Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen. ...
Nicht einmal eine Woche ist seit dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen vergangen.
dpa.de, 29.08.24 19:11 UhrUnion hält Sicherheitspaket der Ampel für unzureichend ...
Die Union hält das "Sicherheitspaket" der Bundesregierung für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 18:35 UhrBundesregierung legt restriktives Asyl- und Sicherheitspaket ...
Nach dem Terror-Angriff von Solingen hat sich die Bundesregierung auf ein Maßnahmenpaket geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 17:16 UhrNach Solingen: Ampel-Koalition einigt sich auf Sicherheitspaket ...
Die Ampel-Koalition hat sich als Reaktion auf den Terror-Angriff von Solingen auf ein "Sicherheitspaket" geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 15:38 UhrCDU-Innenpolitiker bekräftigt Forderung einer nationalen ...
Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) die Forderung von CDU-Chef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 14:44 UhrFDP gegen zusätzliche Ausgaben für Sicherheitsbehörden ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich nach dem tödlichen Anschlag von Solingen gegen zusätzliche Ausgaben für Sicherheitsbehörden ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 13:20 UhrMerz-Vorschläge: Ex-Innenminister Baum rät seiner FDP ...
Der FDP-Politiker und frühere Innenminister Gerhart Baum rät seiner Partei auf Angebote von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) zu Änderungen in der Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 11:56 UhrAmpel-Streit: SPD-Chef Klingbeil zieht rote Linie bei Rente ...
In der Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition nach dem Haushaltsstreit hat SPD-Chef Lars Klingbeil die baldige Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.08.24 07:06 UhrVerbände vor Landtagswahlen: Klimakrise nicht vergessen ...
Vor den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern rufen Umweltverbände Parteien dort zum entschlossenen Handeln gegen die Erderhitzung auf.
dpa.de, 29.08.24 05:48 UhrBei digitaler Kfz-Zulassung noch viel Luft nach oben
Bei der digitalen Kfz-Zulassung ist noch viel Luft nach oben.
dpa.de, 28.08.24 16:47 UhrGrüne üben deutliche Kritik an Merz-Äußerungen
Aus den Reihen der Grünen wird harte Kritik an Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über den Kurs der Ampel-Regierung laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 16:27 UhrWeniger als fünf Prozent der Kfz-Zulassungen komplett digital ...
Knapp ein Jahr nach Einführung des Online-Angebots wird in Deutschland nur jeder 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 16:09 UhrVon Dohnanyi: Regierungen ohne AfD-Beteiligung Hauptziel ...
SPD-Urgestein Klaus von Dohnanyi erklärt seine Unterstützung für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch mit dem Ziel einen Triumph der AfD bei den anstehenden Ost-Landtagswahlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 12:51 UhrFDP will gemeinsame Kraftanstrengung in der Asylpolitik
Die FDP zeigt sich in der Asylpolitik offen für eine Zusammenarbeit mit der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 10:31 UhrJulis kritisieren Behörden als Pull-Faktor für illegale ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen erhöhen die Jungen Liberalen (Julis) den Druck auf SPD und Grüne, in der Migrationspolitik grundsätzliche Änderungen mitzutragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 08:56 UhrFDP ruft Özdemir zum Verzicht auf neues Waldgesetz auf
Die FDP will die Bemühungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemirs (Grüne) für mehr Natur- und Umweltschutz im Waldgesetz blockieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 00:01 UhrFDP sieht in Migrationspolitik Gemeinsamkeiten mit CDU
Die FDP sieht in der Migrationspolitik Gemeinsamkeiten mit der CDU und zeigt sich bei der Bewältigung der ungeregelten Zuwanderung kooperationsbereit.
dpa.de, 27.08.24 19:26 UhrMerz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe. ...
Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.
dpa.de, 27.08.24 18:08 UhrMerz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an. ...
Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus.
dpa.de, 27.08.24 17:02 UhrSPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik ...
Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 16:43 UhrFischer besorgt: Windparks verkleinern Fanggebiete. Sie ...
Auf dem Fischereitag in Hamburg geht es um die Zukunft der Branche.
dpa.de, 27.08.24 15:50 UhrMerz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um ...
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 15:42 UhrFDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige
Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage.
dpa.de, 27.08.24 06:35 UhrNach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige. ...
Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt.
dpa.de, 27.08.24 05:00 UhrUmfrage: Mehrheit verspricht sich wenig von Neuwahlen
Die Mehrheit der Deutschen erhofft sich von Neuwahlen und einer danach mutmaßlich unionsgeführten Bundesregierung wenig.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 00:26 UhrInsa: Union und Grüne legen in Wählergunst zu
Die Union legt in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 00:00 UhrGeben die Ost-Wahlen der Ampel den Rest?
Dass es ein schwieriger Spätsommer und Herbst für die Ampel werden würde, war klar.
dpa.de, 26.08.24 23:32 UhrJustizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 16:27 UhrScholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts ...
Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen.
dpa.de, 26.08.24 12:24 UhrSolingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte. ...
