Suchbegriff: Politikerin in Rubrik News
EU-Parlamentspräsidentin besucht Gaza. Im Gepäck hat sie ...
Die Präsidentin des Europaparlaments macht sich persönlich ein Bild von der Lage in Gaza.
dpa.de, 13.02.25 18:06 UhrWagenknecht fordert wegen Vorfall in München neue Abschiebungen ...
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf eine Demonstration in München fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht konsequente Abschiebungen auch nach Afghanistan.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.25 16:35 UhrFaeser: Rechtsstaat muss «maximale Härte» zeigen. Die ...
In München geschieht ein mutmaßlicher Anschlag.
dpa.de, 13.02.25 14:18 UhrEuropäer wollen Unterstützung für Ukraine verstärken ...
Europäische Außenminister haben bei einem Treffen in Paris ihre Bereitschaft betont, ihre Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.
dpa.de, 13.02.25 05:39 UhrLudwig sieht Schwierigkeiten für Auslandsdeutsche bei Bundestagswahl ...
Die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses im 20.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.25 17:17 UhrBundesregierung genehmigte im Januar Waffenlieferungen an ...
Im Januar genehmigte die Bundesregierung aus SPD und Grünen Rüstungsexporte im Wert von fast 2 Millionen Euro an Israel.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.25 16:55 UhrFaeser sieht in Migrationsdebatte Gemeinsamkeiten mit Merz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt in der Debatte über die Migrationspolitik Übereinstimmungen mit dem Kurs von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) heraus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.02.25 07:17 UhrIm Gleichschritt mit US-Präsident Donald Trump hat nun auch die israelische Regierung der Hamas ein Ultimatum zur Geisel-Freilassung gesetzt.
dpa.de, 12.02.25 06:50 UhrGrünen-Chefin plädiert für EU-Gegenzölle auf US-Sonderzölle ...
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat eine starke und geschlossene Reaktion der Europäischen Union auf die angedrohten US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.25 13:54 UhrLegalisierung von Abtreibung droht zu scheitern. Verbände ...
Obwohl mehr als 300 Abgeordnete die Legalisierung von Abtreibung in der Frühphase unterstützen, droht die Abstimmung darüber im Bundestag zu scheitern.
dpa.de, 10.02.25 15:17 UhrLang drängt auf Teillegalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ...
Kurz vor Ablauf der Legislaturperiode appelliert die ehemalige Grünen-Chefin Ricarda Lang an die Abgeordneten des Bundestags über eine Teillegalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.25 13:05 UhrVolt-Spitzenkandidatin glaubt an Einzug in Bundestag
Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin von Volt glaubt, dass ihre Partei in den Bundestag einziehen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.25 22:24 UhrIsrael schockiert über Zustand der Geiseln
Die islamistische Hamas hat im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens mit Israel drei weitere Geiseln freigelassen.
dpa.de, 09.02.25 11:59 Uhr«Ausgehungert» - Israel schockiert über Zustand der Geiseln. ...
Drei weitere aus Israel Verschleppte kommen aus der Gewalt der Hamas frei.
dpa.de, 08.02.25 14:30 UhrSchulze: Stopp der US-Entwicklungshilfe strategischer Fehler ...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält den Rückzug der USA aus der Entwicklungszusammenarbeit für einen großen strategischen Fehler.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.25 13:50 UhrReichinnek erklärt bessere Linke-Umfragewerte mit Wagenknecht ...
Die teilweise steigenden Umfragewerte für die Linkspartei sind nach Ansicht ihrer Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek auch auf den Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht zurückzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.25 00:00 UhrFaeser: Russland setzt in Deutschland auch auf Sabotage. ...
Was erst wie ein übler Streich radikaler Klimaaktivisten aussah, könnte eine Sabotageaktion des Kreml gewesen sein.
dpa.de, 06.02.25 17:41 UhrStrack-Zimmermann fordert schnellen Ausbau militärischer ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert einen schnelleren Ausbau der militärischen Mobilität in Deutschland. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.25 17:00 UhrEuropaparlamentspräsidentin weist Trumps Gaza-Forderung ...
