Suchbegriff: Fraktion in Rubrik News
SPD will Anschaffung von Uniformen möglicherweise verschieben ...
Die Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr für mehr als 800 Millionen Euro soll möglicherweise doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 13:48 UhrMetsola mahnt Führung und Kurskorrektur in der EU an
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, beklagt einen Mangel an Einigkeit in der Europäischen Union und mahnt eine Kurskorrektur an.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 11:02 UhrEU-Parlamentspräsidentin fordert Taurus-Waffenhilfe für ...
Vor wenigen Tagen beschoss Russlands Armee die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete.
dpa.de, 23.11.24 04:36 UhrEU-Parlamentspräsidentin drängt auf deutsche Taurus-Lieferung ...
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat sich für die rasche Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 01:00 UhrUnion lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ...
Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland beim Schutz der kritischen Infrastrukturen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 18:20 UhrAfD: Krah will in den Bundestag - Gauland erwägt Kandidatur ...
Der AfD-Politiker Maximilian Krah will für den Bundestag kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 16:32 UhrDeutschland prüft Vorgehen nach Haftbefehl für Netanjahu. ...
Die Bundesregierung steht nach dem Haftbefehl gegen Israels Regierungschef vor einem Dilemma.
dpa.de, 22.11.24 14:21 UhrUnion gegen Verlängerung der Mietpreisbremse
Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 20:55 UhrUmstrittenes Personal für neue EU-Kommission
Trotz vehementer Kritik aus dem EU-Parlament werden der künftigen Europäischen Kommission voraussichtlich mehrere politische Reizfiguren angehören.
dpa.de, 21.11.24 06:35 UhrUmstrittenes Personal für neue EU-Kommission. Unter den ...
Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt.
dpa.de, 21.11.24 04:23 UhrParlamentsausschüsse machen Weg für neue EU-Kommission ...
Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen.
dpa.de, 20.11.24 23:27 UhrFraktionsspitzen im EU-Parlament einigen sich auf neue EU-Kommission ...
Die Fraktionsspitzen der konservativen Europäische Volkspartei (EVP) der Sozialdemokraten (S&D/SPE) und der Liberalen (Renew/ALDE) im EU-Parlament haben sich am Mittwochabend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 21:51 UhrEU-Mitgliedstaaten gegen Abschwächung von Entwaldungsverordnung ...
Die EU-Mitgliedstaaten haben am Mittwoch einstimmig der Abschwächung der EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 18:17 UhrBrombeer-Koalition in Thüringen nimmt große Hürde. Nun ...
Die Regierungsbildung in Thüringen ist ein Kraftakt.
dpa.de, 20.11.24 15:52 UhrCartier durchteuft einen hochgradigen Abschnitt von 4 4 ...
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irw-press.com, 20.11.24 13:04 UhrStark-Watzinger hadert mit Ampel-Aus
Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 10:47 UhrBerlins Kultursenator kritisiert Haushaltskürzungen
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) kritisiert die massiven Haushaltseinsparungen im Kulturbereich.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 09:49 UhrFDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung ...
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 13:05 UhrScholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen
Die Frage der Kanzlerkandidatur ist in der SPD noch nicht zugunsten von Bundeskanzler Olaf Scholz entschieden.
dpa.de, 19.11.24 06:35 UhrScholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen. Wichtige ...
Dass Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat wird, ist längst nicht ausgemacht.
dpa.de, 19.11.24 04:00 UhrFDP-Vize Kubicki weist Ausstiegsplan-Vorwürfe zurück
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Vorwürfe der SPD wegen eines angeblich bereits Ende September geschmiedeten Ausstiegsplans der Liberalen aus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 17:19 UhrWirbel um Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung ...
Eine polizeiliche Hausdurchsuchung bei einem Rentner in Bayern der zuvor Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Internet beleidigt haben soll sorgt in sozialen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 17:35 UhrBayern will nicht mehr für Deutschlandticket zahlen
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) verlangt längerfristig eine 100-prozentige Übernahme der Kosten für das Deutschlandticket durch den Bund.
dpa.de, 15.11.24 12:13 UhrNach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche. Nach dem ...