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag verübt haben.
dpa.de, 26.08.24 04:00 UhrDebatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...
(Neu: 6. Abs.: SPD-Fraktionsivze Wiese, 13.
dpa.de, 25.08.24 19:44 UhrDebatte über Abschiebung und Messer-Gesetze nimmt Fahrt ...
Als Tatverdächtiger von Solingen gilt ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist.
dpa.de, 25.08.24 18:19 UhrWiese fordert mehr Überwachung von Islamisten
Nach dem Attentat in Solingen durch einen mutmaßlich über Bulgarien unerlaubt eingereisten Syrer fordern die Parteien Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 17:56 UhrThüringer FDP-Chef Kemmerich: 'Die Ampel ist fertig'
Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich empfiehlt seiner Bundespartei einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition.
dpa.de, 25.08.24 16:54 UhrDie bangen Stunden von Solingen. Ein Messerangriff ist zu ...
Aus Freude wurde Angst, aus entspanntem Feiern Wut.
dpa.de, 25.08.24 15:03 UhrMerz will Aufnahme-Stopp für Flüchtlinge aus Syrien und ...
CDU-Chef Friedrich Merz fordert nach dem Messer-Angriff in Solingen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer völligen Kehrtwende auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 13:43 UhrDie bangen Stunden von Solingen: «Das ist alles dystopisch». ...
Aus Freude wurde Angst, aus entspanntem Feiern Wut.
dpa.de, 25.08.24 13:39 UhrDebatte über strengere Messer-Gesetze nimmt Fahrt auf. ...
In der Ampel-Koalition wird schon länger über Maßnahmen gegen Messer-Kriminalität debattiert.
dpa.de, 25.08.24 12:57 UhrBundesanwaltschaft übernimmt Solingen-Ermittlungen. Einen ...
Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann mehrere Menschen.
dpa.de, 25.08.24 10:34 UhrGesuchter Tatverdächtiger nach Angriff in Solingen gefasst. ...
Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann mehrere Menschen und flieht.
dpa.de, 25.08.24 01:41 UhrInsa: AfD in Sachsen und Thüringen vorn
Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen liegt die AfD in einer neuen Umfrage in beiden Ländern in Führung.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 00:00 UhrInsa: Nur Union kann sich bundesweit verbessern
In der bundesweiten Wählergunst kann laut neuer Insa-Umfrage derzeit nur die Union zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.24 00:00 UhrHabeck fordert nach Messerangriff strengere Waffengesetze ...
Nach dem Messerangriff von Solingen hat sich Vizekanzler Robert Habeck für ein strengeres Waffenrecht ausgesprochen.
dpa.de, 24.08.24 22:35 UhrIS reklamiert Messerangriff in Solingen für sich - Festnahme ...
Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter auf Menschen ein und kann fliehen.
dpa.de, 24.08.24 22:03 UhrAnschlag in Solingen - IS reklamiert Tat für sich. Vieles ...
Auf einem «Festival der Vielfalt» sticht ein Unbekannter auf Menschen ein und kann fliehen.
dpa.de, 24.08.24 21:19 UhrFDP jetzt auch für verschärftes Waffenrecht
Nach dem Messer-Attentat von Solingen zeigt die FDP Bereitschaft, das Waffenrecht für Messer nun doch zu verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.08.24 17:55 UhrDürr kritisiert Bezeichnung der Ampel als Übergangskoalition ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Grünen-Chef Omid Nouripour für dessen Aussage, die Ampelregierung sei eine "Übergangskoalition", scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 17:21 UhrBesuch in Kiew: Ampel-Außenpolitiker trauen Modi Vermittlerrolle ...
Außenpolitiker der Ampelkoalition wünschen sich von Indiens Premier Modi eine Vermittlerrolle zwischen Russland und der Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 16:02 UhrGutachten: Altschulden-Übernahme nur mit Grundgesetz-Reform ...
Die Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund ist einem Gutachten zufolge nicht ohne Änderungen des Grundgesetzes möglich.
dpa.de, 23.08.24 14:13 UhrGutachten: Altschulden-Übernahme nur mit Grundgesetz-Reform. ...
Kanzler Scholz hat sich selbst dafür eingesetzt: Der Bund sollte überschuldeten Kommunen beispringen.
dpa.de, 23.08.24 14:07 UhrÖzdemirs Werbeverbot für Kinder-Süßigkeiten verzögert ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) kommt beim Verbot für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung nicht voran.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 13:43 UhrFührende FDP-Politiker weiterhin überzeugt von Ampelkoalition ...
Führende FDP-Politiker bekennen sich überraschend deutlich zur Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 13:00 UhrHaseloff sieht Wagenknechts Putin-Nähe als No-Go für die ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich deutlich von möglichen Koalitionsoptionen mit dem BSW von Sahra Wagenknecht distanziert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 11:35 Uhr«Compact»-Verbot: Entscheidung im Hauptverfahren im Februar. ...
