandenburgs Verfassungsschutz sieht die AfD weiter auf einem extremistischem Kurs.

Weber lobt Scholz für Treffen mit Meloni

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom begrüßt.

Steinmeier unterzeichnet Wahlrechtsreform - Union will klagen ...

Nach der Ausfertigung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Union umgehend dagegen vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Grünenvorstand will große Teile des EU-Asylverfahrens ...

Der Bundesvorstand der Grünen will wesentliche Teile des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), über das derzeit in der EU verhandelt wird, nicht mittragen.

NRW-SPD wünscht sich mehr Führung durch Scholz

Innerhalb der SPD wird der Ruf nach mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut.

CDU-Politikerin Prien in Kritik wegen Äußerung über Touré. ...

Karin Prien steht wegen einer Aussage zu ihrer grünen Amtskollegin in der Kritik.

Faeser kritisiert Schüren von Angst und Wut

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat davor gewarnt, der AfD durch das Schüren von Emotionen Auftrieb zu geben.

Union kritisiert geplante Änderung des Lobbyregistergesetzes ...

Die Union hat die Pläne der Ampelkoalition zur Änderung des Lobbyregistergesetzes kritisiert.

Pence startet Wahlkampf mit verbalem Angriff auf Trump. ...

Mike Pence will US-Präsident werden und fordert seinen früheren Chef Donald Trump heraus.

Fraktionen zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Mehrere im Bundestag vertretene Fraktionen reagieren zurückhaltend auf die Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach der die Voraussetzungen für ein Verbot ...

Lobbyregister des Bundestags soll verschärft werden. Die ...

Schon bei Einführung des Lobbyregisters war klar: Da ist noch Luft nach oben.

CDU-Wirtschaftsrat warnt EU-Kommission vor Wärmepumpenpflicht ...

Der Wirtschaftsrat der CDU warnt die EU-Kommission davor, eine Wärmepumpenpflicht einzuführen.

Ex-US-Vize Mike Pence bewirbt sich für Präsidentenwahl. ...

Mike Pence will US-Präsident werden und fordert Donald Trump, seinen ehemaligen Chef, heraus.

Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt. ...

Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch.

Der Friedenspakt der zerstrittenen Golf-Touren. Nun gibt ...

Die Golf-Welt war gespalten.

Opposition moniert: «Ampel ist eine Stillstandskoalition». ...

Auslöser der Vorwürfe ist wohl die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz.

Menschenrechtsinstitut hält Verbot der AfD für möglich ...

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt.

Einigung im Streit der Golf-Touren entsetzt viele Profis. ...

Die Golf-Welt war über ein Jahr gespalten.

Fridays for Future sendet 101 Klima-Fragen an die FDP

«Warum sind wenige Porsche wichtiger als Mobilität für alle?» - «Steht das F in FDP für Fossile?» Mit diesen und anderen ernst gemeinteren Fragen wenden sich die Klimaaktivsten ...

DIMR-Analyse sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

Der brave Christ: Mike Pence und sein Präsidentschaftsrennen ...

Niemand hat ein derart gespaltenes Verhältnis zu Donald Trump wie Mike Pence: Der Ex-Vize wurde vom loyalen Sekundanten zum Ziel eines Mobs - und nun zum Herausforderer des ...

Mexikos Außenminister will für Präsidentenamt kandidieren. ...

Marcelo Ebrard räumt seinen Posten in der Regierung, um sich für das höchste Amt Mexikos zu bewerben.

DIMR sieht Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt. Trifft ...

Als verfassungswidrig gilt eine Partei unter anderem dann, wenn sie den Bestand der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.

CSU fordert Steinmeier zur Blockade der Wahlrechtsreform ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, die umstrittene Wahlrechtsreform der Ampelkoalition nicht zu unterschreiben.

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Scholz besorgt wegen AfD-Umfragewerten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt über die hohen Umfragewerte der AfD.

Einigung im Streit der Golf-Touren erzielt. Nun gibt es ...

Die Golf-Welt war über ein Jahr gespalten.

Umfragen: Mehrheit wegen hoher AfD-Werte besorgt. In der ...

Im ARD-«Deutschlandtrend» hatte die AfD zuletzt bundesweit mit 18 Prozent mit der SPD gleichgezogen.

Scholz rechnet mit Wiederwahl der Ampel-Regierung

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet eigenen Angaben zufolge mit einer Mehrheit für die bestehende Ampel-Regierung bei der nächsten Bundestagswahl.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Forsa: AfD weiter im Umfragehoch - Union legt zu

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ihrem Höchstwert.

