Bundestag streitet über Zukunft der Chatkontrolle. Im Bundestag ...

Obwohl die EU-Verhandlungen zur «Chatkontrolle» vorerst gescheitert sind, verschwindet das Thema nicht von der Tagesordnung.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

(Aktualisierung: Informationen zu namentlicher Abstimmung (1.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

STRASSBURG - Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden.

Wadephul: Haben Zeitfenster für EU-Beitritt von Westbalkanstaaten ...

Außenminister Johann Wadephul will den seit Jahren auf der Stelle tretenden Prozess zum EU-Beitritt der Westbalkanstaaten mit konkreten Initiativen vorantreiben.

Von der Leyen übersteht erneut Misstrauensvoten im EU-Parlament ...

Die EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen hat im Europäischen Parlament zwei neuerliche Misstrauensvoten überstanden.

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen hat zwei weitere Misstrauensvoten im Europäischen Parlament überstanden.

WDH: Misstrauensanträge gegen EU-Kommission scheitern

(Tippfehler in der Überschrift berichtigt)STRASSBURG - Die beiden Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sind im Europäischen Parlament gescheitert. ...

Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten ...

Rechte und Linke attackieren von der Leyen scharf - doch ihre Kommission hält stand.

Misstrauensanträge gegen EU-Kommission scheiternN

Die beiden Misstrauensanträge gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sind im Europäischen Parlament gescheitert.

Misstrauensanträge gegen EU-Kommission scheitern

Die Europäische Kommission startet ihre jährliche Code ...

EU Code Week: Europa kämpft gegen die digitale Kluft

Erste Phase eines Gaza-Deals steht - wie geht es nun weiter?. ...

Die Geisel-Familien können auf ein Wiedersehen mit ihren Angehörigen hoffen, die Menschen in Gaza auf ein Ende der Angriffe und Kämpfe.

'Bau-Turbo' im Bundestag

Mit Abweichungen vom Planungsrecht und schnelleren Genehmigungen soll der Wohnungsbau in Deutschland angekurbelt werden.

Lecornu sieht Weg aus Krise - neuer Premier in 48 Stunden ...

Wird Frankreichs Regierung bald wieder handlungsfähig? Lecornu berichtet von Fortschritten, doch wer Premier wird, entscheidet allein Präsident Macron.

Opposition bezweifelt Nutzen des Steuerpakets der Koalition ...

Das von Union und SPD geschnürte Steuerpaket zugunsten von Pendlern, Gastronomen und Ehrenamtlern erzeugt im Bundestag ein unterschiedliches Echo.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 08.10.2025 - 17.00 Uhr ...

Wirtschaft soll 2026 anziehen - Reiche: Wir müssen kämpfen BERLIN - Die Bundesregierung sieht Anzeichen für eine Verbesserung der Wirtschaftslage: Für das laufende Jahr ...

Mercosur-Deal: Sicherheitsnetz soll Bauern Ängste nehmen ...

Um den anhaltenden Protesten von Landwirten gegen die geplante EU-Freihandelszone mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur den Wind aus den Segeln zu nehmen hat ...

Bundesregierung vertraut weiter auf Handlungsfähigkeit ...

Die Bundesregierung vertraut weiter auf die Handlungsfähigkeit der französischen Regierung.

EU statt USA? Grönland will Tempo bei Zusammenarbeit erhöhen ...

Der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen will bei der Annäherung an die EU schneller voranschreiten.

EU-Streit um «Chatkontrolle» – kommt sie doch noch?. ...

Automatisierte Scans auf dem Handy? Die EU diskutiert, ob Messenger wie WhatsApp und Signal gezwungen werden, Fotos und Videos vor dem Versenden zu prüfen.

EU-Parlament stimmt für Umbenennungspflicht von Veggie-Produkten ...

Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, dass vegetarische Lebensmittel nicht mehr als Wurst, Burger oder Ähnliches bezeichnet werden dürfen.

EU-Parlament stimmt für 'Veggie-Burger'-Verbot

Das Europaparlament will Bezeichnungen wie "Veggie-Burger" oder "Soja-Schnitzel" verbieten lassen.

