Anden-Bauer gegen RWE: Gutachter sehen kaum Gefahr für ...

Mit Plädoyers ist vor dem Oberlandesgericht Hamm die mündliche Verhandlung im Fall der Klimaklage eines peruanischen Bauern gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 beendet ...

US-Sender Radio Free Europe klagt gegen Mittelkürzungen ...

Im Streit um existenzbedrohende Mittelkürzungen verklagt der US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty seine Mutterbehörde USAGM.

Landwirt aus Peru gegen RWE: Gericht setzt Verhandlung fort ...

Im Fall der sogenannten Klimaklage eines Kleinbauern aus Peru gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 setzt das Oberlandesgericht Hamm am Mittwoch eine mündliche Verhandlung ...

Irreführende Werbung? Umwelthilfe klagt gegen fünf Firmen ...

Wegen möglicherweise irreführender Werbung mit Umweltvorteilen zieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen fünf bekannte Unternehmen vor Gericht.

Stromio-Sammelklage auch gegen Manager und Mutterkonzern ...

Die Verbraucherzentrale Hessen hat ihre Sammelklage gegen den Stromhändler Stromio erweitert.

Tennis-Revolte: Gewerkschaft klagt wegen «Kartell». Mit ...

«Tennis ist kaputt».

Rechtsstreit um Einnahmen aus Til Schweigers Kinohits endet. ...

Jahrelang stritt die Drehbuchautorin Anika Decker um eine höhere Beteiligung an Einnahmen aus den Filmen «Keinohrhasen» und «Zweiohrküken».

Linke weist Wagenknecht-Vorstoß im Streit um Sondersitzung ...

Die Linkspartei hat einen Vorstoß ihrer Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zurückgewiesen gemeinsam mit der AfD durch Einberufung des neuen Bundestages den alten vor der ...

Klimaklage gegen RWE: Experten stellen Gutachten vor

Das Oberlandesgericht Hamm beschäftigt sich am Montag (10.00 Uhr) erneut mit der Zivilklage eines Landwirts und Bergführers aus Peru gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129. ...

Schuldenpaket: Karlsruhe lässt Sitzungen des alten Bundestages ...

Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitagnachmittag Anträge der Linken und der AfD zurückgewiesen mit denen die Fraktionen die Einberufung des Bundestages in seiner alten ...

Ungarn erzwingt Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Russen ...

BRÜSSEL - Ungarn hat mit seinem Veto-Recht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere Russen erzwungen.

BSW auch nach endgültigem Ergebnis nicht im Bundestag. ...

Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl weicht nur marginal vom vorläufigen aus der Wahlnacht ab.

Klimaklage gegen RWE - Gericht spricht mit Gutachtern

Die Zivilklage eines Landwirts und Bergführers aus Peru gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 beschäftigt in der kommenden Woche erneut das Oberlandesgericht Hamm.

Grundstücksstreit: Muss eine Familie ihr Haus abreißen?. ...

Für eine Familie aus Brandenburg steht in Karlsruhe viel auf dem Spiel.

Falschmeldungen über Völkermord an Christen in Syrien ...

Kelkheim - Online-Berichte über einen angeblichen Völkermord an Christen in Syrien am vergangenen Wochenende entbehren jeglicher Grundlage und könnten negative Auswirkungen ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 12.03.2025 - 17.00 Uhr ...

EU kündigt Vergeltung für neue US-Zölle anBRÜSSEL - Die EU will mit Gegenzöllen auf US-Waren im Milliardenwert die neuen amerikanischen Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte ...

Linke mit weiterer Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD ...

Steuerdiskriminierung? EU-Kommission verklagt Spanien

Die EU-Kommission verklagt Spanien wegen mutmaßlicher Steuerdiskriminierung von nicht in dem Land lebenden Verbrauchern vor dem höchsten europäischen Gericht.

Linke mit weiterer Klage gegen Finanzpaket in Karlsruhe

Die Linke im Bundestag hat eine weitere Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht um Beschlüsse zum geplanten milliardenschweren Verschuldungspaket von Union und SPD ...

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?. Werden ...

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen, soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen.