Deutliche Mehrheit hat Angst vor Rechtsruck

Die Mehrheit der Bundesbürger hat angesichts des Umfrage-Erfolgs der AfD Angst vor einem Rechtsruck im Land.

Politikwissenschaftler sieht AfD-Erfolg als Folge von SPD-Schwäche ...

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte sieht die jüngsten Umfrage-Erfolge der AfD als Ergebnis einer gestörten Beziehung zwischen Regierung und Regierten bei der der ...

SPD-Chef Klingbeil für Gespräche in China. In China traf ...

Im Zeichen der Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außenpolitik besucht Parteichef Lars Klingbeil Länder in Asien.

DGB-Chefin: AfD profitiert von Streit der Regierungsparteien. ...

Die AfD erlebt in den Umfragen derzeit einen Höhenflug.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

Schwere Panne bei Wahl: Verlierer wird bei SPÖ zum Sieger. ...

Die tief gespaltenen Sozialdemokraten wollten mit der Wahl in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Extremismus-Forscher rechnet mit weiter steigenden AfD-Umfragewerten ...

Der Extremismus-Forscher Steffen Kailitz rechnet wegen der steigenden Migrationszahlen nicht mit einem baldigen Ende des AfD-Umfragehochs.

Ökonomen warnen vor Folgen des AfD-Umfragehochs

Die jüngsten Umfragewerte der AfD sorgen für Unruhe bei Ökonomen und in der Wirtschaft.

Buschmann legt Gesetzentwurf für BGH-Leitentscheidungen ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat am Montag seinen Gesetzentwurf zur Einführung eines sogenannten Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH) in ...

Beispiellose Panne bei Wahl: Neuer SPÖ-Chef war nur zweiter. ...

Als die österreichischen Sozialdemokraten am Wochenende ihren neuen Vorsitzenden wählen, gewinnt scheinbar Hans Peter Doskozil.

AfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent

Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent.

Mario Voigt bekräftigt Kooperationsverbot mit AfD

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt ist sich sicher dass die Unions-Landesverbände Sachsen Sachsen-Anhalt und Thüringen dem AfD-Kooperationsverbot von CDU-Chef Friedrich Merz ...

Staatsanwaltschaft Halle erhebt Anklage gegen Höcke. Bei ...

Der Thüringer AfD-Landesverband wird als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Mögliche Wagenknecht-Partei? So reagiert die Linke. Das ...

Die prominente Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt seit vielen Monaten mit der Gründung einer neuen Partei.

AfD-Höhenflug und CDU-Stillstand. Die Union dagegen profitiert ...

Der Ampel Leid ist derzeit nur der AfD Freud'.

Bartsch gibt eigener Partei Mitverantwortung für Stärke ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine "Mitverantwortung" für die Stärke der AfD.

Bartsch: Kein Ultimatum an Wagenknecht. Die Bundestagsabgeordnete ...

Bleibt sie oder geht sie? Die Spitze der Linken will Klarheit über die Zukunftspläne von Sahra Wagenknecht.

Merz bekräftigt Absage an Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Friedrich Merz hat erneut mögliche Koalitionen mit der AfD oder von dieser geduldete Minderheitsregierungen kategorisch ausgeschlossen.

Merz bleibt dabei: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Mehrheit im Osten will wieder Grenzkontrollen zu Polen

Die Deutschen sind in der Frage der Wiedereinführung stationärer Kontrollen an der Grenze zu Polen gespalten.

Merz bleibt dabei: «keinerlei Zusammenarbeit» mit der ...

Die AfD erlebt in den Umfragen einen Höhenflug.

Nikki Haley plädiert für Unterstützung der Ukraine. Auch ...

Der parteiinterne US-Wahlkampf nimmt Fahrt auf.

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

NPD benennt sich in Die Heimat um

Die rechtsextreme NPD hat sich in "Die Heimat" umbenannt.

Senegal: Ausschreitungen nach Urteil gegen Oppositionsführer. ...

Im Senegal wird ein Präsidentschaftskandidat zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Diskussion über AfD-Umfragehoch. Nun zieht sie in einer ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

AfD klettert in Insa-Umfrage auf 19 Prozent - mehr als je ...

Die AfD erreicht in den Umfragen ein neues Allzeithoch und liegt gleichauf mit der SPD.

SPÖ wählt Doskozil zum neuen Parteichef. Hans Peter Doskozil ...

Ist das der Aufbruch? Die Sozialdemokraten in Österreich wählen einen neuen Chef.