Frankreichs Premier sieht Lösung der Krise ohne Neuwahlen ...

Frankreichs Premier Sébastien Lecornu hofft nach ersten Gesprächen mit den Parteien auf eine Lösung der Regierungskrise ohne Neuwahlen.

Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ...

Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich das Bundesjustizministerium gegen einen auf EU-Ebene diskutierten Vorschlag ausgesprochen. ...

Bundesjustizministerium lehnt EU-Pläne zur Chatkontrolle ...

Justizministerin Hubig stellt klar: Deutschland wird bei der EU-Chatkontrolle nicht mitziehen.

Von der Leyen wirft Russland hybriden Krieg gegen EU vor ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland vorgeworfen, Krieg gegen die Europäische Union zu führen.

Von der Leyen wirft Russland hybriden Krieg gegen EU vor ...

Plant Russland einen Angriff auf die EU? Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht schon jetzt Zeichen für einen Krieg - und macht einen Vorschlag für eine Reaktion. ...

Frankreichs Premier sieht Lösung der Krise ohne Neuwahlen ...

Premier Lecornu setzt auf Kompromisse mit den Parteien, um Frankreichs Regierungskrise ohne Neuwahlen zu lösen.

Darf ein Schnitzel aus Soja sein?

Das Europaparlament stimmt über ein mögliches Verbot von Bezeichnungen wie "Tofu-Wurst" oder "Veggie-Burger" ab.

Die EU entscheidet über umstrittene Chatkontrolle die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ...

Chat Control: Signal droht mit EU-Ausstieg

Regierungskrise in Frankreich - Premier ringt um Kompromiss ...

Frankreich steht mitten in einer Regierungskrise vor einer Entscheidung.

Regierungskrise in Frankreich – Premier ringt um Kompromiss. ...

Premier Lecornu sucht einen Ausweg aus der Krise.

EU-Parlament stimmt über Veggie-'Burger'-Verbot ab

Das Europaparlament stimmt am Mittwoch (ab 12.30 Uhr) über ein mögliches Verbot von Bezeichnungen wie "Tofu-Wurst" oder "Soja-Schnitzel" ab.

Darf ein Schnitzel aus Soja sein?

Veggie-«Burger» bald verboten? Was das EU-Parlament plant und warum Anbieter wie Rügenwalder Mühle und Lidl Alarm schlagen.

Missbrauchsbeauftragte kritisiert Aus für Fonds für Betroffene ...

Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer Kerstin Claus hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dafür kritisiert nicht genug Mittel für den Kampf gegen Missbrauch ...

Präsident Macron in Regierungskrise immer mehr unter Druck ...

PARIS - In der Regierungskrise in Frankreich gerät Präsident Emmanuel Macron immer stärker unter Druck.

EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln ...

BRÜSSEL - Die EU-Kommission will die heimische Stahlindustrie mit deutlich höheren Zöllen vor billiger Konkurrenz aus Ländern wie China schützen.

EU-Kommission will Stahlindustrie durch höhere Zölle schützen ...

Die EU-Kommission will die Schutzzölle auf Stahlimporte deutlich ausweiten.

EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln ...

BRÜSSEL - Die EU-Kommission will die heimische Stahlindustrie mit deutlich höheren Zöllen vor billiger Konkurrenz aus Ländern wie China schützen.

EU-Kommission will Zölle auf Stahl auf 50 Prozent verdoppeln ...

Die EU-Kommission will die heimische Stahlindustrie mit deutlich höheren Zöllen vor billiger Konkurrenz aus Ländern wie China schützen.

Präsident Macron in Regierungskrise immer mehr unter Druck ...

In der Regierungskrise in Frankreich gerät Präsident Emmanuel Macron immer stärker unter Druck.

Präsident Macron in Regierungskrise immer mehr unter Druck. ...

Macron hat dem zurückgetretenen Premier eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um einen Ausweg aus der politischen Krise zu finden.

Veggie- Schnitzel vor dem Aus? Rügenwalder Mühle warnt ...