CDU sieht wenig Aussicht auf Erfolg von BSW-Klage zur Wahl ...

Der Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Vereins Klima-Union Thomas Heilmann (CDU) sieht kaum eine Chance dass die Klage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor ...

Aktien Frankfurt Schluss: Fehlstart in die Woche - Milliardenpakete ...

Ungewissheit über die geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpakete von Union und SPD haben dem Dax DE0008469008 zum Wochenauftakt herbe Verluste eingebrockt. ...

Dax am Mittag wieder im Minus - politische Lage verunsichert ...

Nach einem schwachen Plus zu Beginn des Handelstags ist der Dax zum Montagmittag hin abgesackt.

Bundestagspräsidentin Bas hält an Sondersitzungen des ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält an den beantragten Sondersitzungen des alten Bundestags fest.

Bas hält an Sondersitzungen des alten Bundestags fest. ...

Union und SPD wollen ihre Finanzpläne noch im alten Bundestag durchsetzen.

AfD-Abgeordneter klagt gegen Sondersitzungen

Der AfD-Abgeordnete Christian Wirth hat nach eigenen Angaben eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht um die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zu ...

Alter Bundestag kommt zu zwei Sondersitzungen zusammen

Der alte Bundestag kommt am nächsten Donnerstag und am Dienstag darauf (13.

Alter Bundestag kommt zu zwei Sondersitzungen zusammen. ...

Viele hatten sich schon verabschiedet, jetzt müssen die Abgeordneten des alten Bundestags noch mal zurück nach Berlin.

Nach tödlichen Bränden in L.A.: Klage gegen Stromversorger ...

Knapp zwei Monate nach Ausbruch der verheerenden Flächenbrände im Raum Los Angeles geht der Bezirk mit einer Klage gegen den örtlichen Stromversorger vor.

Moderna gewinnt mit Patentklage gegen Biontech

Der Impfstoffhersteller Moderna US60770K1079 hat mit einer Patentklage gegen die Unternehmen Biontech US09075V1026 und Pfizer US7170811035 in erster Instanz gewonnen.

Verfassungsbeschwerde gegen Varta-Sanierung ist unzulässig ...

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von mehreren Aktionären gegen den umstrittenen Sanierungsplan des Batterieherstellers Varta nicht zur Entscheidung ...

Wirecard-Musterverfahren: Gericht verkündet erste Entscheidung ...

Der Wirecard-Skandal beschäftigt am Freitag (10.00 Uhr) einmal mehr die bayerische Justiz: Im Musterverfahren um die Schadenersatzforderungen tausender geschädigter Aktionäre ...

Pentagon will Transmenschen aus dem Militär schmeißen. ...

Ausgrenzung per Erlass: Wer seine Transidentität offen leben will, soll das US-Militär verlassen - so will es Präsident Donald Trump.

Bauern verklagen Pflanzenschutz-Händler auf Millionen

Eine Gruppe von Pflanzenschutz-Großhändlern muss sich Schadenersatz-Forderungen von 3.200 Bauern stellen.

Wegen App-Werbung: Verbraucherschützer klagen gegen Rewe ...

Wegen der Rabatt-Werbung in der Rewe-App hat die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg juristische Schritte gegen die Supermarktkette eingeleitet.

Wegen App-Werbung: Verbraucherschützer klagen gegen Rewe. ...

Supermarktkunden erhalten Extra-Rabatte, wenn sie die App der Händler nutzen - auch bei Rewe.

Goldenstein Rechtsanwälte / Endlich: Erster Verhandlungstermin ...

Endlich: Erster Verhandlungstermin wegen massiver Falschberatung beimVertrieb von UniImmo Wohnen ZBIBerlin-Schönefeld - Der Fall der am heutigen Morgen vor dem LandgerichtStuttgart ...

Klage gegen Pflanzenschutzmittelkartell erhoben: Tausende ...

unilegion GmbH

Bauern verklagen Pflanzenschutz-Händler auf Millionen. ...

Das Kartellamt geht immer wieder gegen unerlaubte Absprachen von Unternehmen vor und verhängt Bußgelder.