Die kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert.
dpa.de, 15.11.24 10:08 UhrMerz: Schwierige Gespräche zu Deutschlandticket nach 2025 ...
CDU-Chef Friedrich Merz erwartet schwierige Verhandlungen zur Finanzierung des Deutschlandtickets über 2025 hinaus.
dpa.de, 15.11.24 09:39 UhrMerz: Schwierige Gespräche zu Deutschlandticket nach 2025 ...
Zum Deutschlandticket gab es nach dem Ampel-Aus Wirbel.
dpa.de, 15.11.24 09:32 UhrLösung für Deutschlandticket in Sicht
Bahnfahrer können gut eine Woche nach dem Ampel-Aus auf eine Lösung für das beliebte Deutschlandticket hoffen.
dpa.de, 15.11.24 06:05 UhrVerbraucherpolitischer Sprecher der Union lobt Deutschlandticket ...
Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag für Verbraucherschutz setzt sich für den Erhalt das Deutschlandtickets ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 05:00 UhrLösung für Deutschlandticket in Sicht
Was passiert nach dem Ampel-Aus mit einem Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket? Es gibt Signale: Ausnahmsweise könnte die Union ...
dpa.de, 15.11.24 03:00 UhrDeutschlandticket: Unionsfraktion signalisiert Zustimmung ...
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition zeichnet sich für Bahnfahrer nun doch Klarheit beim Deutschlandticket ab.
dpa.de, 14.11.24 21:30 UhrDeutschlandticket: Unionsfraktion signalisiert Zustimmung. ...
Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung dringend gebrauchter Gelder für das Deutschlandticket.
dpa.de, 14.11.24 21:09 UhrBundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.
dpa.de, 14.11.24 15:55 UhrTrump der Allmächtige?. Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl ...
Es läuft für Donald Trump.
dpa.de, 14.11.24 09:35 UhrTrump der Allmächtige?. In seine zweite Runde im Weißen ...
In seinen ersten Regierungsjahren richtete Donald Trump riesiges Chaos an.
dpa.de, 14.11.24 02:32 UhrUnion will Lauterbach-Gesetzen nicht zustimmen
Die CDU/CSU-Fraktion will im Gesundheitsbereich keine Gesetze von SPD und Grünen unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 20:00 UhrZeugen wollen RAF-Räuber Garweg in Hamburg gesehen haben. ...
Jahrelang war die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin untergetaucht.
dpa.de, 13.11.24 11:50 UhrFDP-Fraktion will drei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marcus Faber (FDP) hat angesichts der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten eine Steigerung der deutschen Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 00:00 UhrNeuwahl nach Ampel-Aus am 23. Februar
(Aktualisierung: Steinmeier, 6./7. Abs.)BERLIN - Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23.
dpa.de, 12.11.24 20:29 UhrWagenknecht sieht Neuwahlen als Segen für das Land
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, begrüßt die für den 23.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 20:21 UhrBundestagswahl für 23. Februar
BERLIN - Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23.
dpa.de, 12.11.24 16:39 UhrSPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 UhrBericht: Außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion abgesetzt ...
Der Arbeitskreis Außen der AfD im Bundestag hat den Abgeordneten Matthias Moosdorf offenbar als seinen Vorsitzenden und damit als außenpolitischen Sprecher der Fraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 13:33 UhrCzaja fordert eigene Fraktion zur Zurückhaltung bei Anträgen ...
Wegen der unberechenbaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hat der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja seine Fraktion davor gewarnt Anträge einzubringen die von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 00:00 UhrRingen um Neuwahltermin im Februar oder März
BERLIN - Ins Ringen um einen Termin für die Neuwahl des Bundestags nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung.
dpa.de, 11.11.24 20:02 UhrAuranias Nickelproben aus Korsika enthalten Edelmetalle ...