Als erste Vertreterin der EU-Führungsriege hat die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, die Gaza-Äußerungen von US-Präsident Donald Trump kommentiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.25 16:34 UhrAntisemitische Straftaten auch 2024 auf hohem Niveau. Die ...
Nach Terror und Krieg in Nahost hat der Hass auf Juden in Deutschland zuletzt einen sprunghaften Anstieg erlebt.
dpa.de, 05.02.25 13:02 UhrStrack-Zimmermann will Nato-Präsenz auf Grönland
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, fordert eine Präsenz der Nato auf Grönland.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.25 16:55 Uhr'Cool agiert': Scholz lobt Mexikos Präsidentin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Respekt gezollt.
dpa.de, 04.02.25 06:08 UhrBaerbock hält Migrationspläne der Union für illusorisch ...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die migrationspolitischen Pläne der Union für die Zeit nach der Bundestagswahl scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.02.25 05:00 UhrKI-Betrug im Wahlkampf 2025. Jena - Am 23. Februar wird ...
KI-Betrug im Wahlkampf 2025
pressetext.de, 03.02.25 09:15 UhrZustrombegrenzungsgesetz im Bundestag gescheitert
Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 17:27 UhrWagenknecht: Migrations-Debatte ist Wahlkampfhilfe für ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat SPD und Grünen in der Debatte über ein Migrations-Gesetz Wahlkampfhilfe für die AfD vorgeworfen.
dpa.de, 31.01.25 16:41 UhrHaßelmann wirft Union und FDP Erpressung vor
Kurz vor der Bundestags-Abstimmung zum umstrittenen Unions-Gesetzentwurf zur Begrenzung der Zuwanderung hat Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann Union und FDP Erpressung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 16:19 UhrWDH/WAHL 2025/ Würgereiz : Zweifel bei SPD und Grünen ...
(Im letzten Absatz, 1.
dpa.de, 31.01.25 13:32 UhrLang zeigt sich zufrieden mit Rücktritt von Grünen-Vorsitz ...
Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich im Reinen gezeigt mit ihrer Entscheidung, vom Parteivorsitz zurückzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.25 07:18 UhrCDU-Politikerin Grütters begründet Stimmverzicht bei Unions-Antrag ...
CDU-Politikerin Monika Grütters hat ihren Stimmverzicht für den viel diskutierten Entschließungsantrag der Unions-Fraktion mit inhaltlichen Differenzen zum Kurs von CDU-Chef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 21:46 UhrCDU-Abgeordnete Tillmann stimmte gegen Unions-Antrag zu ...
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hat als einzige aus der Unionsfraktion gegen den umstrittenen Entschließungsantrag der Union zur Migration gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 20:08 UhrBaerbock: Kanzlerkandidatur war oft Hölle
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihre Kanzlerkandidatur 2021 als ihren persönlichen Tiefpunkt erlebt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 16:07 UhrGrüne werfen Merz Normalisierung von Rechtsextremen vor ...
Kurz vor den Abstimmungen im Bundestag zu den CDU-Anträgen über Migration hat die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Katharina Dröge Unions-Kanzlerkandidat Merz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 08:28 UhrRegierung plant für deutschen Grenzschützer-Einsatz in ...
In der Bundesregierung laufen Planungen für eine mögliche Entsendung deutscher Grenzschutzexperten an den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten.
dpa.de, 29.01.25 06:05 UhrRegierung plant für deutschen Grenzschützer-Einsatz in ...
Die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah gilt als eine Voraussetzung dafür, dass das Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza gelindert werden kann.
dpa.de, 29.01.25 03:10 UhrBaerbock spricht erstmals mit neuem US-Außenminister Rubio ...
Außenministerin Annalena Baerbock hat erstmals mit ihrem neuen US-Amtskollegen Marco Rubio telefoniert und ihren Willen zur Zusammenarbeit bekundet.
dpa.de, 28.01.25 06:22 UhrSelenskyj: Ukraine hätte Atomwaffen nie aufgeben dürfen. ...