Musk wird an Trumps Kabinettstreffen teilnehmen

Am Mittwoch kommt US-Präsident Donald Trump das erste Mal mit seinem gesamten Kabinett zusammen - auch Tech-Milliardär Elon Musk ist zu dem Treffen eingeladen.

Musk wird an Trumps Kabinettstreffen teilnehmen. Nun soll ...

Ausgestattet mit fragwürdigen Befugnissen greift Elon Musk in die Arbeit etlicher Behörden ein.

Instandhaltung absetzen? Vermieter müssen Geld erst ausgeben ...

Wohnungseigentümer und Vermieter dürfen für die Instandhaltung gesparte Gelder nicht von der Steuer absetzen, bevor sie tatsächlich ausgegeben wurden.

Instandhaltung absetzen? Vermieter müssen Geld erst ausgeben. ...

Die Instandhaltung von Haus und Wohnung ist teuer, daher sind die Kosten steuerlich absetzbar.

Beschränkter Zugang im Weißen Haus für AP bleibt vorerst ...

Die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) bleibt vorerst weiter von bestimmten Veranstaltungen im Weißen Haus ausgeschlossen.

Bambushecke zu hoch? Bundesgerichtshof prüft Nachbarstreit. ...

Ökologischer Sichtschutz oder erdrückende grüne Wand? Zwei Nachbarn streiten über eine meterhohe Bambushecke.

Nachbarstreit am BGH - Ist die Bambushecke zu hoch?. Eine ...

Zwei Nachbarn streiten am obersten deutschen Zivilgericht über eine meterhohe Bambushecke.

Streit zwischen Nachbarn - BGH verhandelt über Bambushecke. ...

Lärm, Müll, die Gartenbepflanzung: Es gibt vieles, was einen am Nachbarn stören kann.

Anschlag in München: Hinweise auf Turbo-Radikalisierung ...

Die Ermittler vermuten ein religiöses Motiv.

Falscher Embryo eingesetzt - Frau klagt gegen US-Klinik. ...

Sie wusste sofort nach der Geburt, dass etwas nicht stimmte.

Finanzausgleich: Hessen drittgrößter Zahler

Im Zuge des Länderfinanzausgleichs sind 2024 rund 18,65 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden.

Finanzausgleich: Nur vier Länder zahlen - Bayern am meisten ...

Im Zuge des Länderfinanzausgleichs sind 2024 rund 18,65 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden.

Künast-Klage zu Falschzitat - BGH wartet auf EuGH

Nicht alles, was in sozialen Netzwerken kursiert, ist wahr.

Künast-Klage zu Falschzitat - BGH wartet auf EuGH

Im Rechtsstreit um Falschbehauptungen in sozialen Netzwerken hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Verfahren zunächst ausgesetzt.

Künast-Klage um Falschzitat - BGH prüft Haftung von Facebook ...

Nicht alles, was in sozialen Netzwerken kursiert, ist wahr.

Weißes Haus: Musk ist nur Präsidenten-Berater

Tech-Milliardär Elon Musk wurde zum Gesicht von Donald Trumps Kürzungsaktionen in US-Regierungsbehörden - doch nach Darstellung des Weißen Hauses vor Gericht ist er nur ...

Tchibo geht im Streit um Kaffeepreise in Berufung. Doch ...

Tchibo ist unzufrieden über niedrige Kaffeepreise des Discounters Aldi Süd.

Skandalfilm «Nur noch ein einziges Mal» jetzt bei Netflix. ...

Die Bestseller-Verfilmung «Nur noch ein einziges Mal» erhielt mittelmäßige Kritiken - abseits der Leinwand ist die Aufregung dafür umso größer.

Frau zieht Klage gegen Rapper Jay-Z und Sean Combs zurück. ...

Eine Frau hatte die Rapper Sean «Diddy» Combs und Jay-Z mit schweren Anschuldigungen konfrontiert, darunter Vergewaltigung.

Fahrer von München in U-Haft – Islamistische Gewalttat?. ...

Ein Mann fährt in München mit einem Auto in eine Gruppe Demonstranten.

Alle Klagen gegen Flughafen-Ausbau Leipzig/Halle werden ...