Die vorläufige Aufhebung des «Compact»-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht sorgt für Spannungen.
dpa.de, 23.08.24 11:34 UhrCAREN MIOSGA am Sonntag 25. August 2024 um 21:45 Uhr im ...
München - Das Thema: Übergang oder Untergang - übersteht die Ampel die Wahlen im Osten?
presseportal.de, 23.08.24 11:26 UhrChina spricht mit Autobranche zu Importzöllen für Verbrenner ...
China hat ausländische Autobauer mit Blick auf mögliche Importzölle weiter im Visier.
dpa.de, 23.08.24 11:14 UhrZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen ...
Mainz - Gut eine Woche vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen unterscheidet sich die politische Lage in den beiden Nachbarländern deutlich.
presseportal.de, 23.08.24 10:21 UhrLink: Harris hat mit Rede an Format gewonnen
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link (FDP) hat den Auftritt von US-Vizepräsidentin Kamala Harris beim Parteitag der Demokraten in Chicago gelobt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 10:16 UhrUmfrage: Chancen für AfD auf Platz eins bei Landtagswahlen ...
Einer neuen Umfrage zufolge hat die AfD in Thüringen und in Sachsen Chancen, stärkste Kraft zu werden.
dpa.de, 23.08.24 09:52 UhrStark-Watzinger will zentrale Datenschutz-Behörde für ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will die Datenschutzaufsicht in Deutschland "forschungsfreundlicher" gestalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 08:44 UhrChina spricht mit Autobranche zu Importzöllen für Verbrenner. ...
Im Schlagabtausch zwischen China, der EU und den USA gibt Peking einen weiteren handelspolitischen Warnschuss ab.
dpa.de, 23.08.24 08:41 UhrFördermittel-Affäre: Stark-Watzinger attackiert Union
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wirft der Union in der "Fördermittel-Affäre" Unsachlichkeit vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 06:21 UhrGutachten: Verfassungsänderung für Altschuldenhilfe nötig ...
Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 00:00 UhrNiedersachsens Innenministerin bedauert Schreiben zu Abschiebungen ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 20:06 UhrInfratest: AfD in Umfrage zur Wahl in Thüringen stärkste ...
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen käme die AfD aktuell auf 30 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vergleich zu Mitte Juni) und wäre damit stärkste Kraft.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 19:16 UhrInfratest: CDU knapp vor AfD in Sachsen
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen steht die CDU in der Sonntagsfrage der Vorwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag der ARD knapp ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 18:52 UhrWüst und Söder uneins über schwarz-grüne Koalition im ...
In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im Bund entbrannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 22.08.24 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 22.08.24 18:00 UhrHabeck offen für Koalition mit der CDU
Nach den Gedankenspielen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zu einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl hat sich nun auch der Vizekanzler und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 16:49 UhrUmweltschützer reichen erneut Klage gegen A39-Bau ein
Die Naturschutzorganisation BUND Niedersachsen will den Bau der Autobahn 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg auf dem Rechtsweg verhindern.
dpa.de, 22.08.24 16:09 UhrWerden 'Trumpf' Meyer Werft nicht aufgeben
PAPENBURG - Bundeskanzler Olaf Scholz sichert der um ihre Existenz kämpfenden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zu.
dpa.de, 22.08.24 16:01 UhrHabeck gegen Abschaffung des Bürgergelds für Ukrainer
Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine als Wahlkampftaktik kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 15:27 UhrScholz sieht Lufthansa-Rettung als Vorbild für Meyer Werft ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will der angeschlagenen Meyer Werft nur vorübergehend unter die Arme greifen - wie zuvor schon der TUI und der Lufthansa.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 15:21 UhrGrüne Jugend nennt mögliche Koalition mit Union absurd ...
Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür sich zuletzt offen für ein solches Bündnis gezeigt zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 14:42 UhrUnion kündigt eigene Position zu Eizellspenden an
Die Unionsfraktion will eine eigene Position zum Vorstoß der FDP-Fraktion zur Legalisierung der Eizellspende in Deutschland erarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 12:35 UhrHabeck ist unzufrieden mit Haushaltskompromiss
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sich unzufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung gezeigt.
dpa.de, 22.08.24 08:39 UhrFDP will Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden ...
Die FDP will im Bundestag eine fraktionsübergreifende Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 06:55 UhrStaat schiebt immer mehr Ausgabereste vor sich her
Der Staat schiebt einen immer größeren Berg nicht ausgegebener Haushaltsmittel vor sich her.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 06:20 UhrAnstoß für Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden ...
Wenn Paare sich Kinder wünschen, gelten für künstliche Befruchtungen strikte Beschränkungen.
dpa.de, 22.08.24 05:15 UhrParteienforscher: Auftritt der Ampel Nährboden für viel ...
Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.24 02:00 UhrGrünen-Fraktionschefin Dröge: Koalition mit CDU denkbar. ...
Die Ampel liegt im Dauerclinch.
dpa.de, 22.08.24 01:00 UhrWagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden ...