Dürfen pflanzliche Produkte bald nicht mehr Schnitzel oder Wurst heißen? Der Lebensmittelhersteller Rügenwalder Mühle warnt angesichts einer Abstimmung im EU-Parlament ...

Veggie-«Schnitzel» vor dem Aus? Rügenwalder Mühle warnt ...

Fällt das «Schnitzel» fürs Veggie-Regal weg? Der Hersteller Rügenwalder Mühle warnt vor einer Abstimmung im EU-Parlament vor den Folgen eines Namensverbots - und müsste ...

Paris in politischer Krise - Wird Frankreich unregierbar? ...

Mit dem überraschenden Rückzug von Frankreichs Premier Sébastien Lecornu ist Präsident Emmanuel Macron rapide unter Druck geraten und die Opposition ruft wieder laut nach ...

Paris in politischer Krise - Wird Frankreich unregierbar? ...

Macron ringt um Kontrolle: Nach dem Rückzug des Premiers drohen Neuwahlen – und ein möglicher Machtzugewinn für Le Pens Rechtsnationale.

Gewerkschaft stellt sich gegen Namensverbot für Veggie-Alternativen ...

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert die Pläne der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament bestimmte Bezeichnungen für vegane und vegetarische Ersatzprodukten ...

BSW und AfD fordern schnelle Neuauszählung der Bundestagswahl ...

In ihrem Kampf um eine Neuauszählung der Bundestagswahl wirbt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die AfD um Unterstützung.

Grüne beantragen Aktuelle Stunde im Bundestag wegen Drohnen ...

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Drohnenabwehr beantragt und in dem Zusammenhang Kritik an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ...

Frankreichs Premier soll doch nochmal verhandeln

Frankreichs Premier Sébastien Lecornu, der eigentlich schon seinen Rücktritt erklärt hat, soll nun doch nochmal verhandeln.

Devisen: Euro im US-Handel weiter leicht unter Druck

Der Euro EU0009652759 ist am Montag im US-Handel etwas unter Druck geblieben.

Syriens Parlamentswahl: Kaum Frauen und Minderheiten gewählt. ...

Welche Rolle und Macht das Parlament in Syrien künftig haben wird, ist längst nicht ausgemacht.

Europa Schluss: Zumeist Verluste - Regierungskrise in Frankreich ...

Belastet von der erneut verschärften Regierungskrise in Frankreich haben Europas wichtigste Aktienmärkte am Montag überwiegend nachgegeben.

Macron beauftragt zurückgetretenen Premier mit Verhandlungen ...

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den zurückgetretenen Premier Sébastien Lecornu beauftragt bis Mittwochabend über einen Ausweg aus der politischen Krise zu verhandeln. ...

Aktien Europa Schluss: Überwiegend Verluste - Regierungskrise ...

Belastet von der erneut verschärften Regierungskrise in Frankreich haben Europas wichtigste Aktienmärkte am Montag überwiegend nachgegeben.

Devisen: Euro gibt wegen Frankreich-Unsicherheit etwas nach ...

Der Euro EU0009652759 hat am Montag belastet durch die Unsicherheit in Frankreich nachgegeben.

WhatsApp warnt vor EU-Chatkontrolle - Sorge um Privatsphäre. ...

WhatsApp warnt: Die geplante EU-Verordnung zur Chatkontrolle könnte die Privatsphäre von Millionen Nutzern gefährden.

AKTIEN IM FOKUS 2: Staatskrise in Frankreich bringt Druck ...

PARIS - Der ebenso rasche wie unerwartete Rücktritt des französischen Premierministers Sebastien Lecornu hat Europas Banken am Montag zeitweise schwer belastet.

Rücktritt der französischen Regierung verunsichert Finanzmärkte ...

Das Scheitern der französischen Regierung hat am Montag die Finanzmärkte verunsichert.

Ultrarechte Partei fordert Minister-Posten in Tschechien. ...

Der Milliardär Andrej Babis hat die Parlamentswahl in Tschechien gewonnen.