SPÖ-Parteitag zur Wahl eines Parteichefs beginnt

Nach langen parteiinternen Diskussionen hat nun der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zur Wahl eines neuen Parteichefs begonnen - und zwar mit ...

Biden: «Haben einen wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag ...

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag.

Biden: «Wir haben wirtschaftlichen Kollaps verhindert». ...

Aufatmen in den USA und an den Märkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Baerbock nennt Bedingungen für Asylverfahren an EU-Außengrenzen ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geworben dabei aber die Einhaltung europäischer Menschenrechtsstandards angemahnt. ...

Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen «Schreihälse». ...

Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

CDU will mit Ampel-Parteien Asylschutz im Grundgesetz beschneiden ...

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den Ampel-Parteien bei der Änderung des Asylschutzes im Grundgesetz ein gemeinsames Vorgehen wie bei der Unterstützung der Bundeswehr ...

AfD im Umfragehoch: Eine Ursachensuche. Nun zieht sie in ...

Vor einem Jahr stand die AfD bundesweit noch bei 10 Prozent.

Kubicki nennt Habecks Antworten zu Heizungsgesetz unzureichend ...

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Fragen der Liberalen zum geplanten Gebäudeenergiegesetz auch nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck ...

Zahlungsausfall verhindert: Schulden-Drama in USA endet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach langen Verhandlungen endet der erbitterte Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Schulden-Drama in den USA endet: Zahlungsausfall abgewendet. ...

Aufatmen in den USA und an den Finanzmärkten: Nach wochenlangen Verhandlungen hat der erbitterte Schuldenstreit ein Ende.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Czaja macht Ampel-Politik für AfD-Aufschwung verantwortlich ...

Wieso zieht es derzeit mehr Menschen zur AfD? CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt es liegt an schwindendem Vertrauen in die Demokratie - verursacht von «führungsloser ...

Studie: Senioren bringen sich familiär und sozial stark ...

Menschen über 60 bringen sich in Deutschland familiär, aber auch gesellschaftlich stark ein.

Czaja hält harten Kern der AfD-Anhänger für Union nicht ...

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält den "harten Kern" der AfD-Anhänger für die Union für nicht zu erreichen.

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf. Sie erreicht im ARD-«Deutschlandtrend» ...

Eine neue Umfrage sieht die AfD bei 18 Prozent.

Deutsche bei Heizungsverboten gespalten

In der Frage um mögliche Verbote klimaschädlicher Heizungen sind die Deutschen gespalten.

USA: Sanktionen wegen unterbrochener Waffenruhe im Sudan. ...

Mehrfach haben die Konfliktparteien im Sudan vereinbarte Feuerpausen gebrochen.

Ende des Schulden-Dramas in USA in Sicht. Ein Deal beider ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit zwischen Demokraten und Republikanern die USA in Atem.

Schulden-Drama in USA: Repräsentantenhaus billigt Deal. ...

Seit Wochen hält der Schuldenstreit die USA in Atem.

US-Repräsentantenhaus billigt Deal im Schuldenstreit. Nun ...

Eine weitere Hürde zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der USA ist genommen: Im Repräsentantenhaus stimmte eine Mehrheit dafür die Schuldenobergrenze vorerst auszusetzen. ...

Medien: Mike Pence will in Präsidentschaftsrennen einsteigen. ...

Medien: Mike Pence will in Präsidentschaftsrennen einsteigen

Biden und Bullen erzielen bislang nur Teilerfolge

SPD wirft CDU unter Merz soziale Kälte vor

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast wirft der CDU soziale Kälte vor nachdem Jens Spahn das Ende der Rente mit 63 vorgeschlagen ...

Bahn sieht nach EVG-Nein zu Angebot keine Verhandlungsbasis. ...

Im Tarifstreit zwischen der Bahn und der Gewerkschaft EVG gibt es keine Annäherung - daran ändert auch das jüngste Angebot des Unternehmens nichts.

Was Boris Palmer in seiner Auszeit vor hat. Tübingens OB ...

Nach vielen umstrittenen Äußerungen hat Boris Palmer Anfang Mai die Reißleine gezogen.

Abstimmung über Schuldendeal - Bewährungsprobe für McCarthy. ...

Die Verhandlungen um einen Kompromiss im US-Schuldenstreit sind kaum abgeschlossen, da steht die nächste Hürde an.

US-Schuldenstreit: Votum im Repräsentantenhaus rückt näher. ...

Eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise scheint durch den Deal im US-Schuldenstreit abgewendet.