Der Umweltverband BUND und zahlreiche weitere Kläger treiben ihre Klagen gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle voran.

Bericht: Münchner Attentäter hätte 2020 abgeschoben werden ...

Der mutmaßliche Attentäter von München der am Donnerstag mit einem Mini Cooper in einen Demonstrationszug gerast ist und 30 Menschen zum Teil schwer verletzt hat ist offenbar ...

WWF unterliegt mit Klage zum Tiefseebergbau in Norwegen

Die Umweltschutzorganisation WWF hat bei einer Klage zum Tiefseebergbau in Norwegen eine gerichtliche Niederlage einstecken müssen.

Wer zahlt was?

In Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) wird häufig darüber gestritten, wer welche Kosten tragen muss.

Streit in der Wohnungseigentümergemeinschaft: Wer zahlt ...

Der BGH will heute erneut eine Frage des Wohnrechts klären: Darf die Mehrheit in einer Eigentümergemeinschaft zulasten einer Minderheit Kosten umverteilen? Das Thema sorgt ...

Mexiko erwägt Klage gegen Google wegen Golf von Amerika ...

Mexiko erwägt wegen der Umbenennung des gesamten Golfs von Mexiko in "Golf von Amerika" auf dem Kartendienst Google Maps eine Klage gegen Google.

Mexiko erwägt Klage gegen Google wegen «Golf von Amerika». ...

Nach einer Verordnung von Trump benennt Google in seinem Kartendienst den gesamten Golf von Mexiko um.

Migrationsstreit: US-Justizministerin verklagt New York

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat den Bundesstaat New York wegen dessen Migrationspolitik verklagt.

WSJ : Musks X zahlt Trump Millionen wegen Profil-Sperrung ...

Elon Musks Online-Plattform X zahlt US-Präsident Donald Trump laut einem Medienbericht zehn Millionen Dollar nach dessen Klage gegen die Sperrung seines Accounts beim Vorläufer-Dienst ...

Bericht: Musks X zahlt Trump Millionen wegen Profil-Sperrung. ...

Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das US-Kapitol wurde Donald Trump von Online-Plattformen verbannt.

Umweltschützer ziehen gegen Shell vor höchstes Gericht ...

Im Klimaverfahren gegen den britischen Öl- und Erdgaskonzern Shell GB00BP6MXD84 ziehen die niederländischen Umweltschützer nun vor das höchste Gericht.

Berufungsgericht blockiert Trumps Ausgabenstopp

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem Versuch, den Staatsapparat umzubauen und Ausgaben von Behörden einzufrieren, eine weitere Niederlage vor Gericht erlitten.

Haften Geschäftsführer für Kartellbußgelder? BGH fragt ...

Wenn ein Vorstand oder Geschäftsführer Pflichten verletzt, kann das fürs Unternehmen schwere Folgen haben.

Verbraucherzentrale verklagt Neobroker Trade Republic

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg geht gerichtlich gegen den Neobroker Trade Republic vor.

Verbraucherzentrale geht gegen Neobroker Trade Republic ...

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg geht gerichtlich gegen den Neobroker Trade Republic vor.

Verbraucherzentrale verklagt Neobroker Trade Republic. Die ...

Der Berliner Online-Broker wirbt mit hohen Zinsen aufs Girokonto.

BGH prüft: Haften Geschäftsführer für Kartellbußgelder? ...

Wenn ein Vorstand oder Geschäftsführer seine Pflichten verletzt, kann das für das Unternehmen schwere Folgen haben.

US-Gericht stoppt Zugang von Musk-Gremium zu sensiblen Daten. ...

Musk soll für Trump mit seinem Doge-Gremium die Staatsausgaben senken – mit fragwürdigen Methoden.

Streit um Schwefeldioxid-Ausstoß der Raffinerie PCK

Der Schadstoff-Ausstoß der Ölraffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburg löst Streit mit Umweltschützern aus.

Medien: Personal der US-Entwicklungshilfe auf 300 reduziert. ...

Die USA stellen in einem bisher einzigartigen Schritt praktisch alle ihre Entwicklungshelfer frei.