Aurania Resources / BMG069741020
irw-press.com, 11.11.24 15:09 UhrUnion lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 09:18 UhrAnklage gegen frühere RAF-Terroristin Daniela Klette erhoben. ...
Nun ist es offiziell: Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen die ehemalige RAF-Terroristin Klette abgeschlossen.
dpa.de, 11.11.24 08:39 UhrVertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich
Bei einer Einigung mit der Opposition ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch zu einer schnelleren Vertrauensfrage im Bundestag bereit.
dpa.de, 11.11.24 06:35 UhrScholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglich. Der ...
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel.
dpa.de, 10.11.24 23:04 UhrFlughafenausbau - Leipziger Linke fordert Klage der Stadt ...
Die Leipziger Linke fordert die Stadt zu einer Klage gegen die Genehmigung zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle auf.
dpa.de, 10.11.24 14:41 UhrMihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung ...
Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic klare Ansagen von Bundeskanzler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.24 14:24 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 08.11.24 23:55 UhrWagenknecht rügt Habecks Kanzlerambitionen
Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidat der Grünen bei der Neuwahl des Bundestags anzutreten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.24 16:53 UhrHoletschek: Wir brauchen eine umfassende Reform des Sozialstaats. ...
München - Startschuss für die Sozialkampagne der CSU-Fraktion "Bayern - Stark.
presseportal.de, 08.11.24 10:10 UhrCDU-Chef trifft Kanzler am Mittag
CDU-Chef Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen sich um 12:30 Uhr zum Gespräch treffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 10:55 UhrFDP-Fraktion rechtfertigt Aus der Ampel-Koalition
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat das Aus der Ampel-Koalition gerechtfertigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.24 08:21 UhrWeiterfinanzierung für Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan ...
Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan ist offenbar gerettet.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 18:17 UhrBSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 14:25 UhrFDP-Fraktion will Ende deutscher Klimaschutz-Regelungen
Kurz vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch fordert die FDP-Bundestagsfraktion ein Ende deutscher Klimaschutz-Regelungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 11:55 UhrParlamentsdebatte zur Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition ...
Der Koalitionsstreit um die richtigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft beschäftigt am Mittwoch den Bundestag.
dpa.de, 06.11.24 05:50 UhrGrünen-Fraktion lehnt Energiekonzept von Unionspolitikern ...
Die Grünen im Bundestag kritisieren Überlegungen aus der CDU/CSU-Fraktion für eine neue Energiepolitik.
dpa.de, 05.11.24 05:55 UhrUnionspolitiker wollen Kostenwende in der Energiepolitik ...
Unionspolitiker streben einen Kurswechsel in der Energiepolitik an.
dpa.de, 04.11.24 11:11 UhrLieberknecht für pragmatischeren Umgang mit AfD
Die frühere Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert einen pragmatischeren Umgang ihrer Partei mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.24 13:50 UhrWeber erwartet Zeitenwende im Verhältnis zu den USA
Das transatlantische Verhältnis wird sich nach Einschätzung von EVP-Chef Manfred Weber unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten grundlegend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.24 08:19 UhrFrühere CDU-Ministerpräsidentin für neuen Umgang mit ...
Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Regierungschefin in Thüringen, 30 Jahre saß sie im Landtag.
dpa.de, 03.11.24 00:01 UhrNeue Chefin führt britische Konservative auf Rechtskurs ...
Sie gilt als Frau klarer Worte: Kemi Badenoch ist neue Vorsitzende der Konservativen Partei.
dpa.de, 02.11.24 12:18 UhrUnion will Stromsteuern senken und Netzentgelte halbieren ...
Die CDU/CSU will unmittelbar nach einer möglichen Übernahme der Regierungsverantwortung im Bund die Energiekosten in Deutschland deutlich senken.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.24 01:00 UhrIP-Untersuchung beginnt auf Auranias Kuri-Yawi Gold-Ziel ...