Krise in Frankreich eskaliert - Macron massiv unter Druck. ...

Nach nur vier Wochen im Amt hat Premier Lecornu hingeworfen.

Aktien Europa: Überwiegend Verluste - Regierungskrise in ...

Belastet von der erneut verschärften Regierungskrise in Frankreich haben Europas wichtigste Aktienmärkte am Montag mehrheitlich nachgegeben.

Bundesregierung zweifelt nicht an Stabilität in Frankreich ...

Nach dem überraschenden Rücktritt von Frankreichs Premierminister wenige Wochen nach dessen Amtsantritt zweifelt die Bundesregierung nicht an der politischen Stabilität ...

Lecornu wirft Parteien Blockade und Ringen um Posten vor ...

Frankreichs überraschend zurückgetretener Premier Sébastien Lecornu hat den Parteien im zerstrittenen Parlament vorgeworfen, das Land politisch zu blockieren.

Frankreichs Premier Lecornu nach 27 Tagen im Amt zurückgetreten ...

Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu hat am Montag nach nur 27 Tagen im Amt seinen Rücktritt bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingereicht.

APA OeNB: Neuerungen bei SEPA-Überweisungen

SEPA-Echtzeitüberweisungen und IBAN-Namensabgleich ab Oktober verpflichtendWien (APA-ots) - Mit 9.

Seit Januar 2025 gilt die DORA-Verordnung mit strengen IT-Sicherheitsvorschriften ...

DORA: EU verschärft Cyberschutz für Banken drastisch

Parlamentswahl in Syrien: Schritt zum demokratischen Wandel?. ...

Zum ersten Mal seit Assads Sturz wurde in Syrien gewählt.

Babis will Minderheitsregierung unter seiner Führung. Nach ...

Andrej Babis ist gegen Green Deal, Migrationspakt und Waffenlieferungen an die Ukraine.

Wehrbeauftragter Otte zweifelt am freiwilligen Wehrdienst ...

Vor den Bundestags-Beratungen über den geplanten neuen Wehrdienst hat der Wehrbeauftragte des Parlaments Henning Otte (CDU) für Nachbesserungen plädiert um bei Bedarf schneller ...

Wahl-Triumph in Tschechien: Babis schafft Comeback. Doch ...

In Feierlaune tanzt der Wahlgewinner Andrej Babis zu einem Popsong.

Wahl-Erdbeben in Tschechien: Babis schafft Comeback. Doch ...

Bei der Opposition in Prag herrscht Jubel.

Populist Babis gewinnt Parlamentswahl in Tschechien

Rechtspopulist Babis liegt bei Auszählung in Tschechien ...

Kehrt der Rechtspopulist und Milliardär Andrej Babis an die Macht zurück? Erste Zahlen lassen das vermuten.

Koalition: Wehrdienstgesetz übernächste Woche im Bundestag. ...

Eigentlich sollte das neue Wehrdienstgesetz kommende Woche im Parlament beraten werden.

Japans Regierungspartei wählt erstmals Frau als Vorsitzende. ...

Innenpolitisch steht Sanae Takaichi für einen rechten Kurs, außenpolitisch gilt sie als China-Kritikerin.

Österreich führt umfassende Mietrechtsreform mit Inflationsdeckel ...

Österreich plant radikale Mietpreisbremse

«Guillaume!» - Luxemburg feiert neuen Großherzog. Der ...

Große Gefühle in einem kleinen Land: Die Luxemburger haben nach 25 Jahren einen neuen Großherzog.

Parlamentswahl in Tschechien hat begonnen. Der liberalkonservative ...

Der Rechtspopulist und Milliardär Andrej Babis will zurück an die Macht.

Unionsfraktion will neues Gesetz zum Wehrdienst stoppen

Die CDU/CSU-Regierungsfraktion stoppt die Beratung im Bundestag zum geplanten neuen Gesetz für einen attraktiveren Wehrdienst.

Unionsfraktion will neues Gesetz zum Wehrdienst stoppen. ...