Klage gegen DAZN-Preise: Ansprüche können angemeldet werden ...

Im Fall der Sammelklage von Verbraucherschützern gegen den Sport-Streamingdienst DAZN wegen angeblich rechtswidriger Preiserhöhungen können jetzt Ansprüche angemeldet ...

Angriffe in Ungarn - Klage gegen Auslieferung erfolgreich. ...

Eine Person aus der linken Szene wird eilig nach Ungarn ausgeliefert.

Klage gegen Auslieferung nach Ungarn erfolgreich. War der ...

Eine Person aus der linken Szene wird nach Ungarn ausgeliefert.

Zugang von Musks Kostensenkern im US-Finanzministerium eingeschränkt ...

Der Zugriff Elon Musks Kostensenkungs-Gremium (Doge) auf ein wichtiges Zahlungssystem des US-Finanzministeriums ist vorerst auf zwei Personen beschränkt worden.

Lively gegen Baldoni: Richter warnt vor öffentlichem Streit. ...

Zuerst erhob Schauspielerin Lively schwere Vorwürfe gegen ihren Co-Star Baldoni - dann klagte auch er.

EuGH: Integrationsprüfung mit EU-Recht vereinbar

Eine verpflichtende Integrationsprüfung für Flüchtlinge ist unter bestimmten Voraussetzungen mit europäischem Recht vereinbar.

China antwortet Trump mit Gegenzöllen

PEKING - Als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Zölle auf Einfuhren aus China hat die Volksrepublik mit Gegenzöllen und Maßnahmen gegen amerikanische ...

China antwortet Trump mit Gegenzöllen. Nun verkündet Peking ...

Anders als mit Mexiko und Kanada gab es mit China keine Einigung in letzter Minute.

China kontert Trumps Einfuhrzölle

Als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Zölle auf Einfuhren aus China hat die Volksrepublik mit Gegenzöllen reagiert.

China kontert Trumps Einfuhrzölle. Nun verkündet China ...

Anders als mit Mexiko und Kanada gab es mit Peking keine Einigung in letzter Minute.

China kontert Trumps Einfuhrzöllen. Nun verkündet China ...

Anders als mit Mexiko und Kanada gab es mit Peking keine Einigung in letzter Minute.

Klage gegen Musks Zugang zum Bezahlsystem der US-Regierung ...

Gewerkschaften wollen mit einer Klage den Zugriff von Elon Musk und seinen Vertrauten auf ein Zahlungssystem des US-Finanzministeriums verhindern.

Aktien Europa: US-Zölle belasten auch hiesige Börsen

Die US-Einfuhrzölle für Waren aus Mexiko, Kanada und China haben zu Wochenbeginn Europas Börsen auf Talfahrt geschickt.

Trumps Handelskrieg hat viele Verlierer. Absatz) und Mercedes ...

(Aktualisierung: Reaktionen EU-Kommission (5.

Trumps Handelskrieg hat viele Verlierer

Der Handelskrieg des US-Präsidenten gegen China, Kanada und Mexiko reicht bis nach Deutschland.

Trumps Handelskrieg hat viele Verlierer. Die Folgen reichen ...

Donald Trump führt den Handelskrieg weiter, den er in seiner ersten Amtszeit begonnen hat: Hohe Zölle sollen China, Kanada und Mexiko schaden.

Kanada, Mexiko und China kontern US-Strafzölle

Kanada, Mexiko und China und haben Gegenmaßnahmen gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten weitreichenden Zölle auf die Waren der drei Länder angekündigt.

China kündigt nach US-Strafzöllen Gegenmaßnahmen an

Als Antwort auf die bevorstehende Einführung von US-Zöllen auf chinesische Waren hat China "entsprechende Gegenmaßnahmen" angekündigt.

Kanada Mexiko und China kontern US-Strafzölle. Die drei ...

US-Präsident Trump verhängt neue Zölle gegen Kanada, Mexiko und China.

China kündigt nach US-Strafzöllen Gegenmaßnahmen an. ...

Nach Mexiko und Kanada reagiert nun auch China auf Trumps Strafzölle.

China kündigt Gegenmaßnahmen gegen US-Zölle an