Aurania Resources / BMG069741020
irw-press.com, 01.11.24 15:00 UhrFDP-Fraktion will nicht von Termin für Haushaltsabschluss ...
Die FDP will nicht vom bisherigen Termin für den Haushaltsabschluss am 14.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 15:17 UhrKeine Verlängerung des Kurzarbeitergelds in Deutschland ...
Trotz der schwächelnden Konjunktur plant die Bundesregierung keine verlängerte Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld.
dpa.de, 31.10.24 13:26 UhrStarker Anstieg bei Einbürgerungsanträgen aus Israel. ...
NS-Verfolgte und deren Nachkommen haben seit drei Jahren Anspruch auf einen deutschen Pass.
dpa.de, 31.10.24 12:18 UhrCartier durchteuft in der neuen Zone Portal im Konzessionsgebiet ...
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irw-press.com, 30.10.24 12:39 UhrBündnis ProTransplant zu Organspende / Chance auf Widerspruchsregelung ...
Berlin - Vor der erneuten Abstimmung über die WiderspruchsregeIung appelliert das Bündnis ProTransplant eindringlich an die Bundestagsabgeordneten sich bewusst zu machen ...
presseportal.de, 29.10.24 10:05 UhrKöhler fordert Geschlossenheit in Koalition
Ungeachtet der Kritik der Koalitionspartner an dem am Dienstag parallel zum Industriegipfel des Bundeskanzlers stattfindenden Wirtschaftsgipfel der FDP-Fraktion hat Fraktionsvize ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.24 02:00 UhrSPD-Generalsekretär fordert Ende alberner Ränkespiele
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch mahnt vor den am Dienstag stattfindenden Wirtschaftsgipfeln beim Bundeskanzler und der FDP-Fraktion mehr Lösungsorientierung an.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 20:09 UhrBSW kommt Regierungsbeteiligung in Thüringen näher. Doch ...
Erst Brandenburg, nun Thüringen: In gleich zwei Bundesländern ist das Bündnis Sahra Wagenknecht einer Regierungsbeteiligung näher gekommen.
dpa.de, 28.10.24 18:17 UhrMisshandlungen in JVA? Aufklärung gefordert
Die Vorwürfe wiegen schwer: Sind Häftlinge in einem bayerischen Gefängnis misshandelt worden?
dpa.de, 28.10.24 15:10 UhrMisshandlungen in JVA? Landtagsparteien fordern Aufklärung ...
Die Vorwürfe wiegen schwer: Sind Häftlinge in einem bayerischen Gefängnis misshandelt worden?
dpa.de, 28.10.24 14:11 UhrSPD-Generalsekretär fordert Ende alberner Ränkespiele
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert vor den am Dienstag stattfindenden Wirtschaftsgipfeln beim Bundeskanzler und der FDP-Fraktion mehr Lösungsorientierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 13:12 UhrSachsens BSW rechtfertigt sich - und erhöht Druck auf SPD ...
Vor den möglicherweise entscheidenden Koalitionsgesprächen an diesem Montag in Sachsen wehrt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht gegen den Vorwurf auf ein Scheitern hinzuarbeiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.24 05:00 UhrBrandenburg: SPD und BSW schlagen Koalitionsgespräche vor. ...
In Sachsen und Thüringen holpert es mit Gesprächen über eine mögliche Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.
dpa.de, 28.10.24 00:30 UhrBrandenburg: SPD und BSW stehen vor Koalitionsverhandlungen. ...
Nur SPD und BSW haben in Brandenburg eine realistische Mehrheit.
dpa.de, 27.10.24 21:56 UhrThüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit ...
Nach erfolgloser Kompromisssuche in der Friedensfrage mit Sahra Wagenknecht herrscht Frust unter Thüringens potenziellen Koalitionären.
dpa.de, 27.10.24 14:46 UhrFDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