Es rumorte bereits in der Koalition, nun könnte die Verabschiedung des neuen Gesetzes zum Wehrdienst verschoben werden.

Church of England macht Frau zum geistlichen Oberhaupt. ...

Erstmals in ihrer Geschichte steht der anglikanischen Kirche in England als geistliches Oberhaupt eine Frau vor.

Großherzog Guillaume von Luxemburg als Staatschef vereidigt. ...

Es ist ein historischer Tag in Luxemburg.

Kreise: Unionsfraktion stoppt neues Gesetz zum Wehrdienst ...

Die CDU/CSU-Regierungsfraktion stoppt die Beratung im Bundestag zum geplanten neuen Gesetz für einen attraktiveren Wehrdienst.

Unionsfraktion stoppt neues Gesetz zum Wehrdienst. Der Unionsfraktion ...

Es rumorte bereits in der Koalition, nun soll die Verabschiedung des neuen Gesetzes zum Wehrdienst wohl verschoben werden.

Thronwechsel in Luxemburg - Guillaume wird neuer Großherzog. ...

Nach 25 Jahren gibt es an der Spitze des Luxemburger Großherzogtums einen Wechsel.

Litauen verlängert Sperrung von Luftraum an Grenze zu Belarus ...

Litauen wird seinen Luftraum entlang eines Teils seiner Ostgrenze zu Belarus weiter gesperrt halten.

Ministerium: Fregatten-Projekt auf dem Prüfstand - lange ...

Das Verteidigungsministerium hat noch keine Entscheidung über den Fortgang des in Schwierigkeiten geratenen Fregatten-Projekts für die Deutsche Marine getroffen.

«Shutdown»-Streit: Trump-Regierung nimmt New York ins ...

Wer gibt im Ringen um den US-Haushalt zuerst nach Demokraten oder Republikaner? Die US-Regierung kündigt nun an Bundesmittel für New Yorker Infrastrukturprojekte zu blockieren ...

Bislang keine Einigung: US-Beamte im «Shutdown»-Zwangsurlaub. ...

In den USA ist der befürchtete «Shutdown» angelaufen.

21. FESTIVAL OF LIGHTS in Berlin vom 8.-15. Oktober mit ...

21. FESTIVAL OF LIGHTS in Berlin vom 8.-15. Oktober mit vielen Premieren an neuen Orten wie KaDeWe, Flughafen Tempelhof / THF Tower und Konzerthaus am Gendarmenmarkt

Digitale Festung Europa: Das DORA-Gesetz im Detail

EU: Neue Finanz-Gesetze revolutionieren das digitale Banking

Wichtiges Senatstreffen nach «Shutdown»-Start in den USA. ...

In den USA hat der befürchtete Stillstand der Arbeit von Regierungsbehörden teilweise begonnen.

Merz attackiert von der Leyen: 'Es ist einfach zu viel'

Bundeskanzler Friedrich Merz erhöht beim Thema Bürokratieabbau den Druck auf seine Parteifreundin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Keine Einigung auf Haushalt - 'Shutdown' hat begonnen

Nach Ablauf der Frist für einen Übergangshaushalt stehen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise still.

«Shutdown» in den USA: Wie geht es nun weiter?. Das politische ...

Erstmals seit Jahren rutschen die Vereinigten Staaten wieder in einen «Shutdown».

«Shutdown» in den USA: Das muss man jetzt wissen. Das ...

Erstmals seit Jahren rutschen die Vereinigten Staaten wieder in einen «Shutdown».

USA: Keine Einigung auf Haushalt - «Shutdown» hat begonnen ...

Bis zur letzten Minute wurde gehofft, dass Demokraten und Republikaner doch noch eine Einigung erzielen und damit ein Bundeshaushalt verabschiedet wird - vergebens.

Keine Einigung auf Haushalt: «Shutdown» in den USA beginnt

Die Uhr läuft ab: USA wappnen sich für «Shutdown». Damit ...

Demokraten und Republikaner im Kongress können sich vor Ablauf einer wichtigen Frist nicht auf einen Übergangshaushalt einigen.