Vor Jahrzehnten beseitigte die Ukraine alle Atomwaffen im Land - und bekam dafür Sicherheitsgarantien.
dpa.de, 28.01.25 05:00 UhrFDP-Politikerin Teuteberg gegen AfD-Verbotsverfahren
Die FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg sieht die AfD-Verbotsdebatte im Bundestag kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.25 00:00 UhrEU-Außenminister beschließen Lockerung von Syrien-Sanktionen ...
Die EU-Außenminister haben eine Lockerung der Sanktionen gegen Syrien beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 18:51 UhrIMK beschließt anderen Umgang mit psychisch kranken Gewalttätern ...
Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am Montag bei ihren Beratungen zum Fall Aschaffenburg einen veränderten Umgang mit psychisch kranken Gewallttätern beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 17:07 UhrGrüne dringen auf EU-Sanktionserleichterungen für Syrien ...
Grünen-Politikerin Lamya Kaddor verlangt von der EU die Rücknahme von Sanktionen gegen Syrien.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 16:12 UhrWarnstreik im Nahverkehr macht Berlinern zu schaffen
(Neu: Äußerungen des Verdi-Verhandlungsführers im 3.
dpa.de, 27.01.25 11:15 UhrKlöckner derzeit gegen AfD-Verbot
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner hält es zum jetzigen Zeitpunkt für einen Fehler, einen Prüfauftrag für ein Verbot der AfD im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 01:00 UhrPaus: Merz-Union biegt scharf nach rechts ab
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat dem Unionsfraktionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz angesichts des Streits um Bundestagsanträge zur Flüchtlingspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.25 00:00 UhrGrünen-Parteitag beschließt Wahlprogramm
Zum Abschluss ihres außerordentlichen Bundesparteitags in Berlin haben die Grünen am Sonntag ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 15:11 UhrBaerbock wirft Merz Hysterie vor
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnt vor einer Verunsicherung der Bevölkerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.25 14:05 UhrUnion legt Anträge für schärfere Migrationspolitik vor. ...
Unionskanzlerkandidat Merz peilt eine andere Asyl- und Migrationspolitik an.
dpa.de, 26.01.25 01:30 UhrSPD-Politikerin Mast: Anständige CDUler müssen Merz-Kurs ...
Die SPD verschärft ihre Kritik an Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.25 16:45 UhrEU will Grenzschutzexperten nach Rafah schicken. Die EU ...
Die Vereinbarungen für die Waffenruhe im Gazastreifen sehen auch eine Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah nach Ägypten vor.
dpa.de, 24.01.25 17:56 UhrRehlinger stellt sich gegen Merz-Pläne für Asylstopp
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nach der Gewalttat in Aschaffenburg vorgeworfen ausschließlich auf Abschottung und Abschiebung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.25 07:48 UhrGrüne Mihalic: Merz-Plan für Einreiseverbot rechtlich ...
Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic hat den von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz formulierten Plan eines faktischen Einreiseverbots für illegale Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.25 16:05 UhrAschaffenburg: Faeser stellt sich gegen populistische Forderungen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Gewalttat in Aschaffenburg vor Populismus gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.25 15:20 UhrWeidel und Wagenknecht: Hitler-Streit im TV. Es wird dabei ...
BSW-Chefin Wagenknecht und AfD-Chefin Weidel treffen erneut im Fernsehstudio aufeinander – und schenken sich dieses Mal nichts.
dpa.de, 22.01.25 23:06 UhrWagenknecht: Scholz und Faeser verantwortlich für Aschaffenburg ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht macht Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) verantwortlich für die Bluttat von Aschaffenburg.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 18:54 UhrBaerbock: Ukraine-Hilfe hat nichts mit Rente zu tun
Außenministerin Annalena Baerbock sieht keinen Zusammenhang zwischen der Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen und Sozialversicherungsleistungen in Deutschland.
dpa.de, 22.01.25 18:46 UhrImmer mehr rechtsextreme Aufmärsche
Immer häufiger marschieren in Deutschland rechtsextreme Gruppen und Parteien auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 18:16 UhrBrandenburger Ministerin will Bundeshilfe
Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos) dringt zur Vermeidung von Insolvenzen bei den Krankenhäusern auf ausreichendes Geld vom Bund.
dpa.de, 22.01.25 15:26 UhrFaeser sieht deutliche Trendwende bei Migration
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht einen Rückgang der Zahl der Asylanträge in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 13:56 UhrFaeser zeigt sich zurückhaltend zu möglichem AfD-Verbotsverfahren ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich zurückhaltend dazu geäußert dass der Bundestag noch vor der Bundestagswahl erstmals über ein AfD-Verbotsverfahren debattieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 11:34 Uhr13 3 Milliarden Euro: Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert ...
Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2024 zu einem neuen Rekordwert bei den deutschen Rüstungsexporten geführt.
dpa.de, 22.01.25 05:59 UhrNRW plant für 57 Kommunen Mietpreisbremse
Die nordrhein-westfälische Landesregierung reagiert auf die angespannte Lage am Wohnungsmarkt und will die Mietpreisbremse massiv ausweiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 15:40 UhrWoidke für Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin ...
In der Debatte um einen Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin unterstützt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Forderung von Berlins Regierendem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 05:00 UhrBaerbock: Nicht naiv gegenüber neuer Trump-Regierung
Außenministerin Annalena Baerbock setzt trotz Meinungsverschiedenheiten auf eine enge Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump.
dpa.de, 20.01.25 18:48 UhrBaerbock nach Lügevorwurf von Scholz gegen Wahlkampfrhetorik. ...
Der Kanzler verschärft im Streit um zusätzliche milliardenschwere Ukraine-Hilfen den Ton.
dpa.de, 20.01.25 18:08 UhrLang gibt Fehler im Umgang mit Jungwählern zu
Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat im Umgang ihrer Partei mit Jungwählern Fehler eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 17:09 UhrLandeskultusministerinnen setzen auf messbare Bildungsziele ...
Die Bildungsministerinnen der Länder Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg haben sich für die Einführung messbarer Bildungsziele ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 11:23 UhrNiedersachsens Kultusministerin will Altersgrenze für Social ...
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat sich für ein gesetzliches Mindestalter für soziale Medien in Deutschland ausgesprochen.
dpa.de, 20.01.25 06:16 UhrSenatorin: Flug-Verspätungen wegen Krieg und Schlechtwetter ...
Krieg in der Ukraine und Schlechtwetter führen nach Aussage von Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard zu Verspätungen in der Luftfahrt.
dpa.de, 19.01.25 14:30 UhrBerlins Regierender fordert Komplettumzug der Bundesregierung ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner will alle Bundesministerien komplett nach Berlin holen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.25 07:00 Uhr5.000 Hausarztstellen blieben Ende 2023 in Deutschland offen ...
Mehr als 5.000 Hausarztstellen waren zum Jahresende 2023 in Deutschland nicht besetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.25 00:00 UhrFall Gelbhaar: Grünen-Politikerin Shirin Kreße legt Mandat ...
Im Zuge des Skandals um mutmaßlich gefälschte und vom RBB verbreitete Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gibt es erste personelle ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.25 22:57 UhrAnschlag von Magdeburg: Innenministerin will Daten zusammenführen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will nach dem Anschlag von Magdeburg die Daten der Polizeien in Bund und Ländern über potenzielle Amoktäter und Terroristen zusammenführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.25 00:00 UhrKiew und Moskau schmieden an ihren Allianzen
Die Ukraine und Russland bauen ihre jeweiligen strategischen Allianzen aus.
dpa.de, 17.01.25 07:05 UhrGrünen-Appell an Scholz für Ukraine-Hilfe
In der Debatte über neue Milliardenhilfen für die Ukraine hat die Grünen-Politikerin Ricarda Lang den SPD-Kanzler Olaf Scholz zum Einlenken aufgerufen.
dpa.de, 17.01.25 06:16 UhrBaerbock: Deutschland ist auf Trump vorbereitet
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hält Deutschland für vorbereitet auf die Folgen der Amtsübernahme von Donald Trump.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.25 05:00 UhrKiew und Moskau schmieden an ihren Allianzen. Dafür präsentieren ...
Auf dem Schlachtfeld in der Ukraine gibt es nur wenig Bewegung.
dpa.de, 17.01.25 04:55 UhrGrünen-Außenpolitikerin will Bleiberecht für alle Syrer ...
